20.07.1987

Das Watergate Gespenst ist verschwunden

Erleichterung im Weißen Haus: Der frühere Sicherheitsberater Admiral Poindexter nahm alle Schuld auf sich und befreite den Präsidenten vom schlimmsten Verdacht. Aber Reagans Autorität bleibt angeschlagen, die Aussagen von North und Poindexter zeichneten ihn als einen Mann, der die Kontrolle verloren hatte. *
Englands König Heinrich II., einem zum Jähzorn neigenden Herrscher, wird einer der bekannteren Stoßseufzer der Geschichte zugeschrieben: "Kann mich niemand von diesem fürchterlichen Priester befreien?" fragte er im Jahre 1170.
Man konnte. Dem König ergebene Ritter erschlugen den widerborstigen Erzbischof von Canterbury, Thomas Becket, in seiner Kathedrale und lösten auf diese Weise zwei Probleme: Der Chef war den unbequemen Kirchenmann los und konnte gleichwohl behaupten, es sei eigentlich gar nicht so gemeint gewesen.
In der Fachsprache moderner Geheimdienstoperationen würde man das heute "glaubhafte Dementierbarkeit" nennen.
Genau darum war es im Februar 1986, zwei Monate nach seinem Amtsantritt, Ronald Reagans viertem Sicherheitsberater John Poindexter gegangen. Sein Untergebener Oberstleutnant Oliver North war damals zu ihm gekommen und hatte ihm die "saubere Idee" (North) unterbreitet, den Kampf der nicaraguanischen Contras mit Erlösen aus dem Teheraner Waffengeschäft zu finanzieren.
Das roch zwar nach Ungesetzlichkeit - anderthalb Jahre zuvor hatte der Kongreß gegen Reagans erbitterten Widerstand jede militärische Unterstützung der Rebellen verboten -, war aber zu genial, als daß man die Gelegenheit ungenutzt verstreichen lassen durfte. Poindexter gab North sein Okay und verschwieg die Entscheidung gegenüber dem obersten Chef.
Es war genau neun Minuten vor zwölf am Mittwoch vergangener Woche, als John Poindexter, 50, vor den Untersuchungsausschüssen des US-Kongresses zur Iran-Contra-Affäre den Präsidenten aus der schlimmsten Verlegenheit seiner Amtszeit rettete. "Die Verantwortung", sagte der Admiral mit gelassener Stimme aus, "liegt bei mir. Ich traf die Entscheidung... Ich war überzeugt, auch der Präsident hätte das letztendlich für eine gute Idee gehalten. Aber ich wollte nicht, daß er mit dieser Entscheidung in Verbindung gebracht wird."
Die Erleichterung war spürbar, das Watergate-Gespenst verschwunden. Monatelang hatte eine Mehrheit der Amerikaner ihrem Präsidenten nicht abgenommen, daß er von der trickreichen Weiterleitung der Iran-Gelder nichts gewußt habe. Nun spielte Reagan mit lachendem Gesicht den Siegessicheren, als er von Poindexters Aussage erfuhr: "Was ist so neu daran? Das habe ich seit sieben Monaten gesagt."
Im Kongreß und im Weißen Haus liefen ungezählte Telephonanrufe auf. Fernsehzuschauer verlangten die Einstellung der Ermittlungen. Republikaner, die ihren Glauben an den Präsidenten wiedergefunden hatten, trumpften auf. Selbst Henry Kissinger, dem es "nicht im Traum eingefallen wäre", eine solche Entscheidung allein zu fällen, "obwohl ich ein wesentlich zupackenderer Sicherheitsberater war" als Poindexter, empfahl einen beschleunigten Abschluß der Untersuchungen.
Aber daraus wird so schnell nichts werden. Denn Poindexters Aussagen waren keineswegs durchgehend so erfreulich für den Präsidenten. Zudem haben die Anhörungen der vergangenen zwei Wochen im Bewußtsein der Amerikaner den eigentlichen Kern des Skandals bloßgelegt: einen schlimmen Verfassungskonflikt zwischen Regierung und Parlament über die Kompetenzen in der amerikanischen Außenpolitik.
Den Reagan-Mitarbeitern konnte nicht gefallen, daß Poindexter bestätigte, der Präsident habe Anfang Dezember 1985 in der Tat ein Dokument unterzeichnet, das eine zuvor erfolgte Waffenlieferung von Israel an den Iran als Tauschgeschäft für die Freilassung von damals fünf amerikanischen Geiseln definierte.
