09.02.1987

DDREinmalig in der Welt

Die SED verfolgt die Reformen des großen Bruders in Moskau mit Mißtrauen - der Funke könnte auf Ost-Berlin überspringen. *
Erich Honecker und sein Gast trugen dick auf. "Die brüderliche Verbundenheit zwischen der SED und der KPdSU, der DDR und der UdSSR", so beteuerten der Staatsratsvorsitzende und der sowjetische Außenminister Eduard Schewardnadse am Montag vergangener Woche gegenseitig, "ist fester denn je."
Der Treueschwur trug Show-Charakter. In Wahrheit ist das Verhältnis zwischen den Einheitssozialisten in Ost-Berlin und den Kommunisten in Moskau so gespannt wie lange nicht: Die Funktionäre der SED ängstigen sich vor dem Generalsekretär Gorbatschow nicht weniger als dessen eigene Apparatschiks.
Wie weit die Furcht reicht, der Gorbatschow-Bazillus eines offeneren Sozialismus könne auch auf die DDR übergreifen, demonstrierte der Machtapparat der ostdeutschen Staatspartei Mitte vorletzter Woche. Kaum hatte der KPdSU-Chef vor seinem Zentralkomitee mehr Demokratie nicht nur bei der Wahl staatlicher Gremien, sondern auch leitender Parteikader verlangt, erließ die Abteilung Agitation beim ZK der SED einen Ukas an alle DDR-Medien. Ab sofort so die Weisung, unterlägen Berichte über die politische Entwicklung in der UdSSR einer speziellen Zensur.
Wie die aussieht, konnten DDR-Bürger in den Berichten über den Verlauf des Moskauer ZK-Plenums nachlesen. Entgegen sonstiger Übung veröffentlichte das SED-Zentralorgan "Neues Deutschland" ("ND") die Gorbatschow-Rede nicht im Wortlaut, sondern nur in einer Zusammenfassung der sowjetischen Nachrichtenagentur Tass.
Zugleich versuchte die SED, propagandistisch gegenzuhalten. Mehrfach veröffentlichte das "ND" in den letzten Wochen ausländische Loblieder auf die ostdeutsche Wirtschaft - vom katalanischen KP-Organ "Avant" bis zum staatlichen Institut "Documentation Francaise" in Paris. Stolz druckte es den Erlebnisbericht des Generaldirektors Boris Iwanowitsch Fomin von der Leningrader "Kirow"-Produktionsvereinigung für Elektromaschinenbau über seine DDR-Reise nach. Die DDR-Industrie so Fomin, sei vorbildlich organisiert.
Zum Abschluß des Moskauer ZK-Plenums, das dem "ND" am vorletzten Donnerstag ganze 21 Zeilen auf Seite 5 wert war, brachte die SED-Postille auf zwei Seiten eine von Eigenlob triefende Bilanz der SED-Sozialpolitik. Tenor: Die Partei tue - "wie es dem Sinn des Sozialismus entspricht" - alles, um "das materielle und kulturelle Lebensniveau des Volkes zu sichern und weiter planmäßig zu erhöhen".
Wie das DDR-Volk zu den Einheitssozialisten und deren Wohltaten steht, darüber ließen die SED-Agitatoren den Gast aus Moskau keineswegs im unklaren. In Leserbriefen priesen am Dienstag letzter Woche, dem zweiten Tag des Schewardnadse-Besuchs, im Parteiblatt DDR-Bürger die "menschenfreundliche Politik" ihrer SED und das ungebrochene _(Mit Stadtkommandant Karl-Heinz Drews. )
"Vertrauen zwischen Partei und Volk" - für Kenner deutliche Spitzen gegen den von Gorbatschow beklagten Zustand der KPdSU.
In der "Politik unserer Partei", ließ das Kollektiv Schmelzbetrieb in der Stahlgießerei Silbitz wissen, stimmten "stets Wort und Tat überein". Und die Facharbeiterin Petra Kürmann vom Textilkombinat Cottbus verkündete, das Sozialprogramm der SED sei "einmalig in der Welt". Die eiserne DDR-Regel "von der Sowjet-Union lernen, heißt siegen lernen" ist wohl überholt.
Daß die SED mit ihrer Lobhudelei auf die eigenen Verdienste auf Dauer eine DDR-interne Debatte über den Umbau auch des realen ostdeutschen Sozialismus im Sinne Gorbatschows verhindern kann, können allerdings nicht einmal die Agitatoren der Partei glauben.
Die SED hat mit sich selbst dieselben Probleme wie Michail Gorbatschow mit seiner KP. "Wie in der Sowjet-Union", sagt ein kritischer SED-Mann freimütig "hat sich auch in der DDR der Parteiapparat längst verselbständigt. Die Berufsfunktionäre verwechseln sich mit der Arbeiterklasse, in deren Namen sie angeblich die Macht verwalten. Sie halten ihre politische Herrschaft für irreversibel, sich selbst für unverzichtbar."
