27.10.1986

„Extremes Maß an Instinktlosigkeit“

Vor seiner Reise in die USA verglich Kanzler Helmut Kohl den sowjetischen Generalsekretär Michail Gorbatschow mit Nazi-Propagandist Josef Goebbels, den Gipfel von Reykjavik mit München 1938. Selbst US-Präsident Ronald Reagan mußte sich von seinem Besucher mahnende Worte gefallen lassen: Kohl fürchtet amerikanische Nachgiebigkeit bei den Verhandlungen über Kurzstreckenraketen und atomare Abrüstung. *
Auf dem Rückflug von Amerika begriff, nachdem ihn seine Helfer über die Schadenslage daheim ins Bild gesetzt hatten, endlich auch Helmut Kohl, was er angerichtet hatte. Der Kanzler rief einen Korrespondenten der Deutschen Presseagentur zu sich in die Kabine und diktierte ihm in den Block: Er habe den sowjetischen Parteichef Michail Gorbatschow nicht mit dem Nazi-Propagandaminister Joseph Goebbels verglichen. Wer den Text seines Interviews mit "Newsweek" lese, werde dies erkennen.
Der Text ist eindeutig. Mitte vorletzter Woche hatte der Bonner Regierungschef vor seinem Aufbruch nach Washington zwei Redakteure des amerikanischen Nachrichtenmagazins empfangen und sehr wohl den Kreml-Herrscher in einem Atemzug mit dem NS-Verbrecher genannt.
O-Ton Kohl über Gorbatschow: "Er ist ein moderner kommunistischer Führer, der sich auf Public Relations versteht. Goebbels, einer von jenen, die für die Verbrechen der Hitler-Ära verantwortlich waren. war auch ein Experte in Public Relations."
Strittig ist allein der erläuternde Halbsatz über Goebbels. Ein Bonner Regierungssprecher behauptete vorigen Freitag, "Newsweek" habe diesen Teil ohne Erlaubnis in die ansonsten genehmigte und richtig wiedergegebene Kohl-Antwort eingefügt.
"Newsweek" versicherte das Gegenteil. Maynard Parker, einer der beiden Interviewpartner Kohls, am Freitag: "Wir haben das Transkript den Kohl-Leuten zur Kontrolle vorgelegt. Sie haben hinzugefügt über Goebbels: ''einer von jenen, die für die Verbrechen der Hitler-Ära verantwortlich waren''."
Bonns Sowjetbotschafter Julij Kwizinski, der erst am Donnerstagnachmittag bei einem Empfang für eine sowjetische Parlamentarierdelegation von Kohls Affront erfuhr, rief umgehend beim amtierenden Regierungssprecher Herbert Schmülling an - Presseamtsleiter Friedhelm Ost war noch mit Kohl in den USA - und verlangte eine Erklärung. Schmülling mußte passen. Mühsam _(Mit Ehefrau Nancy. )
drechselte das Kanzleramt dann eine Stellungnahme: Kohl habe "keinen Vergleich zwischen Personen vorgenommen", des Kanzlers "Hinweis sollte lediglich verdeutlichen, daß die Wirkung einer Öffentlichkeitsarbeit nicht unbedingt etwas über die Qualität der jeweiligen Politik aussagt".
Das Auswärtige Amt des entsetzten Hans-Dietrich Genscher leitete anderntags wie mit spitzen Fingern diesen Text auch förmlich an die Sowjetbotschaft, ausdrücklich deklariert als Mitteilung des Kanzleramtes und enthielt sich offizieller eigener Kommentare.
Die gab das Genscher-Amt dann inoffiziell an die Presse: Die Russen seien "wirklich betroffen", es handele sich um einen "bisher einmaligen Vorgang".
Und als sowjetische Parlamentarier am Freitag den Außenminister besuchten, wich der ihren Fragen nach den Kohl-Worten aus. Er habe noch keine Zeit gefunden, sich den Text anzuschauen. "Aber ich kann mir das gar nicht vorstellen", suchte Genscher die Gäste zu beruhigen, "was da gesagt worden ist."
In Moskau konnte man sich''s vorstellen: "Dies wird nicht ohne Folgen bleiben", schimpfte ein ZK-Funktionär. Ein Gorbatschow-Mitarbeiter fügte hinzu, man werde sich bei seiner Antwort nicht auf das "niedrige Niveau" des Bonners herablassen.
