28.01.1985

SMOGPolitischer Schwefel

Der Smogalarm in Nordrhein-Westfalen hat einen bizarren Politikerstreit ausgelöst. *
Die Umweltminister der Bundesländer sahen sich vor die Frage gestellt, was die Rettung eines Menschenlebens Steuerzahler und Wirtschaft kosten darf.
"Eiskalt berechnet", erinnert sich der Hamburger Umwelt-Staatsrat Fritz Vahrenholt, hatten Statistiker bereits vor zwei Jahren aufgrund internationaler Erfahrungen, wie viele Menschen sterben müssen, wenn die damaligen, von Umweltschützern als viel zu lasch kritisierten Smogalarm-Werte unverändert in Kraft blieben.
Resultat: Bei Stufe I der alten Verordnung sei, wenn der Giftnebel länger als 24 Stunden anhält, mit drei bis vier Toten pro eine Million Einwohnern zu rechnen, bei Stufe II und III mit einer "Übersterblichkeit" von 15 beziehungsweise 30 Todesfällen.
Vahrenholt war, ebenso wie Umweltpolitikern und -beamten aller anderen Bundesländer, nach Lektüre der Todesfallstatistik "klar, daß man das novellieren mußte": "Die dort genannten Werte mußten drastisch gesenkt werden." Im Herbst letzten Jahres verabschiedeten die Ländervertreter einmütig die Empfehlung, die Smogalarm-Verordnungen schleunigst zu verschärfen.
Letzte Woche war das überparteiliche Einvernehmen vorübergehend dahin. Als das neue Smogrecht erstmals, in Nordrhein-Westfalen, auf die Probe gestellt wurde, brach bundesweit ein skurril anmutender Streit aus: Die Giftschwaden waren kaum verflogen, da machte sich "politischer Schwefel" ("Süddeutsche Zeitung") über der Republik breit.
Buhmann für CDU-Politiker wie auch für SPD-Revierbürgermeister, für Wirtschaftssprecher und einige Leitartikler war der Düsseldorfer Arbeits- und Gesundheitsminister Professor Friedhelm Farthmann (SPD). Er hatte zügig den Beschluß der Umweltminister-Konferenz umgesetzt, die alte Smogverordnung zu reformieren; er mußte aufgrund der Wetterlage und der neuen Werte am Freitag vorletzter Woche als erster die Alarmstufe III auslösen: generelles Fahrverbot sowie Drosselung oder Stillegung der Produktion in Hunderten von Betrieben.
Bonner Unionssprecher, die letztes Jahr noch die Dreckschleuder Buschhaus verteidigt hatten, spielten sich als Saubermänner auf: Die Smogschutz-Vorkehrungen im Pütt, polemisierten sie, machten Versäumnisse der Düsseldorfer Regierung deutlich, die es unterlassen habe, im Kohlenpott die Kohle durch Kernkraft abzulösen.
Dabei markierte die Alarmierung nicht etwa die bislang größte bundesdeutsche Umweltkatastrophe, sondern eher das bislang eindrucksvollste Beispiel halbwegs gelungener Katastrophenabwehr. Selbst der Düsseldorfer Oppositionsführer Bernhard Worms wies die Kritik seiner Bonner Parteifreunde an Farthmann als "völlig idiotisch" zurück.
Sozialdemokratische Bürgermeister, aber auch die Industrie- und Handelskammern von Essen und Bochum warfen unterdessen der Landesregierung vor, sie habe dem Revier durch die Abgas-Drosselung eine "beträchtliche Rufschädigung" zugefügt - gerade so, als wäre es dem Ansehen des Kohlenpotts förderlich gewesen, wenn unverminderte Kraftwerk- und Kraftfahrzeug-Emissionen binnen weniger Tage Dutzende von Todesopfern gefordert hätten, wie es noch 1962 der Fall war.
Kritik an Farthmanns Smogverordnung war bereits im Dezember letzten Jahres laut geworden. Einer seiner Kollegen, der Wirtschaftsminister Reimut Jochimsen, bestand damals darauf, ein abweichendes Votum in die Kabinettsvorlage zu schreiben: "Vermehrter
Smogalarm" könne sich auf die Bemühungen der Landesregierung, "das Ruhrgebiet als attraktives Wohn- und industrielles Ansiedlungsgebiet darzustellen, negativ auswirken".
Schelte bekam Farthmann auch von einem anderen Genossen: Der Chef des Kommunalverbandes Ruhrgebiet, Jürgen Gramke, der gerade für mehr als zehn Millionen Mark eine Image-Kampagne in Auftrag gegeben hatte, die das Revier grüner erscheinen lassen soll ("Jenseits von Rauch, Ruß und Hochöfen"), versuchte SPD-Prominente gegen den Gesundheitsminister mobil zu machen.
Und auch in seinem eigenen Einflußbereich stieß Farthmann, völlig überraschend, auf Skepsis. Während Fachleute wie der Berliner Umweltforscher Volker Prittwitz, einer der besten Kenner des westdeutschen Smogalarm-Rechts, das Vorpreschen Farthmanns als "verdienstvoll" rühmen, hatte Hans-Werner Schlipköter, Direktor des Düsseldorfer Umwelthygiene-Instituts und Verfechter der neuen Verordnung, im Krisenstab in letzter Minute Bedenken gegen deren Anwendung geäußert. Farthmann: "Da war ich vielleicht geplättet."
