03.03.1986

SOWJET-UNIONHerrliches Schicksal

Gorbatschow, sonst gern dynamisch, gab sich auf dem Parteitag konventionell und orthodox - aus Sorge um seine Machtposition. *
Die Frage, die alle am meisten interessiert, ließ der schlaue Taktiker einfach offen. Ob Michail Gorbatschow nun ein neuer Stalin oder ein neuer Dubcek sei, war am Dienstag voriger Woche nach einer Fünf-Stunden-Rede des Generalsekretärs immer noch unentschieden.
Wolkig, langweilig und ermüdend versetzte er die 4993 Delegierten des 27. Parteitags der KPdSU in eine Stimmung, als rede da wieder ein Chef vom Schlag des alten, konfliktscheuen Breschnew - und nicht der charmanteste und leutseligste Parteichef der Sowjetgeschichte.
Jeder einzelne Delegierte sorgt sich um seinen Posten, alle zusammen repräsentieren sie die herrschende Klasse der Sowjet-Union und haben gemeinsame Interessen zu verteidigen. Michail Gorbatschow, bislang als unnachsichtiger Saubermann bekannt, schmeichelte ihnen. "Die Kader", sprach er, "sind unser wichtigstes, wertvollstes Gut."
Am Anfang der Verlesung seiner 209-Seiten-Rede - in unlustiger Eile, die seine Simultandolmetscher für ausländische Gastdelegierte kaum folgen ließ - verdammte Gorbatschow zunächst einmal im vertrauten Agitprop-Stil den Westen, den "Imperialismus", während der "Triumph der Ideen der Freiheit" im Sowjetland stattfinde.
Der Kapitalismus wolle, wie von Marx vorausgesagt, "den Nektar nur aus den Schädeln Erschlagener trinken". Er befinde sich im Abstieg, sei von sozialen Explosionen bedroht, hasse "alles Demokratische", propagiere im Kulturleben die "Bräuche der Verbrecherwelt", habe Afghanistan "in eine einzige blutende Wunde verwandelt" und verhindere fortschrittliche Umgestaltungen in der Dritten Welt (gerade eben hatte der Sowjetbotschafter in Manila dem stürzenden Diktator Marcos zu seinem Wahlsieg gratuliert).
Für die USA erfand Gorbatschow eine neue Definition: "Das System des monopolistischen Totalitarismus."
Bei den hausgemachten Problemen pries Gorbatschow, den Delegierten zu Gefallen, erst einmal die letzten 25 Jahre, auf die sie "durchaus stolz" sein könnten: Sie hätten "im Grunde das Land neu aufgebaut", man müsse es nur "noch stärker" machen.
Freilich "ging das Tempo des Wirtschaftswachstums in den siebziger Jahren zurück", die Pläne wurden nicht erfüllt, zwischen Nachfrage und Angebot gab es "eine Diskrepanz". Folge: "Ohne beschleunigtes Wirtschaftswachstum werden die sozialen Programme nur ein frommer Wunsch bleiben."
Lieblicher ließ sich der Zustand der UdSSR nicht beschreiben: Das Lebensmittelproblem harre einer "kardinalen Lösung". Drei Auswege für die Versorgungskrise bot Gorbatschow an: einmal die neue Superbehörde für Landwirtschaft, Gorbatschows Erfindung - die allerdings von der Partei in der Sowjetrepublik Tadschikistan schon heftig kritisiert wird, weil sie nicht funktioniert.
Dann, hoffnungsträchtig, die technische Modernisierung. Wenn man etwa neue Mähdrescher vom Typ "Don 500" einsetze, ließen sich 400000 Landtechniker freisetzen und die Getreideverluste um Millionen Tonnen verringern.
Schließlich könne man (wie schon 1921) die Ablieferungen der Kolchosen an den Staat durch eine Naturaliensteuer ersetzen, bei freiem Handel aller Überschüsse. Und ganz nebenher trug der Agrarexperte Gorbatschow als Mittel gegen die "Unlust, besser zu arbeiten", die chinesische Idee vor: "Werkverträge auf der Ebene einer Familie."
