07.09.1987

DEUTSCHLAND„Waterkantgate": Spitzel gegen den Spitzenmann

An „dirty tricks“ im Kampf um die US-Präsidentschaft erinnern mysteriöse Vorkommnisse vor der Schleswig-Holstein-Wahl: Ein Anonymus verbreitet Details aus illegal beschafften Steuer-Akten über den SPD-Spitzenmann Engholm. Mitarbeiter eines Detektivbüros beschatteten den populären Sozialdemokraten im Auftrag geheimer Hintermänner - offenbar auf der Suche nach politischen oder privaten Seitensprüngen Engholms. *
Der weiße Wagen, den niemand zuvor in der Straße gesehen hatte, parkte direkt vor der Wohnung des schleswigholsteinischen SPD-Spitzenkandidaten Björn Engholm im Lübecker Stadtteil Marli. Die beiden Insassen verhielten sich auffällig unauffällig.
Hin und wieder nur, so beobachteten Nachbarn, hantierte einer der Fremden an einem Photoapparat. Zumeist saßen die beiden scheinbar untätig in ihrem Wagen.
Bei einem Engholm-Mitarbeiter im Fraktionsbüro der Landes-SPD meldete sich, um die gleiche Zeit, fernmündlich eine Kieler Sicherheitsbeamtin. Engholms Fahrer möge darauf achten, so der dringliche Telephon-Tip, "ob immer jemand hinter ihm herfährt".
Beamte der Schutzpolizei registrierten, ebenfalls zum Wahlkampf-Beginn im Frühjahr, eher zufällig ein weiteres "merkwürdiges Vorkommnis". Als Engholm am 10. Februar den Bürgermeister der Kieler Umland-Gemeinde Blumenthal, Peter Tews, in dessen Privathaus besuchte, fielen den Schutzmännern um 16.45 Uhr zwei verdächtige Gestalten auf. Vor dem Tews-Haus, hinterm Knick, lauerte ein Unbekannter mit Kamera, der Photos von dem Anwesen machte. Im weißen BMW, Kennzeichen M-ZR 6184, wartete sein Begleiter.
Ob es der Fahrzeugtyp war - BMW galt Fahndern jahrelang als "Baader-Meinhof-Wagen" - oder das merkwürdige Verhalten der Insassen, die Polizei ließ die Personalien der Observanten überprüfen. Resultat: Nicht, wie befürchtet, Terroristen aus dem linken oder rechten Spektrum lagen auf der Lauer, sondern zwei Privatdetektive namens Manfred Kuffel-Neubert und Klaus Maier, die, sonderbar, eigens aus Bremerhaven mit einem in Lübeck gemieteten Wagen angereist waren.
Zweite Merkwürdigkeit: Obwohl Polizeibehörden mehrerer Bundesländer wegen des "Verdachts der Ausspähung"
ermittelten und intensive Nachforschungen nach möglichen Hintermännern anstellten, erfuhr Engholm von den Sicherheitsbehörden des CDU-regierten Landes monatelang nicht, daß er offenbar gezielt bespitzelt worden war.
Als jetzt erste Details über die mysteriöse Observierung des Oppositionsführers durchsickerten, fühlten sich Engholm-Vertraute an die "dirty tricks" erinnert, derer sich oppositionelle US-Demokraten während der Präsidentschaft Richard Nixons erwehren mußten. Einem aus der Engholm-Crew fiel das Wort "Waterkantgate" ein.
SPD-Wahlkampfstrategen argwöhnen, daß die Engholm-Bespitzelung der Vorbereitung einer "Schmutzkampagne" der CDU gegolten habe: In den letzten Tagen des Kopf-an-Kopf-Rennens zwischen Engholm und dem CDU-Ministerpräsidenten Uwe Barschel (siehe Seiten 20, 29, 31) werde die Union, so die SPD-Sorge, mit allen Mitteln versuchen, den Herausforderer beim Publikum abzuwerten.
