10.03.1986

Francois Mitterrand: „Wir haben viel geträumt“

SPIEGEL-Redakteur Lutz Krusche über den französischen Präsidenten und die Parteien vor der Parlamentswahl *
Mit einem jener Lidschläge in Zeitlupe, die ihn mal träumerisch, mal hochmütig, aber immer wie einen weisen Uhu erscheinen lassen, tat Francois Mitterrand der Nation kund, wie er seine Rolle nach den Parlamentswahlen am kommenden Sonntag sieht.
"Ich würde lieber", bekannte der sozialistische Staatschef im Fernsehen, "auf mein Amt verzichten als auf die Kompetenzen meines Amtes." Und - wieder Augen auf und zu-: "Es kommt für mich nicht in Frage, ein Präsident zu herabgesetzten Preisen zu sein."
Flugs und absichtlich mißdeutete ihn der frühere Regierungschef Raymond Barre, jetzt einer der rechten Oppositionsführer: Der Präsident wolle zurücktreten, wenn die Wähler sich ihm am 16. März "feindlich" zeigten - "das ist klar.
Nichts ist klar. Mitterrand meinte mit seiner Warnung etwas anderes: Er will sich, wie immer die Parlamentswahlen ausgehen, seine verfassungsmäßigen Rechte auf keinen Fall beschneiden lassen. Vor allem will er seinen Premierminister souverän bestimmen. Er werde, so der Staatschef im Fernsehen, eine "Persönlichkeit der (neuen, vermutlich rechten) Mehrheit berufen, damit sie die Regierung bildet".
Mysteriös wie immer, schränkte Mitterrand sofort ein. Es sei "keineswegs die Regel der Republik, daß er sich seinen Regierungschef aus der stärksten Parlamentsfraktion hole. Der Chef im Elysee-Palast legt Wert darauf, "maitre du jeu" zu bleiben, Herr aller Planspiele um die künftige Regierung.
Die bei den Franzosen so hoch geschätzte intellektuelle Akrobatik um die Frage "Was geschieht, wenn?" war der Sport der Wahlsaison. Denn Frankreich steuert einem Zustand entgegen, für den die Verfassung keine klare Vorsorge getroffen hat.
Allen demoskopischen Voraussagen nach wird die verbündete Rechte aus Gaullisten und Liberalen die Wahl am nächsten Sonntag klar gewinnen. Der für sieben Jahre, bis 1988, gewählte sozialistische Staatschef Mitterrand will dennoch im Amt bleiben, müßte sich dann aber wohl einen rechten Regierungschef als Partner holen, mit ihm "kohabitieren", wie die Franzosen sagen. Kompetenzkonflikte zwischen Präsident und Premier, gar eine Verfassungskrise zeichnen sich ab.
Das Geheimnisvolle, Doppeldeutige, Unberechenbare war immer ein Markenzeichen des 69jährigen Francois Mitterrand, eines Politikers mit 40 Jahren Erfahrung als Abgeordneter, Senator, Bürgermeister und Minister in elf Kabinetten der Vierten Republik.
Diesen politischen Erfahrungsschatz: im Taktieren wertet Mitterrand jetzt aus. Mit sichtlichem Genuß lanciert er Andeutungen, die zu immer neuen politischen Sandkastenspielen ermuntern. Nie hat er einen Namen genannt, wer sein nächster Premierminister sein könnte. Die "rechte Schlangenbrut der Ehrgeizlinge", so der sozialistische Parteichef Lionel Jospin, soll sich öffentlich weiterzanken. Die tat das so hingebungsvoll, daß ihr Sieg vermutlich weniger überzeugend ausfällt als noch vor kurzem erwartet. Wahrscheinlich verfehlt sie die zunächst für sicher geglaubte absolute Mehrheit - ohne den nicht koalitionsfähigen rechten Ultra Jean-Marie Le Pen.
Unerschütterlich ragt Francois Mitterrand aus dieser schäumenden Brandung. Er hat versprochen, die "institutionelle Unordnung" zu verhindern. Mit dieser Angst vor Zuständen wie zu Zeiten der Vierten Republik bringt er auch solche Franzosen hinter sich, die ihn eigentlich nicht mögen. Denn sosehr Frankreich es liebt, einen feierlich auf das Piedestal gestellten Wahlmonarchen wieder herunterzustoßen - es behält sich diese Radikallösung für den Notfall vor. Im Prinzip sind die Franzosen eher eine legalistische Nation. Der Staatschef ist auf sieben Jahre gewählt. Sein "J'y suis, j'y reste" (Hier bin ich, hier bleibe ich) wird respektiert.