Zunächst hatte Reagan einen solchen Deal strikt geleugnet, später zugegeben, die ursprünglich als Öffnung zum Iran gedachte Initiative sei zu einem Geiselgeschäft "verkommen". Nach Auffliegen des Skandals hatte der hilfsbereite Admiral unter anderem auch dieses Beweisstück mit der Präsidentenunterschrift vernichtet.
Vor der Tower-Kommission hatte Reagan Anfang des Jahres bestritten, von der Contra-Unterstützung aus dem Sicherheitsrat gewußt zu haben. Auch das war wohl nicht die ganze Wahrheit.
Regelmäßig berichtete Poindexter dem Präsidenten (von dem er die Aufgabe erhalten hatte, Nicaraguas Rebellen "am Leben" zu halten) über die anhaltende Contra-Unterstützung. Reagan blieb dabei nicht unbekannt, daß North eine entscheidende Rolle spielte. Ob Poindexter den Präsidenten nicht doch davon unterrichtet hatte, daß North diesen Krieg gewissermaßen aus dem Weißen
Haus heraus lenkte, blieb allerdings Ende vergangener Woche unklar.
Denkbar wäre ja auch, daß der Admiral seinem Präsidenten einen letzten Dienst erweisen wollte, indem er alle Schuld auf sich nahm. "Dieser Mann wird nie etwas sagen, was seinem Oberbefehlshaber schaden könnte", sagte Arthur Liman, Chefjurist des Senatsausschusses. "Wie können wir sicher sein daß er nicht immer noch den Präsidenten schützt?"
Der Iran-Contra-Skandal hatte Reagan von Anfang an in eine Zwickmühle gesperrt: Hätte er, entgegen seinen Behauptungen, von der Weiterleitung der Gelder gewußt, wäre ein Impeachment-Verfahren mit dem Ziel seiner Absetzung nicht mehr auszuschließen gewesen. Jetzt aber, nach der Aussage Poindexters, steht er als jemand da, der nicht weiß, was im Weißen Haus passiert.
Ohne Zweifel ist letzteres das geringere Übel. Denn was im Sicherheitsrat vorging, war nach Ansicht des demokratischen Ausschußmitglieds Dante Fascell geeignet, "unser demokratisches Gewebe zu zerstören".
Die Aussagen von North und Poindexter mögen den Präsidenten entlastet haben. Das schauspielerische Naturtalent North mag sogar dem Präsidenten die Aufgabe erleichtert haben, neue Contra-Gelder im Kongreß einzufordern. Aber die Auftritte der beiden haben auch klargemacht, daß im Weißen Haus Außenpolitiker aus eigenem Recht am Werk waren, die weder von ihren Vorgesetzten noch vom Parlament überwacht wurden sich gegenüber niemandem verantwortlich fühlten, getrieben lediglich von ihrem Willen, die Reagan-Doktrin auch gegen Öffentlichkeit und Parlament weltweit durchzusetzen.
Die Privatisierung der Außenpolitik während der Reagan-Administration war längst nicht mehr nur Folge des Übereifers zweier besessener Militärs im Weißen Haus. Sie hatte, über den Rahmen des Iran-Geschäfts und der Contra-Finanzierung hinaus, bereits Zeichen einer permanenten Struktur angenommen.
"So wie ich es verstanden habe", berichtete North, "stellte sich (der verstorbene CIA-Direktor) Casey eine überseeische Organisation vor, die in der Lage sein sollte, eigenständig Unternehmungen durchzuführen, um die Ziele der amerikanischen Außenpolitik zu unterstützen. Sie sollte voll selbständig sein, sich aus eigenen Mitteln finanzieren und unabhängig von bewilligten Geldern agieren."
Weil eine solche Organisation nicht auf vom Parlament bewilligte Gelder angewiesen gewesen wäre, hätte sie auch niemandem, im Extremfall nicht einmal dem Präsidenten, Rechenschaft ablegen müssen.
Ganz nebenbei, so als handelte es sich in keiner Weise um einen Anschlag auf das Grundprinzip der Demokratie, berichtete Poindexter von ähnlichen Überlegungen schon in den ersten Jahren der Reagan-Administration.