Tatsächlich macht der CDU zu schaffen, daß Demoskopen dem SPD-Spitzenkandidaten hohe Popularitätswerte bescheinigen. Bei den Eigenschaften "sympathisch, immer nett und freundlich, verbindlich" liegt Engholm in einer Image-Analyse des Kieler Marktforschungsinstituts Psyconomy Consulting mit 41 Prozent deutlich vor Barschel (32 Prozent). Mit "attraktiv, gutaussehend, charmant, ein Frauentyp, ein echter Repräsentant" identifizierten immerhin 19 Prozent der Befragten den SPD-Spitzenmann, nur sechs Prozent den Christdemokraten - ein Umstand, der erklären könnte, warum Engholm seit einiger Zeit teils offen, teils heimtückisch aus dem Hintergrund geführten Angriffen ausgesetzt ist, die den Ruf des bislang affärenlosen Politikers lädieren sollen.
Noch in den Rahmen herkömmlicher CDU-Propaganda fügt sich ein Partei-Flugblatt, das Engholm und der SPD unterstellt, sie wollten in einem rotgrünen Bündnis die Polizei entwaffnen und die "Abtreibung bis zur Geburt" freigeben - "also Mord" befürworten, wie Engholm sagt.
In einer 44seitigen CDU-Broschüre (Titel: "Betr. Engholm") wird dem Sozialdemokraten vorgeworfen, er wolle "Neonazis und Kommunisten" in die Schulen holen und ihnen damit die Möglichkeit eröffnen, die Jugend "zu Haß und Klassenkampf zu erziehen". Engholm, so die Parteischrift, blase die "Posaune des Ostens".
"Ohne Beispiel", so empfindet es der Angegriffene, sei ein Artikel der CDU-Wahlkampfzeitung "Schleswig-Holstein am Wochenende", die letzten Samstag kostenlos verteilt werden sollte. Darin behauptet die Union, die SPD wolle "Sex mit Kindern straffrei" machen; die Sozialdemokraten erwirkten vergangenen Freitag vor dem Kieler Landgericht eine einstweilige Verfügung, die es der CDU verbietet, diese "Behauptung aufzustellen und/oder zu verbreiten".
Gegen einen anderen Anwurf will sich Engholm diese Woche mit einer Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft zur Wehr setzen. Ein "H. Sapiens" aus der Kieler Holstenstraße 3 bezichtigte Engholm per Einschreibebrief bei der Steuerfahndungsstelle des Finanzamtes Lübeck der "fortgesetzten Steuerhinterziehung" in Höhe von mehreren hunderttausend Mark und erstattete Anzeige.
Steuerbehörden und das Finanzministerium, dessen Chef Roger Asmussen (CDU) eine Kopie des Briefs erhalten hatte, ermittelten wochenlang insgeheim gegen Engholm. Als dem das Schreiben jetzt zugespielt wurde, war er verblüfft: Die Angaben in dem Brief erwiesen sich, so der ehemalige Bundesbildungsminister, als falsch, doch sie waren "technisch so perfekt" zusammengemixt, daß nur ein intimer Kenner seiner Einkünfte und Abgaben zur Zeit seines Wechsels von Bonn nach Kiel dahinterstecken könne. "Einige der Informationen", kommentiert Engholm-Sprecher Klaus Nilius den Bruch des Steuergeheimnisses, "können nur aus dem Finanzministerium in Bonn oder Kiel gekommen sein." Derzeitiger Finanzminister in Bonn: Gerhard Stoltenberg, CDU-Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein. Daß auch die Engholm-Bespitzelung "im Interesse der CDU" liege, ist für Nilius ausgemacht: Die Union könnte, so sein Verdacht, über Mittelsmänner oder Helfershelfer in der Wirtschaft versucht haben, den ansonsten schwer angreifbaren Engholm mit Hilfe von Spitzeln bei politischen oder privaten Seitensprüngen zu ertappen.
Wenn die SPD-Wahlkämpfer recht haben, werden in Schleswig-Holstein Parallelen zu einer berüchtigt gewordenen Methode des politischen Kampfes in den USA sichtbar: der Einsatz von Detektiven und Agenten, die von finanzstarken Hintermännern bezahlt werden.
Bei der Suche nach Hintermännern der Engholm-Beschattung stießen Sozialdemokraten nur auf vage, teils verwischte Spuren. Die Privatdetektive Maier und Kuffel-Neubert, die bei Avis in Lübeck für mehrere Tage schnelle Wagen, möglichst "Mercedes, jeden Tag einen anderen", geordert hatten, unterhalten heute eine eigene Firma "K-N & M", waren damals aber gleichsam als Subunternehmer für ein anderes norddeutsches Schnüffelunternehmen unterwegs: eine Detektei namens Harry Piel in Stubben bei Bremerhaven.
