24.08.1987

ÖSTERREICHFredi und Kurti

Stürzt über Waldheim nun der SPÖ-Chef Sinowatz? Er soll „dem Weltjudentum in die Arme“ gearbeitet haben. *
Er rede derzeit nicht persönlich mit Bruno Kreisky, vertraute SPÖ-Bundeskanzler Franz Vranitzky dieser Tage dem Wiener Massenblatt "Kurier" an. Im Falle eines Gesprächs aber würde er dem ehemaligen sozialistischen Sonnenkönig sagen wollen: "Bedenke, was du der Partei antust."
Nicht nur der Partei, muß hinzugefügt werden. Vranitzkys starke Worte waren der Notruf eines Regierungschefs, der erlebt, daß sein Land unregierbar wird.
Es passierte am 4. August knapp nach 19 Uhr. Der 76jährige Kreisky, gelangweilter Kurgast in Bad Ragaz, unterhielt sich mit dem eidgenössischen Journalisten Alphons Matt von der "Schweizerischen Handels-Zeitung" über die Causa Waldheim und vor allem darüber, wer dem Jüdischen Weltkongreß die nötigen Dokumente für die Anschuldigungen gegen den ÖVP-Präsidentschaftskandidaten geliefert haben könnte.
Dabei erging sich Kreisky wie stets in Andeutungen, die nachher ganze Heere von Ausdeutern beschäftigten und zu immer neuen Schlagzeilen in den Zeitungen führten. Ihm selbst, so plauderte er, seien diverse Waldheim-Dokumente vom "Parteivorsitzenden Sinowatz" mittels eines Parteisekretärs geschickt worden. Dann wörtlich: _____" Ein amerikanischer Journalist erzählte mir bei einem " _____" zufälligen Treffen im Ausland, ein sogenannter "adviser" " _____" des Parteivorsitzenden habe ihm Unterlagen gegen Waldheim " _____" zur Publikation angeboten ... Wenig später begegnete ich " _____" in Wien einem anderen US-Journalisten, der die Akten "von " _____" jemandem" erhalten hatte. Er nannte keinen Namen, aber " _____" für mich war klar, woher sie stammten. "
Die Leser des Kreisky-Interviews glaubten ebenso klar zu sehen - natürlich vom erwähnten Vorsitzenden Fred ("Fredi") Sinowatz, der zum Zeitpunkt des Präsidentschaftswahlkampfes noch an der Spitze der Bundesregierung stand.
Damit schien bestätigt, was seit langem vermutet, doch von Sinowatz wiederholt wütend dementiert worden war: daß die Kampagne gegen Waldheim, die Österreich in weiten Teilen der Welt diskreditiert hat, ausgerechnet vom Büro des amtierenden Bundeskanzlers am Ballhausplatz ausgegangen ist.
Seither tickt eine Politbombe im rotschwarzen Koalitionskabinett. "Sinowatz stürzt über Waldheim", prophezeit das Nachrichtenmagazin "Profil". Erste Wetten über baldige Neuwahlen werden abgeschlossen. Die endlose Waldheim-Geschichte wächst sich zur akuten Gefahr für die interne Stabilität der Alpenrepublik aus.
Außenpolitisch läßt sich vorerst ohnehin nichts machen. Da stecke Österreich "in der schwierigsten Phase seit 1945", klagte ÖVP-Vizekanzler und Außenminister Alois Mock. Das schöne walzerselige Image ist dahin, die Flickarbeit - sofern überhaupt möglich - äußerst zeitraubend. Statt wie bisher mit Mozart, den Lipizzanern und den Wiener Sängerknaben automatisch Sympathien zu ernten,
muß die Wiener Regierung degoutante Fragen über Österreichs dunkle braune Jahre beantworten.
Daß der unbedeutende Wehrmachtsoberleutnant Kurt Waldheim trotz seiner durchschnittlichen Kriegsvergangenheit auf der Washingtoner Watchlist steht, ist keinesfalls das schlimmste. Auch die fehlenden Einladungen der übrigen westlichen Industriestaaten wären zu verkraften. Das Staatsoberhaupt eines kleinen Landes braucht nicht notwendigerweise viel zu reisen - siehe den Bundespräsidenten der Schweiz.
Schwerer fällt ins Gewicht, daß Waldheims Austria zum international bekannten Logo für reuelose Kleintäterschaft wurde. Gemeinsam mit dem einsamen Mann aus der Hofburg stehen heute 7,5 Millionen Österreicher am Pranger, ohne Rücksicht auf ihr Geburtsdatum sind sie in den Augen der Völkerfamilie lauter kleine Waldheims - Mitreiter und Mitmarschierer des Naziregimes, die sich gleichwohl nach 1945 um die adäquate Buße herumzudrücken versuchten.
Innenpolitisch hingegen hat Österreich das erste der sechs Waldheimschen Amtsjahre relativ intakt überstanden. Dank dem betont sachlichen Stil des Bundeskanzlers Vranitzky bauten sich die Emotionen und Feindbilder der Wahlkampf-Monate bald ab.
Die Spitzenfunktionäre der zwei koalierenden Großparteien SPÖ und ÖVP schlossen eine Art Gentlemen''s Agreement, das ihnen eine überraschend spannungsfreie Zusammenarbeit gestattete: *___Vranitzky und Sinowatz machten ihren murrenden Genossen ____klar, daß sich die SPÖ den Bundespräsidenten nicht ____aussuchen kann. Der derzeitige sei demokratisch ____gewählt, habe also akzeptiert zu werden. Eine ____Regierungspartei, die den Rücktritt des ____Staatsoberhaupts fordert, würde der Welt "ein neues, ____unfaßbares Schauspiel bieten" (Vranitzky). *___Mock machte seinen Volksparteilern klar, daß sie sich ____den SPÖ-Vorsitzenden nicht aussuchen können. Er ließ ____die brisante Frage nach dem Zündler der globalen ____Anti-Waldheim-Kampagne bewußt einschlafen.
