29.07.1985

„Er denkt nicht an sich, er denkt an andere“

Gerhard Mauz zum Urteil der Münchner Berufungsinstanz über Otto Wiesheu *
Da stand und saß ein anderer Otto Wiesheu. Ein anderer? Kann sich der Mensch ändern? Der Dr. Otto Wiesheu, 40, den man diesmal erlebte, verhielt sich anders als der Otto Wiesheu, den man im Oktober 1984 vor dem Amtsgericht in München kennengelernt hat (SPIEGEL 44/1984).
Damals, in der ersten Hauptverhandlung, ging es beispielsweise darum, daß der Wagen, auf den Otto Wiesheu aufgefahren sein sollte, völlig überladen war. "Der war hinten voll, vorne voll und oben voll", rief Otto Wiesheu damals triumphierend, obwohl er gelegentlich des angeklagten Vorfalls unstreitig "voll" gewesen ist, er selbst - und absolut fahruntüchtig.
So etwas hat man von Otto Wiesheu diesmal nicht gehört. Dabei spielte natürlich Taktik mit. Die Rechtsanwälte Dr. Alfred Stiefenhofer und Mathias Dehnert, seine Verteidiger, hatten ihren Mandanten im Griff. Sie befragten ihn wie im angelsächsischen Strafprozeß, so daß er nur mit "ja" oder "nein" antworten konnte: "Trifft es zu, daß ..." und "Ist es richtig, daß ..."
Auch hat sich Otto Wiesheu inzwischen mit der Schwester des in der Nacht zum 29. Oktober 1983 auf der Autobahn München-Nürnberg zu Tode gekommenen Josef Rubinfeld, 67, verständigt, indem er (aus eigener Tasche) 27000 Mark Entschädigung und 5000 Mark Anwaltskosten zahlte. Die Schwester hat ihre Nebenklage zurückgezogen, und so war nun der ausgezeichnete Rechtsanwalt Dr. Robert Peter nicht mehr dabei.
Der hat 1984 im ersten Prozeß Otto Wiesheu gefragt, wie nah er denn dran war, als auf der Autobahn ein angeblich unbeleuchtetes Hindernis vor ihm auftauchte - und dafür eine Watschen von Antwort eingefangen: "Ich hatte kein Distanzmeßgerät bei mir, Herr Nebenklägervertreter!"
Der Mensch kann sich nicht ändern. Er kann sich nur seiner Schwäche ein wenig bewußt werden, seiner Fähigkeit, entsetzliche Fehler zu begehen. Es war auch Taktik daran beteiligt, daß man diesmal einen anderen Otto Wiesheu erlebte, und der Wegfall der Nebenklage hat eine Rolle gespielt.
Doch der schmal gewordene, bedrückt wirkende und mitunter den Tränen nahe Otto Wiesheu hatte sich auf seine zweite Hauptverhandlung nicht nur durch den Verzehr von Kreide vorbereitet. Er hat spüren müssen, wie es ist, wenn man von einer Sekunde auf die andere aus dem fällt, was man das soziale Gefüge zu nennen pflegt. Er hat erlebt, daß einem auch die Treue der nächsten Menschen und der Zuspruch von Freunden nur wenig gegen die Isolierung helfen können, die sich immer lähmender über den Beschuldigten, den Angeklagten und endlich den Verurteilten legt. Er hat sich nicht geändert, aber er hat eine Erfahrung gemacht, die das Selbstverständnis bereichert, indem sie der Selbstgerechtigkeit Abbruch tut.
Es ging in dieser zweiten Hauptverhandlung darum, ob Otto Wiesheu eine Freiheitsstrafe von 13 Monaten verbüßen muß oder nicht. Auf 13 Monate Freiheitsstrafe wegen fahrlässiger Tötung in Tateinheit mit fahrlässiger Körperverletzung und wegen fahrlässiger Gefährdung des Straßenverkehrs hatte das Amtsgericht München im Oktober 1984 erkannt und die Aussetzung der Freiheitsstrafe zur Bewährung versagt.
Die Berufungsinstanz, die 5. Strafkammer des Landgerichts München I, mit einer Schöffin, einem Schöffen, dem Vorsitzenden Richter Dr. Rudolf Mayer, 63, und den richterlichen Beisitzern Volker Osterkamp, 45, und Volker Vanoni, 45, hat Otto Wiesheu zu 12 Monaten Freiheitsstrafe verurteilt und ihm die Aussetzung dieser Strafe gewährt. Hat Otto Wiesheu "Erfolg" gehabt?
