06.07.1987

„Näher den Grünen als Kohl“

Wie der Bundespräsident in Bonn mit Politikern aller Parteien umgeht *
Als Waltraud Schoppe Bonner Fraktionssprecherin der Grünen, wieder in den Zeitungen las, wie der Kanzler sich gegen die Abrüstungsvorschläge Michail Gorbatschows sperrte, kam ihr der Gedanke: "Mein Gott, ich muß mit dem Bundespräsidenten sprechen."
Gemeinsam mit dem Fraktionskollegen Alfred Mechtersheimer schrieb sie einen Brief an Richard von Weizsäcker mit der Bitte um ein Gespräch. Mittwoch letzter Woche, kurz vor der Moskau-Reise des Präsidenten, luden die beiden ihre Sorgen beim Hausherrn der Villa Hammerschmidt ab.
Sie bedaure, sagte Frau Schoppe zum Schluß, daß die Zeit vorbei sei. Gerne hatte sie noch über die Unions-Vorwürfe gesprochen, die Grünen seien keine demokratische Partei. "Ein interessantes Thema", fand Weizsäcker, "darüber sollten wir uns wirklich mal unterhalten."
Solche Vertraulichkeit zwischen Staatsoberhaupt und Staatsverächtern werden seit langem in der Union mit größtem Mißmut verfolgt. Hat nicht Alfred Dregger, der Fraktionsvorsitzende, entschieden, diese Grünen, die Gesetze nicht anerkennen und der Gewalt nicht abschwören, seien "keine demokratische Partei"? Hatte nicht CDU-Geschäftsführer Rudolf Seiters erklärt, "die gehören gar nicht ins Parlament"?
Der Präsident aber geht mit diesen Grünen so um, als wären sie Demokraten. "Der hat keine Berührungsängste", lobt Joschka Fischer. Das erbittert viele in der Union bis hinauf zu Helmut Kohl - aus ihrer Sicht sogar verständlich.
Denn der Präsident ist zum Kronzeugen gegen den Kanzler und große Teile der Union geworden. Genscher nutzt ihn als Stütze für die Kontinuität der sozialliberalen Außenpolitik. Als moralische Autorität vertritt er die besseren Deutschen. Und mit dem unverkrampften Verhältnis zu den parlamentarischen Quereinsteigern setzt sich Weizsäcker auch noch in Widerspruch zur Unionslinie der Ausgrenzung. Das Präsidialamt - eine Art Klagemauer.
Beim Präsidenten durften die Grünen nicht nur vor der Moskau-Reise ihre Wünsche und Sorgen vortragen. Fischer, Otto Schily und Trude Unruh waren im Garten der Villa Hammerschmidt die gerngesehenen Stars einer Jugendfete.
Als Antje Vollmer im Bundestag eine bemerkenswerte Rede zur Deutschlandpolitik gehalten hatte, lud Weizsäcker sie zu sich. Mit ihr sprach er auch über seine Rede zum 40. Jahrestag der Kapitulation. Zu ihr ging er auf dem Frankfurter Kirchentag in die Bibel-Arbeit zum Thema "Feministische Theologie" und blieb eine ganze Stunde.
Während seine Parteifreunde die politischen Abweichler in die Nähe von Gewalttätern und "Faschisten" (Kohl) rücken, sucht der Präsident mit Frau Vollmer und dem ehemaligen RAF-Anwalt Schily nach Wegen, wie reuigen Terroristen der Weg zurück in die Freiheit zu ermöglichen sei.
Vorgänger Gustav Heinemann hatte 1973 schon einmal einen Terroristen, Karl-Heinz Ruhland, begnadigt. Heinrich Böll hatte Weizsäcker zum Amtsantritt das Nachdenken darüber empfohlen, ob nicht manchmal "Gnade vor Recht angebracht" sei. Weizsäcker verstand.
"Er ist ein Konservativer, aber kein parteipolitisch bornierter Vertreter", meint Schily voller Respekt. Gerade deswegen ist er bei vielen seiner eigentlichen Freunde zum Ärgernis geworden.
Übel haben sie vermerkt, daß der Präsident unter dem hehren Vorwand der Überparteilichkeit Partei ergreift. Er erhebe den Anspruch, alle gesellschaftlichen Gruppen zu vertreten, aber vornehmlich suche er Sozialdemokraten und gar Grünen zu gefallen.
Beim Jugendschachturnier wollte er nur teilnehmen, wenn auch Schily mitmachte. Innenminister Friedrich Zimmermann sagte ab. Sein Staatssekretär Horst Waffenschmidt schnappte ein, als ein Präsidialbeamter ihn vor der 40-Jahr-Feier der Republik mahnte, alle gesellschaftlichen Gruppen zu beteiligen: "Mir war schon klar", so Waffenschmidt, "daß kein CDU-Parteitag organisiert wird."