Wie in der Ferne verhallender Donner einer längst verlorenen Schlacht sind Drohworte verklungen, die in einer früheren Phase der Kohabitationsdebatte gefallen waren. Etwa die des einstigen politischen Beraters von Präsident Georges Pompidou, Pierre Juillet: "Die Kohabitation wird eine Situation wie im Libanon nach sich ziehen, Waffengebrauch ausgenommen." Das glaubt heute niemand mehr - dank Mitterrands beweglicher Beständigkeit.
Sollte den Wähler dennoch das Gewissen quälen, weil er einerseits dem Mitterrand-Regime einen Denkzettel verpassen, andererseits die Republik nicht durch den Rücktritt des Präsidenten womöglich ins Chaos stürzen will, hat er diesmal einen Ausweg: "gegen den Präsidenten stimmen, ohne ihn zu verjagen" ("Le Monde")
Mitterrand ist in Umfragen aus dem Rekordtief von nur 31 Prozent Zustimmung
im Juni 1985 wieder auf eine Höhe von 50 Prozent gestiegen. Man ist gegen seine sozialistischen Minister und deren Politik, weniger gegen ihn.
Der anfangs aggressiv geführte Wahlkampf hat sich schnell dem ideologischen Ruhebedürfnis des Volkes angepaßt. Politiker, die mit dem Präsidenten zusammenarbeiten wollen, machen nicht Randale. So greift der sonst so polemische Gaullistenführer Jacques Chirac den Staatschef nicht mehr direkt an. Auch Valery Giscard d'Estaing zeigt sich brav.
Die Behutsamkeit im Umgang mit möglichen Partnern reicht bis ganz unten: Bislang gab es keine nächtlichen Schlägereien zwischen rivalisierenden Plakatkleberkolonnen, ein Novum in Frankreichs Wahlkampfgeschichte. Manchen geht es allzu ruhig zu. "Es lebe die Langeweile", höhnte das Linksblatt "Liberation" über die Wahldebatten.
Die Rechte gibt Mitterrand die Schuld an der für sie ungünstigen Ruhe. "Die Wahrheit ist", ärgerte sich der rechte "Figaro", "daß der Präsident, da er uns nicht viel zu sagen hat und vor allem, weil er nicht viel sagen will, beschlossen hat, uns zu gefallen."
Das linksliberale Magazin "L'Evenement du jeudi" beschrieb die einzige Spannung des Wahlkampfes so: "Was macht der Präsident? Was hat er vor? Absichtlich pflegt er das Mysterium, kultiviert er die Doppeldeutigkeit. Bereitet er einen Coup vor? Und was für einen? Hat er was im Ärmel? Und was?"
Francois Mitterrand weiß, daß er die Konservativen am stärksten irritiert, wenn er sie frei im Raum schweben läßt. Das ist beinahe wörtlich zu nehmen. Nahezu wolkenlosen Himmel zeigen riesige Wahlplakate der Sozialisten auf den Pariser Champs-Elysees. Aus der rechten unteren Ecke ragt ein Kirchturm in das Optimistenblau, durch das sich dick eine weiße Schrift zieht: "Mit dem Präsidenten". Wohin, warum - kein Wort.
Auf denselben Champs-Elysees aber, auf den großen Boulevards und in den Gängen der Metro-Stationen stehen und liegen überall die Bettler. Früher musizierten sie für Almosen. Jetzt klagen sie meist nur noch stumm auf Pappschildern oder in Kreideschrift auf dem Asphalt: "J'ai faim" - ich habe Hunger.
Frankreich kann mit sich nicht ganz so zufrieden sein, wie es der Wahlkampf der Politiker vorgaukelt. Da gärt mehr als die legendäre "morosite" (Griesgrämigkeit), die Frankreichs Intellektuelle der Nation seit jeher bescheinigten.
Zwar hat das katholische Magazin "Le Pelerin" im vergangenen Oktober gemeldet, daß 85 Prozent der Franzosen sich "generell glücklich" fühlten. Aber eben nur generell. Die Gewerkschaften zählen drei Millionen Arbeitslose. Die Zahl der 50jährigen, die entmutigt in einen vorzeitigen Ruhestand drängen, ist sprunghaft gestiegen. Scheidungsrate und Selbstmordkurve sind auf einem Höchststand, Angst vor Kriminalität und Terrorismus geht um.
Die sozialistische Regierung bekommt die Folgen der Zukunftsfurcht zu spüren. Die Habenseite ihrer Bilanz seit 1981 hat beim Wähler nie recht verfangen: Die 39-Stunden-Woche ist eingeführt mit dem Fernziel 35-Stunden-Woche. Das Rentenalter ist auf 60 Jahre gesenkt, die Sozialleistungen wurden erhöht.
Nie waren so viele Franzosen im Wintersport wie in dieser Saison. Die Inflationsrate ist von fast 14 Prozent zu Zeiten der rechten Regierung auf 4,7 Prozent 1985 zurückgegangen.
