16.06.1986

ÖSTERREICHLetzter Verzweiflungsakt

Nach der Wahl Kurt Waldheims trat Bundeskanzler Fred Sinowatz zurück. Nachfolger Franz Vranitzky will die Wende in Wien vollziehen, um eine drohende Mehrheit der Konservativen zu verhindern. *
Der bundesdeutsche Finanzminister Gerhard Stoltenberg traf vor einigen Wochen mit seinem österreichischen Amtskollegen Franz Vranitzky zusammen. "Damals", so erinnert sich einer der engsten Berater Vranitzkys an ein Gespräch mit Stoltenbergs Begleitern, "verglichen wir die politische Situation in den beiden Ländern und wetteten, wer von unseren Chefs wohl zuerst Kanzler werden würde."
Vorletzten Sonntag, am Abend der Waldheim-Wahl, wußte der Vranitzky-Vertraute schon: "Das haben wir wohl gewonnen."
Kurt Waldheims Sieg bei der Präsidentschaftswahl, obwohl seit Wochen erwartet, brachte die seit 16 Jahren in Wien regierenden Sozialisten ins Straucheln. Denn zum Entsetzen der Genossen konnte der Kandidat der Konservativen im zweiten Wahlgang überall noch Prozente zulegen, in den Arbeiterhochburgen gleichermaßen wie bei den Jungwählern.
53,9 Prozent der Stimmen - das war nicht nur die trotzige Antwort auf die Diskussion um Waldheims Kriegsvergangenheit und die Skandale der Republik, sondern auch das Ergebnis eines Wahlkampfs, der von den Konservativen mit bislang nicht erlebter Härte und Emotion geführt worden war.
Eine Dame der Wiener Gesellschaft, von altösterreichischem Adel, wunderte sich vor der Wahl: "Es ist unglaublich, wie sehr sich die einfachen Leute für Waldheim begeistern, der muß ihnen als feiner Diplomat doch ganz fremd sein." Das Rezept dazu lieferte die amerikanische Werbeagentur Young & Rubicam. Dem "spröden Kandidaten" (ÖVP-Spitzenpolitiker Kurt Bergmann) wurde bei den Wahlversammlungen Volksnähe verordnet. Sofortbildkameras verwandelten auch noch so flüchtige Begegnungen "mit dem Herrn Generalsekretär von der Uno" zum bleibenden Andenken für die Wähler, die dem Kandidaten bis zum Anfassen nahe kamen.
In Werbespots blieb Waldheim dagegen betont auf Distanz. Da wurde er hinter einem Barockschreibtisch majestätisch als "Der große Österreicher" porträtiert. So unverständlich es im Ausland auch scheinen mochte: Richtig sympathisch wurde der Kandidat der Wählermehrheit erst, als Waldheim weltweit angegriffen wurde. Da zeigte er plötzlich Emotionen, die ihm vorher niemand zugetraut hatte
Waldheim verstand es, sich als bedauernswertes Opfer einer Hetz- und Schmutzkampagne darzustellen - obwohl er die Recherchen über seine Kriegsvergangenheit erst selbst provoziert hatte. Daß er alle Angriffe an sich abprallen ließ und sich selbst als einen Soldaten pries, der im Krieg nur seine Pflicht getan habe, wurde ihm als Charakterstärke ausgelegt - obwohl er sich längst als Opportunist entlarvt hatte.
ÖVP-Generalsekretär Michael Graff deckte die auftretenden Widersprüche mit unverhülltem Antisemitismus zu. Zuletzt war bei ihm der Jüdische Weltkongreß zu einer "Mafia der Verleumder" verkommen. "Ihr macht uns doch nur herunter, weil wir uns trauen, ein paar Juden in der Welt die Stirn zu bieten", trotzte bei der Wahlfeier ein ÖVP-Mitarbeiter vor der ausländischen Presse. Wenige Schritte entfernt konnte sich Kurt Waldheim wieder einmal nicht erinnern. "Ich glaube nicht, daß Antisemitismus hier ein Problem ist", sprach er in die Mikrophone der britischen Fernsehstation BBC.
Drei Tage später las der "aktive Bundespräsident" (Waldheim über Waldheim) bei einer Pressekonferenz vom Blatt: "Ich werde alles unternehmen, um dem Antisemitismus entgegenzuwirken." Zudem wolle er "die Gräben aus dem Wahlkampf zuschütten". Daß die Gräben durch seine Kandidatur erst aufgerissen worden waren, mochte er nicht einsehen.
