03.03.1986

SPIEGEL Gespräch„Ich bin nun mal bescheidener als de Gaulle“

Der spanische Ministerpräsident Felipe Gonzalez über den Volksentscheid zur Nato-Mitgliedschaft *
SPIEGEL: Herr Ministerpräsident, am 12. März werden die Spanier in einem Referendum darüber abstimmen, ob ihr Land in der Nato bleiben soll oder nicht. Dabei sind sich alle großen Parteien außer den Kommunisten einig, daß die Zugehörigkeit zum Atlantischen Bündnis im spanischen Interesse liegt. Warum also überhaupt diese Volksbefragung?
GONZALEZ: Die spanische Außenpolitik wurde immer von oben herab bestimmt. Niemals wurde ein außenpolitisches Projekt - und es gab wenige, weil wir isoliert lebten - zur Diskussion gestellt. Obwohl sie genau so wichtig ist wie die Innenpolitik, wurde Außenpolitik nie öffentlich diskutiert. Die spanische Außenpolitik bekäme eine in ihrer Geschichte nicht gekannte Bestätigung, wenn sie in dieser Grundfrage die bewußte Unterstützung des Volkes erreichte. Ohne diesen Rückhalt würde immer eine Wunde, ein Zweifel bleiben.
SPIEGEL: Und doch wissen bislang nur wenige, was die Nato konkret für sie bedeutet?
GONZALEZ: Das stimmt. Aber dieses Referendum hat ein ganz spezifisches Charakteristikum: 70 Prozent der Bürger bestehen schon seit vier Jahren darauf, direkt befragt zu werden.
SPIEGEL: Offensichtlich, um mehrheitlich mit Nein zu stimmen. Laut Umfragen liegen die Nato-Gegner sechs bis neun Prozent vor den Nato-Befürwortern. Haben Sie sich durch das Versprechen, das Volk zu befragen, nicht selbst in eine Falle manövriert?
GONZALEZ: Einige sagen das. Das kann schon passieren in der Politik. Manchmal gerät man ja auch in Versuchung, mit heiler Haut davonzukommen. Aber mein Versprechen muß ich halten. Vielleicht ist das nicht die beste Art, Politik zu machen, aber es ist meine Art.
SPIEGEL: Was werden Sie tun, wenn Sie das Referendum verlieren?
GONZALEZ: Dann werde ich die Entscheidung der Mehrheit respektieren. Was könnte man anderes tun, wenn man an die Demokratie glaubt?
SPIEGEL: Das heißt dann doch, Sie würden den Washingtoner Nato-Vertrag kündigen?
GONZALEZ: Genau.
SPIEGEL: Den Austritt aus der Nato müßte das Parlament bestätigen, das erst im Dezember mit überwältigender Mehrheit für den Verbleib gestimmt hat. Ist den Abgeordneten eine solche Kehrtwende zuzumuten?
GONZALEZ: Ich will nicht im Namen des Parlaments sprechen. Das stellt mich vor einen Gewissenskonflikt. Ich glaube aber schon, daß das Parlament über eine Position beraten kann, die von der Mehrheit des Volkes gewünscht wird, auch wenn es nicht die eigene ist.
SPIEGEL: Also keine Parlamentsauflösung, keine vorgezogenen Wahlen?
GONZALEZ: Meiner Meinung nach gibt es keinen Grund dafür. Die Legislaturperiode endet im Oktober, und ich finde es vernünftig, bis Oktober durchzuhalten.
SPIEGEL: Die Opposition fordert Sie auf, zurückzutreten, wenn das Referendum schiefgeht. Ein massives Nein zur Nato wäre ja gewiß eine persönliche Niederlage?
GONZALEZ: Es wäre auch eine persönliche Niederlage. Ich denke, das ist eine treffendere Beschreibung. Aber ich stelle die Nato-Frage nicht - wie die Opposition - als persönlichen Erfolg oder Mißerfolg dar. Das scheint mir ein Fehler zu sein. Vielmehr konfrontiere ich Spanien mit einer Alternative, die bei weitem an Wichtigkeit das übertrifft, was ich oder die derzeitige Regierung oder jede politische Partei bedeuten kann.
SPIEGEL: Sie gehen mit dem Referendum ein hohes Risiko ein. War es staatsmännisch klug, sich auf so ein Wagnis einzulassen?
