04.05.1987

„Früher wäre das ein Kriegsgrund gewesen“

Die Österreicher haben sich getäuscht: Trotz Wahlsieg kam Bundespräsident Kurt Waldheim auf die amerikanische „watch list“ - erstmals erließ Washington ein Einreiseverbot gegen den Staatschef eines befreundeten Landes. Und die neutrale Alpenrepublik, nach dem Krieg Hätschelkind der USA, steht plötzlich isoliert da. *
Schlimmer hätte es kaum noch kommen können.
Kurz nach 18 Uhr meldete sich Klaus Emmerich, US-Korrespondent des österreichischen Rundfunks ORF, aus Washington.
Bislang war er ein treuer Bewunderer der Reagan-Administration gewesen. Doch am vergangenen Montagabend zählte seine Amerikaliebe nicht mehr. "Denn sie wissen nicht, was sie tun", sagte Emmerich pathetisch ins Mikrophon und meinte, sichtlich erregt: "Früher wäre das ein Kriegsgrund gewesen." Das US-Justizministerium hatte den Bundespräsidenten der Republik Österreich, Kurt Waldheim, auf die "watch list" gesetzt und damit in den USA zur unerwünschten Person erklärt.
Dabei ist Wien nicht mehr die Hauptstadt eines großen Reiches, ein österreichisch-amerikanischer Krieg findet allenfalls noch in der Phantasie von Kabarettisten statt. Dennoch war das Defacto-Einreiseverbot für den seit dem 8. Juli 1986 amtierenden Bundespräsidenten Waldheim und seinen Staat ein brutaler Keulenschlag: Noch nie haben die USA dem Oberhaupt eines befreundeten Staates die Einreise verweigert.
Wie die Supermacht 1983 über das Karibik-Eiland Grenada militärisch hergefallen war, setzte sie nun moralischen Overkill gegen den Donau-Kleinstaat ein - und machte den alten Flunkerer Waldheim fast schon zum Märtyrer.
Vor genau 14 Monaten hatte der Jüdische Weltkongreß in der "New York Times" Waldheims Lebenslüge enthüllt. Er war nicht, wie er in all seinen Biographien glauben machte, wegen einer Schußverletzung nach 1941 in Wien gewesen, sondern auf dem Partisanenkriegsschauplatz Balkan - im Stab des später als Kriegsverbrecher hingerichteten Generals Alexander Löhr.
Gleichzeitig kam die Wehrstammkarte Waldheims ans Licht - sie weist ihn entgegen seinen Angaben seit 1938 als Mitglied der SA aus.
Der vergeßliche Österreicher gab nur zu, bei Veranstaltungen des NS-Reiterkorps "schon mal mitgeritten" zu sein. Später mochte er auch nicht mehr ausschließen, daß ihn ein Familienangehöriger bei verschiedenen Nazi-Organisationen eingetragen habe; er selbst wollte davon nichts gewußt haben.
Während seine Nazi-Mitgliedschaft bald aus den Schlagzeilen geriet - und in der jetzigen Auseinandersetzung um die Einreiseerlaubnis in die USA auch keine Rolle mehr spielt -, rückte die Veröffentlichung neuer Dokumente den ehemaligen Oberleutnant der Wehrmacht immer mehr in die Nähe von Greueltaten und Kriegsverbrechen in Jugoslawien wie in Griechenland.
Eine aktive Teilnahme konnte ihm in keinem der Fälle nachgewiesen werden, wohl aber, daß er als Dolmetscher, Verbindungs- und Ordonnanzoffizier des Heeresstabes in Saloniki "der bestinformierte Wehrmachtsoffizier in Griechenland" war, so der deutsche Zeitgeschichtler Hagen Fleischer.
Mal übersetzte er zwischen Deutschen und Italienern während des Partisanen-Vernichtungsfeldzugs "Unternehmen Schwarz", mal zeichnete er Verhörprotokolle britischer und amerikanischer Kriegsgefangener ab, seine Abteilung Ic/AO gab Weisungen zum "Abschub der Juden".
