10.03.1986

SOWJET-UNIONSumpfige Schicht

Von Reform sprach kein Parteitagsdelegierter, außer Gorbatschow. Die Funktionärselite verteidigt ihren Besitzstand gegen den Neuerer.
Rückt der Termin für einen Kongreß heran, "liquidiert" das Zentralkomitee überall jene Elemente, mit denen es unzufrieden ist, setzt überall seine Kreaturen ein und sichert, da es alle Komitees mit seinen Kreaturen besetzt hat, ohne Schwierigkeiten eine willfährige Mehrheit auf dem Kongreß."
So hatte es Georgij Plechanow, Mitbegründer der russischen Sozialdemokratie, vor 81 Jahren vorausgesagt - für den Fall, daß sich in der Partei die Leninisten durchsetzten. Er behielt recht, bis heute.
Für den 27. Parteikongreß, der vorigen Donnerstag zu Ende ging, hatte Partei-Personalchef Ligatschow, ausgestattet mit KGB-Dossiers, die Auswahl der Delegierten in den Provinzen besorgt und überall jene ausgeschaltet, mit denen die Führung unzufrieden war. Demnach hätte alles gutgehen müssen.
Tatsächlich gab es unter den 4993 Delegierten nicht einen einzigen, der gegen die Veranstalter opponiert hätte. Doch hinter den Kulissen, auf Fluren und in Kantinen, suchten sie ihren Besitzstand zu verteidigen: gegen Michail Sergejewitsch Gorbatschow, 55, der angetreten ist, Rußland zu erneuern und die Funktionäre das Fürchten zu lehren.
So hat auch Ligatschows Aufräumen in allen Rängen diesmal noch keinen Durchbruch für die Reformer gebracht. "Sowohl in den zentralen Organen wie auch an der Basis", bekannte Gorbatschow auf dem Parteitag, "gewann eine eigenartige Mentalität die Oberhand: Wie könnte man die Sache verbessern, ohne etwas zu verändern?" Sein Kommentar: "Man braucht nur einen Augenblick stehenzubleiben, und schon ist man kilometerweit zurückgeblieben."
Die Funktionärsgarde der Sowjet-Union, die sich im Status quo wohl fühlt, ist für ein Verbessern im Stehenbleiben. Von einer "radikalen Reform", die Gorbatschow gefordert hatte, sprach - bei aber offenen Selbstkritik im Detail - kein einziger der 79 Diskussionsredner des Parteitags, auch nicht Jegor Ligatschow oder Premier Nikolai Ryschkow.
Nur der neue Parteisekretär der Stadt Moskau, Boris Jelzin, warf unkonventionelle Fragen auf: "Wie kommt es, daß wir uns von Kongreß zu Kongreß mit denselben Problemen beschäftigen? Warum enthält unser Partei-Vokabular jetzt ein bisher fremdes Wort - Stagnation? Warum gelingt es uns nicht über so viele Jahre, die Wurzeln der Bürokratie, der sozialen Ungerechtigkeit und des Mißbrauchs herauszureißen? Warum bleibt jetzt sogar die Forderung nach einer radikalen Wende an der trägen Schicht der Parteibuchinhaber kleben?"
Er wandte sich sogar gegen Genossen-Privilegien: "Wir müssen diese Vergünstigungen beseitigen, wo sie nicht gerechtfertigt sind." Am Rande des Parteitags hatte Politbüromitglied Gejdar Alijew den Vorzug, nicht wie das gemeine Volk vor den Geschäften Schlange stehen zu müssen, damit gerechtfertigt, daß die Ladenschlußzeiten jene Führungskader behinderten, die 24 Stunden hintereinander schaffen.
Gegen einen Leserbrief im Parteiorgan "Prawda", der die "träge, sumpfige bürokratische Schicht" angriff, gab es offenen Protest bei den Parteitagsdelegierten. Ihre Kollegen auf dem 25. Parteitag 1976 hatten als Herrenspende eine Quarzuhr empfangen, für die Delegierten des 26. Parteitags von 1981 - noch unter Breschnew - gab es ein Fernsehgerät, diesmal nur eine Leder-Aktentasche mit Zahlenschloß. Als sich nach geheimer ZK-Sitzung die neue Führungsspitze vorstellte, war vollends klar: Wenig hat sich geändert, auch der Personalbestand der Leitung stagniert. Ins Politbüro trat nur ein Neuer ein, der Rüstungsingenieur Lew Saikow, 62, der als ZK-Sekretär für Waffenproduktion den militärindustriellen Komplex vertritt.