Gleich darauf benutzte er zum ersten Mal das sonst strikt gemiedene Wort "Reform", die sogar - in der Wirtschaftslenkung - eine "radikale" sein soll.
Was sich ändern wird im Russischen Reich, verriet Gorbatschow nur undeutlich. Der Reformer klagte über eine verbreitete "Haltung, in jeder Veränderung des Wirtschaftsmechanismus ein Abweichen von den Grundsätzen des Sozialismus zu sehen". Er widersprach "jenen, welche die Hoffnung hegen, alles würde sich schon einrenken und in das alte Gleis zurückkehren. Das wird es nicht geben, Genossen!"
Das war das Äußerste. Nach Selbstkritik klang beinahe schon, als Gorbatschow einen literarischen Helden des Dichters Gogol zitierte, "der alle möglichen phantastischen Pläne schmiedet, praktisch jedoch nichts tut und nichts ändert".
Vorsicht war geboten, es ging um Gorbatschows eigene Machtposition. In den vier größten Parteiorganisationen des Landes ist er auf Widerstand gestoßen: In der Hauptstadt Moskau brauchte er zwei Monate, um den als örtlichen Parteichef bereits pensionierten Wiktor Grischin auch als Politbüro-Mitglied in den Ruhestand zu schicken. Nachfolger Boris Jelzin erklärte öffentlich mehrere städtische Funktionäre für unfähig. Die konnten dennoch nicht entlassen werden, sondern wurden sogar Parteitagsdelegierte.
Die Leningrader Genossen holten sich als neuen Lokalchef einen Vertrauten des geschaßten Gorbatschow-Widersachers Grigorij Romanow; und dieser Romanow trat jetzt wieder als Parteitagsdelegierter auf.
Die Parteiorganisationen der Ukraine und Kasachstans hielten an ihren von der Zentrale streng gerügten Chefs fest, Wladimir Schtscherbizki und Dinmuchamed Kunajew - die beiden einzigen Mitglieder des auf dem vorigen Parteitag gewählten Politbüros, die Gorbatschow nicht hatte degradieren können.
Der Parteitag muß dem neuen Zentralkomitee zustimmen, und dessen _(Mit Partei-Personalchef Ligatschow und ) _(Staatspräsident Gromyko. )
Mitglieder (bisher 319) haben wiederum den Generalsekretär im Amt zu bestätigen. Bei seiner Wahl wenige Stunden nach dem Tod seines Vorgängers Tschernenko vor einem Jahr war nur etwa ein Drittel der ZK-Mitglieder präsent; in zwei der vier folgenden ZK-Sitzungen gab es keine Diskussion.
Seither gelang es dem Personalchef der KPdSU, Jegor Ligatschow, 134 jener Posten in der Sowjet-Hierarchie, mit denen der Anspruch auf ZK-Mitgliedschaft verbunden ist, neu zu besetzen - doch nicht nur mit Anhängern Gorbatschows.
Tritt diese Woche nach Schluß des Parteitages das neue ZK zusammen, hat zwar die absolute Mehrheit seiner Mitglieder einen Bildungsgang genossen, wie er den neuen Herren im Politbüro gefällt: Jeder zweite ist von Haus aus Rüstungsingenieur, dazu kommen ein paar professionelle Geheimpolizisten. Früher führte eher eine Lehre als Agronom oder Pädagoge zu höheren Weihen.
Doch im neuen ZK, das mit dem Altersdurchschnitt von 56 Jahren zehn Jahre jünger ist als das 1981 auf dem 26. Parteitag gewählte, vertreten noch immer vier Fünftel Großrussen den Vielvölkerstaat UdSSR, sind weiterhin 97 Prozent der Mitglieder Männer, ebensoviel Europäer und 40 Prozent aller Führungsgenossen - die stärkste Fraktion - beamtete Parteifunktionäre.
Ihnen zuliebe brachte Gorbatschow, der sich bislang mit der Geheimpolizei KGB verbündet hatte, ein Opfer: Kurz vor dem Parteitag entließ er den Innenminister und vormaligen KGB-Chef Witalij Fedortschuk, an dessen Stelle - auch als Befehlshaber der Bereitschaftspolizei - trat ein Parteifunktionär, Alexander Wlassow aus Rostow am Don.
