16.06.1986

ENTWICKLUNGSHILFEGeld fürs Klo

„Politik-Dialog“ heißt eine angeblich neue Strategie des Entwicklungsministeriums gegenüber der Dritten Welt. Unter dem neuartigen Etikett verbirgt sich Altbekanntes: Bonn weiß alles besser. *
Oberstleutnant Issa Ongoiba, Landwirtschaftsminister des westafrikanischen Wüstenlandes Mali, sah seinen deutschen Gesprächspartner verwirrt an und lächelte verlegen. Gelegentlich blitzten die Augen zornig.
"Niemand hat mich je so kritisch befragt", stellte der Afrikaner nach dem Gespräch fest, "niemand mir so direkt seine Meinung gesagt." Aber er fände "solche Offenheit sehr angenehm".
Sein Gesprächspartner vernahm es mit Befriedigung. Denn seine Offenheit ist Element eines neuen politischen Konzepts im Bonner Entwicklungshilfeministerium (BMZ). Dessen Parlamentarischer Staatssekretär Volkmar Köhler war in die malische Hauptstadt Bamako geflogen, um - wie zuvor schon andernorts - die Konzeption zu erproben.
"Politik-Dialog" heißt das Kennwort der neuen entwicklungspolitischen Strategie, die quer über Länder- und Parteigrenzen hinweg Anhänger gefunden hat. Sie fußt auf einer schlichten Grundannahme: Die Wirkung eines jeden Entwicklungsprojektes in der Dritten Welt hängt von seinem wirtschaftlichen, politischen und sozialen Umfeld ab.
Die simple theoretische Erkenntnis ist in der entwicklungspolitischen Praxis geradezu revolutionär. Entwicklungsruinen in allen Teilen der Welt bezeugen das Scheitern der bisherigen, auf einzelne Projekte konzentrierten Hilfe: Da wurden ländliche Produktionsgenossenschaften mit Millionen gefördert, aber die staatlich verordneten Niedrigpreise nahmen den Bauern jeden Produktionsanreiz. Da wurden Fabriken finanziert ohne gesicherten Nachschub an Rohstoffen; die Absatzmarkte existierten allein auf dem Papier der Planungsstäbe.
Die von den Industrieländern als Entwicklungshilfe aufgebrachte Geldmenge hat sich in den letzten zwanzig Jahren nominal mehr als vervierfacht. Die damit beabsichtigten Ziele aber wurden nicht oder nur selten erreicht.
Künftig kommt es weniger auf das Volumen der Hilfe an als auf deren Wirksamkeit; und das soll erreicht werden, kündigte der zuständige Bundesminister Jürgen Warnke, CSU, an, im politischen Dialog mit dem Empfängerland, "durch eine verbesserte Abstimmung mit anderen Gebern" und "durch eine Verstärkung der Erfolgskontrolle".
Die hehren Ziele finden auch bei der Opposition Zustimmung, jedenfalls in der Theorie. Uwe Holtz, Experte der SPD Fraktion: "Politik-Dialog ist als gemeinsamer Lernprozeß unbedingt nötig." Nur - die Praxis der Regierung Kohl und ihres Entwicklungsministers Warnke sei das Gegenteil, nämlich der "Politik-Imperativ": "Die Herren des Nordens reisen nach Süden und sagen, was Sache ist."
In der Tat nutzen die Bonner die Chance, ihre marktwirtschaftliche Ideologie zu exportieren - und nicht nur das: Standen sie früher im Verdacht, der Dritten Welt auch dann Hilfe aufzuschwatzen, wenn die solche Almosen gar nicht wollte, so kann jetzt der Politik-Dialog zum Lehrverhältnis mißraten.
Es sieht dann so aus, daß die reichen die armen Länder zu einer Politik drängen, die vorrangig ihren eigenen Konzeptionen entstammt und ihren Interessen entspricht.
Hinzu kommt, daß die Entwicklungspolitik des ehemaligen Verbandsfunktionärs Warnke nach dessen erklärtem Willen auch den wirtschaftlichen Nutzen der Bundesrepublik mehren soll - die Hilfe soll dort (möglichst) Arbeitsplätze schaffen und hier sichern.
Die Realität sieht oft genug anders aus. Häufig richtet Entwicklungshilfe bei den Empfängern mehr Schaden an.
Der Schwede Gunnar Myrdal, einer der Erfinder von Entwicklungspolitik, klagte bereits Anfang der 80er Jahre, daß Entwicklungshilfe stets "in die Hände von Eliten" falle, und "die bestehen darauf, daß sie entscheiden, so wie's ihnen in den Plan paßt, was meint, gegen die Massen und für die Eliten". Myrdal forderte, Entwicklungshilfe mit Bedingungen und Kontrollen zu verknüpfen, "einfach ein wenig härter zu den unterentwickelten Ländern zu sprechen".
