09.02.1987

SPDLupus in fabula

Eiertanz in der SPD um die Brandt-Nachfolge. Lafontaine meldet Anspruch auf die nächste Kanzlerkandidatur an. *
Mit wem sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Hans-Jochen Vogel am vorigen Mittwoch verabredet hatte, wußten nicht mal engste Vertraute. Sie beobachteten lediglich, wie ihr Chef, sonst meist bedacht auf standesgemäßes Abtreten, sich vom Geburtstagsempfang zu Ehren seines Stellvertreters Horst Ehmke klammheimlich davonmachte - durch die Tiefgarage der Bonner SPD-Baracke.
Kurz darauf verließ auch der saarländische Ministerpräsident Oskar Lafontaine die Ehmke-Fete - durch ein Nebenportal. Beider Ziel: die Bonner Colmantstraße, Vogels Domizil in der Bundeshauptstadt.
Die Spitzengenossen trafen sich unter so konspirativen Umständen, um anstehende Führungsprobleme der Partei zu besprechen. Lafontaines Versuch, den Termin von Büro zu Büro zu vereinbaren, hatte Vogel pikiert zurückgewiesen: "Wenn ich mit Lafontaine reden möchte, brauche ich keinen Boten."
Vogels Diskretion ist Absicht. Er versucht, die an allen Ecken und Enden aufbrechende Debatte über Führung und Richtung der SPD wieder unter Kontrolle zu bringen. "Wütend, wie ich ihn noch nie erlebt habe", so ein SPD-Spitzenmann, hatte Vogel nach der Bundestagswahl gegen Willy Brandt, Johannes Rau und Oskar Lafontaine losgelegt. Sie hätten durch undisziplinierte Äußerungen eine schädliche Personaldiskussion um die Nachfolge des Parteivorsitzenden Brandt losgetreten, dessen Amtszeit erst im Juni nächsten Jahres auf dem Parteitag endet.
Vogel möchte vermeiden, daß sich die SPD in diesem Jahr mit wenigstens vier Landtagswahlen den schädlichen Luxus eines neuen Duells der Köpfe leistet: nach dem Gezerre zwischen Rau und Vogel um die Kanzlerkandidatur und dem Streit zwischen Brandt und Rau um das Wahlziel jetzt ein Zweikampf zwischen Vogel und Lafontaine um den künftigen Parteivorsitz.
Doch das Personalthema steht überall obenan, wo derzeit Genossen über die Zukunft der 37-Prozent-Partei philosophieren.
Beim Treffen der Parteilinken des "Frankfurter Kreises" auf dem Bonner Venusberg fehlte am vorletzten Wochenende zwar deren Hoffnungsträger Lafontaine. Doch in den Diskussionen war er stets präsent: "Er war der Lupus in fabula - einer, von dem indirekt immer die Rede ist, der aber selbst nie auftritt", berichtete Alt-Juso Johano Strasser.
Einigkeit über Lafontaines künftige Rolle erzielte der Kreis nicht. Die norddeutschen Oppositionsführer Gerhard Schröder (Niedersachsen) und Björn Engholm (Schleswig-Holstein) hatten schon früher dafür plädiert, den Generationswechsel kompromißlos zu vollenden und Lafontaine im Juni 1988 zum SPD-Vorsitzenden, zwei Jahre später zum Kanzlerkandidaten zu küren. Andere, darunter der Bremer Senator Henning Scherf und der Bundestagsabgeordnete Hans-Ulrich Klose, schnürten in einer Kungelrunde ein "Paket" (Scherf). Danach soll Hans-Jochen Vogel von 1988 an zusätzlich zur Fraktion auch noch die Partei führen, mindestens bis ins Wahljahr 1990, wenn Lafontaine als Kanzlerkandidat antritt - vorausgesetzt, er gewinnt vorher im Frühjahr 1990 die Saar-Wahl.
Das Kalkül von Klose & Co.: Ein vorzeitig inthronisierter Parteivorsitzender Lafontaine wäre zugleich designierter Spitzenkandidat und damit dem Kreuzfeuer des Gegners ausgesetzt. Vorsorglich warnte Brandt: "Dreieinhalb Jahre vor der Wahl formalisiert man keinen Kandidaten."