Waldheim aber behauptet, Befehle zu Geiselerschießungen seien ihm nicht einmal bekannt gewesen, von Judendeportationen aus Saloniki habe er "gar nichts gewußt" - "eine Lüge", entfuhr es da sogar dem Nazi-Jäger Simon Wiesenthal der Waldheim sonst gegen zahlreiche Angriffe verteidigte.
Auf solche Details mochte sich die überwältigende Mehrheit der Österreicher gar nicht erst einlassen, sondern empörte sich gegen die "Verleumdungskampagne gewisser jüdischer Kreise".
Die Boulevard-Presse, allen voran Wiens "Kronenzeitung", schürte den latenten Antisemitismus der Österreicher (SPIEGEL-Titel 16/1986), und die konservative Wiener "Presse" prophezeite: "Nach der Wahl wird sich die Aufregung schon legen."
Der verhängnisvolle Fehler: Die Österreicher glaubten, anderswo würde alles ebenso schnell verdrängt wie im eigenen Land.
Doch seit April des vergangenen Jahres ermittelte das "Office for Special Investigations" (OSI), eine Nazi-Suchtruppe des US-Justizministeriums. Penibel sichtete das OSI die Dokumente, Waldheims Sohn und die Anwälte der Washingtoner Kanzlei Santarelli, Smith, Kraut & Carroccio konnten kiloweise Entlastungsmaterial vorlegen.
Waldheim lobte das Verfahren: "Ich habe großes Vertrauen in die amerikanischen Behörden und bin sicher, daß sich alle Mißverständnisse aufklären werden."
Für Mißverständnisse sorgte Waldheim aber vor allem selbst. Wie schon im Wahlkampf mußte er auch vor dem OSI die Angaben über seine Kriegsvergangenheit wiederholt nachbessern. Nach bewährtem Muster gab er immer erst dann etwas zu, wenn es ihm zweifelsfrei bewiesen werden konnte.
So gestand er schließlich, doch während der Partisanenbekämpfung im jugoslawischen Kozara-Gebirge gewesen zu sein - freilich nur als "Nachschuboffizier des Quartiermeisters".
Vergangenen Dezember erhielt US-Ermittler Neal Sher Zugang zu bisher noch unveröffentlichten Quellen: Er durfte die jugoslawischen Kriegsarchive einsehen. Dort entdeckte Sher, daß der Quartiermeister nicht etwa nur für Nachschub zu sorgen hatte. Im Sommer 1942, während des Kozara-Massakers, soll er vielmehr auch für Hinrichtungen und die Deportation von Gefangenen verantwortlich gewesen sein.
Während der Kozara-Aktion wurden 68000 Menschen, darunter 23000 Kinder, in Konzentrationslager eingeliefert.
Außerdem soll eine andere Abteilung, der Waldheim ebenfalls angehörte, antisemitische Propagandaschriften verfaßt und in Jugoslawien verteilt haben.
Auf diese beiden neuen Vorwürfe stützt sich offensichtlich das 200 Seiten umfassende OSI-Dossier über Waldheim.
Es wurde vergangene Woche vom US-Justizministerium noch unter Verschluß gehalten. Alle anderen bisher veröffentlichten Vorhaltungen waren schon zuvor bekannt.
Somit kann weiterhin nicht belegt werden, daß sich der Offizier Waldheim persönlich eines Kriegsverbrechens schuldig gemacht hat.
Ein Schuldbeweis war auch gar nicht vonnöten, um den ehemaligen Uno-Generalsekretär auf die "watch list" zu bringen, dafür genügte nach amerikanischem Recht schon ein Verdacht auf ersten Augenschein (prima facie).
