07.07.1986

POLENGlückliche Ehe

Auf dem Warschauer Parteitag hat Kreml-Chef Gorbatschow die Polen entmündigt: Sowjet-Manager sollen künftig die polnische Wirtschaft kontrollieren. *
Lügen war nie seine starke Seite. Als General Wojciech Jaruzelski am vorletzten Sonntag den polnischen Parteitag eröffnete, nannte er die "außerordentlichen Maßnahmen", wie das von ihm befohlene Kriegsrecht im Parteijargon heißt, geradeheraus ein Mittel, "um der sozialistischen Erneuerung den Weg zu bahnen".
So deutlich hat es noch kein Kommunistenführer gesagt: Schüsse auf streikende Arbeiter, Panzer in den Straßen, Ausgeh- und Versammlungsverbot, Massenverhaftungen und Konzentrationslager für Andersdenkende - all dies diente nach dem Dezember 1981 nur der Erhaltung eines gescheiterten Systems, das die Mehrheit des Volkes nicht will.
Den mächtigen Kreml-Chef, Michail Gorbatschow im Rücken, der nur drei Meter vom Rednerpult entfernt auf der Ehrentribüne des Parteifestivals saß, mußte der in Zivil erschienene General denn auch einräumen, daß fünf Jahre nach dem Staatsstreich die Lage in Polen noch immer düster ist.
Schuld daran seien mangelnde Arbeitsleistungen, geringe Effektivität in der Wirtschaft, schlechte Organisation und die Tatsache, daß in vielen Bereichen die falschen Leute am falschen Platz säßen. So hätten Musiker und Theologen Posten in der Wirtschaft übernommen, klagte der Parteichef.
Gegen Mißmanagement und Versorgungsmängel empfahl Jaruzelski Rezepte, die schon vor zehn Jahren einer seiner Vorgänger, der gescheiterte Parteichef Edward Gierek, angekündigt hatte: Lohnstopp, Preiserhöhungen und eine "Überprüfung der Kaderpolitik".
Ehrengast Gorbatschow sah während der fast fünfstündigen Selbstkritik seines polnischen Satrapen mehrfach gelangweilt zur Hallendecke. So sehr berührten ihn die tristen Alltagsprobleme seiner Nachbarn offenkundig nicht.
Er machte es in seiner Ansprache kürzer: Knapp 35 Minuten lang sprach er den 1776 Delegierten Mut zu für die "Verteidigung der revolutionären Errungenschaften aus eigener Kraft".
Höchstes Lob heimste auch der einstimmig wiedergewählte Jaruzelski ein, dem die Sowjets lange mißtrauten, weil sie ihm einen Hang zum Bonapartismus unterstellten (obwohl dem General mit der dunklen Brille zum Bonaparte wirklich alles fehlt). Dem "hervorragenden Staatsmann, seiner Energie, seinem politischen Scharfblick, Lösungen für sehr komplizierte Probleme zu finden", habe Polen viel zu verdanken. Als Gorbatschow die verdutzten Gesichter im Saal sah, fügte er fast wie zum Hohn hinzu, so etwas sage er nicht aus Höflichkeit, sondern aus Überzeugung.
Dann aber kam der Kreml-Chef zur Sache: Die polnische Krise habe gezeigt, wie gefährlich eine ökonomische Orientierung auf den Westen sei. Damit sich ähnliches nicht wiederhole, sei eine enge Zusammenarbeit zwischen Polen und der UdSSR, den beiden "größten" sozialistischen Staaten in Europa, unerläßlich. Dabei ließ der Kreml-Herrscher durchblicken, daß er mit Größe nicht nur die territoriale Ausdehnung meint.
Was Gorbatschow mit seiner Betonung der sowjetisch-polnischen Allianz nur andeutete, hat sich in der Praxis hinter verschlossenen Türen längst vollzogen: Pole soll in Zukunft zur Sowjet-Union in einer "besonderen Beziehung" stehen - im Klartext: von Moskau noch stärker gegängelt werden.
Polen, in den siebziger Jahren wie kein anderes sozialistisches Land auf den Handel mit dem Westen ausgerichtet, wird in Zukunft unter sowjetische Kuratel gestellt und muß die Reformpläne endgültig aufgeben.
