10.03.1986

RUNDFUNKDämme eingerissen

Kann der NDR-Rundfunkrat, dem auch ein jüdisches Mitglied angehört, am Sabbat tagen? *
Bis heute leben die Juden, wie es im Buche steht: Der Sabbat am Sonnabend gilt ihnen als Tag der Ruhe, des Segens und der Heiligung.
Der Anweisung ist vergangene Woche auch der Rundfunkrat des Norddeutschen Rundfunks (NDR) in Hamburg gefolgt; Die für letzten Sonnabend schon einberufene konstituierende Sitzung des nach Ablauf von fünf Jahren neubesetzten Gremiums wurde, Sabbats wegen, auf Freitag vorverlegt.
Der hannoversche Rechtsanwalt Michael Fürst hatte Einspruch erhoben. Er gehört dem neuen Rundfunkrat mit 31 Mitgliedern aus Parteien und gesellschaftlichen Gruppen an; der NDR-Staatsvertrag schreibt vor, daß "ein Mitglied die jüdischen Kultusgemeinden... entsenden". Fürst, 38, ist Vorsitzender des Landesverbandes der Jüdischen Gemeinden von Niedersachsen und auch Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland.
Seit eh und je treten die norddeutschen Rundfunkräte fast immer sonnabends im Hamburger Funkhaus zusammen. Doch Fürst protestierte fernschriftlich beim Ratsvorsitzenden Hans Hansen, er könne sich "mit dieser Terminierung in keiner Weise einverstanden erklären". Als jüdischer Vertreter lege er Wert darauf, daß Sitzungen "nicht an jüdischen Feiertagen stattfinden" oder doch "nur in Notfällen".
Als Hansen am Sonnabend-Termin festhielt, stieg Fürst im Haus seiner Anwaltspraxis eine Treppe höher zu dem Kollegen Wolfgang Krafczyk, Spezialist für Verwaltungsrecht, und bevollmächtigte ihn mit seiner Vertretung gegen den NDR. Krafczyks Kommentar, so Fürst: "Das ist ein Selbstläufer."
Den Vorsitzenden Hansen belehrte Krafczyk, die Anerkennung religiöser Feiertage sei durch das Grundgesetz gewährleistet, "der religiös geheiligte Wochentag" müsse daher für den Betroffenen "von Verpflichtungen freigehalten" werden. "Widrigenfalls" werde-er seinem Mandanten Fürst empfehlen, die Hilfe des Verwaltungsgerichts in Anspruch zu nehmen.
Hansen, Favorit für das Amt des Präsidenten des Deutschen Sportbundes als _(Radierung von Moritz Daniel ) _(Oppenheim (19. Jahrhundert). )
Nachfolger von Willi Weyer schaltete schnell und verlegte die Sitzung auf Freitag, um "das Klima der Zusammenarbeit" nicht zu belasten. Hansen sorgte sich, künftig womöglich in einem Atemzug mit den antisemitischen Provokationen der letzten Zeit genannt zu werden: "Das fehlte gerade noch."
Dabei waren die Ratschläge widerspruchsvoll, die der Vorsitzende sich beim NDR hatte geben lassen. Mal erfuhr er, daß in der Bundesrepublik allein die gesetzlichen Feiertage verbindlich seien und sonst nichts. Mal hörte er, vor Gericht habe Fürst schon so gut wie gewonnen.
Das ist fraglich, höchstrichterliche Urteile dazu stehen aus. In Verfassungskommentaren finden sich nur Hinweise die allenfalls analog anwendbar sind. So steht bei den Rechtsgelehrten von Mangoldt, Klein und Starck die Anmerkung, daß Gerichte darauf Rücksicht zu nehmen hätten, wenn Verfahrensbeteiligte wegen eines ihrer religiösen Feiertage gehindert seien, einen Termin wahrzunehmen.
Der Kommentar der Juristen Schmidt-Bleibtreu und Klein erwähnt den Spruch des nordrhein-westfälischen Landesarbeitsgerichts, daß ein türkischer Gastarbeiter am moslemischen Feiertag Kurbam-Bairam keinen Anspruch auf Arbeitsbefreiung habe.
Da die Sabbat-Frage nirgendwo schlüssig beantwortet ist, hat Fürst eine eigene Regel formuliert: "Wo der andere mit seinem Termin ausweichen kann, da muß er Rücksicht auf mich nehmen. Wo nicht, da muß er eben von meinen Einengungen Abstand nehmen.
Die biblischen Einengungen für den Sabbat, aufgenommen in den Talmud und für jeden Juden also verbindlich, sind nicht ohne: Am Sabbat verboten sind danach alle - insgesamt 39 - Arbeiten, die für den Bau und die Einrichtung der Stiftshütte, dem jüdischen Heiligtum notwendig waren, darunter Feuer machen, Sachen aus dem Haus tragen, Fahren, Reiten, Schreiben sowie jede geschäftliche oder sonstige Arbeit, sogar "Gehen mehr als 2000 Schritt."
Das ist heute kaum realisierbar. Auch ein "Jüdisches Lexikon" beklagt, "die völlige Verschiebung der Verhältnisse habe "mehr und mehr die Dämme eingerissen", hinter deren Schutz der Sabbat einst sein "idyllisches Dasein" führte.
Einer wie Fürst bemüht sich da, die Sabbat-Gesetze zu befolgen, "wo es geht " - mitunter geht es gar nicht: Da er zwölf Kilometer von der hannoverschen Synagoge entfernt wohnt, die er sonnabends aufzusuchen pflegt, muß er wohl oder übel schon die Bestimmung über den Sabbatweg von höchstens 2000 Schritten übertreten. Aber sonst ist er so eisern wie möglich. In seiner Anwaltspraxis, sagt Fürst, hat ihn "am Sonnabend noch keiner gesehen".
Zum "konservativen Brauch in deutschen jüdischen Gemeinden gehört es laut Fürst, daß manche Juden die Gesetze noch strikt befolgen. So beispielsweise Günter Singer, Chef der Jüdischen Gemeinde in Hamburg, der am Sabbat außer in Notfällen nicht einmal telephoniert. Singer zum Sabbat-Gebot: "Einzuhalten ist alles."
Zu Singers Gemeinde zählt auch der Hamburger Rechtsanwalt Fritz Manasse, der als jüdischer Vertreter dem NDR-Rundfunkrat bislang angehörte. Er erschien zu allen Sonnabend-Sitzungen.
Radierung von Moritz Daniel Oppenheim (19. Jahrhundert).

DER SPIEGEL 11/1986
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