02.06.1986

OSTBLOCKEins vor zwölf

In den sozialistischen Ländern, in denen die Kernenergie bisher als Hoffnung auf eine bessere Zukunft galt, wächst nach Tschernobyl der Widerstand: Bürger fordern den Ausstieg. *
Ein Student aus Polen brachte es auf die kürzeste Formel: "Tschernobyl ist überall - nur nicht im Osten", stand auf einem Plakat, mit dem er in der vorigen Woche durch die Altstadt von Krakau lief.
Die absurde Geographie entspricht der politischen Wirklichkeit: Während im Westen nach dem sowjetischen Reaktorunfall Hunderttausende auf die Straße zogen, um angesichts der allerorts möglichen Wiederholung einer solchen Katastrophe den Ausstieg aus der Atomwirtschaft zu fordern, blieb es im sehr viel stärker betroffenen Osten vergleichsweise ruhig.
Wie stets bei der Gefahr von drohenden Eruptionen waren Partei und Regierung, unterstützt von den gelenkten Medien, darum bemüht, die Wahrheit zu verschleiern, Bürgerängste abzuwiegeln und Proteste zu unterdrücken.
Das fiel um so leichter, weil es eine aufklärende Diskussion über Sinn oder Unsinn der Kernkraft im real existierenden Sozialismus nie gegeben hat. Im Bewußtsein der Völker im Osten wird die Atomenergie, die endlich für ausreichende Stromversorgung sorgen und die rußigen Schlote ablösen soll, bislang eher positiv eingeschätzt.
Gleichwohl ist dieser atomare Zukunftsglaube nach Tschernobyl erschüttert. Bei einer Blitzumfrage des Warschauer "Nationalen Zentrums für öffentliche Meinung" haben 57 Prozent der Befragten ihre Unzufriedenheit mit der staatlichen Informationspolitik nach dem Unglück in der Ukraine erklärt. Über 3000 Frauen aus Warschauer Betrieben beklagten zudem in einem Brief an den polnischen Episkopat den mangelnden Schutz für Mütter und Kinder.
Noch sehr viel direkter reagierte eine Bürgerinitiative, die sich unter dem Namen "Anti-Atom" im Süden der CSSR gebildet hat. Mit selbstgedruckten Postkarten warnt sie vor der "Bedrohung durch Temelin".
Gemeint ist eine Großbaustelle im Dorf Temelin bei Budweis, nur 60 Kilometer von der österreichischen Grenze entfernt, wo bis 1992 der erste von insgesamt vier Druckwasser-Reaktoren vom sowjetischen Typ WWER-1000 in Betrieb genommen werden soll, wie im Osten üblich, ohne Containment und ausreichende Notkühlung.
Nach Ende der Bauarbeiten hätte das neue Atomkraftwerk von Temelin, das dritte von zehn geplanten, die gleiche
Kapazität wie die Anlage in Tschernobyl - aber rund tausend Kilometer weiter westlich.
Das war auch einer der Grunde dafür, daß die besorgten Bürger von Böhmen am vorigen Montag Unterstützung aus dem benachbarten Österreich bekamen.
In einer konzertierten Aktion, der sie den Namen "eine Minute vor zwölf" gaben, schmuggelten 48 Studenten der "Österreichischen Hochschülerschaft" 50000 Flugblätter über die Grenzen zur CSSR und nach Ungarn.
In tschechischen, slowakischen und ungarischen Texten baten sie die Bevölkerung, angesichts der grenzüberschreitenden Gefahren von Reaktorunfällen den weiteren Bau von Atomkraftwerken zu verhindern.
Aus Budweis und Bratislava kehrten die Protestler nach der Zettelaktion ohne Zwischenfälle zurück. Nur eine Fünfer-Gruppe, die mit weiß geschminkten Gesichtern und in schwarzen Anti-Atom-Kostümen in der Prager Innenstadt ihre Handzettel verteilte, wurde von der Polizei vorübergehend festgenommen, aber schließlich als unerwünschte Ausländer abgeschoben.
Noch friedlicher ging es beim Zettelverteilen in der ungarischen Hauptstadt Budapest zu, wo nächste Woche Kreml-Chef Michail Gorbatschow zum Staatsbesuch erwartet wird. In Ungarn war es nicht das erste Mal, daß Ausländer für den besseren Schutz der Umwelt auftraten.
Schon im Februar hatten sich Grüne aus Österreich und der Bundesrepublik mit Umweltschützern aus Ungarn zusammengetan, um bei einer Demonstration in Budapest gegen den geplanten Bau eines Staustufen-Systems in der Donau an der tschechoslowakisch-ungarischen Grenze zu protestieren. Auch damals hielten sich Partei und Regierung zurück - freilich, ohne das von Österreich mitfinanzierte Projekt aufzugeben.
Die gegen die Staustufen gebildete ungarische Bürgerinitiative "Duna Kör" (Donau-Kreis) ist durch den Unfall von Tschernobyl in eine schwierige Lage geraten. Denn in den Diskussionen um mögliche Alternativen zum Wasserkraftwerk kam auch die Atomkraft vor.
Aber nicht nur in Ungarn ist die "klassische" Opposition in Beweisnot. Auch die unabhängige Gewerkschaft "Solidarität" in Polen und die Bürgerrechtsbewegung "Charta 77" in der CSSR haben von Atomstrom stets die Verbesserung der ökologischen und wirtschaftlichen Lage erhofft und darüber - sehr zur Freude der heimischen Atom-Lobbys - heftig mit westlichen Atomkraft-Gegnern gestritten.
Taktische Rechtfertigungen in Sachen Atom, wie sie jetzt von den Regierungen und ihren Kritikern im Ostblock zu erwarten sind, bleiben vorerst den Genossen in Jugoslawien erspart.
Dort haben sich selbst die regierenden Kommunisten bereit erklärt, nach dem Debakel von Tschernobyl das eigene Atomprogramm zu überdenken. Auf einer ZK-Sitzung hat Genosse Professor Dragan Ivanovic vor dem Bau weiterer Atommeiler gewarnt und den Ausstieg aus der Kernenergie empfohlen.
Die Gemeinderäte von Slavonska Pozega in Kroatien haben gegen den Bau einer Atommülldeponie in der Nähe ihrer Stadt protestiert, in Backa Palanka (Vojvodina) wurde von der Parteijugend ein öffentliches Anti-Kernkraft-Tribunal einberufen.
Eine Bürgerinitiative schickte ein Protestschreiben mit über 7000 Unterschriften _(Österreichischer Student am vorigen ) _(Montag auf der Karlsbrücke beim ) _(Handzettel-Verteilen. )
an das Parlament, in dem sie einen - in der jugoslawischen Verfassung nicht vorgesehenen - Volksentscheid in Sachen Atomenergie fordert.
Zudem, so die Unterzeichner, zu denen auch bekannte Belgrader Juristen gehören, soll die Regierung beim Internationalen Gerichtshof in Den Haag gegen die Sowjet-Union eine Anspruchs-Grundsatzklage auf Schadensersatz für mögliche Spätfolgen und wirtschaftliche Einbußen erheben.
Belgrads auflagenstarke Zeitung "Ekspres Politika" nahm in der Diskussion eindeutig Partei und fragte die Verteidiger der Kernenergie: "Wohin führt der nukleare Wahnsinn?"
Österreichischer Student am vorigen Montag auf der Karlsbrücke beim Handzettel-Verteilen.

DER SPIEGEL 23/1986
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