10.03.1986

JUSTIZGelegentliches Absacken

Erst wenn Richter schnarchen, schlafen sie richtig - entschied das Bundesverwaltungsgericht. *
Die Gewissensnot von Kriegsdienstverweigerern zu prüfen ist für Verwaltungsrichter oft langweilige Routine. Nahezu täglich müssen sie sich mit Abiturienten und Lehrlingen beschaftigen, die nicht zu den Soldaten wollen.
Meist redet der Verweigerer, um den Test zu bestehen, was das Zeug hält. Zwar kennen die Richter alle rechtlich anerkannten Argumente zur Genüge. Dennoch zieht sich die Prozedur oft stundenlang hin.
Bei dem Physikstudenten Norbert Clawiter aus dem Rheinwein-Städtchen Oppenheim dauerte das von 11.15 Uhr bis 15.30 Uhr - Mittagessen eingeschlossen. "Weil ich nicht einsehe, irgendwelche Leute umzubringen, gegen die ich gar nichts habe", so erklärte der 20jährige den Richtern der Dritten Kammer des Mainzer Verwaltungsgerichts, wolle er keine Bundeswehrwaffe in die Hand nehmen.
Gegen 14 Uhr, so gaben später Zeugen zu Protokoll, war es dann soweit: Ein beisitzender Richter schloß die Augen, ließ den Kopf in die Hand sinken und schreckte nur noch gelegentlich auf, wenn Zuhörer geräuschvoll den Saal verließen.
Gewissenskandidat Clawiter verlor seinen Prozeß in Mainz. Aus dem Dämmerstündchen des Juristen machte er eine Justizaffäre, mit der sich jetzt das Bundesverwaltungsgericht in Berlin befassen mußte.
Ein Richter, der schläft, so argumentierte Clawiter-Anwalt Ulrich Acker, ist nicht da. Und wenn ein Richter nicht da ist, ist das Gericht nicht ordnungsgemäß besetzt. Ein Gericht, das nicht ordnungsgemäß besetzt ist, verstößt gegen die Verfassung.
Die Berliner obersten Verwaltungsrichter sahen das im Prinzip nicht anders: "Tiefer Schlaf", so folgerte messerscharf der 6. Senat in seinem Urteil von Ende Januar, führe dazu, "daß der betroffene Richter der Verhandlung nicht mehr folgen kann.
Was den Schlaf der Gerechten betrifft kann sich die Berliner Revisionsinstanz sogar auf eine, wie Juristen sagen, "gefestigte Rechtsprechung" berufen. Mit Richtern, die typischerweise immer wieder in Verfahren von Kriegsdienstverweigerern schlummern, hatte das hohe Gericht in den letzten Jahren wohl ein dutzendmal zu tun.
Doch dabei gingen die Richter immer barmherzig mit den müden Amtsbrüdern um. Ein Beisitzer, der nur kurz einnickt, so das Bundesverwaltungsgericht, ist "im Sinne der Rechtsprechung" noch keineswegs abwesend. Nicht umsonst werden die in der Verhandlung unterbeschäftigten Beisitzer kollegial mitleidig auch "Beischläfer" genannt.
Daß Clawiters Richter im Rechtssinne geschlafen hat,mochten die Berliner Verwaltungsjuristen denn auch nicht glauben. Schließlich verfügen sie über Erfahrungen, woran schlafende Kollegen im Gerichtssaal zu erkennen sind: "Sichere Anzeichen" seien "tiefes, hörbares und gleichmäßiges Atmen oder gar Schnarchen,ruckartiges Aufrichten mit Anzeichen von fehlender Orientierung u. ä.".
Geschnarcht hat der Richter in Mainz nicht, also wies das oberste Gericht Clawiters Revision ab. Die Richter waren ja selber mal an der untersten Instanz: "Geschlossene Augen in Verbindung mit gelegentlichem Absacken des Kopfes oder auch gelegentlichem Aufschrecken", so wissen sie, können auch "auf besonders konzentriertes Zuhören und Mitdenken schließen lassen". _(Lithographie, um 1840; ) _(Originalunterschrift: "Ja, man will ) _(diesem Waisenkind - das ich nicht als ) _(jung bezeichne, da es 57 Jahre alt ist; ) _(aber dennoch ist es ein Waisenkind - das ) _(Fell über die Ohren ziehen. Aber, meine ) _(Herren, ich bin beruhigt, denn die ) _(Gerechtigkeit hält immer die Augen offen ) _(bei allen strafbaren Kniffen! ..." )
Lithographie, um 1840; Originalunterschrift: "Ja, man will diesem Waisenkind - das ich nicht als jung bezeichne, da es 57 Jahre alt ist; aber dennoch ist es ein Waisenkind - das Fell über die Ohren ziehen. Aber, meine Herren, ich bin beruhigt, denn die Gerechtigkeit hält immer die Augen offen bei allen strafbaren Kniffen! ..."

DER SPIEGEL 11/1986
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