Die ungemein restriktiven Einreisebestimmungen des angeblich freiesten Landes der Welt schreiben vor, daß jedermann im Visa-Prüfungssystem der USA gespeichert wird, der "Personen wegen ihrer Rasse, Religion, nationalen Herkunft oder politischen Überzeugung" während des Nazi-Regimes verfolgte - selbst wenn er die Verfolgungen nur "unterstützt hat oder sonst irgendwie daran beteiligt war". Und darunter fällt Waldheim allemal.
US-Außenminister Shultz und Justizminister Meese entschieden deshalb am vorletzten Samstag bei einem internen Treffen mit Spitzenbeamten innerstaatlich korrekt, als sie Waldheim diesen Stempel aufdrückten.
Die Folgen dieser "beispiellosen Brüskierung", so Österreichs Außenminister Alois Mock, trafen die Waldheim-Heimat wie ein "geistiges Tschernobyl", schrieb der Wiener "Kurier".
Bislang durfte die Alpenrepublik immer glauben, sich im Ernstfall auf den Schirmherrn Amerika verlassen zu können - auch ohne Mitgliedschaft in der Nato. Nach dem Affront gegen Waldheim durch die Supermacht ist der neutrale Kleinstaat plötzlich im Westen politisch isoliert.
Da hilft es wenig, daß US-Präsident Ronald Reagan dem österreichischen Botschafter Thomas Klestil mitteilte, nur Waldheim, nicht aber Österreich sei von der Entscheidung betroffen - Österreich ist betroffen.
Noch vor gut 30 Jahren hatten österreichfreundliche Amerikaner den Sowjets abgerungen, dem sonst kaum lebensfähigen Kleinstaat Reparationszahlungen zu ersparen. Nicht einmal die moralische Mitschuld am Krieg wurde im Staatsvertrag festgeschrieben, Österreich erhielt die relativ höchsten Zuwendungen aus der Marshall-Plan-Hilfe: 635 Millionen Dollar, fast halb soviel wie das weitaus größere Westdeutschland.
Österreich blühte auf, doch die Vergangenheit blieb, auch dank dieser Vergünstigungen, unbewältigt. Weltweit wurde das Davonschleichen erst bemerkt, als Waldheim sich als "Pflichterfüller" herausredete und er dafür im eigenen Land fast nur Applaus bekam.
Die "Jetzt erst recht"-Parolen des Wahlkämpfers Waldheim trafen wiederum Amerikas Juden. Erst jetzt bemerkten die Amerikaner, daß Österreich, das liebevoll angenommene Adoptivkind, mißraten war.
Das Kind, längst trotzig und altklug geworden, wollte sich nicht mehr maßregeln lassen. "Kurt Waldheim wird nicht zurücktreten, auch nicht Selbstmord begehen", schrieb die "Presse" in einem Leitartikel, Herrn Bronfman vom Jüdischen Weltkongreß "wird kein Haupt in einer Silberschüssel serviert".
Hand in Hand mit spürbarem Antisemitismus nahm nach der Wahl Waldheims auch der Fremdenhaß spürbar zu. Touristen klagen über versteckte Feindseligkeiten, Gastarbeiter über offene Demütigungen. Je weniger die Welt das Alpenland verstehen kann, desto weniger wollen die Österreicher die Welt verstehen.
Während Waldheim vom Mitleidseffekt profitiert, freut sich im Hintergrund schon Jörg Haider, der junge rechtsnationale Demagoge der Oppositionspartei FPÖ. Die heraufziehende Rezession (siehe Seite 172) und die unterentwickelte politische Kultur des Landes haben ihm schon bisher ungeahnt viele Wähler in die Arme getrieben.
Vergangene Woche spielte Haider eine neue Trumpfkarte aus: Antisemitismus gepaart mit Antiamerikanismus. Er warf dem Weißen Haus vor, in Sachen Waldheim der "machtvollen Lobby" des Jüdischen Weltkongresses nachgegeben zu haben.
Ein "Kurier"-Leser reagierte bereits: Er forderte als Vergeltung ein "Einreiseverbot für Vietnam-Veteranen nach Österreich".

DER SPIEGEL 19/1987
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