25.03.1985

FDP/SCHOLLMonsieur X

Der wegen Juwelenraub-Verdachts angeklagte FDP-Politiker Hans-Otto Scholl könnte vor Gericht über Schmiergeld-Zahlungen an Politiker auspacken. *
Als im Mainzer Landtag über den beängstigenden Anstieg der Kriminalität diskutiert wurde, schickte die FDP-Fraktion ihren Rechtsexperten in die Debatte: den Abgeordneten Hans-Otto Scholl, von Beruf Rechtsanwalt.
Im Plenum entwickelte der Redner eine kühne Theorie. "Kriminelle Aktivitäten" würden "auch dadurch ausgelöst und gefördert", verkündete er unter dem Beifall der Parlamentarier, daß "Presse, Rundfunk und Fernsehen" dazu übergegangen seien, "Tag für Tag minutiös über möglichst jedes einzelne Verbrechen" zu berichten.
Solcher Journalismus, mokierte sich Scholl, führe zu "mancher Initiative", für die es "noch eines Anstoßes, einer Ermunterung durch Erfolgsmeldungen bedurfte". Der Abgeordnete nannte ein Beispiel: Allzu detailliert werde beschrieben, "was bei Einbrüchen in die Geschäfte von Juwelieren entwendet" werden könne.
Das war am 3. Februar 1972. Letzte Woche hatte der FDP-Rechtsexperte erneut Anlaß zur Medienschelte.
Ausführlich und zum wiederholten Male berichteten Zeitungen und Rundfunkanstalten über einen erfolgreichen Juwelenräuber in den Baden-Badener Kurhaus-Kolonnaden. Am 28. Dezember letzten Jahres waren zwei Personen gefesselt, durch Schläge verletzt und mit dem Revolver bedroht worden. Erbeutet wurden mehr als siebzig Schmuckstücke im Wert von 2,6 Millionen Mark.
Schlimm für Scholl: Der Tat verdächtigt wird er selber. Die Staatsanwaltschaft Baden-Baden klagte ihn am Mittwoch letzter Woche wegen schweren Raubes und gefährlicher Körperverletzung an.
Die Lage für den früheren FDP-Landeschef ist ernst. Der Liberale hielt sich zur Tatzeit am Tatort in Baden-Baden auf und kann kein lückenloses Alibi vorweisen. Die Überfallopfer haben ihn "mit 99prozentiger Sicherheit" als Täter wiedererkannt. Und in einem von Scholl angemieteten Banksafe in Zürich fand die Kripo zwei Ringe im Wert von 150 000 Mark, die aus der Beute stammen.
Der FDP-Politiker, seit Anfang Januar in Untersuchungshaft, beteuert freilich, "weder mit dem Juwelenraub" noch mit "der dabei angewendeten Gewalt" etwas zu tun zu haben. Entgegen dem Rat seines Frankfurter Verteidigers Egon Geis, aber unterstützt von seinem Ludwigshafener Verteidiger Rüdiger Weidhaas, überraschte Scholl letzte Woche mit Erklärungen, die seiner Entlastung dienen sollen.
So hat er die zwei Ringe aus der Raub-Beute angeblich arglos von einem Unbekannten, "einem Monsieur X" (Weidhaas), zwecks Weiterverkaufs entgegengenommen. Ziel sei gewesen, dem Unbekannten "die Peinlichkeit zu ersparen", bei Schweizer Juwelieren "Familienschmuck versetzen zu müssen".
Auch daß sich Scholl einen Tag nach dem Überfall seine grauen Haare stutzen und blond einfärben ließ, hatte laut Weidhaas "plausible Ursachen". Scholl habe "aus geschäftlichen Gründen" und "seiner Freundin zuliebe" halt "etwas jünger aussehen" wollen. Widersprüche "hinsichtlich der Haartracht" (Staatsanwaltschaft) hatten bei der Gegenüberstellung zu Irritationen bei den Überfallopfern geführt (SPIEGEL 3/1985).
