03.03.1986

RÜCKSPIEGELZitate

„Zeit“-Herausgeberin Marion Gräfin Dönhoff in der ZDF-Sendung „Zeugen des Jahrhunderts“ über „Zeit“- und SPIEGEL-Lektüre: *
Daß wir heute in der Tat über 420000 Auflage haben, macht mich wiederum ein bißchen stolz für die Bürger dieses Landes, denn die "Zeit" verlangt eigentlich eine Menge, das ist mühsam zu lesen. SPIEGEL zu lesen ist viel lustiger, weil da immer was passiert und enthüllt wird.
RÜCKSPIEGEL
Zitate
Zum SPIEGEL-BUCH von Joachim Wagner "Tatort Finanzministerium - Die staatlichen Helfer beim Spendenbetrug" schrieb Fritz Ullrich Fack in seinem Leitartikel "Vor Gericht stehen nur die Spender" in der "Frankfurter Allgemeinen": *
Heute liegt eine detaillierte Recherche vor, die den ganzen Umfang der Kenntnis von Politikern, hohen Staatsbeamten und Finanzbehörden in den Spendenaffären aufdeckt: das Buch von Joachim Wagner "Tatort Finanzministerium - Die staatlichen Helfer beim Spendenbetrug". Die Staatsanwaltschaften haben in den bisherigen Verfahren diese Mitwisserschaft immer bestritten oder bagatellisiert, um die Alleinschuld der Spender desto besser herauspräparieren zu können. So ist es auch jetzt im Hamburger Reemtsma-Prozeß wieder geschehen ...
Das Buch von Wagner ist wohl zu spät erschienen, um den Hamburger Richtern die ganze Tragweite staatlicher Mitwisserschaft zu verdeutlichen. In diese Hintergründe hineinzuleuchten wäre jedoch eine notwendige Aufgabe der mit dieser Materie befaßten Gerichte. Es mutet doch merkwürdig an, wenn sich - wie im Falle Reemtsma - das zuständige Finanzamt Altona in 16 Jahren einschlägiger Spendenpraxis nicht ein einziges Mal gerührt, nicht eine Veranlagung in den relevanten Punkten geändert oder einen Steuerbescheid später berichtigt hat ... Das Geheimnis der Altonaer Untätigkeit entschleiert sich, wenn man das Buch von Wagner gelesen hat. Da gab es beispielsweise bis in die Mitte der siebziger Jahre hinein eine dubiose Spendensammelstelle der FDP in Mainz, getarnt als "Berufsverband" ... Ihrem Treiben hat das zuständige Finanzamt Mainz zehn Jahre lang untätig zugesehen. Als die Staatsanwaltschaft später die Steuerakten beschlagnahmte, fand sie darin noch nicht einmal eine Bilanz oder einen Geschäftsbericht des steuerbegünstigten "Berufsverbands", wohl aber einige recht eindeutige Anfragen von anderen mißtrauisch gewordenen Finanzämtern. Aber auch dies hatte das Mainzer Finanzamt lange Zeit nicht in Bewegung gebracht.

DER SPIEGEL 10/1986
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DER SPIEGEL 10/1986
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