03.03.1986

KONJUNKTURSofort akzeptiert

Eitel Freude in der Bonner Koalition: Der Verfall der Ölpreise beschert der Regierung ein kostenloses Konjunkturprogramm. *
Über die Lage waren sich Fachminister und Kanzler im Bonner Wirtschaftskabinett schnell einig: 1986 wird ein kleines Wirtschaftswunderjahr. Nur darüber, wie die guten Konjunkturnachrichten mit politischem Gewinn unters Volk zu bringen seien, gab es Meinungsverschiedenheiten.
Finanzminister Gerhard Stoltenberg war dafür, die schönen Zahlen sofort bekanntzumachen. Mit der Aussicht auf vier Prozent Wachstum reise es sich bequemer zum nächsten Wirtschaftsgipfel Anfang Mai nach Tokio.
Martin Bangemann riet dagegen, an der pessimistischeren Variante (drei Prozent Wachstum) festzuhalten. Der Wirtschaftsminister erinnerte den Kanzler an den Reinfall des Vorjahres: Da war die Zahl der Arbeitslosen nicht, wie von Bonn prophezeit, kleiner, sondern größer geworden. Viel klüger sei es doch, Erfolge stückweise zu verkünden, als Mißerfolge eingestehen zu müssen.
Das hat der Kanzler, so ein Teilnehmer der Runde, "sofort akzeptiert". "Es ist besser", befand Kohl, "wir revidieren im Laufe des Jahres ''86 nach oben."
Das wird nun auch geschehen. Interne Analysen des Bonner Wirtschaftsministeriums zeigen, nach drei Jahren schleppenden Aufschwungs, fast eine Idealkombination der Konjunkturdaten. Stück für Stück, fein abgestimmt auf Bundestagswahlkampf und Landtagswahltermine in Niedersachsen, Bayern und Hamburg, werden die Deutschen im Laufe des Jahres davon erfahren.
Sogar das Thema Arbeitslosigkeit verliert etwas von seinem Schrecken: Die Zahl der Beschäftigungslosen wird deutlich zurückgehen, auch wenn die Zwei-Millionen-Grenze noch nicht unterschritten wird. Allein eine Trendumkehr des steten Anstiegs, da sind die Meinungsforscher einig, hebt die Stimmung.
Es vergeht kaum ein Tag, an dem nicht neue Superlative gemeldet werden. Auf das Jahr gerechnet, ist eine Geldentwertung von unter einem Prozent möglich - der niedrigste Wert seit über 30 Jahren. Das Münchner Ifo-Institut, das regelmäßig die Stimmung der Unternehmer mißt, meldet ein Geschäftsklima, wie es seit 1973 nicht mehr herrschte.
Innerhalb von drei Monaten hat sich der Ölpreis halbiert - von 30 Dollar auf unter 15 Dollar pro Barrel. Die Investitionsgüterindustrie arbeitet auf Hochtouren. Die privaten Haushalte konsumieren wie seit dem Boomjahr 1979 nicht mehr.
Die Regierung Kohl, so scheint es, hat wirtschaftspolitisch alles erreicht. Nicht mehr vom Thatcherismus werde geredet, so erkannte des Kanzlers Sprecher Friedhelm Ost, auch nicht von Reaganomics. Wirtschaftspolitik müsse von Stund an mit dem Namen seines Chefs verbunden werden: "Kohlonomics".
Wenn damit die Leistung gemeint sein soll, zur rechten Zeit im rechten Land Regierungschef zu sein, dann liegt Ost richtig. Selbst eingefleischte Kohl-Anhänger, die von der Sache etwas verstehen, gestehen zu, daß vom derzeitigen Konjunkturhoch allenfalls ein halbes Prozent Wachstum der Sparpolitik der Regierung zuzuschreiben sei. "Der Rest ist Fortune", meint ein Kohl-Berater.
Dazu gehört vor allem der drastische Fall der Ölpreise, unterstützt vom billigen Dollar, mit dem die Ölrechnung beglichen werden muß. Bangemanns Beamte rechneten ihrem Chef vor, welche segensreiche Auswirkung der Preiskampf auf dem Ölmarkt für die Deutschen haben wird.
Pendelt sich der Rohöl-Preis bei 20 Dollar pro Barrel ein (zur Zeit liegt er fünf Dollar darunter) und der Dollar-Kurs bei 2,40 Mark (er liegt schon 20 Pfennig darunter), dann zahlen die Deutschen 1986 rund 25 Milliarden Mark weniger für die Ölimporte als ein Jahr zuvor. Von der Ersparnis profitiert die Konjunktur: Die Produktion vieler Güter verbilligt sich, die Nachfrage wird angeheizt.
