22.06.1987

„Wir werden uns hier sicher wiedersehen“

SPIEGEL-Redakteur Hartmut Palmer über Bundesbildungsminister Jürgen Möllemann (FDP) *
Auch seinen Freunden gibt der Bildungsminister Jürgen W. Möllemann (FDP) Rätsel auf.
Sein Parteivorsitzender Martin Bangemann kann zum Beispiel nicht erklären, "wie der eigentlich Minister werden konnte". In trauter Runde kürzlich befragt, wie das wohl zugegangen sei, mußte der Wirtschaftsminister passen: "Ich weiß es nicht."
So geht es vielen. Der unaufhaltsame Aufstieg des ehemaligen Volksschullehrers, Fallschirmspringers und PR-Fachmanns Möllemann in das Kabinett Helmut Kohls mutet manchen wie ein Wunder an.
Es ist aber kein Wunder. Jürgen Möllemann hat sein Ziel erreicht, weil er fast alle Eigenschaften hat, die Politiker bei vielen Leuten in Verruf gebracht haben: Ehrgeiz, Ellenbogen, Machtinstinkt. Er hat das Bedürfnis und die Gabe, sich in Szene zu setzen, und die Unverfrorenheit, das eigene Fortkommen als Fortschritt, den Eigennutz als Gemeinwohl auszugeben.
Allzeit bereit, auch Drecksarbeit zu erledigen, machte sich Möllemann in Bonn und anderswo als Gehilfe und Komplize unentbehrlich. Immer hatte er zur rechten Zeit am rechten Ort die richtigen Freunde.
Das einflußlose, weil kompetenzarme Bildungsressort ist für ihn nur eine Pflichtübung. Er strebt nach Höherem. Außenminister wollte er schon werden, als es dem derzeitigen Amtsinhaber nach der gescheiterten Parteispenden-Amnestie 1984 besonders dreckig ging. Da sondierte Möllemann bei der Union seine Chancen. Und kaum Minister, empfahl er sich im Frühjahr als möglicher neuer FDP-Chef.
Gerade drei Monate ist Möllemann jetzt im Minister-Amt. Aber während seiner ersten hundert Tage - die Frist lief am vergangenen Freitag aus - hat der Kabinettsneuling mehr Schlagzeilen produziert als seine Amtsvorgängerin Dorothee Wilms (CDU) in mehr als vier Ministerjahren. Möllemann hier und Möllemann da. Der FDP-Politiker, den Bonns früherer Regierungssprecher Klaus Bölling "diesen Frisör" nennt, mischt überall mit.
Mal erregt er Aufsehen mit der Forderung, die Vereinigten Deutschen Studentenschaften müßten, weil nur noch von Kommunisten und Linken beherrscht, durch ein "pluralistisches" Bundesparlament der Studenten ersetzt werden. Mal kritisiert er die Qualität des Abiturs und beklagt die "Schlunzerei" in der Rechtschreibung, blamiert sich dann aber und kann, von Reportern examiniert, selbst nur zwei von sechs "Abiturfragen" lösen. Mehr Bafög kann und will er nicht versprechen. 823 Mark im Monat, findet er, sind genug.
Freie Fahrt dem Tüchtigen: Wer Glück oder Beziehungen hat, soll sich nach Möllemanns Ansicht den Studienplatz selbst aussuchen. Nur wer nicht angenommen wird, sollte noch von der "Zentralstelle für die Vergabe von Studienplätzen" (ZVS) vermittelt werden.
Da gehen die Studenten auf die Barrikaden. Die ZVS, so schallt es Möllemann auf einer Studentenversammlung in Münster entgegen, "ist Scheiße. Aber Ihr Modell ist noch viel beschissener".
Den "Dialog" mit der studentischen Jugend zelebriert Jürgen W. Möllemann - wie alle seine Auftritte - am liebsten vor der Kamera. Ist die Öffentlichkeit hergestellt, erträgt der Bundesminister für Bildung und Wissenschaft lächelnd die gröbsten Beleidigungen.
Man kann ihn dann - wie die Studenten in Münster - eine "Pfeife" nennen, als inkompetenten Karrieristen verhöhnen ("Ich bin nichts, ich kann nichts - gebt mir ein Ministerium") oder einfach niederbrüllen. Je größer der Radau, desto toller für Möllemann. Er zieht sich den Protest rein wie ein Aufputschmittel und genießt auf seiner ersten Rundreise durch Hörsäle und Rektorate der Republik seine Rolle als Buhmann der Studenten.