Wie weit die Erstarrung der SED vorangeschritten ist, zeigte sich beim XI. Parteitag der SED im April 1986. Dieses Treffen - mit Gorbatschow als Ehrengast - nutzte die SED-Führung wie keinen Parteitag zuvor, die eigenen Leistungen hochzujubeln. Selbstkritik fand nicht statt, die akuten inneren DDR-Probleme - etwa der technologische Rückstand gegenüber dem Westen oder die Frage nach mehr Freizügigkeit der Ostdeutschen - wurden mit keinem Wort erwähnt. Statt dessen ließ sich Erich Honecker in einer Manier feiern, die stark an den Personenkult längst vergangener sozialistischer Zeiten erinnerte.
Vor allem für den Sicherheitsapparat der SED, seit fast 40 Jahren darauf fixiert, der Partei die absolute Macht zu sichern, müssen Gorbatschows Forderungen nach Achtung von Recht und Gesetz ein Alptraum sein - spätestens, seit Anfang Januar in der "Prawda" der KGB-Chef Wiktor Tschebrikow einräumte, daß sein staatlicher Wachdienst es mit der "sozialistischen Gesetzlichkeit" nicht immer so genau nehme.
Ein solches Eingeständnis des Ministers für Staatssicherheit Erich Mielke im "Neuen Deutschland" halten aufrechte Genossen wie abtrünnige Dissidenten in seltener Einmütigkeit für undenkbar - obwohl Mielkes Staatsschützer sich oftmals, nachweisbar, um Recht und Gesetz ebenfalls nicht sonderlich scheren.
Auch für andere Institutionen von Staat und Partei hätte die Infiltration der SED mit Gorbatschows Ideen von den Bürgerrechten fatale Folgen. Bislang hält die Partei den Unmut vieler Bürger mit einem feinen Trick unter Kontrolle:
Sie erfand das Eingabenwesen. Laut Gesetz können sich Bürger mit Hilfe einer Eingabe bei Behörden, Betrieben und Funktionären bis hin zum Staatsratsvorsitzenden beschweren, wenn sie sich ungerecht behandelt fühlen. Peinlich nur: Die Eingaben werden stets von demselben Apparat bearbeitet, der für die Beschwerden der Kläger verantwortlich ist, allenfalls eine Stufe höher.
So geht denn auch das Regime sehr willkürlich mit den Petitionen um: Eingaben mißliebiger Bürger werden oft überhaupt nicht beantwortet.
Den Obergenossen von der SED im Politbüro, allen voran dem Generalsekretär Honecker, macht der große Bruder Michail noch aus einem anderen Grund zu schaffen: Gorbatschows Aufstieg an die Spitze der KPdSU hat auch die Nachfolgedebatte in der SED-Führung neu belebt. Lange Zeit galt der frühere FDJ-Chef Egon Krenz als Kronprinz Erich Honeckers. Der im Politbüro merkwürdig blaß gebliebene 49jährige Krenz, so kolportieren SED-Leute jetzt sei kein adäquater Partner, geschweige denn Widerpart für den agilen Reformer im Kreml.
Statt Krenz werden derzeit zwei andere Politbürokraten als Honeckers Erben gehandelt: Werner Felfe, 59, seit fast sechs Jahren in der SED zuständig für die ostdeutsche Landwirtschaft; und Günter Schabowski, 58, früher Chefredakteur des "Neuen Deutschland", den Erich Honecker 1985 zum Nachfolger des geschaßten Berliner SED-Chefs Konrad Naumann machte.
Vorerst aber muß die Nummer eins in Moskau noch mit einem Genossen in Ost-Berlin rechnen, dem an Veränderung nichts gelegen ist, die die Stabilität des eigenen Staates zerstören könnte. Erich Honecker betrachtet die DDR als sein Lebenswerk. An Ruhestand denkt der Generalsekretär, der Ende August 75 wird, noch nicht.
Mit Stadtkommandant Karl-Heinz Drews.

DER SPIEGEL 7/1987
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 7/1987
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

DDR:
Einmalig in der Welt

  • Lieblingsfloskeln von Biden und Trump: "Come on " gegen "very special"
  • Hochwasser in Venedig: Feuerwehrvideos zeigen Ausmaß der Katastrophe
  • Vergeltung gegen Israel: Rakete aus Gaza schlägt neben Autobahn ein
  • Buschfeuer in Australien: Das Schlimmste steht noch bevor