Die Kleinfirma - benannt nach ihrem Inhaber, Namensvetter des legendären Regisseurs und Sensationsdarstellers der zwanziger Jahre - ist spezialisiert auf Wirtschaftskriminalität und Objektschutz. Einem hochgestellten Informanten aus dem Kieler Regierungsapparat verdanken die Sozialdemokraten einen Hinweis, der ihrer Meinung nach den Hintergrund der Spitzelaffäre erhellen könnte. _(Mit Dirigent Leonard Bernstein im Juli ) _(1986 bei einer Angelpartie in ) _(Steinhorst. )
Großkunde der Detektei Piel sei eine namhafte Chemie-Firma: die Hamburger Hans Schwarzkopf GmbH. Das Traditionsunternehmen - Warenzeichen seit 1905: "Der Schwarze Kopf", Jahresumsatz: rund eine Milliarde Mark - ist Marktführer in der bundesdeutschen Haar- und Körperpflegebranche, nahezu 50 Prozent der Anteile hält der Chemie-Gigant Hoechst.
Kontakt zur Detektei Piel halte, so der brisante Tip aus der Kieler Regierung ein Mann in der Konzernspitze, der seit Jahren zu den Eminenzen der norddeutschen Wirtschaftspolitik zählt und zugleich dem CDU-Spitzenmann Barschel eng verbunden ist: Schwarzkopf-Geschäftsführer Karl Josef Ballhaus, 59.
Der Chemie-Manager und Freizeitjäger amtiert seit März dieses Jahres als Hamburger Arbeitgeberpräsident, ist Vorstandsmitglied des Bundesverbandes der Chemie-Arbeitgeber und hat sich seit Jahren auf seine Weise um die Pflege der politischen Landschaft an der Waterkant verdient gemacht.
Als Arbeitgeberpräsident - zuständig für 13000 Unternehmen mit nahezu 340000 Beschäftigten - warnte Ballhaus im Frühjahr die hanseatischen Sozialdemokraten eindringlich vor einem Bündnis mit den Grünen. Freundlicher als in Hamburg ist das "politische Klima", laut Chemie-Manager Ballhaus wichtigste "Rahmenbedingung" fürs Wirtschaften, in Schleswig-Holstein. Dort fördern CDU-Regierungen seit langem etwa die Ansiedlung von Chemie-Konzernen an der Unterelbe so freigebig mit Steuer-Millionen, daß der Landesrechnungshof den üppigen "Einsatz von öffentlichen Mitteln" als "ungewöhnlich" rügte.
Dem Christdemokraten Barschel ist Chemie-Manager Ballhaus schon seit Jahren eng verbunden. Als Jurist Barschel noch CDU-Fraktionschef im Kieler Landtag war, setzte er als Notar den Kaufvertrag auf, mit dem Schwarzkopf die Körperpflegemittelfirma Kleinol von Unilever erwarb - für den Politiker ein einträgliches Nebengeschäft.
Barschel und Ballhaus wohnen, im Lauenburgischen, nahe beieinander, gelegentlich angeln sie zusammen. Da spendet der Industrielle schon mal für eine von Barschel und Ballhaus initiierte "Stiftung Herzogtum Lauenburg", die ihren Sitz im 1722 erbauten Barock-Herrenhaus Steinhorst hat.
Das idyllisch gelegene Schloß gehört dem Schwarzkopf-Konzern; erworben wurde es mit Hilfe Barschels. Der Ministerpräsident wiederum bewirtet im Schloß Gäste aus Politik, Wirtschaft und Kultur. Wenn Barschel auf Reisen geht oder Prominente wie den Dirigenten Leonard Bernstein begrüßt, ist gelegentlich auch Ballhaus dabei.