Die von der Rechten prophezeiten Katastrophen infolge der Verstaatlichung von neun wichtigen Industriegruppen und Banken sind ausgeblieben. Der Franc ist wieder stärker, die Auslandsschulden sinken, nie wurde so wenig gestreikt. Eine rationale Bilanz der linken Regierung kann es also nicht sein, die Frankreichs Wähler den Sozialisten so entfremdet hat.
Ein nur psychologisch zu erklärendes Unbehagen hat sich ausgebreitet, und die Linke hat es nicht beseitigen können. Für den Soziologen Jacques Donzelot schwimmt Frankreich in "einer Vertrauenskrise gegen den Staat" und empfindet ein "erklärtes Mißtrauen gegen staatliche Einmischung" - ein Zuviel durch die Sozialisten? "Helden", meint der sozialistennahe Herausgeber von "Esprit", Paul Thibaud, seien mehr denn je gefragt.
Die sehen die Franzosen offenbar eher rechts angesiedelt - die Pseudohelden ganz besonders. So haben die amerikanischen "Rocky"- und "Rambo"-Filme alle Kassenrekorde gebrochen. Selbst jenes Agentenpaar, das unter dem falschen Namen Turenge wegen des Attentats auf das Greenpeace-Schiff "Rainbow Warrior" in Neuseeland eine langjährige
Gefängnisstrafe verbüßt, wuchs mit der Zeit zu Heldengröße heran.
Der Held schlechthin aber ist der Industrielle Bernard Tapie. Er, der marode Firmen aufkauft und saniert, geistert als leuchtendes Vorbild für Jugend und kleinmütige durch alle Medien. Tapies Botschaft, "Frankreich ist das genialste Land der Welt", wurde vom Staatschef beifällig kommentiert.
Verdruß wabert durch Frankreich, und der hat schon früher Wahlen entschieden. De Gaulle mußte im Grunde gehen, weil die Franzosen der ständigen Überforderung durch ihn überdrüssig geworden waren. Francois Mitterrand verdankte seinen Wahlsieg von 1981 weitgehend dem Umstand, daß Frankreich Giscard d'Estaing gründlich satt hatte, nicht, weil sie plötzlich Sozialisten geworden waren. Nun, so scheint es, wollen die Franzosen die Sozialisten wieder loswerden, mehr aus schlechter Laune und Protest denn aus dem Wunsch nach Veränderungen.
Ein überzeugendes Alternativprogramm haben die Rechten gar nicht präsentiert. "Ich sehe keine fundamentalen gesellschaftlichen Unterschiede mehr, bekannte die liberale Politikerin Simone Veil nach einem Vergleich des flauen rechten Wahlprogramms mit dem flauen linken.
Überhaupt wirken die Oppositionspolitiker nicht gerade wie Garanten für ein neues Frankreich. Ihre Wahlveranstaltungen erwecken den Eindruck, die Zeit sei einige Jahre stehengeblieben: dieselben Gesichter, wie in den siebziger Jahren - Chirac, Giscard, Barre und ihre Gehilfen von gestern und vorgestern.
Da hilft auch nicht, daß Chirac und seine Truppe auf Wahlplakaten mit optimistisch gebleckten Zähnen und von Windmaschinen hochgepusteten Krawatten erscheinen. Das seien "Dinosaurier, die schon von Motten zerfressen sind, spottete der sozialistische Kulturminister Jack Lang.
Die haben zwar einen Wahlsieg in Reichweite, aber auch ein Kohabitationsproblem - ein inneres. Chirac, Giscard und Barre visieren alle drei die Präsidentschaftskandidatur für 1988 an. Der Parlamentswahlkampf ist das erste Gefecht dafür.
Die Frage, wer als Partner Mitterrands ins Hotel Matignon, den Sitz des Premierministers, einziehen und sich dort in Zusammenarbeit mit dem unberechenbaren, listenreichen Mitterrand halten konnte, ist von Bedeutung vor allem für 1988. Der Kohabitationsfeind Barre will gar nicht Mitterrands Premier werden, Giscard d'Estaing hat keine Chance, ernannt zu werden. Aber einer beäugt den anderen.
Nach anfänglichem Sträuben hat Gaullistenchef Jacques Chirac, 1974 bis 1976 Premierminister des Präsidenten Giscard d'Estaing, seinen Anspruch auf den Posten des Premierministers angemeldet. Bedingung: Mitterrand müsse die Politik der Rechten akzeptieren. Nur, ein Mitterrand nimmt kaum jemanden, der ihm Bedingungen stellt.