Die erleben denn auch genau den Möllemann, den sie sich vorgestellt haben. Bis aufs gefönte Haar gleicht dieser Mann jenen Berufspolitikern, deren sie so überdrüssig sind, diesen arroganten Sprücheklopfern, die überall mal leutselig hereinschauen, damit die Zeitungen tags darauf ein Photo bringen; den Oberflächen-Akrobaten, denen es im Grunde herzlich gleichgültig ist, ob ein Student mit fünf Mark täglich auskommen muß oder mit zehn. "Er ist", hat der
Publizist Klaus Harpprecht über Möllemann geschrieben, "der Zeitgenosse schlechthin. Er verhält sich wie alle. Er redet wie alle. Er sieht aus wie alle." So einer könne "genausogut Mitglied der CDU sein, und er wäre als moderner Sozialdemokrat nicht völlig undenkbar".
Genauso sieht seine politische Biographie aus. Schon 1969, als er - nach siebenjähriger Mitgliedschaft - die CDU verließ, um ein Jahr später ein Liberaler zu werden, hatte Möllemann Bonn im Visier: Dort waren die Christdemokraten in die Opposition geraten, und nur die kleine FDP versprach einen raschen Aufstieg. Ihr verschrieb sich der in Augsburg geborene, im Rheinland aufgewachsene Sohn eines Polsterermeisters, weil nirgendwo sonst, wie er sagte, "Risiko und Chance so gerecht verteilt" seien.
Mit einem Handstreich begann sein Aufstieg: Zur ersten Versammlung brachte der Parteineuling weitere 45 Neuzugänge mit und ließ sich mit deren Hilfe gleich zum Landtagskandidaten wählen. Auch als es 1972 um einen Listenplatz für den Bundestag ging, hatte Möllemann seine Truppen hinter sich. Mit Seilschaften sichert er seinen Weg nach oben. Wie sein Kanzler Kohl verstand es Möllemann, sich seine Leute zu verpflichten: Wer ihm einmal half, dem wird auch geholfen. _(Nach einem Fallschirmabsprung in seinem ) _(Wahlkreis Beckum/Warendorf. )
Sein persönlicher Referent Axel Hoffmann begleitet Möllemann seit den Studententagen in Münster, sein Pressereferent Jürgen Böckling, den er eigentlich nicht braucht, weil er selbst sein bester Sprecher ist, gehörte ebenfalls zur Münster-Gang.
Dem Außenminister und Förderer Hans-Dietrich Genscher diente er als Minenhund und Bauchredner: Was Genscher dachte, sprach Möllemann offen aus. Nach der Wende wurde er belohnt und Staatsminister in Genschers Außenamt.
Einen Knick machte seine Karriere, als der Politiker Möllemann sich auch als Geschäftsmann versuchte. Er reiste von Ortsverband zu Ortsverband und schaffte es in einer beispiellosen Kampagne - bußfertig, aber auch angriffslustig -, wieder zum unangefochtenen Spitzenmann der FDP in NRW zu werden. Gegen ihn, erkannte Genscher, "läuft in der FDP nichts" mehr. Auch in der Fraktion hat er viele Freunde: Wenn es Posten zu verteilen gibt, kommt an ihnen keiner vorbei.
Schon als Staatsminister im Auswärtigen Amt peilte der Senkrecht-Karrierist die nächste Stufe an. Ein richtiges Ministeramt sollte es schon sein, mit der Rolle des Juniorpartners wollte er sich nicht länger zufriedengeben, "Emanzipation" von Genscher hieß nun seine Parole.
Sein Pech: Alle FDP-Posten waren schon vergeben. Das Innenressort, seit der Wende nicht mehr im Besitzstand der Liberalen, sondern fest in CSU-Hand, interessierte ihn sehr - als Tauschobjekt für das Justizministerium. Begierig verfolgte Möllemann Gerüchte, Franz Josef Strauß habe den Innenminister Friedrich Zimmermann schon fallengelassen. Vorsorglich steckte er mit dem früheren Wirtschaftsminister Otto Graf Lambsdorff die Claims ab: Wenn Lambsdorff wolle, werde er zurückstehen.
Bis ins Detail hatte Nichtjurist Möllemann schon die Amtsübernahme geplant: Neuer beamteter Staatssekretär sollte Karl Friedrich Brodeßer werden, lange Jahre im Innenministerium von NRW. Zum Parlamentarischen Staatssekretär wollte er den Berliner FDP-Abgeordneten Wolfgang Lüder machen.
Als sich herausstellte, daß Zimmermann gar nicht auf der Kippe stand, schaltete Möllemann blitzschnell: Nun war in Bonn von einem neuzugeschnittenen Technologie-Ressort die Rede. Vergeblich drohte Bangemann, das Herumgerede müsse ein Ende haben, er werde jeden "einen Kopf kürzer machen", der während der Koalitionsverhandlungen ein viertes Ressort für die FDP verlange.