GONZALEZ: Ich habe das Problem nie unter dem Aspekt der politischen Kunst gesehen. Persönlich, glauben Sie mir, steht für mich gar nichts auf dem Spiel. Ich leiste meinem Land einen Dienst, so gut ich das kann, nicht mehr.
SPIEGEL: Wie sehen Sie Ihre persönliche Zukunft? Charles de Gaulle hat sich 1969 ins Privatleben zurückgezogen, als er in einem Referendum über die Verfassungsreform unterlag.
GONZALEZ: Ich bin nun mal bescheidener als de Gaulle. Ich habe mich nie an das Schicksal Spaniens gebunden betrachtet. Ich habe nie das besessen, was man politisches Sendungsbewußtsein nennt. Ich habe nie diesen inneren Ruf gehört, dem de Gaulle gefolgt sein muß, als er die Geschicke Frankreichs bestimmte. Mag auch die rechte Opposition fordern: "Wenn er verliert, muß er zurücktreten" - ich will auf keinen Fall solch ein Element der moralischen Erpressung der Bürger in das Referendum einfließen lassen. _(Volkhart Müller, Helene Zuber, Romain ) _(Leick in Gonzalez'' Madrider Amtssitz ) _(Moncloa. )
SPIEGEL: Nehmen wir einmal an, das Volk entscheidet mit Nein, und Sie wollen trotzdem weiter regieren. Dann müßten Sie, gegen Ihre Überzeugung, alle nötigen Schritte unternehmen, um den Nato-Austritt einzuleiten. Mit welchem Programm würden Sie dann in die Wahlen vom Herbst gehen? Für oder gegen die Nato?
GONZALEZ: Ich weigere mich, über diese Hypothese zu sprechen. Ich will wirklich in dieses Spiel nicht einsteigen, weil ich glaube, daß es die Entscheidung der Bürger am 12. März beeinträchtigt. Wenn die Mehrheit der Bürger nein sagt, muß man dieses Nein demokratisch akzeptieren, auch wenn ich selbst für das Ja bin. Aber ich habe keinen Grund, meine Position zu ändern.
SPIEGEL: Die haben Sie doch schon einmal geändert. Als Ihr Amtsvorgänger Calvo Sotelo 1982 Spanien in die Nato führte, argumentierten Sie, der Beitritt bringe nur Nachteile für Ihr Land. Warum waren Sie damals dagegen?
GONZALEZ: Damals glaubte ich, daß die außenpolitische Autonomie Spaniens eingeschränkt würde. Das beunruhigte mich am meisten. Außerdem glaubte ich, daß die Nato für Spanien keine Priorität haben dürfe, weil wir schon im System der westlichen Verteidigung eingebunden waren.
SPIEGEL: Über die bilateralen Verträge mit den Vereinigten Staaten?
GONZALEZ: Ja. Ich war der Meinung, daß der EG-Beitritt in der Außenpolitik Vorrang haben sollte - ohne unseren Verteidigungsstatus zu verändern.
SPIEGEL: Und warum gelten Ihre Argumente von damals heute nicht mehr?
GONZALEZ: Meine Regierungserfahrung hat mir gezeigt, daß sich unsere Autonomie nicht im geringsten verringert hat, daß im Gegenteil unser Ansehen gestiegen ist, daß wir mehr gelten und mehr Anteil haben an der internationalen Politik. Aber das Wichtigste ist, daß wir jetzt in der Europäischen Gemeinschaft sind, die ein gemeinsames politisches Projekt vertritt. Und angesichts dieser Erfahrungen scheint es mir eine Torheit, das Nato-Band zu den Europäern zu zerreißen und einseitig eine Verbindung zu den Amerikanern aufrechtzuerhalten. Das versuche ich den Wählern zu erklären, denn einzig und allein darum geht es bei dem Referendum.
SPIEGEL: Ist den Spaniern klar, daß man nicht gut zu einer Tür in die EG eintreten und zur anderen aus der Nato austreten kann?
GONZALEZ: Ich glaube, daß das vielen klar ist. Aber hier spielen höchst eigenartige psychologische Gründe mit. Viele von denen, die mit Nein stimmen werden, wünschen gleichzeitig, ihre Stimme hätte keine Konsequenz. Am liebsten würden sie gefragt werden: "Wollen Sie mit Ihrem Nein sicherstellen, daß Spanien im Atlantischen Bündnis bleibt?"