Kenner bezweifeln, daß Chirac tatsächlich unter Mitterrand dienen will. Chirac hat schlechte Erfahrungen gemacht. Vor zehn Jahren trat er als Giscards Premierminister zurück, weil der ihn nicht nach seinen Vorstellungen regieren ließ. Einem Mitterrand wäre Chirac erst recht nicht gewachsen, er würde sich nur verschleißen. Deshalb glauben viele, er werde einem Vertrauten den Vortritt lassen, etwa dem Altgaullisten und Ex-Premier Jacques Chaban-Delmas, seit 39 Jahren Bürgermeister von Bordeaux.
Andererseits steht Chirac, der erfolgreiche Bürgermeister von Paris, unter Profilierungszwang gegenüber dem Kohabitationsgegner Raymond Barre. Der 61jährige Wirtschaftsprofessor - unter Giscard Frankreichs unbeliebtester Premier aller Zeiten, im Augenblick der populärste Politiker im Land - ist dabei. Frankreichs Rechte neu zu formieren. Ein Scheitern der Zwangsehe zwischen rechts und links würde dem Bonhomme Barre großen Gewinn für 1988 bringen. Er stünde als Prophet da, die Rechtswähler würden ihm zuströmen.
So wildert Barre schon jetzt mit Erfolg in den Wahlrevieren von Gaullisten. Giscard-Treuen und sogar der rechtsradikalen Nationalen Front. Der einst Liberale hat seine Vorliebe für die Todesstrafe entdeckt - natürlich nur "in gewissen Fällen", bei Geisel- oder Polizistenmord zum Beispiel.
Und er löste einen Sturm aus, als er, wenngleich mit dem Zusatz "aber in einer freien Gesellschaft, die Staatsdevise des Marschalls Petain, des Kollaborateurs mit den Deutschen, neu beschwor: "Arbeit, Familie, Vaterland." Petain hatte diese Devise an die Stelle des revolutionären "Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit gesetzt. Kein Politiker stehe ihm so nahe wie Raymond Barre, lobte daraufhin der Führer der "Nationalen Front", Jean Marie Le Pen. Barre widersprach nicht.
Im Hauptquartier der Sozialisten breitet sich unterdessen gedämpfte Hoffnung
aus. "Wir haben so oft verloren, wir bleiben gelassen, umschreibt die Chefredakteurin des Parteiorgans "l'Unite" die Moral der Regierungspartei.
Beobachtet hat sie "eine wahrhaft mystische Liebe und Verehrung der Sozialisten für Francois Mitterrand. Der charismatische Einfluß des Staatschefs auf die Partei ist total - geistig und praktisch. Jeden Mittwoch empfängt Mitterrand Parteichef Lionel Jospin zu Frühstück und Befehlsausgabe.
Daß Mitterrand aus dieser Partei nicht hervorgegangen ist, sondern sie sich nach seinem eigenen Bedarf geschaffen hat, zahlt sich für ihn aus. Fast ist sie sein Eigentum, aber er ist ihr nur begrenzt verpflichtet. Mitterrand, der nach dem Urteil von Serge July, Herausgeber der "Liberation", "nur aus Haß (gegen die Rechte) ein Mann der Linken geworden ist", hat die Partei in eine sozialdemokratische Bewegung umgeformt.
Der Präsident, der die Partei während des Wahlkampfs ins Schlepptau genommen und von 22 auf an die 30 Prozentpunkte in den Meinungsumfragen gehievt hat, blickt jetzt schon wieder weiter. Enge Mitarbeiter hat er in sicheren Staatsjobs plaziert. Seinen Freund und bisherigen Justizminister Robert Badinter machte er zum Präsidenten des Verfassungsrats, letzte Schiedsinstanz in Verfassungsfragen. Badinter gibt bei Stimmengleichheit in möglichen Verfassungskonflikten zwischen Präsident, Parlament und Regierung den Ausschlag.
Romantisch und gerissen, lyrisch und machtbewußt, ein Politiker, der keine Niederungen scheut, aber zugleich ein angesehener Literat ist, bleibt Mitterrand seinen Landsleuten ein Mysterium.
Der rechte Schriftsteller und Mitterrand-Feind Michel Droit hat das Vergnügen des Staatschefs an der Macht beobachtet, "sein Gesicht, das nicht mehr jung ist und fortschreitend erleuchtet wird von der Magie der Erinnerung". Das sei "fast schon bewegend".
Der in den Jahren im Elysee-Palast so bleich-versteinert wirkende Mitterrand lächelt oft hintergründig, fast nostalgisch, und sagt: "Wir haben viel geträumt."
Ernst Bloch hat Derartiges im "Prinzip Hoffnung" vor Jahren schon beschrieben: "Kein Zufall, daß dies Lächeln französisch wirkt, der Krampf ist aus ihm verschwunden, genaue Heiterkeit scheint durch."
Von Lutz Krusche

DER SPIEGEL 11/1986
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