10.03.1986

SCHWEIZSchweigen und zahlen

Regierung und Parlamentsmehrheit wünschen den Uno-Beitritt, doch das Volk sperrt sich - aus Furcht vor Verstrickung in fremde Händel. *
Knieend und mit ausgebreiteten Armen befahl Hauptmann Werner Steiner von Zug zur Vesperzeit des 13. September 1515 nahe Mailand seiner Truppe, solle "jeder man fünf pater noster und fünf ave Maria in das lyden und sterben Christi" sprechen, "daß uns gott der herr gnedig und hilflich
wer". Dann stürzten sich die Männer in die Schlacht. "Die eydttgnossen", berichtete ein Augenzeuge, "stachend in die roß der herren und in die rütter, daß sy gelempt wurden.
Doch der Allmächtige war weder gnädig noch hilfreich. 50000 Landsknechte des französischen Königs Franz I. brachten am nächsten Tag bei Marignano den 18000 Mann eidgenössischer Fußtruppen eine vernichtende Niederlage bei.
Das Gemetzel in der lombardischen Ebene, bei dem auf seiten der Eidgenossen etwa 7000 Kämpfer umkamen, gilt den Schweizern bis heute als Wendepunkt ihrer Geschichte. Immer wenn - selten genug - in der Schweiz Außenpolitisches diskutiert wird, kommen die Lehren von Marignano wieder hoch. Nach jener Niederlage sei ein für allemal klar geworden, daß sich die Schweizer von allen fremden Händeln fernhalten sollten. Strikte Neutralität, seit 400 Jahren zur Staatsideologie erhoben, ersparte den Schweizern bislang Streit um ihren außenpolitischen Kurs.
Das "Erlebnis des Erfolgs mittels Isolation in bewaffneter Neutralität", erläuterte vor kurzem die "Neue Zürcher Zeitung" die andauernde Eigenbrötelei, bestimme "das helvetische Bewußtsein". Viele betrachteten die "außenpolitische Absonderung als unser eigentliches Existenz- und Überlebensrezept".
Das soll auch so bleiben. Wenn die Schweizer nächstes Wochenende per Volksabstimmung entscheiden, ob sie als 160. Mitglied den Vereinten Nationen beitreten sollen oder nicht, scheint eine Mehrheit von Neinsagern sicher - aus Angst vor dem Verlust von Neutralität.
Geprägt wurde diese "Igel-Neurose" (so der Politologe Arnold Künzli) auch durch die Erfahrungen im Völkerbund. In der Begeisterung für die erste, dem Frieden verpflichtete universelle Organisation hatte die Schweiz 1920 einen Teil ihrer absoluten Neutralität preisgegeben. Sie erklärte sich damals bereit, an wirtschaftlichen Sanktionen gegen Friedensbrecher teilzunehmen - was nach dem Angriff Italiens auf Abessinien zu einem schweren Zerwürfnis mit dem südlichen Nachbarn führte.
So erscheint nun vielen Schweizern der Beitritt zur Uno, obwohl von allen großen Parteien, Gewerkschaften, Wirtschaftsverbänden und Frauenorganisationen unterstützt als radikaler Bruch mit einer altbewährten Maxime. Letzte Umfragen weisen eine Mehrheit von Uno-Gegnern bis zu 48 Prozent aus, nur 34 Prozent wollen dafür stimmen.
Vergebens, so scheint es, ließ die Regierung mehrere Gutachten anfertigen, die belegen, daß der Neutralität in der Uno kein Schaden droht. Und nutzlos ist offenbar sogar die feierliche Neutralitätserklärung, welche die Regierung auf Wunsch des Parlaments bei einem Beitritt in New York deponieren will.
Neben Gefahren für das Tabu Neutralität beschwören die Gegner gern allerlei Gespenster aus dem Kalten Krieg. "Die heutige Uno", eifert etwa der Basler Jurist Walter Rosen, "ist ein Hauptfeind der Freiheit, der Demokratie, des Föderalismus, des Abendlands und, weil die Uno antisemitisch ist, des Christentums."
Angesehene Politiker der Schweizerischen Volkspartei, des kleinsten Partners in der Koalition, machen sich zu Sprechern dumpfen Volksempfindens, wonach die Uno "eine Schwatzbude und kommunistisch unterwandert" sei.