Möllemann setzte sich über das Verdikt des Chefs hinweg und sprach aus, was alle in der FDP dachten. Wenige Tage später trug er den Kopf, um den er kürzer gemacht werden sollte, besonders hoch: Der Bundespräsident Richard von Weizsäcker überreichte ihm die Ministerurkunde.
An den Universitäten schlägt Kohls jüngstem Minister vom ersten Tag an die blanke Verachtung entgegen: Der Feind gleicht dem Feindbild, das Feindbild dem Feind. Und es ist - jedenfalls aus Sicht der Studenten - eigentlich egal, ob Möllemann in Münster den Dialog führt oder ihn in Bremen verweigert.
Nur die Lage ist anders. Schon als Asta-Vorsitzender hat Möllemann gelernt, wann es sich lohnt, gegen Widersacher anzutreten, und wann es besser ist, den Abgang zu machen. "Entweder hat man die Mehrheit hinter sich, dann kann man in Ruhe argumentieren. Oder man hat die Mehrheit nicht hinter sich, dann muß man wenigstens das Mikrophon behalten."
In Bremen hat er nicht einmal das Mikrophon, und deshalb sieht der "Riesenstaatsmann Mümmelmann" (Franz Josef Strauß) am Ende dieser Uni-Visite ziemlich alt aus. Treppauf und treppab treiben ihn die Studenten durch das Betonlabyrinth der Universität. Wohin der Gejagte sich wendet: Überall Spruchbänder und Sprüche, Megaphone
und Indianergeheul. "Warum stellen Sie sich nicht, Herr Minister?" schallt es von vorn. "Mölli, paß auf, deine Frisur wird naß", höhnt es von hinten und immer wieder: "Denk an Frankreich, Möllemann, paß bloß auf."
Im Gespräch mit Journalisten gewinnt der Minister dem kläglichen Auftritt nur Positives ab. Auch sein Feindbild ist aufs schönste bestätigt worden. Nicht "die Studenten" tragen die Schuld, sondern eine kleine radikale Minderheit, die sich "anmaßt, für die Mehrheit zu sprechen" - Kader aus der Schmiede des DKP-Hochschulverbandes MSB Spartakus.
Es kann aber nicht an der DKP liegen, daß es derzeit an den Schulen und Hochschulen der Republik so gärt wie seit vielen Jahren nicht mehr. Die Alarmzeichen häufen sich - nicht nur in Frankreich, wo der Hochschulminister Alain De Devaquet nach landesweiten Studenten- und Schülerdemonstrationen den Hut nehmen mußte. Auch diesseits des Rheins wird Bildungspolitik wieder ein Konfliktthema. Und obwohl er weiß, wie beschränkt seine Möglichkeiten sind, ist der Minister Möllemann cool entschlossen, seine Image-Chance zu nutzen.
Zwar ist er für kaum irgend etwas zuständig. Die Organisation des Lehrbetriebes an den Schulen und Hochschulen ist Ländersache. Bei Berufsbildung und Ausbildungsförderung redet der Arbeitsminister mit. Und über allem schwebt drohend der Rotstift des Finanzministers Gerhard Stoltenberg. Mit ihm hat Möllemann "ein dramatisches Problem" - es gibt kein Geld.
Von seinem Lehrmeister Genscher hat Möllemann gelernt, abzuwägen, wo, wann und gegen wen man die Keule schwingt. "Wo gibt es Kooperation, wo Konfrontation, mit wem arbeite ich zusammen, wen attackiere ich?" An diesen Kernfragen, nicht an bildungspolitischen Visionen, orientiert sich der Minister Möllemann.
Mit Norbert Blüm, dem neuen Landesvorsitzenden der NRW-CDU, ist er schnell handelseinig geworden, als es galt, die Kompetenzen abzustecken. Blüm war großzügig, und Möllemann weiß, warum. Der Christdemokrat braucht den Liberalen, wenn er 1990 in Nordrhein-Westfalen den SPD-Landesvater Johannes Rau ablösen will.
Möllemann - nur ein Übergangschef im Bildungsressort? Niemand hofft das inbrünstiger als der derzeitige Amtsinhaber. Er empfindet es als Kompliment, wenn man ihn weiterer Karrierepläne bezichtigt.
Seinem Nachfolger im Auswärtigen Amt, dem Staatsminister Helmut Schäfer, gab er bei der Amtsübergabe ziemlich deutlich zu verstehen, daß Genschers Außenministerium sein Traumziel bleibt.
"Warten Sie ab", sagte Möllemann zum Abschied, "wir werden uns hier sicher wiedersehen."
Nach einem Fallschirmabsprung in seinem Wahlkreis Beckum/Warendorf.
Von Hartmut Palmer

DER SPIEGEL 26/1987
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