Die ohnehin nur halbherzige Dezentralisierung wird rückgängig gemacht wie in der DDR und der CSSR sollen staatliche Konzerne und Truste, also Mammutbetriebe, die Produktion ankurbeln. Anders als bei den sozialistischen Nachbarn sollen die polnischen Betriebe zusätzlich über eine Koproduktion mit sowjetischen Staatsbetrieben verflochten werden. Das bedeutet: Sowjetmanager können - wie schon einmal in den ersten Jahren nach dem Krieg - die polnische Produktion lenken.
Dieser Lieblingsidee von Gorbatschow, der eine supranationale Integration die "Wirtschaftsmethode für das kommende Jahrtausend" nennt, konnten sich auf der Tagung der sozialistischen Wirtschaftsgemeinschaft Comecon im vorigen Jahr die anderen sozialistischen Verbündeten mit dem Hinweis auf die negativen Folgen noch entziehen - nicht aber das heruntergewirtschaftete Polen.
Denn trotz aller Anstrengungen ist in den vergangenen Jahren die polnische Wirtschaftskrise ständig schlimmer geworden: Das Nationaleinkommen stagniert, die Exporte gehen nach kurzem Hoch wieder zurück, die Inflation ist 1985 um 20 Prozent gestiegen. Durch die hohe Zinslast läßt sich der Schuldenberg nicht abbauen; das Schuldenkonto im westlichen Ausland ist sogar um fast 6 Milliarden auf nunmehr über 60 Milliarden Mark gewachsen.
Was auch für die Zukunft wenig Hoffnung gibt: Der Maschinenpark in den Betrieben ist nur noch zu 63 Prozent einsatzbereit, die Transportkapazität nur noch zu 58 Prozent nutzbar. Um dringend notwendige Ersatzteile aus dem Westen einzuführen, fehlt es an Devisen.
Auch die Arbeitsmoral in den Betrieben ist schlecht. Jaruzelski mußte in seiner Parteitagsrede einräumen, daß die Industriearbeiter an anderthalb Tagen in der Woche nichts tun. Um wenigstens die Werktätigen in den Schlüsselindustrien bei Laune zu halten, billigt das Regime den Kumpels im Bergbau und den Dockern auf den Werften Monatslöhne zu, die, einschließlich Überstunden, mit 75000 Zloty (1000 Mark) dreimal so hoch sind wie das Gehalt eines Universitätsprofessoren.
Um die Arbeiter auch politisch kontrollieren zu können, hat die Regierung die Verwaltung der Staatswirtschaft aufgebläht: Im Personalbüro jedes Betriebes sitzen im Durchschnitt 80 Aufseher.
Verwalter und ideologisch wenig profilierte Bürokraten geben inzwischen auch den Ton in der polnischen KP an. Von den 2,1 Millionen Mitgliedern der Partei - mehr als eine Million sind seit 1980 ausgetreten - gehören 51,5 Prozent zur Gruppe der "Intelligenz" die kommunistische Umschreibung für Apparatschiks.
Funktionäre aus der Verwaltung und dem Sicherheitsdienst sind in die Führungskader aufgerückt. Parteiliberale wie der als Vizepremier abgesetzte Mieczyslaw Rakowski, aber auch die Partei-Orthodoxen "Betonköpfe" um den ehemaligen Außenminister Stefan Olszowski haben ihren Einfluß verloren.
Gorbatschow kann das nur recht sein: Für die geplante Fernlenkung Polens durch Moskau sind die an Befehl und Gehorsam gewöhnten Schreibtischtäter besser geeignet als selbstbewußte Arbeiter und Bauern.
Die Polen haben aus der neuen sowjetisch-polnischen Zwangsehe schon einen Witz gemacht: "Fragt ein brutaler Mann seine Nachbarin: ''Willst du mich heiraten?'' Antwort der Nachbarin: ''Nein.'' - Und so lebten sie zusammen glücklich über viele Jahre." _(Vorige Woche auf dem polnischen ) _(Parteitag. )
Vorige Woche auf dem polnischen Parteitag.

DER SPIEGEL 28/1986
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