Für Kieler Spitzen-Sozis lag letzte Woche der Verdacht denn auch nahe: Das "Große Geld" (SPD-Jargon) hatte, wieder einmal, in einen Wahlkampf eingegriffen - wie so oft in den letzten Jahrzehnten, als Unternehmen und Wirtschaftsverbände mit fingierten Bürgerinitiativen, anonymen Anzeigen und gezielten Wahlkampfspenden vor allem die Union zu begünstigen versuchten.
In Schleswig-Holstein war 1984 publik geworden, daß Unternehmer insgeheim Spenden sammelten, um zu verhindern, daß der "Rote Jochen" Steffen 1971 Ministerpräsident in Kiel wurde (SPIEGEL 50/1984).
Damals hatte die in Rendsburg ansässige "Studien- und Fördergesellschaft der schleswig-holsteinischen Wirtschaft" sich als Sammlerorganisation hervorgetan. Jahr für Jahr flossen von dem Berufsverband, so ihr damaliger Geschäftsführer Wolfgang de Haan, "von unter 100000 bis an die 300000 Mark" an die im selben Haus, unter selber Verwaltung residierende "Staatspolitische Vereinigung" (SV). Die SV bediente ihrerseits die CDU, insgesamt mit rund 3,6 Millionen Mark.
Auch Firmen wie der Schwarzkopf-Teilhaber Hoechst haben sich in diversen Wahlkämpfen gegen die Sozis engagiert. So nahm ein Hoechst-Vertreter 1972 an einem Geheimtreffen von Managern im Taunus teil, bei dem beschlossen wurde, mit Millionen auf den Sturz der damaligen Regierung Brandt/Scheel hinzuwirken. In der Hoechst-Chefetage fanden
Fahnder später Hinweise, daß der Konzern rund fünf Millionen Mark Parteispenden gezahlt hatte, vor allem an die Union.
Kieler Sozialdemokraten zweifeln nicht daran, daß Wirtschaftsunternehmen es sich auch diesmal etwas kosten lassen, um zu verhindern, daß Björn Engholm, womöglich mit grünen Stimmen, Regierungschef in Kiel wird und den unternehmerfreundlichen Barschel ablöst.
Doch auch wenn zutreffen sollte, was Sozialdemokraten vermuten - stichhaltig beweisen können werden sie es kaum. Die Verdächtigten streiten allesamt ab, eine Intrige gegen Engholm gesponnen zu haben; die Regierung verweigerte bis Ende letzter Woche eine Stellungnahme.
Detektiv Kuffel-Neubert, vom SPIEGEL befragt, bestätigte zunächst Auftrag und Auftraggeber: "Darüber sind Sie informiert? Mein Auftraggeber war Harry Piel." Zwei Stunden später, nach Rücksprache mit Piel, war alles "ein Mißverständnis": "Ich kann da jetzt nichts mehr zu sagen, ich darf Ihnen nichts sagen."
Kollege Piel wußte erst mal von gar nichts: "Engholm, wer ist denn das? Den kenne ich nicht." Kuffel-Neubert sei da "nicht in meinem Auftrag tätig" gewesen.
Mit dem Schwankopf-Konzern stehe er, räumte Piel auf Nachfragen ein, in Geschäftsbeziehungen; seine Firma sei mit einer Sicherheitsüberprüfung des Unternehmens betraut worden. Die Auftragssumme betrage, bestätigt Ballhaus, 50000 Mark, von denen Piel bisher "15000 Mark Anzahlung" erhalten habe.
Wie Engholm ins Visier der Detektive geraten ist, kann sich auch Barschel-Freund Ballhaus nicht erklären. Allerdings habe er, sagt der Chemie-Manager, "keine Ahnung, was der Piel sonst noch treibt". Die Firma Schwarzkopf jedenfalls habe damit nichts zu tun: "Ehrenwort."
An einen Spitzelauftrag gegen den SPD-Spitzenkandidaten mag Ballhaus "nicht einmal im Traum denken - ich wüßte dafür auch keinen vernünftigen Grund". Denn, so Ballhaus zum SPIEGEL: "Dieser Herr... dieser Herr ... wie heißt er doch gleich ... dieser Herr Engholm ist uns schnurzpiepegal."
Irgend jemandem, soviel steht fest, war Engholm alles andere als egal.
Mit Dirigent Leonard Bernstein im Juli 1986 bei einer Angelpartie in Steinhorst.

DER SPIEGEL 37/1987
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