Vergangene Woche schien es, als habe der Minister die Lage richtig eingeschätzt. Seiner Popularität im Land - Farthmann ist der bekannteste Minister im Kabinett Rau - hat der Abgas-Stopp jedenfalls nicht geschadet. Und von Farthmann-Helfern befürchtete negative Folgen für die Landeskasse sind bislang ausgeblieben.
Industriesprecher hatten zwar zunächst angekündigt, auf die Betriebsstillegungen mit Schadenersatzforderungen reagieren zu wollen - eine Drohung, die sie jedoch, aus gutem Grund, rasch fallenließen: Bei einer Regreßdiskussion um die Smogalarm-Folgen wäre rasch auch die Frage aufgetaucht, wer eigentlich für die Folgen der alltäglichen Umweltverschmutzung aufkommen muß. Die Kosten belaufen sich nach Schätzungen von Fachbehörden auf drei bis fünf Prozent des Bruttosozialprodukts, jedenfalls pro Jahr auf "zweistellige Milliardenbeträge" (Vahrenholt).
Kurioserweise lasteten Wirtschaftssprecher und Leitartikler dem Alarmgeber Farthmann auch an, was er selber als Erfolg seiner Smogschutz-Vorkehrungen gewürdigt wissen möchte: Daß die Luftbelastung trotz Inversionswetterlage "in den Krankenhäusern des Reviers nicht zu auffallenden Zugängen an Patienten geführt" hat ("Die Welt"), belegt nach Ansicht der Farthmann-Kritiker die These, daß der Alarm überflüssig gewesen sei, nach Auffassung des Ministers jedoch, daß der Alarm das Schlimmste verhindert habe.
Auf die Unwissenheit der Leser, so scheint es, spekulierte die "Bild"-Zeitung. Das Blatt zitierte ahnungslose Bürger ("Strahlend blauer Himmel ... Von Smog nichts gemerkt") und setzte darüber die Schlagzeile: "Alarmstufe 3 bei Sonnenschein ..." - als ob das (farblose) Schwefeldioxid die Sonne verdunkeln müßte.
Die "Welt" wiederum warf Farthmann vor, ein generelles Fahrverbot angeordnet zu haben, obgleich nur bei dem (vor allem aus Kraftwerken und Schornsteinen quellenden) Schwefeldioxid und den Schwebstäuben die Alarmwerte erreicht waren, noch nicht aber bei den (überwiegend Auspufftöpfen entstammenden) Stickoxiden.
Indes: Bei Inversionswetterlagen kommt es entscheidend darauf an, jeder zusätzlichen Belastung der Luft unter der Smogglocke vorzubeugen - insbesondere aber einer Zunahme der Stickoxide aus den Kraftfahrzeugen, die in Kombination mit Schwefeldioxid und Kohlenmonoxid sogenannte Nitrosoverbindungen bilden, berüchtigte Krebserzeuger.
Allmählich erst erschloß sich letzte Woche dem Publikum an Rhein und Ruhr, daß es keinen Grund hat, sich des Smogalarms zu schämen: In anderen Bundesländern herrschten an jenen Tagen ähnliche Luftverhältnisse, ohne daß die Behörden dort auch nur halbwegs gewappnet waren. "Wir haben hier", erklärte Farthmann den Unterschied, "die besseren Gesetze."
Tatsächlich haben sich, abgesehen von Nordrhein-Westfalen und Hessen, die Umweltbürokratien sämtlicher Bundesländer bislang außerstande gezeigt, den Umweltminister-Beschluß vom vergangenen Jahr in eine Verordnung umzusetzen. Vielerorts mangelt es sogar an Smogwarntafeln, in einigen Städten selbst an Meßgeräten (SPIEGEL 4/1985).
Wo letzte und vorletzte Woche gemessen wurde, zeigte sich, daß die großräumige Luftverschmutzung mittlerweile selbst weit außerhalb der klassischen Industriereviere grassiert. Zu den gleichsam hausgemachten Abgasen aus westdeutschen Schloten und Auspufftöpfen kamen aufgrund ausnahmsweise vorherrschender Ostwinde noch Unmengen Dreck aus der DDR.
"Die gesamte kontinentale Luftmasse", sagt der hessische Umweltministeriale Walter Fricke über den Januar-Smog, "war total verdreckt." In weiten Teilen Hessens, in Hamburg und Hannover, auch im Harz und in der Lüneburger Heide war der Schwefeldioxidgehalt der Luft so hoch, daß die Behörden zum Teil die Alarmstufe II hätten auslösen können, wenn sie die Musterverordnung der Umweltminister nur ähnlich rasch wie die Düsseldorfer Regierung umgesetzt hätten.
In Hessen, wo eine neue Smogverordnung am 1. Februar in Kraft tritt, mußte sich die Landesregierung letzte Woche denn auch Kritik ganz anderer Art gefallen lassen, als Farthmann sie zu hören bekommen hatte: In Kassel blockierten Umweltschützer eine Innenstadtkreuzung, um gegen die "kriminelle Tatenlosigkeit" der Wiesbadener Landesregierung zu protestieren, die sich mit der Vorbereitung der neuen Verordnung ein paar Wochen länger Zeit gelassen hatte als Farthmann.

DER SPIEGEL 5/1985
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