Solches Verhalten bewundern viele Österreicher als Geschicklichkeit. Schließlich hatte "Sonnenkönig" Bruno Kreisky, vielumschwärmter Kanzler in den 70er Jahren, selbst immer wieder Kehrtwendungen in seinen Aussagen und in seiner Politik mit einem Augenzwinkern erfolgreich vertreten. Um so übler nahm man es Kreisky-Nachfolger Sinowatz, als er Waldheim "sorglosen Umgang mit der Wahrheit" vorhielt.
Denn die Glaubwürdigkeit der Sozialisten ist in österreichischen Wähleraugen viel stärker beschädigt als die des ehemaligen Uno-Generalsekretärs und Oberleutnants im Partisanenkrieg. Die Skandalkette der letzten Jahre, vor allem aber der Beinahe-Zusammenbruch der verstaatlichten Industrie, hat die SPÖ hart getroffen.
Als der sozialistische Präsidentschaftskandidat Kurt Steyrer in den letzten Wahlkampfwochen plakatieren ließ: _(Auf dem Gemälde im Hintergrund Kaiser ) _(Franz Josef I. )
"Kein zweites Tschernobyl. Auch der Osten muß umdenken", nahm ihm das niemand ab. Der Arzt Steyrer war selbst jahrelang für die friedliche Nutzung der Atomkraft eingetreten.
Daß er sich auch für die Erhaltung gefährdeter Arbeitsplätze "verbürgte", worauf er als Bundespräsident kaum Einfluß nehmen könnte, wirkte genauso peinlich.
Traditionelle SPÖ-Wähler blieben auch im zweiten Wahlgang zu Hause oder stimmten für Waldheim. Von den vermeintlich grün-roten Wählern der alternativen Kandidatin Freda Meissner-Blau wandten sich sogar mehr dem Vergangenheitsverdränger zu als dem Umdenker. Der größte Teil der alternativen Wähler ging allerdings erst gar nicht zur Stichwahl.
Mit Steyrer war auch Sinowatz gescheitert, der zwischen ökologisch bewegten Linken und der Gewerkschaftslobby mit ihren zahllosen Kraftwerksplänen hin und her lavierte. Daß Sinowatz persönlich in keinen der vielen Skandale der Republik verwickelt war, half ihm ebensowenig wie die erstaunlich guten Wirtschaftsdaten der letzten Zeit: unter drei Prozent Inflation, drei Prozent Wirtschaftswachstum, fünf Prozent Arbeitslose, da konnte der Kanzler zu Recht schwärmen, "daß viele Länder Österreich darum beneiden würden".
Doch in der Öffentlichkeit sank das Ansehen des glücklosen Burgenländers, dessen Heimat durch den Weinskandal weltweit berüchtigt wurde, auf nie dagewesene Minuswerte. Erstmals lag die SPÖ in Umfragen hinter der konservativen ÖVP, obwohl die keinen überzeugenden Kanzlerkandidaten zu bieten hat. Einflußreiche Vorstandsmitglieder der SPÖ orteten "Auflösungstendenzen in der Partei". Vor allem Adolf Czettel, Metallgewerkschafter und Präsident des Österreichischen Arbeiterkammertages, sowie Josef Hesoun, Arbeiterkammerchef in Niederösterreich, machten Druck. Die beiden Funktionäre, die sich keiner Volkswahl zu stellen brauchen, in der SPÖ aber zu den mächtigsten Vorstandsmitgliedern zählen, favorisierten eine große Koalition mit der ÖVP, um Kraftwerksbauten an der Donau endlich realisieren und den Staatshaushalt sanieren zu können. Auch die Finanznöte des Gewerkschaftsbundes, dem der Bau kaum ausgelasteter, aber sündteurer Ferien- und Kongreßheime tiefe Löcher in die Kasse gerissen hat, ließen sich dann leichter kaschieren.
"Verhandlungen", weiß ein Mitglied des Gewerkschaftspräsidiums, "sind mit der ÖVP bereits geführt worden." Auffallend still verhielten sich jedenfalls die Konservativen bei der Wiederwahl des skandalgeschädigten früheren SPÖ-Finanzministers Hannes Androsch zum Chef der Creditanstalt-Bankverein CA, Österreichs größter Bank.
Wenig später sagte der verhaftete Chef der ÖVP-dominierten Bundesländer-Versicherung, Kurt Ruso, aus, Millionen veruntreuter Versicherungsgelder seien zur Parteienfinanzierung verwendet worden. Die SPÖ nutzte die Chance nicht - sie scheut eine Skandal-Aufrechnung und hofft, daß sich der ganze Sumpf besser in Kumpanei mit den Konservativen zudecken läßt.
