09.02.1987

POLIZEITotenkopf im Paß

Im Frankfurter Bahnhofsviertel häufen sich Anzeigen gegen Prügel-Polizisten. Machen die Beamten Jagd auf Ausländer? *
Die Gegenüberstellung im großen Saal der Wiesbadener Landespolizeischule geriet zur Massenveranstaltung- und zum Flop.
Gleich dreißig Beschuldigte und fünfzig "Vergleichspersonen" (Amtsdeutsch), allesamt im Freizeit-Look, füllten im Halbkreis die Halle. Im Zentrum standen neun Opfer, die unter den achtzig Umstehenden ihre Peiniger herausfinden sollten. Ein Rechtsanwalt empfand die Parade als "gespenstisch - nichts war wie sonst".
Alle hatten bei der Massengegenüberstellung die Rollen getauscht: Afrikaner und junge Deutsche aus dem Frankfurter Bahnhofsviertel, die sonst auf der Identifizierungsbühne stehen, um von Polizisten als Straftäter entlarvt zu werden, hatten diesmal ihrerseits Polizeibeamte zu identifizieren. Die achtzig Vorgeführten waren allesamt hessische Ordnungshüter.
Reihenweise schwere Vorwürfe waren gegen die dreißig beschuldigten Beamten erhoben worden: vielfache Körperverletzung, Diebstahl, Falschaussage. Als sich die Strafanzeigen häuften, die auf menschenverachtende Brutalität und Rassismus in den Reihen der Polizei hindeuteten, wurde, im Frühjahr letzten Jahres, der Frankfurter Staatsanwalt Konrad Eckhard tätig.
Die Massenidentifizierung arrangierte der Strafverfolger gegen den Willen der Polizei. "Es gibt keine besondere Strafprozeßordnung für Schutzleute", protestierte der Frankfurter Polizeipräsident Karlheinz Gemmer. Das Landgericht erklärte die Großveranstaltung dennoch für Rechtens.
Erfolg allerdings war der Aktion nicht beschieden. Zwar identifizierten die Anzeigeerstatter gleich reihenweise Beamte als Prügler und Schläger, doch die Verfahren sind schon eingestellt oder stehen
kurz davor. "Der Nachweis war nicht zu führen", berichtet Jochen Schroers, Sprecher der Staatsanwaltschaft beim Frankfurter Landgericht: "Es steht Aussage gegen Aussage."
Die dreißig weiterhin unbescholtenen Beamten verrichten ihren Dienst allesamt auf dem heißesten Pflaster, das Hessens Polizei zu kontrollieren hat - beim 4. Revier im Frankfurter Bahnhofsviertel. Im Stadtteil zwischen Hauptbahnhof und Bankpalästen, wo Peep-Shows und Bordelle fast rund um die Uhr Kundschaft anlocken, blühen Rauschgifthandel und Kriminalität, sind fast achtzig Prozent der Bewohner Ausländer, viele davon leben illegal in der Stadt.
Der Umgebung passen sich die Fahnder an, mit Lederjacke, Jeans und Stiefeln, als Polizisten nicht erkennbar. Selbst vor Gericht erscheinen sie wie selbstverständlich in Räuberzivil, mit wilden Bärten und manchmal sogar in hochhackigen Cowboy-Boots. "Die treten auf", beobachtete ein Verteidiger diesen Winter, "wie Djangos und Rambos."
Daß sich unter den Beamten des brodelnden Viertels um den Wiesenhüttenplatz, Standort des Reviers, längst Sheriff-Mentalität breitgemacht hat, ist in der Frankfurter Polizei ein offenes Geheimnis - spätestens seit die Botschaft des afrikanischen Senegal das Verhalten der Ordnungshüter zu einer außenpolitischen Angelegenheit gemacht hat.
Lange Zeit war es im Revier üblich, bei Kontrollen die Pässe von Ausländern mit handschriftlichen Vermerken zu verzieren, etwa mit dem Datum und dem Hinweis "Tourist", unterschrieben mit "Polizeipräsidium Frankfurt". Die illegale Praxis sollte helfen, illegale Ausländer aufzuspüren.
Als flinke Polizisten dazu auch noch Totenköpfe in Afrikanerpässe malten und die Botschaft Senegals sich darüber beschwerte, verbot Polizeipräsident Gemmer per Rundschreiben derlei Schmierereien.
Wie der Stranger im Wildwestfilm haben Ausländer unter den Sheriffs des "Schlägerreviers" ("Tageszeitung") besonders zu leiden. Typisch scheint der Fall eines Marokkaners, Küchenhilfe im Theaterrestaurant, der nachts nach Dienstschluß im Bahnhofsviertel noch ein Pils trinken wollte.