SPIEGEL: Warum haben die Spanier so viel mehr Probleme mit dem Bündnis als die restlichen EG-Mitglieder?
GONZALEZ: Die anderen EG-Länder traten der Allianz bei, als sie von den Amerikanern Finanzhilfe durch den Marshall-Plan bekommen hatten. Sie fürchteten eine Bedrohung aus dem Osten, wie sie sich zum Beispiel im Niederschlagen des Prager Aufstands und in der Berlin-Blockade manifestierte. Also war und ist die Nato für sie Schutz und Verteidigungssystem. Für Spanien gab es keinen Marshall-Plan. Es gab niemanden, der unsere Freiheit schützte. Für uns gab es nur eine Übereinkunft mit den Amerikanern, durch die wir in das strategische System des Westens eingegliedert wurden, ohne die Vorteile mit den anderen zu teilen.
SPIEGEL: Ist das die einzige Erklärung für die Abneigung gegen das Bündnis.
GONZALEZ: Da ist vor allem ein historisch tief verwurzeltes Gefühl, eine emotionale Mauer bezüglich der Nato. Man identifiziert Atlantisches Bündnis mit Nordamerika und dem nordamerikanischen Abkommen mit Diktator Franco. Das haben die Linken damals natürlich zu sehr vereinfacht. Außerdem fehlt uns das, was im übrigen Europa als potentielle Gefahr aus dem Osten empfunden wird.
SPIEGEL: Als Sie in der Opposition waren, haben Sie zu dieser Vereinfachung selbst beigetragen.
GONZALEZ: Ja, das stimmt. Doch wenn Spanien jetzt austritt, würde in Europa Mißtrauen uns gegenüber entstehen. Wir hatten einen Rückschritt eingeleitet.
SPIEGEL: Sie haben nur noch wenig Zeit, einen Stimmungsumschwung herbeizuführen und die Unentschlossenen zu überzeugen. Wie machen Sie denen die Nato schmackhaft?
GONZALEZ: Durch Realismus. Nach so viel Jahren der Isolation ist Spanien dabei, sich zu öffnen, sich in Europa zu integrieren, mit allen Konsequenzen für Wirtschaft, Politik und Verteidigung. Da ich außerdem glaube, daß das Schicksal Europas ein gemeinsames ist, muß Spanien eine Anstrengung für das gemeinsame Projekt unternehmen. Wir können nicht sagen, daß uns nur der ökonomische Aspekt interessiert und daß Europa für den Rest gar nicht erst auf uns zählen kann.
SPIEGEL: Bisher jedoch konnten Sie noch nicht einmal alle Ihre eigenen Genossen überzeugen. An der großen Anti-Nato-Demonstration in Madrid, bei der am vorletzten Wochenende Hunderttausende auf die Straße gingen, nahmen viele Sozialisten teil. Wird der Streit um die Nato zum Sprengsatz für Ihre Partei?
GONZALEZ: Nein, nein, lassen Sie mich das klarstellen. Die Sozialistische Arbeiterpartei Spaniens war meiner Meinung nach erstaunlich verantwortungsvoll und loyal. Ich glaube nicht, daß es einer anderen Partei in Europa bisher gelungen ist, eine vorher mehrheitlich vertretene Position in so kurzer Zeit umzudrehen und die neue Position genauso
entschieden vorzubringen, und das fast einstimmig.
SPIEGEL: Durch Parteidisziplin?
GONZALEZ: Nicht durch Disziplin, sondern durch die Fähigkeit, sich der neuen Situation zu stellen.
SPIEGEL: Aber die Jungsozialisten und die über eine Million Mitglieder zählende sozialistische Gewerkschaft haben sich öffentlich gegen die Nato ausgesprochen.
GONZALEZ: Beide hatten auf ihren Kongressen Resolutionen für den Austritt aus der Nato gefaßt. Bis zum nächsten Kongreß müssen sie sich daran halten und können keine gegenteiligen Parolen ausgeben.
SPIEGEL: Liefern Sie mit dem Nato-Referendum nicht politisch unbedeutenden linken Splittergruppen einen Kristallisationspunkt, um sich zu einer Oppositionsbewegung gegen Ihre Regierung zu vereinigen?