Parteivordenker Erhard Eppler teilt diese Sorgen. Er hat Lafontaine in einem Brief gebeten, Vogel den Vortritt zu lassen. Eppler: "Ein Mann wie Oskar darf nicht verschlissen werden. Wir haben nur einen. Daß er Kanzlerkandidat wird, ist Konsens in der Partei."
Von ihrer Tandem-Lösung versprechen sich Scherf und Klose auch Schutz vor den Rechten in Partei und Fraktion. Zwar muß sich Vogel ebenso wie Chef Brandt vorhalten lassen, daß er die Kandidatur des Johannes Rau gefördert hat, obwohl er dessen Ausgrenzungspolitik gegenüber den Grünen und den Ausschluß jeglicher parlamentarischer Zusammenarbeit mit den Ökopaxen nicht für richtig hielt. Aber der SPD-Vize hat sich inzwischen bei den Linken den Ruf erworben, als Fraktionsvorsitzender wie keiner seiner Vorgänger die Beschlüsse von SPD-Parteitagen zu befolgen.
Sie vertrauen dem Jusofresser von einst, daß er sich nicht vor den Karren der im "Seeheimer Kreis" organisierten APD-Rechten spannen läßt. Deren
Wortführer Hermann Rappe, Bundestagsabgeordneter und einflußreicher Vorsitzender der IG Chemie, mag bislang noch nichts von Oskar Lafontaine hören, nichts vom Ausstieg aus der Kernenergie, nichts von einer deutschen Sonderrolle in der Nato und schon gar nichts von künftigen Bündnissen mit den Grünen. Vogel müsse Vorsitzender werden, "ohne Wenn und Aber", wenn's sein muß, in Kampfabstimmung gegen Lafontaine.
Die beiden Anwärter auf den Parteivorsitz vermieden es am Mittwoch alles bereits öffentlich klarzumachen. Sie wollen versuchen, die Entscheidung bis zum Herbst dieses Jahres hinauszuzögern - schon aus, Rücksicht gegenüber SPD-Senior Willy Brandt, dem bis '88 gewählten Chef.
Intern sind die Fronten abgesteckt. Beide, Lafontaine und Vogel, verknüpfen jedoch feste Bedingungen mit ihrem künftigen Engagement. Vogel, so berichten Vertraute, ist zum Parteivorsitz bereit, wenn ihn Brandt, Rau und Lafontaine dazu auffordern und zugleich deutlich wird, daß er kein befristetes Amt antritt.
Es muß ihm überlassen bleiben, ob er im Bundestagswahljahr 1990 noch einmal kandidiert oder dann dem Bewerber um Kanzlerwürden auch die Parteiführung überläßt.
Lafontaine bevorzugt Vogels Nominierung zum Brandt-Nachfolger, wenn dadurch seine Anwartschaft auf den nächsten Titelkampf um die Macht am Rhein nicht behindert wird. Denn daran läßt der Enkel keinen Zweifel: "Ich will 1990 Kanzlerkandidat werden."
Zudeich muß er sicher sein können, daß auch ein Amtsinhaber Vogel nicht im Alleingang die Richtlinien künftiger SPD-Politik bestimmt, etwa die von Lafontaine reklamierte Öffnung gegenüber den Grünen wieder rückgängig macht.
Am 23. Februar will sich Lafontaine im Vorstand um den nach Hans Matthöfers Ausscheiden freien Präsidiumsplatz bewerben, um so auch formal ganz oben mitmischen zu können.
Willy Brandt will sich für den Rest seiner Amtszeit vor allem um das neue Grundsatzprogramm kümmern. Im Vorstand steht demnächst seine Bestätigung als Chef der neuen Programmkommission an. Zugleich bereitet er eine wichtige Neuerung vor: Durch Satzungsänderung soll künftig der SPD-Parteitag "auf Vorschlag des Vorsitzenden" einen Generalsekretär wählen, der dann unbestritten die Nummer zwei im Parteihaus nach dem Vorsitzenden wird. Favoriten sind derzeit Volker Hauff und der Chef der Wiesbadener Staatskanzlei, Paul Leo Giani.
Und noch etwas hat sich Brandt vorbehalten: Er wird die Taschenuhr seines berühmten Vorgängers August Bebel nicht seinem Nachfolger übergeben. "Das ist kein Wanderpokal", verfügte der Alte knapp.

DER SPIEGEL 7/1987
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