Die Grünen haben eine Aktuelle Stunde des Bundestags zum Kohl-Interview beantragt, in der sie den Rücktritt des Kanzlers verlangen wollen. SPD-Oppositionsführer Hans-Jochen Vogel hielt mit: "Seine Qualifikation als Bundeskanzler stehe "auf dem Spiel''. SPD-Chef Willy Brandt urteilte: "Extremes Maß an Instinktlosigkeit eines deutschen Bundeskanzlers."
Kohls außenpolitischer Berater Horst Teltschik mühte sich derweil, seinen Chef aus der Schußlinie zu bringen. Selbstverständlich hätte die Goebbels-Passage nicht erscheinen dürfen. Doch dafür könne der Kanzler nichts, davor mußten ihn seine Leute bewahren. "Die Presseheinis hätten nicht aufgepaßt.
Genehmigt hat den Text tatsächlich "Presseheini" Ost. Der Kohl-Sprecher glaubte im Sinne seines Herrn zu handeln, als er den Vergleich Gorbatschow/Goebbels nicht strich. Hatte der Kanzler doch, berichtet "Newsweek"-Mann Parker, während des Interviews mehrmals etwas "off the record" gesagt - also nicht zur Veröffentlichung bestimmt -. die Goebbels-Passage aber ausdrücklich nicht eigens als Hintergrund-Aussage bezeichnet.
Kohls Beleidigung des Sowjetführers war denn auch kein Ausrutscher, dahinter steckte Methode. Es ging dem Bonner Kanzler darum, den US-Präsidenten, der sich in Reykjavik beinahe auf weitgehende, den Bonner Konservativen höchst suspekte Abrüstungsschritte eingelassen hätte, wieder daran zu erinnern, daß im Osten das Reich des Bösen sei. Kohl wollte Reagan mahnen, nur ja nicht auf die Propaganda-Tricks Moskaus reinzufallen.
Deswegen zog er während seines USA-Aufenthaltes, den Reagan mit großem Staatspomp so harmonisch gestaltete, noch andere Parallelen zwischen Russen und Nazis: Er brachte das Treffen von Reykjavik mit der Münchner Gipfelbegegnung zwischen Hitler, dem britischen Premierminister Chamberlain, Frankreichs Daladier und Italiens Diktator Mussolini in Verbindung. Briten und Franzosen gaben damals - aus Sorge um den Weltfrieden - dem Druck des Deutschen nach. Die Tschechoslowakei mußte Teile Böhmens und Mährens an das Reich abtreten.
Vor Studenten und Professoren der Universität von Chicago dozierte Kohl: Als Chamberlain 1938 nach London zurückgekehrt sei, habe er sicher das Gefühl gehabt, einen großen Beitrag für den Frieden geleistet zu haben. Eine Million Engländer hätte ihm in den Straßen Londons zugejubelt, neun Monate später sei der Zweite Weltkrieg ausgebrochen.
Ähnliche Töne über Reykjavik hatte er schon in "Newsweek" angeschlagen: "Wir Deutschen haben einige Erfahrung mit Konferenzen dieser Art, bei denen sich Spitzenleute treffen und denken, daß sie nun über das Schicksal von Nationen zu entscheiden hätten. Wir erinnern uns an die jüngere Geschichte: Teheran, Yalta und 1938 München - Chamberlain, Daladier. Die zwölf Stunden, die das Schicksal der Welt entschieden. Wir haben die Folgen erfahren.
Selbst eine Warnung vor der neuen Generation holder sowjetischer Weiblichkeit hielt der Oggersheimer für geboten. Im Watergate-Hotel in Washington klärte er die Presse auf: "Die Sowjets sind Profis in Public Relations, dies ist nicht mehr die Breschnew-Zeit. Sie kommen mit gutgekleideten Damen, das halten manche schon für einen Ausdruck liberaler Gesinnung."