"Die Uno", warnt der erzkonservative Chemie-Industrielle Christoph Blocher seine Landsleute, "wird - vor allem von der Sowjet-Union - zur Ausweitung der kommunistischen Weltherrschaft benutzt." Besonders ärgerlich findet Südafrika-Fan Blocher, daß in New York die PLO und die namibische Swapo als Beobachter zugelassen sind.
Mit demselben Status bescheidet sich bisher auch die Schweiz - obwohl sie schon jetzt jedes Jahr 170 Millionen Franken für ihre Mitarbeit in den Uno-Sonderorganisationen aufbringt. Das Geld fließt nicht nur in Unicef, Unesco oder Weltgesundheitsorganisation. So gibt die Schweiz auch jährlich 2,3 Millionen Franken für ein Flugzeug samt Besatzung aus, mit dem im Nahen Osten Uno-Vertreter transportiert werden.
Wenn die Schweizer Uno-Beobachterin im Botschafterrang Francesca Pometta allerdings in der Generalversammlung in die Diskussion eingreifen will, muß sie den Delegierten eines befreundeten Landes bitten, ihre Ideen in seine Rede aufzunehmen. Bei der Beratung über die Beitragsquoten der Mitglieder können die sparsamen Eidgenossen überhaupt nicht mitreden, als "zahlender Zaungast"
hat Frau Pometta die Beschlüsse einfach zur Kenntnis zu nehmen.
Nur einmal - im Oktober zum 40. Uno-Geburtstag - meldete sich ein Schweizer Regierungsvertreter in der Generalversammlung zu Wort. Als Stellvertreter von Außenminister Pierre Aubert erklärte Staatssekretär Edouard Brunner der Staatengemeinschaft in gesetzten Worten, daß sich die außenpolitischen Grundsätze der Eidgenossenschaft nach der Beiltritts-Abstimmung, wie immer sie ausgehe, nicht ändern würden.
Bezeichnend für die Gewandtheit der Schweizer Diplomaten hinter den Kulissen war allerdings, daß sie bei dieser Gelegenheit ihren Kandidaten Jean-Pierre Hocke als neuen Hochkommissar für Flüchtlinge durchsetzen konnten.
Generalsekretär Perez de Cuellar begründete die Ernennung, die von der Generalversammlung einstimmig akzeptiert wurde mit der Nationalität Hockes: "Das zeigt wie wichtig die Schweiz in der internationalen Gemeinschaft ist... Deshalb denke ich, die Schweiz könnte eine sehr wichtige Rolle in den Vereinten Nationen spielen."
Daß die liebenswürdige Einladung am nächsten Wochenende gleichzeitig die Mehrheit der Wahlbürger im Bund und in der Mehrheit der Kantone überzeugen wird, wie es die Verfassung verlangt, glaubt allerdings niemand mehr.
Zwar appellierten Regierung und Parlamentsmehrheit noch einmal an die Bürger, der Beobachter-Status in New York verliere immer mehr an Bedeutung, womöglich könne gar der Uno-Sitz in Genf, wo die Weltorganisation 1,2 Milliarden Franken ausgibt, abgewertet werden. Doch solche Warnungen besiegen die ebenso tiefsitzende wie irrationale Furcht der Eidgenossen vor Verwicklungen in fremde Streitigkeiten nicht.
Nicht einmal die eifrigsten Anrufer der Uno, die Diplomaten aus dem Nahen Osten, sind sich einig, ob sie den Eidgenossen zum Beitritt raten sollen. Eindeutig dafür ist der stellvertretende Delegierte Israels, Johanan Bein. Abdullah Salah, dem Delegierten Jordaniens, erscheint ein Beitritt dagegen unnötig. Seiner Ansicht nach ist ohnehin "Neutralität in der Uno nicht möglich".
Die humanitäre Arbeit der Schweiz oder des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz, die manchem konservativen Eidgenossen Ersatz genug für Außenpolitik ist, brauchte darunter gewiß nicht zu leiden - so wenig wie alle anderen Geschäfte, die Schweizer mit aller Welt betreiben.
"Der Uno-Beitritt", beschwichtigt Staatssekretär Brunner, "ist keine Sache, von der das Schicksal der Schweiz abhängt." "Ich bin überzeugt", prophezeit auch der altgediente Berner Diplomat Emanuel Diez, "daß die Schweiz der Uno eines Tages beitreten wird. Aber ob das im ersten Anlauf gelingen wird, ist eine andere Frage."

DER SPIEGEL 11/1986
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