GONZALEZ: Ich habe nichts dagegen, daß sich die Kommunisten zusammenschließen. Denn ich glaube, daß ihre Spaltung nicht gut ist für Spanien. Ich füge noch eine persönliche Überzeugung hinzu: Wenn die Kommunisten mit zehn Prozent im Parlament vertreten wären statt mit vier, würden sie bestimmt nicht nein zur Allianz sagen.
SPIEGEL: Die rechte Opposition ist eigentlich für die Nato. Doch ihr Führer Manuel Fraga Iribarne empfiehlt Stimmenthaltung ...
GONZALEZ: Alles Manöver gegen die Regierung. Ziel ist es, den Sozialisten die Mehrheit zu nehmen.
SPIEGEL: Ist in diesem Verwirrspiel der Wähler nicht überfordert?
GONZALEZ: Das ist schon möglich, daß man zuviel vom Wähler verlangt. Aber in Wahrheit stärkt der Volksentscheid die Demokratie. Zum ersten Mal seit 30 Jahren ist ein neues Land dem Bündnis beigetreten. Wie soll man das machen, wenn nicht per Referendum? Was würden denn die Deutschen tun, wenn sie jetzt erst in die Nato wollten? Sicher auch ein Referendum abhalten!
SPIEGEL: Ihre Regierung hat den Verbleib in der Nato an drei Bedingungen geknüpft: keine volle militärische Integration, keine Atomwaffen auf spanischem Boden, Reduzierung der US-Truppen in Spanien. Wie soll denn der militärische und politische Beitrag Spaniens zur Nato konkret aussehen?
GONZALEZ: Jedes Land hat seine eigenen Interessen und muß sie verteidigen. Ich bin überzeugt, daß Spanien auch so einen guten Beitrag leistet, wenn man seine geostrategische Lage betrachtet.
SPIEGEL: Frankreich, dessen Truppen auch nicht dem Nato-Oberbefehl unterstehen, würde im Ernstfall die Bundesrepublik mitverteidigen. Die spanische Armee auch?
GONZALEZ: Frankreich ist militärisch präsent in Deutschland. Es würde kämpfen, um diese Präsenz zu verteidigen. Im Kriegsfall wird Spanien natürlich dem Westen beistehen wie jedes andere Mitglied und sein Soll erfüllen. Wie und wo, das würden alle Verbündeten gemeinsam definieren. Ich glaube, daß Spaniens Hauptpart darin bestehen wird, das eigene Land wirksam zu verteidigen.
SPIEGEL: Was hält eigentlich die weitgehend von Franco geprägte spanische Armee von der Nato?
GONZALEZ: Die Armee hat den Nachteil und zugleich den Vorteil, sich nicht öffentlich äußern zu dürfen. So steht es in der Verfassung, und sie hält sich in der Regel auch daran. Die Streitkräfte haben eine Entwicklung vollzogen. Marine und Luftwaffe sind schon immer für die Allianz gewesen, und auch das Heer ist jetzt auf dem Weg dazu. Die Modernisierung der Streitkräfte vollzieht sich parallel zur Nato-Zugehörigkeit Spaniens. Es scheint mir sehr wertvoll, daß unsere Militärs Kontakte zu den europäischen Armeen haben.
SPIEGEL: Trägt das zur Demokratisierung der Streitkräfte und des Offizierskorps bei?
GONZALEZ: Die Streitkräfte haben die Demokratie akzeptiert, das ist hinreichend bewiesen.
SPIEGEL: Gerade die Deutschen beobachten mit besonderer Besorgnis den Ausgang des Referendums. Kanzler Kohl hat König Juan Carlos vergangene Woche deutlich gesagt, daß die Bundesregierung Spanien weiterhin in der Nato sehen möchte. Und Franz Josef Strauß hat seine konservativen Freunde in Spanien zur Nato-Treue ermahnt. Halten Sie solche Schützenhilfe für nützlich?
GONZALEZ: Wir haben niemanden darum gebeten. Aber ich halte sie für vernünftig, denn wir haben eine äußerst wichtige Entscheidung zu treffen. Ich respektiere die Haltung der Europäer voll und ganz, zumal uns seit dem 1. Januar ein gleiches Schicksal verbindet.
SPIEGEL: Herr Ministerpräsident, wir danken Ihnen für dieses Gespräch.
Volkhart Müller, Helene Zuber, Romain Leick in Gonzalez'' Madrider Amtssitz Moncloa.
Von V. Müller, H. Zuber und R. Leick

DER SPIEGEL 10/1986
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