Aus seinem tiefen Mißtrauen, das Kohl gegen mögliche Abrüstungsabreden der Amerikaner mit den Russen auf Kosten der Europäer hegt, machte der Kanzler auch gleich nach seinen Gesprächen in Washington kein Hehl. "Rüstungskontrolle ist ... kein Selbstzweck und stellt auch kein Allheilmittel dar", dozierte der CDU-Regierungschef Donnerstag voriger Woche vor dem "Council on Foreign Relations'' in Chicago. "Gerade
die aktuellen Rüstungskontrollverhandlungen zeigen, daß sie für uns Westeuropäer und vor allem für uns Deutsche neue Herausforderungen an unsere Sicherheit stellen."
Seinem "hochgeschätzten persönlichen Freund" im Weißen Haus hatte er das Anfang voriger Woche so offen nicht sagen wollen. Überschwenglich lobte der Kanzler den amerikanischen Präsidenten, beim Gipfel in Reykjavik stets auch die deutschen und europäischen Interessen mit vertreten zu haben. Er stellte sich sogar hinter die Null-Lösung, den vollständigen Abbau der amerikanischen und sowjetischen Mittelstreckenwaffen in Europa, wie Sie sie in Reykjavik vereinbart haben, Ron".
Kohl konnte trotz ursprünglicher Bedenken seines Verteidigungsministers Manfred Wörner schlecht von einem Vorschlag abrücken, den die Europäer ihren amerikanischen Partnern selbst aufgedrängt hatten. Auch daheim hätte sich der Wahlkämpfer Kohl fragen lassen müssen, ob sein Slogan "Frieden schaffen mit immer weniger Waffen" nicht bloße Propaganda sei.
Dennoch präsentierte der deutsche Kanzler in Washington abermals eine zusätzliche Forderung, die eine Verhandlungslösung bei den Mittelstreckenwaffen (INF) erschwert, wenn nicht unmöglich macht. Die Amerikaner, beschwor Kohl den nicht gerade detailversessenen Präsidenten, dürften nicht aus den Augen verlieren, daß die Europäer, vor allem aber die Westdeutschen, auch noch von sowjetischen Kurzstreckenraketen zwischen 150 und 1000 Kilometern Reichweite bedroht seien. Wenn es mit Moskau zu einer INF-Vereinbarung komme, müßten die Amerikaner die Sowjets im Vertrag verpflichten, auch über den Abbau der Kurzstreckensysteme zu verhandeln (siehe Kasten Seite 18).
Bei der Tagung der Nuklearen Planungsgruppe der Nato (NPG) im schottischen Golfhotel Gleneagles war Wörners Staatssekretär Lothar Rühl vorigen Dienstag in Anwesenheit von US-Verteidigungsminister Caspar Weinberger noch deutlicher geworden: Ein bloßes Einfrieren der Kurzstreckenwaffen könne der Westen, so Rühl, nicht akzeptieren. Die sowjetische Überlegenheit bei dieser Waffenkategorie sei einfach zu groß. Deshalb müsse der Westen auf gemeinsamen Obergrenzen bestehen.
Mit dieser Forderung eröffnen die Bonner eine weitere Aufrüstungsrunde - auch wenn sie öffentlich nicht zugeben wollen, einem neuen Nachrüstungsbeschluß das Wort zu reden. Zu tief sitzt die Erfahrung mit der Stationierungsdebatte der "Pershing 2"-Raketen und Marschflugkörper.
Doppelbeschluß und Nachrüstung, so Wehrminister Wörner, seien vorbelastete Begriffe. Gleichwohl müsse der Westen jetzt "überlegen", wo er die "Gewichte, die Gegengewichte setzt".
Einwände machte Kohl im Weißen Haus auch gegen eine andere Abrüstungsvision seines Freundes Reagan, den Traum von einer atomwaffenfreien Welt. Er sei mit der Reduzierung der Fernraketen um die Hälfte einverstanden. Aber der amerikanische Vorschlag, die strategischen Potentiale in zehn Jahren ganz abzubauen, sei wohl eine "attraktive Vision", aber "nicht ungefährlich". Die sowjetische Überlegenheit bei konventionellen Streitkräften mache dann den Krieg in Europa "wieder führbar und wahrscheinlich".
Hinterher verbreitete Kohls Ost, ein sicherheitspolitischer Dilettant, der Kanzler habe darauf bestanden, die strategischen Waffensysteme dürften erst über 50 Prozent hinaus abgebaut werden, wenn es zuvor eine Vereinbarung über die konventionelle Rüstung gebe. Erschrocken suchten Kanzlerberater Teltschik und Fachleute des Auswärtigen Amtes den Kanzlersprecher zu korrigieren. Teltschik: "Ein solches Junktim gibt es nicht."