Diesem Rezept folgen jetzt die Westdeutschen: Die Entwicklungspolitiker der Unionsparteien hoffen, die Steuergelder (1986: 6,8 Milliarden Mark) wirksamer anzulegen. CDU-Staatssekretär Köhler will "Einvernehmen erreichen über die entscheidenden Hemmnisse und Engpässe" und auch über Reformen vor Ort, die eine Zusammenarbeit erleichtern könnten.
Draußen ist das nicht unbedingt populär, wie Köhler in Mali erfuhr.
Warum bis heute nur Bruchteile der bewässerungsfähigen Fläche landwirtschaftlich genutzt würden, trotz teurer Staudämme, schöner Pläne? Ob die Regierung nun endlich für eine bessere Organisation sorgen wolle und wie? Mit solchen Fragen nervte der deutsche Staatssekretär den malischen Minister. Der wand sich. Eines sei klar, stieß der Deutsche nach, erst wenn die Malier ihre Landwirtschaftsbürokratie durchforstet, die Desorganisation bereinigt, ein fähiges Management gefunden hätten, gäbe es neues Geld.
Oberstleutnant Ongoiba versuchte es mit Gegenwehr: Das höre er von der Weltbank schon seit acht Jahren, daß die Verwaltung nicht funktioniere, aber Belege dafür habe keiner. Und: Die Geberländer lieferten immer neue Studien, aber kein Geld. Als der Bonner Staatssekretär hart blieb, gab der Malier klein bei: "Wer das Geld gibt, hat ein Recht mitzubestimmen."
Nur ist das noch kein Dialog zwischen Partnern. Zu einem solchen Gespräch müßte auch die Bereitschaft gehören, das eigene Verhalten zu ändern. Genau das fehlt dem Politik-Dialog Bonner Zuschnitts: Exakt wird analysiert, was die Regierungen der Dritten Welt falsch machen,
welche wirtschaftlichen und sozialen Reformen dort nötig seien.
Die negativen Einflüsse, die aus der Sphäre der Industrieländer die Ökonomie der Dritten Welt bedrängen, bleiben außen vor: Zinsniveau, Schuldenkrise, Protektionismus, verfallene Weltmarktpreise als Folge amerikanischer oder europäischer Agrarpolitik. Von diesen Faktoren, auf die sie keinen Einfluß haben, werden viele Entwicklungsländer stärker geprägt als von jenem, was in ihrer Macht steht. Doch nur das wird vom Norden zum Thema gemacht.
"Wir würden als Dialog-Partner natürlich glaubwürdiger", so Hansjörg Elshorst, Geschäftsführer der staatlichen "Gesellschaft für Technische Zusammenarbeit" (GTZ), "wenn wir den Partnern vorführen könnten, wie man Rahmenbedingungen ändert, die für die Entwicklungsländer offensichtlich schädlich sind, aber in unserer politischen Verantwortung liegen." Noch drastischer der Limburger Bischof Franz Kamphaus: "Wir müssen anders leben, damit andere leben können."
In ihren Sonntagsreden formulieren Bonner Politiker ähnlich. Im politischen Alltag in Bonn oder Brüssel hört sich das allerdings anders an. Zwar nennt etwa Warnke eine Reform der EG-Agrarpolitik "unerläßlich", da die mit Steuermitteln künstlich verbilligten Überschußprodukte den Entwicklungsländern Exportchancen auf den Weltmärkten nehmen; das macht manche Entwicklungsprojekte "sinnlos" (Warnke), etwa die Rindermaststation an der Elfenbeinküste, in die Bonn viele Millionen steckte und deren Fleisch mit dem billigen tiefgefrorenen EG-Rindfleisch überhaupt nicht konkurrieren kann.
Doch Taten folgen den Klagen nicht. Gerade Bonn widersetzt sich allen Versuchen, die europäische Agrarflut durch eine Herabsetzung der Garantiepreise einzudämmen.
Mangels konkreter ökonomischer Möglichkeiten offeriert Warnke der Dritten Welt seine Vorstellungen von Marktwirtschaft: "Hilfe kann nur wirksam werden in einer stabilen rechtlichen und institutionellen Ordnung mit marktwirtschaftlichen Elementen und Leistungsanreizen." Das hört sich an, als spräche der CSU-Politiker von seiner bayrischen Heimat.