"Die Ölscheichs zahlen Helmut Kohl zurück", amüsiert sich ein Spitzenbeamter, "was sie bei Helmut Schmidt kassiert haben."
Selbst unter den vorsichtigen Annahmen der Bangemann-Rechnung könnte das Bruttosozialprodukt allein durch das billigere Öl um dreiviertel Prozentpunkte wachsen. Da ohnehin eine Zunahme von deutlich über drei Prozent erwartet wurde, wird die deutsche Wirtschaft 1986 nun wohl leicht vier Prozent zulegen.
Das konnte besser gar nicht laufen. Just zu dem Zeitpunkt, an dem der deutsche Export etwas abschlafft, verzichten die Ölländer auf Milliarden zugunsten der Bürger in den Industrieländern, die dafür Autos und Stereogeräte kaufen können.
In einem Vierteljahr, so rechnen die Energie-Experten im Wirtschaftsministerium, ist der Heizölpreis um 20 Pfennig gesunken. Der Verbraucher, der seinen 5000-Liter-Tank füllt, spart so glatte 1000 Mark - mehr, als jede Steuerreform bringt.
Auch die Gaspreise werden fallen. Sie folgen mit sechsmonatiger Verzögerung dem Ölpreis. Das bringt dann im Herbst noch einmal Geld.
Die private Nachfrage wird es denn auch sein, die der Konjunktur in diesem Jahr den entscheidenden Schub verleiht. Rund elf Milliarden Mark aus der Steuerreform, etwa sechs Milliarden Mark zusätzliche Sozialleistungen, nicht zu _(nicht berücksichtigt: Arbeitslose ) _(über 58 Jahre, die sich freiwillig vom ) _(Arbeitsmarkt abmelden )
knappe Lohnerhöhungen bei Preisstabilität und die Ölmilliarden - das alles summiert sich zu Bargeld in den Taschen der Bürger, das für kräftigen Konsum ausgegeben werden kann.
Noch gelten offiziell die Zahlen des Jahreswirtschaftsberichts: Das Bruttosozialprodukt werde in diesem Jahr um drei Prozent steigen, die Zahl der Beschäftigten um rund 300000. Doch für den Hausgebrauch hat die Bundesanstalt für Arbeit schon einmal durchgerechnet, was auf dem Arbeitsmarkt geschieht, wenn die Wirtschaft tatsächlich kräftiger wächst.
Bei vier Prozent Wachstum wird danach die Zahl der Beschäftigten um 375000 zunehmen, die Arbeitslosenzahl wird auf durchschnittlich 2,15 Millionen sinken (siehe Graphik Seite 129). Fallen noch die über Achtundfünfzigjährigen, die sich vom Arbeitsmarkt abmelden aus der Statistik, so wird es im Schnitt nur noch wenig mehr als zwei Millionen Arbeitslose geben.
So ist denn aus der Sicht der Bonner Regierung für das Wahljahr 1986 alles auf das feinste bestellt: Die Wirtschaft wächst wie lange nicht mehr, die Verbraucher können sich wieder etwas leisten, die Ängste, die steigende Arbeitslosenzahlen auch bei Beschäftigten auslösen, schwinden.
Ob es gelingt, dies alles als Erfolg der Regierung Kohl zu verkaufen ist für die Bonner Wahlexperten allerdings noch längst nicht ausgemacht. Die wirtschaftlichen Erfolge, so haben sie Umfragen entnommen, werden sich nur schwer in Stimmen umsetzen lassen.
"Dankbarkeit", weiß ein Kanzlerberater, "gibt es in der Politik nicht."
[Grafiktext]
Wenig Besserung durch Wachstum Veränderung des Brutto-Inlandprodukts der Bundesrepublik jeweils gegenüber dem Vorjahr in Prozent (Brutto-Inlandsprodukt 1960=729 Milliarden Mark, 1986 voraussichtlich=1630 Milliarden Mark) in Preisen von 1980 Erwartete Zahl der Arbeitslosen bei einem Anstieg des Brutto-Inlandsprodukts 1986 um 2 Prozent: 2,28 3 Prozent: 2,23 4 Prozent: 2,15 Millionen zum Vergleich: Arbeitslose 1985 2,30 Millionen Quelle: IAB
[GrafiktextEnde]
nicht berücksichtigt: Arbeitslose über 58 Jahre, die sich freiwillig vom Arbeitsmarkt abmelden

DER SPIEGEL 10/1986
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DER SPIEGEL 10/1986
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