Experten des AA und der Hardthöhe bezweifeln zudem, daß die sowjetische Überlegenheit in Europa wirklich so groß ist wie in den Bedrohungsanalysen der Nato angegeben. Die Sowjetarmee sei bei weitem nicht in so einem hohen Bereitschaftsgrad, daß sie aus dem Stand heraus angreifen könne, die Bewaffnung nicht sonderlich modern.
Mit ihren Mahnungen glaubten die Bonner Konservativen zum rechten Zeitpunkt in Washington angereist zu sein. Von der Annäherung der beiden Großen überrascht, die ihnen gleichsam einen kurzen Blick in die Pandorabüchse einer atomfreien Welt auf Kosten der, wie sie glauben, europäischen Verbündeten geöffnet hatte, seien die Gespräche in Reykjavik - so Kohls Teltschik - "zum richtigen Zeitpunkt unterbrochen worden".
"Mit viel Verständnis, beruhigten Reagan-Berater die Bonner, habe der Präsident die Sorgen seines deutschen Freundes zur Kenntnis genommen. "Wir glauben nicht", tröstete Reagan seinen pfälzischen Gesinnungsfreund, "daß sich die Ost-West-Beziehungen über Nacht verändern.
Keine Einwände hatte der Bonner Musterverbündete bei Ronald Reagans Lieblingsprojekt SDI. Er verzichtete sogar darauf, den Präsidenten und seine Berater zu fragen, ob sich die Amerikaner weiterhin an den Vertrag zur Begrenzung der Raketenabwehr (ABM) halten wollen. An der Frage, ob sich die Amerikaner auf bloße Forschung beschränken oder SDI auch im Weltraum erproben wollten, war immerhin das Gipfeltreffen in Reykjavik gescheitert.
Kohl beließ es bei der Bemerkung, die Amerikaner würden sich, "wie zugesagt", an die Beschränkungen des Vertrages mit den Sowjets halten. Ein hoher US-Beamter vertraute der "Washington Post an, der Gast aus Bonn habe auf Reagan keinerlei Druck ausgeübt. Kohl lapidar: "Das ist jetzt ein Pokerspiel."
Doch die Partie ist, wie Kohl weiß, für die Amerikaner längst entschieden. In Gleneagles ließ US-Verteidigungsminister Weinberger eine Diskussion über das Sternkriegsprojekt gar nicht erst zu: SDI sei "kein akademisches Experiment". Ziel der USA sei es, ein "wirksames Raketenabwehrsystem zu stationieren"; dazu seien selbstverständlich auch Tests notwendig. Und wenn der Präsident sage, die USA wollten vor der Stationierung mit den Russen verhandeln, dann heiße das nicht, daß "wir Moskau ein Veto-Recht einräumen".
In der Öffentlichkeit suchen die Bonner den Eindruck zu pflegen, über SDI sei noch lange nicht das letzte Wort gesprochen. Amerikaner und Sowjets würden sich schon irgendwann auf Kompromisse verständigen. In Wahrheit jedoch sehen sie in Reagans Festhalten am Krieg der Sterne die beste Garantie, daß es am Boden nicht zu übereilten und umfassenden Abrüstungsabsprachen der beiden Supermächte kommt. Kohl: "Ich halte es für völlig ausgeschlossen. daß Reagan in dieser Frage einen faulen Kompromiß schließt."
Nur so bleibt auch das überkommene Feindbild der Christenunion, das Kohl gerade wieder auffrischen half, erhalten. Als Kohls Ost vorigen Dienstag in Washington erfuhr, daß die US-Regierung 55 sowjetische Diplomaten ausgewiesen und damit für anhaltende Spannung gesorgt hatte, höhnte er händereibend: "Wieder 55 Russen draußen." _(Beim Staatsbankett im Weißen Haus am ) _(Dienstag vergangener Woche. )
Mit Ehefrau Nancy. Beim Staatsbankett im Weißen Haus am Dienstag vergangener Woche.

DER SPIEGEL 44/1986
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