Ist wohl auch so gemeint. Ein Reporter der "Passauer Neuen Presse" berichtete jüngst über ein "vorbildliches" Projekt in der Dominikanischen Republik, das der Entwicklungshilfeminister persönlich angeregt hatte: "Eine Handwerksmeistersschule nach dem Muster wie im fernen Ostbayern."
So reisen junge Leute von der Karibik-Insel - auch wenn die Verhältnisse dort "noch nicht mit deutschen Unternehmen vergleichbar" seien, wie die Handwerkskammer festgestellt hat - zur Weiterbildung nach Bayern, und bayrische Handwerker exportieren ihre Kenntnisse in die Karibik. Sie prüfen dort zur Zeit, ob den Mittel- und Kleinbetrieben nicht ein Förderungsinstrument fehle, "das in etwa der bayrischen Kreditgarantie-Gemeinschaft entspricht". Ein bayrischer Entwicklungshelfer machte den neuartigen Hilfsmechanismus deutlich: "In dem Augenblick, wo die Beratung eine Voraussetzung dafür ist, an Geld zu kommen, müssen sie sie annehmen."
Zuweilen wird ein besserwisserischer Dialog zum Hemmnis vernünftiger Hilfe. Da will das Deutsche Aussätzigen-Hilfswerk in einigen senegalesischen Dörfern 20 Klos bauen, um die hygienischen Verhältnisse zu verbessern. Die Diskussion des Plans mit den Bewohnern führt zu neuen Prioritäten: Das Hilfsgeld soll nur zum Teil in Toilettenhäuschen investiert, zum anderen zur Reparatur der Brunnen und zum Aufbau eines Schulgärtchens eingesetzt werden. Wer sich aber derart auf Wünsche Betroffener einläßt, riskiert Ärger mit dem Ministerium: Die Finanzen sind, da ist die Bürokratie eisern, für Klos bestimmt, mag anderes auch wichtiger sein.
Das führt dazu, daß manche nichtstaatliche Entwicklungshilfe-Organisation Geld aus öffentlichen Kassen ablehnt, um der Bevormundung zu entgehen. Oft verhindern bürokratische Vorschriften, daß von Bonn bewilligte Mittel anders oder in anderen Zeitabläufen eingesetzt werden, oder sie erzwingen einen endlosen Papierkrieg. Für die Mitsprache der Betroffenen ist wenig Raum.
Wer "100 schlichte Häuschen im Wert von je 3000 DM im lokalen Stil" bauen wolle, so beschwerte sich Ulrich Lottmann von der Arbeiterwohlfahrt bei einem Hearing, habe die Bundesbaudirektion einzuschalten. Wenn später das Fundament anders konstruiert werden muß, als von der Baudirektion genehmigt, ist eine neue Prüfung fällig. Der Bau wird für einige Monate stillgelegt.
Hansjörg Elshorst, Geschäftsführer der GTZ, nennt ein anderes Beispiel: "Auch Afrika braucht wirtschaftswissenschaftliche Forschungsinstitute, die qualifizierten afrikanischen Ökonomen gibt es, nur kein Geld für Arbeitsplätze in ihren eigenen Ländern."
Das ist auch nicht zu erwarten. Bonns Entwicklungsminister sorgt vorrangig für "Beschäftigungswirkungen" seiner Politik zu Hause. Solange die eigenen Interessen nicht zur Disposition stehen, bleibt der Dialog eingleisig: Die Weißen wissen Bescheid, die anderen kriegen Bescheid. Dabei wäre es ganz gut, wenn die Hilfsgeber auch mal, wenigstens, zuhören könnten. "Seien Sie froh, daß Sie nicht in Djenne waren", fuhr ein deutscher Entwicklungshelfer den BMZ-Abgesandten Köhler während dessen Besuch in Mali an, "die hätten Sie rausgeschmissen."
Und dann erzählte er die Geschichte eines deutschen Projekts: Sieben Millionen Mark sind seit langem bewilligt, um die 68 Schiffe der malischen Niger-Flotte zu überholen. Die Schiffe stammen aus den 40er Jahren; "eins nach dem anderen verschwindet im Fluß". Während die Deutschen Studien anfertigen, versinken in der Zwischenzeit die Kähne, um deren Rettung es ja angeblich geht. Nach dem neuesten Zeitplan - so der Entwicklungshelfer - werde wohl mit der Arbeit begonnen, wenn das letzte Schiff abgesoffen ist.
Die Leute im malischen Städtchen Djenne würden darüber gerne mal einen Dialog führen.

DER SPIEGEL 25/1986
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