Der ist ein alter Bekannter Gorbatschows aus dessen Karriere-Anfängen im südrussischen Stawropol und auch ein gestrenger Herr: Er ließ in Rostow einen Ring von 76 korrupten Funktionären auffliegen, von denen zwei zum Tode verurteilt wurden. Der Schauprozeß fand - erstmals in der Sowjetgeschichte - im Fernsehen statt.
Telephongespräch zwischen zwei der nun angeklagten Parteileute laut Zeugenaussage: "Jura, wir teilen der Landmaschinenfirma 44 Tonnen Fleisch zu. Du kassierst beim Geschäftsleiter Urkin je 2200 Rubel. Die eine Hälfte bringst du mir, die andere gehört dir."
Solche Enthüllungen müssen den Parteitagsdelegierten nicht unbedingt gefallen. Doch Gorbatschow, der große Streiter gegen Schlendrian und Korruption, blieb diesmal vergleichsweise milde: "Wir entrüsten uns zu Recht über den Schluderer und den Faulenzer, den Raffgierigen und den anonymen Verleumder" (obwohl das KGB Formulare für Anzeigen ohne Unterschrift an die Bevölkerung verteilt hat), "über die Beamtenseele und den Schmiergelderpresser."
Davon brauchten sich die Delegierten nicht allzu sehr getroffen zu fühlen. Der neue Chef klagte, wie Breschnew einst auf jedem Parteitag geklagt hatte: "Es ist ein offenes Geheimnis, daß viele Betriebe am Monatsanfang mehr stillstehen als produzieren." Er forderte höhere Produktionsqualität von jenen, denen "die Ehre unseres Vaterlandes nicht egal ist".
Gorbatschow versprach, wie Breschnew oftmals versprochen hatte, "Verbesserung der Praxis der Wohnungszuweisung" mit der Aussicht auf eine eigene Wohnung für jede Familie im nächsten Jahrtausend. Er ermunterte die Sowjetbürger, "ganz einfache Sportplätze" selbst zu bauen.
Er kündigte auch Neues an: Erbschaft soll progressiv besteuert werden, Bürger dürfen gegen Verwaltungsakte Beschwerde bei Gericht einlegen.
Er pries wie alle seine Vorgänger die Arbeit der Geheimpolizisten und nannte die Armee eine Schule der Nation, in der man "Mut und Patriotismus" lernt. Doch nebenher zeigte Gorbatschow den Militärs auch ihre Grenzen: Für "Kriege und eine Politik der Stärke ist die Welt von heute viel zu klein und gebrechlich". Die Auseinandersetzung zwischen Kapitalismus und Sozialismus könne "ausschließlich in Formen der friedlichen Rivalität verlaufen".
Und er meldete einen persönlichen Erfolg: "daß die Trunkenheit in der Produktion etwas zurückgedrängt ist, sich an öffentlichen Orten weniger bemerkbar macht".
Am Ende - viele Delegierte waren eingenickt - gab es für die Funktionärskaste noch einmal eine sanfte Ermahnung: "Bemerkbar machen sich das Festhalten am Alten, der fehlende Blick für das Zeitgemäße, der Hang zum Überorganisieren, die Gewohnheit, um die Sache herumzureden, die Angst davor den wirklichen Sachverhalt offenzulegen."
Das Donnerwetter blieb aus, die Delegierten waren noch einmal davongekommen, er war es auch. "Wir", versprach Gorbatschow allen am Schluß, "werden mit Energie und Einheit des Willens höher steigen und voranschreiten. Ein anderes Schicksal hat uns die Geschichte nicht zugewiesen. Aber, Genossen, wie herrlich ist doch dieses Schicksal!"
Da verzeichnete das offizielle Protokoll erstmals "stürmischen, andauernden Applaus. Alle stehen auf."
Mit Partei-Personalchef Ligatschow und Staatspräsident Gromyko.

DER SPIEGEL 10/1986
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