Durch seinen jähen Rücktritt am vergangenen Montag konnte Sinowatz das politische Comeback Androschs, der im dringenden Verdacht steht, als Finanzminister selbst Steuern hinterzogen zu haben, und vorerst auch die Bildung einer großen Koalition SPÖ/ÖVP abwenden. Sein Schachzug, mit der Nominierung des Finanzministers Franz Vranitzky zum Kanzler dem angeblichen Wählerwunsch nach einem Wirtschaftsfachmann zu entsprechen und damit die Rückkehr Androschs unnötig zu machen, hätte freilich beinahe zu einem Kabinett geführt, das überwiegend mit Vertrauten des einstigen SPÖ-Kronprinzen Androsch besetzt gewesen wäre. Der hätte damit als graue Eminenz des Ballhausplatzes eine Art Schattenkanzler spielen können.
Der neue Kanzler Vranitzky hatte sich schon während seiner Studienzeit mit Hannes Androsch angefreundet. Nach sechs Jahren als Androsch-Sekretär im Finanzministerium konnte er sich als Chef der staatseigenen Länderbank als Sanierer einen Namen machen. Für Ideologie-Diskussionen interessierte er sich nie. Vergangene Woche war er zunächst sogar gewillt, den Minister für die verstaatlichte Industrie, Ferdinand Lacina, eine Integrationsfigur der Parteilinken, ziehen zu lassen. Erst nach heftigen Interventionen wurde Lacina im Kabinett gehalten - pikanterweise als Finanzminister, als der er auch zu Androschs Steuerakten Zugang hat.
Zwar konnte so ein offener Parteikonflikt vermieden werden, doch die neue Regierung bleibt ein "Himmelfahrtskommando", wie die Grazer "Kleine Zeitung" urteilt. Denn in den verbleibenden zehn Monaten bis zu den Parlamentswahlen müßte der Trend zu den Konservativen, die sich im Sog des Waldheim-Triumphs einen weiteren Sieg erwarten dürfen, umgedreht werden.
"Das soll dadurch geschehen, daß Vranitzky die Wende selbst vollzieht. Diese Regierungsumbildung ist der letzte Verzweiflungsakt der SPÖ", meinte ein Teilnehmer der Regierungsverhandlungen.
Franz Vranitzky möchte sich, das zeigen seine ersten Auftritte in der Öffentlichkeit, wie einst Helmut Schmidt in Bonn als der bessere Konservative profilieren. Gegen Alois Mock, den blassen Parteiführer der ÖVP, dürfte das dem alerten Macher nicht schwerfallen. "Das Parteiprogramm", so ein Mitglied des SPÖ-Vorstandes, "kannst bei dem aber vergessen." Der Sinowatz-Nachfolger hat sich noch nie einer politischen Wahl gestellt, ist in der Partei kaum verankert und gelangte erst im September 1984 in die Regierung.
Ob Vranitzky überhaupt noch den Rest der Legislaturperiode mit seinen fünf neuen Regierungsmitgliedern durchhalten kann, bestimmt der kleine Koalitionspartner, die Freiheitliche Partei FPÖ. Die Anhänger der Minipartei, von Kreisky einst dazu ausersehen, "zur zweiten bürgerlichen Kraft aufzusteigen", lassen sich bei Meinungsumfragen
kaum noch statistisch nachweisen. Im August will der koalitionsfeindliche nationale Parteiflügel den bisherigen Vorsitzenden und Vizekanzler Norbert Steger stürzen.
Dann hätten die Anhänger der Großen Koalition ihre nächste Chance. Da paßt es, daß auch der neue Kanzler als Politiker gilt, der sich mit dem bürgerlichen Lager bestens versteht. "Ein Mann mit hoher Sachkompetenz", lobte die Industriellen-Vereinigung den Genossen Vranitzky.
"Eine große Koalition bedeutete das Ende der Kontrolle und die Diktatur des Apparates", orakelt die Szene-Zeitschrift "Wiener" und fürchtet etwas, was in Österreich so neu nicht wäre - einen "dumpfen Provinzialismus".
Österreichs Rückkehr in die internationale Bedeutungslosigkeit, zurück in die Zeit vor der Ära Bruno Kreiskys, stünde dann nichts mehr im Weg - außer Kurt Waldheim, an dem sich das Ausland, wie das internationale Echo auf seine Wahl zeigt, wohl noch weiter reiben wird.
Auf dem Gemälde im Hintergrund Kaiser Franz Josef I.

DER SPIEGEL 25/1986
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