Seit dem Ragazer Plauderstündchen des Pensionärs Kreisky aber ist es vorbei mit dem mühsam konservierten internen Frieden. Die Gegensätze in und zwischen den Parteien brechen neu auf, die Scharfmacher beider Lager kommen zu Wort. "Kreisky bringt offenbar wieder einmal Unruhe", seufzt der Tiroler SPÖ-Chef Hans Tanzer.
Da wie dort gärt es besonders an der Basis. Bei den Roten rebellieren die Wiener Fundis - sie möchten den sozialistischen Parteitag im Herbst dominieren und ihre Forderung nach Rücktritt des Bundespräsidenten durchsetzen.
Bei den Schwarzen schreien die Radikalinskis um den ÖVP-Generalsekretär Michael Graff nach dem sofortigen Rücktritt des sozialistischen Parteichefs. Ihrer Meinung nach trägt der scheinbar so biedermännisch-gemütliche Sinowatz die Hauptverantwortung dafür, daß "die SPÖ die Waldheim-Debatte aus unanständigen Motiven mit unanständigen Mitteln losgetreten hat" ("Profil").
Ob dies tatsächlich so ist, ist allerdings bis dato umstritten. Es gibt eine Fülle von Indizien - beispielsweise fand die "Wochenpresse" heraus, daß Sinowatz bereits im Januar 1986 von seinem Freund Rudolf Neck, damals Generaldirektor des Staatsarchivs, über die Angaben in der Wehrstammkarte Waldheims informiert worden war. Doch der letzte Beweis fehlt noch.
Auch das Kreisky-Interview schafft keine endgültige Klarheit. Der Altstar unterscheidet bekanntermaßen höchst ungern zwischen Akten, Dokumenten und bloßen Zeitungsausschnitten. Überdies fühlt er sich halt wiederum falsch interpretiert. O nein, sagt er, er habe nie und nimmer den honorigen Sinowatz gemeint, sondern lediglich dessen bösen Geist und Kabinettschef Hans Pusch: "Der Pusch hat das, selber verrichtet."
Vielleicht. Die wohl einzige Chance, zuschlechterletzt noch Licht ins dunkle Verschwörungsthema zu bringen, bietet ein Presseprozeß, der am 2. September in die fünfte Verhandlungsrunde geht.
Vorgeschichte: Der "Profil"-Journalist Alfred Worm meinte im Sommer 1986 nachweisen zu können, daß Sinowatz bereits im Herbst 1985 ein Enthüllungsmanöver gegen den ÖVP-Kandidaten geplant hatte.
Zu diesem Zweck publizierte Worm die privaten Aufzeichnungen der seinerzeitigen burgenländischen Obergenossin Ottilie Matysek über eine Sitzung des SP-Landesvorstands im Oktober 1985. Dort soll Sinowatz laut Matysek entschlossen verkündet haben, man werde die Österreicher "zur rechten Zeit vor der Präsidentenwahl" über Waldheims "braune Vergangenheit" informieren.
Nach der "Profil"-Veröffentlichung lief Sinowatz zum Presserichter, der nun die Echtheit des Matysek-Protokolls zu prüfen hat. Diverse Graphologen und Zeugen sind aufgeboten - auch der Zeuge Bruno Kreisky.
Für den Vorsitzenden der ersten Regierungspartei steht eine Menge auf dem Spiel. Falls er als "Vernaderer" (Petzer) entlarvt wird, ist er nicht mehr lange zu _(Titel des Wiener Magazins "Profil". )
halten. Die SPÖ hat entschieden zu viele alte Nazis unter ihren Provinzkadern, als daß sie jemanden tolerieren konnte, der "dem Weltjudentum in die Arme arbeitet" (so ein Kärntner Funktionär).
Gekränkt und nervös, reagiert der rote Fredi denn auch haarscharf wie der schwarze Kurti: Er bestreitet glattweg alles, erinnert sich an nichts: "Niemand von uns hat etwas gewußt. Niemand von uns hat einen Verleumdungsfeldzug geführt."
Fast täglich rufen Vranitzky und die übrigen SPÖ-Granden verzweifelt zu mehr Kollektivgeist in Partei und Regierung auf. "Der Präsidentschaftswahlkampf darf nicht wieder aufflammen", appelliert Innenminister Karl Blecha an den Koalitionspartner, während sich der Bundeskanzler unverhohlen gegen Kreisky stellt: Seine Partei werde sich "von niemandem in die Situation bringen lassen, den Parteivorsitzenden auf solche Art und Weise in Frage zu stellen".
Grund zur Freude über die "Verstimmung zwischen den Koalitionspartnern", wie das SPÖ-Zentralorgan "AZ" den Monsterkrach vornehm nennt, hat derzeit allenfalls Kurt Waldheim selbst.
Im gestörten rotschwarzen Verhandlungsklima sind auch die geheimen Sondierungsgespräche über eine eventuelle krankheitsbedingte Ablösung des Bundespräsidenten nach dessen Rehabilitierung durch die endlich zusammengestellte Historikerkommission verstummt.
Sein jüngstes Gespräch mit den "Vorarlberger Nachrichten" zeigt einen rundum optimistischen Waldheim. Er denke durchaus daran, sich 1992 um eine zweite Amtszeit zu bewerben, verrät er, "kommt Zeit, kommt Rat".
Titel des Wiener Magazins "Profil".

DER SPIEGEL 35/1987
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