In München interessierte vor der Urteilsverkündung am vergangenen Freitag nur die Frage, ob Bewährung oder nicht. Mit Bewährung, so hieß es, könne Otto Wiesheu Landtagsabgeordneter bleiben und eines nicht allzu fernen Tages (etwa 1987 ...) seine Karriere in der CSU, in der er bis zur Nacht zum 29. Oktober 1983 fast eine Art Kronprinz war als Generalsekretär der Partei, wiederaufnehmen und fortsetzen. Uns ist selten eine blödere, eine so unmenschliche Fragestellung begegnet.
Kein Mensch darf für den Rest seines Lebens nur deshalb disqualifiziert sein, weil er bestraft wurde, keine Bewährung erhielt und einen Teil seiner Freiheitsstrafe verbüßen mußte.
Oder halten wir von unseren mit vollem Rüssel gerechtfertigten Strafanstalten und unserer general- oder spezialpräventiven Straferei im Ganzen in Wahrheit so wenig, daß jeder, der einsaß, fortan als einer zu gelten hat, von dem infektiöse Gelbsucht befürchtet werden muß?
Zunächst einmal muß es jedem, der verurteilt wurde und verbüßen mußte, selbst überlassen sein, was er danach für möglich und zumutbar (auch sich selbst gegenüber) hält. Einige von denen, die der Öffentlichkeit (und sich selbst) zuviel zumuteten, waren ausgerechnet Freigesprochene ...
Was ist gegen Politiker einzuwenden, deren Selbstverständnis dadurch bereichert wurde, daß sie eine Strafe verbüßen mußten, die ihrer Selbstgerechtigkeit Abbruch tat?
Wenn sie es sich selbst zumuten können, zu dem zu stehen und um die Durchsetzung dessen bemüht zu sein, was sie gespürt, was sie erfahren haben - was für ein Gewinn! Der Einstellung des SPIEGEL zum Strafrecht ist hervorragend bekommen, was seinen wichtigsten
Köpfen sogar in unschuldig erlittener Untersuchungshaft während der SPIEGEL-Affäre widerfuhr.
Die Tragikomödie in der Tragödie der Verkehrsstrafsache gegen Otto Wiesheu, einer Strafsache, in der es um den Tod des Josef Rubinfeld geht, eines NS-Opfers, das nach Polen unterwegs war, unter anderem auch nach Auschwitz, wo seine Angehörigen ermordet wurden, macht aus - daß ausgerechnet Verteidiger Stiefenhofer in seinem Plädoyer für Otto Wiesheu vorträgt, was zu Meditationen über den Politiker, seine Rolle in unserem öffentlichen Leben und sein privates Versagen anhält.
Verteidiger Stiefenhofer plädiert hervorragend. Er agiert in jener Technik, den grübelnden Finger zwischen Oberlippe und Nase, die den Eindruck der Unmittelbarkeit vermittelt, indem sie daran teilnehmen läßt, wie der plädierende Verteidiger vor aller Augen und Ohren nachdenkt - von der Verfertigung der Gedanken unmittelbar ins Reden. Der Nachteil dieser Technik ist, daß Gedanken, an deren Entstehen man so direkt beteiligt wird, durchweg hervorragende Gedanken sein müssen und zwar ohne Unterlaß, pausenlos.
Herr Stiefenhofer spricht von Otto Wiesheu als einem Mann - als einem Mann: "Nicht umsonst meldet man sich zu den Fallschirmjägern." Otto Wiesheu, Leutnant der Reserve, hat bei den Fallschirmjägern gedient - in Nagold (bei jenen Fallschirmjägern, bei denen es Mißhandlungen gegeben hat und einen Todesfall).
Vom Fallschirmjäger zum Politiker, ein Weg so zwingend wie der vom U-Boot zur Kanzel (womit nicht Lothar Günther Buchheim, wir bitten ihn, den Streitbaren, um Vergebung, gemeint ist nicht er, sondern Martin Niemöller). Und der Verteidiger Stiefenhofer gerät in wahre Raserei, in stille, gedämpfte, die Verteidigung hat nicht nur ihren Mandanten, sondern auch sich selbst in sanftem Griff.
Als er Otto Wiesheus Verhalten nach jenem Vorfall schildert, der, so die Anklage, zu Josef Rubinfelds Tod, so die Verteidigung, zu Josef Rubinfelds selbstverschuldetem Ende führte: Otto Wiesheu war "sehr gesammelt". Nicht genug: "Er denkt nicht an sich, er denkt an andere." Er tapert die Autobahn rückwärts in Richtung München, ein Pannendreieck in der Hand, "um andere zu schützen". "Und so", und nicht um einen Deut weniger, setzt er sich ein, "um andere zu schützen".
Verteidiger Stiefenhofer ist Anlaß dazu, über den Politiker in seiner Situation, einer dem gemeinsamen Strafrecht unterworfenen Situation, nachzudenken: Für einen jeden, für uns alle, setzt er sich ein, er, der Politiker, übernimmt die Verantwortung für uns alle.
