24.02.1986

RUDOLF AUGSTEINOnkel Bräsig als Zeuge

Wenn er ja sagt, meint er ja. Wenn er nein sagt, meint er nein. So möchte ich auch sein. Helmut Kohl über Ronald Reagan
Es ist recht ungewöhnlich, daß ein Bundestagsabgeordneter einen anderen wegen eines Eidesdelikts anzeigt. Uneidliche Falschaussage, ist das nicht ein Delikt, um das sich die Staatsanwaltschaft von sich aus kümmern soll? Warum ihr aufhelfen, sie gar in Verlegenheit bringen?
Jeder Rechtsanwalt, ganz gewiß der erfahrene Otto Schily, weiß, wie leicht einem Zeugen eine Eidesverletzung unterlaufen kann. Die Bonner Staatsanwaltschaft, zuständig für die Untersuchungsausschüsse der Bundeshauptstadt, schien dieses Delikt über Jahre aus ihrem Repertoire gestrichen zu haben.
Es muß also einen Sinn geben, wenn ein so scharfsinniger und prätentiöser Mann wie Schily den amtierenden Bundeskanzler angeklagt und notabene verurteilt sehen will. Daß Schily sorgfältig und alles andere als leichtfertig vorgegangen ist, bedeutet keineswegs, daß die Staatsanwälte in Bonn und Koblenz seine Meinung teilen werden. Aber offenbar halten sie das ihnen unterbreitete Material für schlüssig. Unbegründete Anzeigen kann jede Staatsanwaltschaft binnen kurzer Frist erledigen.
Warum also diese beiden Anzeigen, zu denen ja kein Staatsbürger verpflichtet ist? Der Bundeskanzler selbst hat sie provoziert. Der Mann der geistig-moralischen Wende fordert durch seine Dickfelligkeit, ja durch seine Aufsässigkeit gegen jede argumentative Kritik dazu heraus, seine gemeingefährliche Heuchelei zu entlarven.
Wenn ein Bundeskanzler jedes ihm erreichbare Mittel bedenkenlos nutzt, um sich an der Macht zu halten, darf er sich nicht wundern, wenn der politische Feind ihm mit gleicher Münze zurückgibt. Der Mächtigere setzt die Maßstäbe der Moral, und zwar nicht durch Gelabere, sondern durch Tun oder Nicht-Tun, durch Ausspruch oder Nicht-Ausspruch.
Man freut sich nicht einen Bundeskanzler in einem derartigen Verfahren zu sehen. Man freut sich nicht, weil man ihn aus anderen Gründen akzeptieren oder ablehnen will. Aber dieser hier hat es verdient. Es ist eine Zumutung, übrigens eine Zumutung erst geworden, ihm zuzuhören. Die Macht, die sogenannte, hat ihn korrumpiert, und so wird man ihm mit Gegenmacht, auch in Gänsefüßchen, begegnen.
Ich habe mit vielen Staatsanwälten und Richtern zu tun gehabt. Nicht immer war ich überzeugt, daß die Dritte Gewalt nach Recht und Gesetz verfuhr. Nur, wo kommen wir hin, wenn wir Recht und Gesetz grundsätzlich als vom Justizpersonal korrumpiert betrachten? Wie ist es möglich, daß die größte Parteiformation des Landes, daß ihr amtierender Bundeskanzler sofort "Schlammschlacht" schreit, wenn eine, meinetwegen politisch gefärbte, Sache der Staatsanwaltschaft unterbreitet wird?
Wir sind schon so weit, daß Presseleute den Staatsanwälten, ihren potentiellen Gegnern, mehr Rechtsgefühl zutrauen als den hohen und höchsten Würdenträgern des Staates.
Als einer, der im Bundestag von einem Bundeskanzler des Landesverrats beschuldigt und demgemäß, nach heutigem Sprachgebrauch, "vorverurteilt" worden ist, werde ich mich hüten, den Ausgang dieses Verfahrens zu prognostizieren. Das kann wohl überhaupt keiner.
Es gibt aber nicht nur eine "Vorverurteilung", es gibt auch einen Vorfreispruch, und da zieht sich die Linie von Konrad Adenauer bis zu Heiner Geißler. Woher weiß der Mann, Volljurist immerhin, daß dieses eingeleitete Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft Koblenz eingestellt wird, wie er dem Fernseh-Publikum anvertraute?
Der Bundeskanzler wird von seinen Feinden unterschätzt, aber er seinerseits unterschätzt seine Feinde. Er behandelt sie, als wäre er ein trotziges Kind, und wie ein trotziges Kind ist er vor dem Bonner Untersuchungsausschuß und vor dem in seinem Stammland Rheinland-Pfalz aufgetreten. Nun darf er sich nicht wundern, daß ausländische Zeitungen über seinen Rücktritt spekulieren.
Fest steht ja nach allgemeinen, auch der Presse zugänglichen Materialien, daß er sich bräsig und tölpelhaft leichtfertig benommen hat. Fest steht, daß er angesichts der Kompliziertheit der Ermittlungen eine lange Wanderung antreten muß, und das während wichtiger Wahlen. Und ebenso fest steht, daß er in seiner pfälzischen Selbstherrlichkeit selbst daran schuld ist.
Wenn er ja sagt, meint er ja. Wenn er nein sagt, meint er nein. So
möchte ich auch sein. Helmut Kohl über Ronald Reagan
Von Rudolf Augstein

DER SPIEGEL 9/1986
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