Vor allem aber hat es der Präsident mit vielen, die ihn einst wählten, verdorben, weil er sie mit seinen moralischen Höhenflügen auf ein Verständnis von Geschichte und auch praktischer Politik festzulegen suchte, das sie nicht teilen. Er habe mit seinen Reden "das Koordinatensystem verschoben".
Mit der Vorstellung, der 8. Mai 1945 sei ein "Tag der Befreiung", das "Verständigungsgebot" mit den östlichen Nachbarn sei den "widerstreitenden Rechtsansprüchen überzuordnen", der Völkermord an den Juden sei "beispiellos", und mit seiner Verbeugung vor dem "Widerstand der Kommunisten" reizte er nicht nur die Vertriebenen.
In seiner Rede vor Kommandeuren der Bundeswehr äußerte er - ganz im Sinne des intimen Kohl-Gegners Kurt Biedenkopf - Zweifel an dem "paradoxen Denksystem" der gegenseitigen Bedrohung mit atomarer Vernichtung. Nach dem Supergau in Tschernobyl riet er zum "Innehalten" beim Ausbau der Kernenergie. _(Beim Jugendempfang des Präsidenten. )
"Er hat manches übernommen, was uns lieb und teuer ist", wundert sich Joschka Fischer, und mit seinem Staatsverständnis sei er "näher den Grünen als Kohl: nicht Nato, sondern Auschwitz als Staatsräson".
Was Kohl oder auch Franz Josef Strauß verbittert: Öffentlich können sie dem Staatsoberhaupt, das gebietet die Würde des Amtes und die Vernunft, nicht richtig widersprechen. Und ohnmächtig müssen sie zusehen, wie der "Spezialgewissensträger" (Strauß) sie alle an Ansehen drinnen und in der Welt weit hinter sich läßt.
Kohl, Strauß und ihresgleichen bleiben nur die öffentliche Umarmung, ein paar Sticheleien - oder das Schweigen. Einzig ein paar Hinterbänkler wie Lorenz Niegel, Herbert Czaja oder Jäger (Wangen) wagten sich weiter vor. Intern aber artet das Gerede allmählich in Bösartigkeiten aus.
Kohl brachte, trotz Drängens seiner Berater, lange Zeit kein Wort zur 8.-Mai-Rede über die Lippen. Strauß pries ihn zwar als "Idealbild eines Staatsoberhaupts", lästerte aber- ohne Namen zu nennen - über die "ewige Vergangenheitsbewältigung als gesellschaftliche Dauerbüßer-Aufgabe". Und süffisant hieß er ihn im TV einen "Liebling der Medien" und "Meister des Wortes".
Weizsäcker läßt sich locker auf dieses Spiel ein. Strauß schickte er zu dessen 70. Geburtstag die Aphorismen von Lichtenberg, einem "wirklichen Meister des Wortes", und er wünschte dem Jubilar "die Kraft, auch in Zukunft nicht Liebling der Medien zu sein".
Aber Weizsäcker spürt auch, daß er das Spiel nicht überreizen darf. Als er den CSU-Landesgruppenleiter Theodor Waigel bei einem Empfang anging, er sehe ihn so wenig, kam der auf den Punkt: "Ich käme öfter, wenn auch mal was Gutes über andere staatstragende Kräfte zu hören wäre."
Jetzt, so seine Gegner erbost, hat der Präsident sein Bedürfnis nach Andersartigkeit mit höheren Weihen des Amtes zur moralischen Instanz ausgebaut. Von dort aus verkünde er, ein Mitläufer bei allen Modetorheiten wie auch andere Mitglieder seiner Familie, die neuesten Marotten des Zeitgeistes.
Da wird unter hessischen CDU-Abgeordneten gelästert, Weizsäcker habe es glänzend verstanden, seine eigene Vergangenheit als Mitglied eines adligen Eliteregiments vergessen zu lassen. Seinen Vater, der vom Nürnberger Gerichtshof doch als einstiger Staatssekretär verurteilt wurde, habe er zum Widerstandskämpfer stilisiert.
Doch die andere Seite sieht das Positive: Wenn er so manches früher gewußt hätte, meint Grünen-Geschäftsführer Hubert Kleinert, "hätte ich ihn auch gewählt".
Beim Jugendempfang des Präsidenten.

DER SPIEGEL 28/1987
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