Ach, die Politiker. Das ist es ja gerade ... Sie stehen für andere ein, sie setzen sich selbst zurück, um des gemeinen, allgemeinen Wohles willen, sie sind Fallschirmjäger und werden Politiker. Sie sind, so Orwell in der "Farm der Tiere", gleich, doch ein wenig gleicher als andere, gewöhnliche Schweine ...
Der Sorge der Öffentlichkeit, Otto Wiesheu sei in dem Urteil zweiter Instanz allzu großes, ungebührliches Verständnis widerfahren, muß widersprochen werden. Das Berufungsgericht kam zu dem Ergebnis, daß Otto Wiesheu den Unfall, der zum Tod des Josef Rubinfeld führte, dadurch verschuldet hat, daß er in einem Zustand absoluter Fahruntüchtigkeit (durch Alkoholgenuß) auf den Fiat 500 des Tatopfers auffuhr.
Anders als die erste, eine Aussetzung zur Bewährung verweigernde Instanz, kam das Gericht in zweiter Instanz zu der Erkenntnis, daß das Unfallopfer durch sein Verhalten zu dem Unglück erheblich beigetragen hat. Eine Nebenklage war nicht mehr vertreten. Josef Rubinfeld sei noch 725 Meter nach einer Einbiegerspur in der mittleren Fahrbahn verblieben, er habe dadurch eine Selbstgefährdung, eine erhebliche, selbst herbeigeführt. Er sei wahrscheinlich keine 60 Kilometer in der Stunde, sondern weniger als 40 Kilometer in der Stunde gefahren in seinem um mindestens 120 Kilogramm überlasteten Fiat 500.
Er habe dadurch den Unfall, der sich ereignete, zu einem erheblichen Grad mitverschuldet. Die Beleuchtung seines Fahrzeugs habe (entgegen der ersten Instanz) gebrannt, aber nur trübe. Otto Wiesheu habe, als er, fahruntüchtig durch Alkohol, auffuhr, einen vermeidbaren Unfall verschuldet, jedoch einen Unfall unter der Grenze, oberhalb derer eine Strafaussetzung zur Bewährung unmöglich sei.
Die Berufungsinstanz gegen Otto Wiesheu hat darauf erkannt, daß die Mitschuld des Opfers größer sei als von der ersten Instanz angenommen. Zu den "Errungenschaften" unseres Rechtssystems gehört, weil wir kein Rechtsstaat sind, sondern immer nur (bestenfalls) auf dem Weg zu ihm, daß es gegen Urteile erfolgreiche Rechtsmittel geben kann. Otto Wiesheu hat mit seinem Rechtsmittel "Erfolg" gehabt. Dieser "Erfolg" spricht nicht gegen, sondern für unsere Demokratie. Der Erfolg eines Rechtsmittels mag uns unbehaglich sein, doch wie sähen wir aus, gäbe es diese Rechtsmittel nicht.
Otto Wiesheu, sollte er nur Kreide verzehrt und nicht etwas gespürt, eine Erfahrung gemacht haben, die ihn verändert, so wenig es dem Menschen möglich ist, sich zu ändern - er wäre durch das Bewährung einräumende Urteil endgültiger verurteilt als durch einen Spruch, der ihm keine Bewährung gewährt. Er wäre unrettbar gerichtet. Ob dieses, Bewährung zugestehende, Urteil gerecht ist, wird Otto Wiesheu selbst entscheiden. Er fuhr (unstreitig bis zur Fahruntüchtigkeit betrunken) auf den Wagen auf, in dem Josef Rubinfeld saß. Er hat ihn getötet. Erkennt er das an, ohne Selbstgerechtigkeit, ohne Beschönigung - wir brauchen Politiker, die erfahren haben, wie man von einer Sekunde auf die andere ins Unglück geraten, in heillose Isolation geraten kann.
Ein Otto Wiesheu, der weiß, wie man ins Elend gerät, von einer Sekunde auf die andere, der auch anderen "Straftätern" seine Erfahrung zugute kommen läßt - wird ein Gewinn für unsere Politik sein, kein Verlust. Auf zehn Opfer der "Gewaltkriminalität" kommen 80 Opfer des Verkehrs. Was man den Tätern des Verkehrs zugesteht, "das könnte jedem passieren", steht auch den sogenannten Gewalttätern zu. _(Beisitzer Volker Osterkamp, Vorsitzender ) _(Richter Dr. Rudolf Mayer, Beisitzer ) _(Volker Vanoni. )
Beisitzer Volker Osterkamp, Vorsitzender Richter Dr. Rudolf Mayer, Beisitzer Volker Vanoni.
Von Gerhard Mauz

DER SPIEGEL 31/1985
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