Denn vor dem Eifer der endlich an die Macht gekommenen Ideologen, den Kommunismus "auf den Schutthaufen der Geschichte" (Reagan) zu werfen, erschien selbst die CIA zu lahm. Dort, so meinten viele Reagan-Gehilfen, säßen Bürokraten, die, eingeengt durch unzählige Vorschriften, den Mut verloren hätten, riskante Aufträge zu übernehmen. Daß etwa der ehemalige CIA-Vize John Mc-Mahon auf eine Legalisierung der Waffenlieferungen an den Iran drängte, empfand Poindexter als "Belästigung".
Ohne erkennbare Reue bestätigte Poindexter, daß die Dimensionen des "Unternehmens" North längst über die Contra-Finanzierung hinausgereicht hatten. So wurde mit den Geldern aus dem Iran-Geschäft ein Schiff besorgt, von dem aus die CIA Radiosendungen nach Libyen ausstrahlte. Andere Mittel wurden für bislang noch unbekannte gemeinsame Unternehmungen _(Mit Glückwunschtelegrammen. )
mit den Israelis reserviert.
Ob "the enterprise" ein dauerhafter Erfolg im Sinne der Erfinder geworden wäre, ist dennoch zu bezweifeln. Wenn das Geschäft nicht an der schieren Geldgier seiner privaten Subunternehmer zusammengebrochen wäre, Norths Hang zu prahlerischer Angabe hätte es irgendwann bestimmt gefährdet.
So konnte Poindexter den Oberstleutnant nur in letzter Minute davon abhalten, die Umleitung der Iran-Gelder an die Contras auf einer Sitzung der Planungsgruppe des Nationalen Sicherheitsrates zu verkünden, an der auch Kabinettsminister teilnahmen. Andererseits versuchte Poindexter vergebens, North daran zu hindern, seine Aktionen mit Casey abzusprechen, der - nach Aussage des Oberstleutnants - mindestens der Ziehvater des ganzen Unternehmens war. "Meine Philosophie ist", verteidigte sich Poindexter trotzig, "daß Geheimnisse am besten dadurch gewahrt werden, daß man sie nicht weitererzählt" - schon gar nicht Parlamentariern.
Vergangenen Montag hatten sich die Abgeordneten der Untersuchungsausschüsse vom Charisma des blauäugigen Marineinfanteristen erholt und erteilten dem Prediger von Gottes- und Vaterlandsliebe nun ihrerseits ein paar Grundlektionen in Demokratie. Sie waren ebenso an Ronald Reagan gerichtet.
Für den Abgeordneten Jack Brooks war klar, daß "eine Demokratie diese Art von Mißbrauch nicht überleben kann". Senator George Mitchell antwortete North, der sich bei seiner Contra-Werbung auf den lieben Gott berufen hatte, daß dieser, "obwohl er regelmäßig darum gebeten wird, in der amerikanischen Politik nicht Partei ergreift".
Mit zitternden Händen las der Republikaner Warren Rudman Reagans Parade-Oberstleutnant die Leviten. Der Senator, der in der Vergangenheit für militärische Contra-Hilfe gestimmt hatte, wies darauf hin, daß kein Kongreß auf Dauer einen Krieg ohne die Zustimmung der Wähler unterstützen könne, denen "die Verfassung auch das Recht gibt, sich falsch zu entscheiden". Denn, was Ronald Reagan denkt oder was Oliver North denkt, was ich denke oder was irgend jemand sonst denkt, macht nicht den geringsten Unterschied, wenn das amerikanische Volk sagt, daß jetzt Schluß ist".
Daß Ronald Reagan die Regeln der US-Demokratie so arg strapaziert hat wie selten einer vor ihm, scheint diesen immer noch hochbeliebten Präsidenten kaum zu bekümmern.
Der Legende nach zeigte Heinrich II. seine Trauer über den Tod des Erzbischofs Thomas Becket dadurch, daß er in der Kathedrale von Canterbury den Weg zum Altar auf Knien zurücklegte. Reagan will sich mit einer Fernsehrede nach dem Ende der Hearings begnügen.
Mit Glückwunschtelegrammen.

DER SPIEGEL 30/1987
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 30/1987
Titelbild
Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Das Watergate Gespenst ist verschwunden

  • Stunt-Video aus Thailand: Mit dem Wakeboard über den Wochenmarkt
  • Überwachungsvideo aus Italien: Erdbeben lässt mehrspurige Autobahn schwingen
  • Agroforst in Brandenburg: "Der Spinner mit den Bäumen"
  • "Eurofighter"-Unglück: Bundeswehrpilot bei Kampfjet-Absturz in Mecklenburg gestorben