Der forsche Gorbatschow-Vertraute Jelzin stieg dagegen nicht auf; sein Vorgänger hatte dem Politbüro noch angehört. Auch Gorbatschows Agrarexperte Murachowski und sein Chef-Propagandist Jakowlew, nun ZK-Sekretär und einst Austauschstudent an der New Yorker Columbia-Universität, schafften den Sprung nach ganz oben nicht.
Im leitenden Dutzend der Sowjet-Union (Durchschnittsalter jetzt 64 statt 69 Jahre vor fünf Jahren) sind fortan die Rüstungsingenieure mit fünf Mann vertreten. Der Staatssicherheitsdienst KGB, der Gorbatschows Aufstieg favorisiert hatte, entsendet drei Vertreter ins Politbüro. Zwei Mitglieder kommen aus dem Parteiapparat der Provinzen - beide waren Freunde Breschnews und haben sich heftiger Ligatschow-Kritik nicht gebeugt:
▷ der einzige Asiat in der Spitze, Dinmuchamed Kunajew, 74, der sich zu Hause den Nepotismus-Vorwurf verbeten hatte ("Grobheit"), und
▷ der Ukrainer Wladimir Schtscherbizki, 68, dessen Landesverband fast jeden fünften Delegierten stellte.
Und dann sitzt in diesem Politbüro, in dem sich Gorbatschow seine Mehrheiten von Fall zu Fall zusammensuchen muß, noch ein Veteran: Andrej Gromyko, 76, voriges Jahr vom Außenminister zum Staatspräsidenten degradiert. Beim Machtantritt Gorbatschows hatte Gromyko gegrummelt: "Der Mann ist gewählt, doch nicht das Programm."
Der konservative Taktiker Gromyko, Hoffnungsträger aller Stehenbleiber, gewann womöglich wieder Einfluß auf die Außenpolitik. Anatolij Dobrynin, 66, der ihn 24 Jahre lang als Botschafter in Washington vertrat, wurde an Stelle des Altbolschewisten Ponomarjow, 81, ZK-Sekretär: Mit Wadim Sagladin als Vize leitet er nun die Internationale Abteilung des ZK, die als Nachfolge-Organisation der Kommunistischen Internationale ("Komintern") zuständig ist für den Fortgang der Weltrevolution.
Dafür blieb Gorbatschows Freund Schewardnadse Außenminister - ein Kompromiß: Zunächst hieß es, der Fachmann Dobrynin solle Außenminister werden, Schewardnadse die ZK-Außenpolitik übernehmen. Gromykos Abrüstungsexperte Julij Kwizinski, der 1983 die weiterreichenden Vorschläge des damaligen Parteichefs Andropow gar nicht erst in die Genfer Verhandlungen mit den Amerikanern eingeführt hatte, verläßt Genf und wird Botschafter in Bonn. Und Walentin Falin, Gromykos früherer Botschafter in Bonn und Sonderberater Breschnews, erlebt ein verdientes Comeback.
Er war schon 1978 in den ZK-Apparat gewechselt, als stellvertretender Leiter der Abteilung Auslandsinformation (sein Chef Samjatin soll jetzt zur staatlichen Nachrichtenagentur Tass zurückkehren). Nun übernimmt er die Nachrichtenagentur Nowosti, die mit ihrem weltweiten Korrespondentennetz offiziell von Partei und Regierung unabhängig ist, bislang jedoch als Domäne des KGB galt.
In einem Punkt konnte Gorbatschow sich denn auch durchsetzen: Den byzantinischen Personenkult, der seit jeher um den obersten Sowjet-Herrscher betrieben wird, hat er mit Jovialität entschärft.
Im alten Stil hatte Delegierter Kulidschanow Gorbatschows Fünf-Stunden-Rede gepriesen: "Aus ganzem Herzen teile ich die höchste Einschätzung seiner Rede. Als Michail Sergejewitsch endete und vom Podium trat, empfand ich ein Bedauern, daß er aufgehört hatte. Danke, Michail Sergejewitsch, für Ihr brillantes Referat."
Gorbatschow unterbrach ihn: "Wir wollen damit aufhören, Michail Sergejewitsch zu deklinieren." Applaus. Kulidschanow fing sich: "Das ist eine Lektion, die wir alle lernen müssen."

DER SPIEGEL 11/1986
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