In "Monis Bierstube" machten ihn zwei Gäste an, hänselten ihn als "dreckigen Ausländer" und "Kameltreiber" und forderten ihn zur Schlägerei: "Komm raus." Er kam nicht, machte sich später erst mit dem Fahrrad auf den Heimweg, wo ihn die beiden Männer stellten, würgten und verprügelten. Der Marokkaner, so Strafanzeige und ärztliches Attest, erlitt "empfindliche Verletzungen im Gesicht und am Hals".
Auf dem Revier, wo der Verprügelte Anzeige erstatten wollte, traf er die Schläger wieder, offenkundig selber Polizisten. Die Anzeige nahm niemand entgegen. Statt dessen wurde der Marokkaner ohne Jacke und Hose für einige Stunden "in den Keller" geschickt, in die Zelle.
Für die unfreiwillige Übernachtung fordert jetzt die Polizei fünfzig Mark von ihm. Nach den Schlägern wurde gar nicht erst gefahndet.
Schlimmer erging es einem Gambier der - nach erfolgloser Drogenkontrolle - auf dem Revier zusammengeschlagen wurde. Ärzte attestierten dem Farbigen schwere Verletzungen an Kopf und Körper, dazu Rötungen. Was für die Polizei selbstverschuldete Folgen von "Widerstandshandlungen" waren, erklärte der Afrikaner ganz anders: Ihm sei mit "Chemical Mace" auf Hals und Penis gesprüht worden - mit der Bemerkung: "Damit du nicht wieder eine deutsche Frau fickst."
Ungeklärt wie der Einsatz der chemischen Keule blieb auch der Fall eines Senegalesen, der, als Rauschgifttäter verdächtigt, eine Nacht im 4. Revier zubringen mußte. Als er am nächsten Nachmittag entlassen wurde, war sein Gesicht, so sein Anwalt, "völlig zu Matsch geschlagen". Bilder, auf Anweisung eines erschrockenen Staatsanwalts aufgenommen, zeigen tiefe Wunden im Gesicht und bierdeckelgroße, schillernde Schwellungen rund um die Augen.
Die Aussage der Beamten, der Mann habe "sich zur Wehr gesetzt und ist hingefallen", genügten einem Richter als Erklärung für die Verletzungen. Die Beamten wurden freigesprochen.
Neben Türken, Afrikanern und Asiaten, denen nach der Behandlung am Wiesenhüttenplatz mitunter einige tausend Mark fehlen, erfahren aber auch Deutsche, wie schnell man auf dem Frankfurter 4. Revier zum "Widerstandstäter" wird.
Besonders kraß ist der Fall eines jungen Wiesbadeners, der zur Polizei gekommen war, um Anzeige gegen Unbekannt wegen einer Prügelei zu erstatten. Er landete wegen versuchten Totschlags erst in Untersuchungshaft und dann vor Gericht, wo er freigesprochen wurde.
Weil die Beamten die Anzeige nicht entgegennehmen wollten, hatte der junge Mann beim Verlassen des Reviers über die "Bullen, Wichser und Nazis" geschimpft. Eine Streifenwagenbesatzung holte ihn - in Handschellen - zurück, zwecks Beleidigungsanzeige.
Der Wiesbadener wurde, das ergab die Gerichtsverhandlung, so lange "geschlagen" und entwürdigt, bis er durchdrehte und einem Beamten die Dienstpistole entriß. Erst als ein zweiter Polizist wie er aussagte, seine "Maschinenpistole ins Geschehen einbrachte", war der "Widerstand gebrochen".
Gegen die beiden Beamten wird weiter ermittelt, bislang erfolglos. Sie gelten bei Frankfurter Haftrichtern längst als "Widerstandsbeamte", die mit Anzeigen "fix bei der Hand sind, wenn ihnen dieselbe ausgerutscht ist". Die Beschuldigten werden in der Regel sofort freigelassen, für die Polizisten bleibt der schlechte Ruf folgenlos.
Die Aktion "Bürger beobachten die Polizei", die rabiaten Ordnungshütern im Norden der Republik schwer zu schaffen macht, hat Frankfurt noch nicht erreicht. Bis dahin, klagt ein früherer Staatsanwalt und heutiger Haftrichter, könnten Frankfurter Polizisten weiter unbehelligt nach der "goldenen Regel" für Widerstandsanzeigen verfahren, wie sie schon auf der Polizeischule gelehrt werde: "Wer zuerst schreibt, hat gewonnen."

DER SPIEGEL 7/1987
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