In Scholls Heimatstadt Ludwigshafen von der Presse aufgegriffene Spekulationen, dem Politiker sei "von ausgebufften Ganoven" ein Doppelgänger unterschoben worden, er sei womöglich Opfer einer Erpressung geworden oder gar wegen seiner Oggersheimer Nachbarschaft zu Kanzler Kohl "in die Fänge von Geheimdiensten geraten", werden von der Justiz nicht ernst genommen.
Sicher ist dagegen, daß Scholl über vertrauliche Kenntnisse verfügt, deren Preisgabe ehemalige Politiker-Kollegen fürchten müssen. Schlüssel hierzu sind detaillierte Aufzeichnungen Scholls über seine frühere Tätigkeit als Hauptgeschäftsführer des Bundesverbandes der Pharmazeutischen Industrie.
Die heiklen Unterlagen, die Scholl zusammen mit den Ringen aus dem Baden-Badener Überfall in seinem Züricher Banksafe versteckt hatte, wurden nach tagelangem Gezerre mit Schweizer Justizbehörden an die Staatsanwaltschaft Mainz herausgegeben, die gegen Scholl wegen des Verdachts der Veruntreuung von FDP-Parteigeldern ermittelt.
Aus dem Akteninhalt (Aufschrift: "Streng vertraulich") geht hervor, daß Pharma-Lobbyist Scholl an westdeutsche Politiker Schmiergelder seines Verbandes zahlen ließ - vor allem an solche, die mit der Bonner Arzneimittelgesetzgebung befaßt waren. Vorgänge, die laut Urteil von Verteidiger Weidhaas zwar "mit der normalen Tätigkeit eines Lobbyisten einhergehen", aber, immerhin, "von einer durch Flick sensibilisierten Öffentlichkeit heute in einem anderen Licht gesehen werden als noch vor ein paar Jahren".
So gelang es Scholl 1975, die von der damaligen Bundesregierung geplante Reform des Arzneimittelgesetzes zu verwässern. Mit Erfolg intervenierte der Pillen-Lobbyist gegen den ursprünglich vorgesehenen klinisch-wissenschaftlich abgesicherten Wirksamkeitsnachweis als ausschließliches Kriterium für die Zulassung neuer Medikamente.
Wie jetzt offenbar wurde, erquickten die Zuwendungen sowohl Parteiobere als auch Hinterbänkler und Angehörige der Ministerialbürokratie. Bisweilen tat es auch, wie Scholl-Verteidiger Weidhaas weiß, "ein Schweinelendchen-Essen in Mainz".
Scholls diskrete Lobbyisten-Praxis erklärt womöglich, warum der Pharma-Verband seinem ehemaligen Geschäftsführer eine lebenslange Leibrente von 7900 Mark monatlich ausgesetzt hat, obwohl Scholl 1980 wegen laxen Umgangs mit Verbandsvermögen gefeuert wurde. Ein Insider: "Die Verbandsoberen zittern, daß alles rauskommt."
Seit Scholl sitzt, fürchten das auch die Schmiergeld-Empfänger, denn der FDP-Politiker fühlt sich im Stich gelassen. Ein mit monatlich 10 000 Mark dotierter Beratervertrag der Lufthansa, den ihm Kanzler Kohl persönlich besorgte (SPIEGEL 5/1985), wurde ebenso gekündigt wie ein mit Wissen des Mainzer CDU-Ministerpräsidenten Bernhard Vogel gewährter sechsstelliger Kredit der rheinland-pfälzischen Landesbank. Scholls Finanzmisere ist so groß, daß er seinen Mercedes 450 SEL (früheres Kennzeichen F-DP 300) für rund 30 000 Mark in die USA verkaufen ließ.
Denkbar, daß der FDP-Politiker aus Enttäuschung auspackt, wenn er demnächst wegen Raubes vor dem Baden-Badener Landgericht steht. Scholl: "Überraschungen liegen in der Luft." _(Vor dem Mainzer Landtag. )
Vor dem Mainzer Landtag.

DER SPIEGEL 13/1985
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