14.12.1987

ÖSTERREICHVernichtendes Urteil

Langsam zieht sich die Schlinge zusammen, die Kurt Waldheim sich selbst um den Hals gelegt hat. *
Die vergangenen Wochen hat Kurt Waldheim schon einmal erlebt. Im Spätsommer 1986 machte er die bittere Erfahrung, daß ihn die westliche Welt trotz seiner triumphalen Wahl zum Bundespräsidenten Österreichs boykottiert. Vergebens bemühte er sich um Besuchstermine in Irland, Holland, Finnland, der Schweiz und in der Bundesrepublik Deutschland.
Nach den blamablen Absagen verkroch sich der von seiner Kriegs-Vergangenheit eingeholte "Paria" ("Time") in die Wiener Hofburg und haderte gegenüber allen Besuchern über die Ungerechtigkeit dieser Welt, der er als Uno-Generalsekretär zehn Jahre lang sozusagen vorgestanden hatte. Die große Mehrheit seiner Landsleute dachte wie er und hielt ihn für einen unschuldig Verfolgten.
In diesem Herbst aber wurde Waldheim zusehends zur unerwünschten Person im eigenen Land. Beim Internationalen Bruckner-Fest in Linz schlich sich das Staatsoberhaupt durch die Tiefgarage davon, um Protestierern zu entgehen. In Salzburg nahmen einige Künstler ihre Bilder von den Wänden, weil sich Waldheim zur Ausstellungseröffnung angekündigt hatte. Beim Gewerkschaftskongreß in Wien verließen Delegierte demonstrativ den Saal, als der "starke Bundespräsident" (Waldheim-Wahlkampfwerbung) ans Rednerpult trat.
Die offene Ablehnung, die Waldheim da entgegenschlug, hat ihm schwer zugesetzt. Nun tritt er sogar instinktlos bei seiner Lieblingsbeschäftigung, dem Repräsentieren, von einem Fettnäpfchen ins andere.
Grazer Universitätsabsolventen, die ihr Studium mit Auszeichnung abgeschlossen hatten, erwarteten Waldheim zur traditionellen Promotionsfeier. Doch als erster Präsident der Zweiten Republik nahm er an einer solchen Zeremonie nicht teil und plauschte mit einem der acht stellvertretenden Staatsratsvorsitzenden aus der DDR.
Kurz darauf ärgerte er die sozial Schwachen mit abschätzigen Bemerkungen über Arbeitslose, die lieber von der Arbeitslosenunterstützung lebten als schlecht bezahlte Jobs anzunehmen. Ausgerechnet Kurt Waldheim, der mit seinen Lügen und Erinnerungslücken Österreich in Verruf gebracht hat, stellte die Frage, "wo Moral und Verantwortung dieser Menschen geblieben sind".
Inzwischen ist es auch treuen Anhängern peinlich geworden, sich mit ihrem früher umjubelten Präsidenten an einen Tisch zu setzen. Von den regelmäßigen Essen mit den Vertretern verschiedener Standesverbände, etwa der Ärzte, Richter und Steuerberater, berichten Teilnehmer immer wieder Gleichlautendes: "Waldheim spricht ausschließlich von sich selbst und beklagt, wie unrecht ihm getan wird."
Nach außen hin igelt sich das angeschlagene Staatsoberhaupt weiter ein. Einen Monat lang zeigte sich Waldheim nicht in der Öffentlichkeit. "Auftritte des Präsidenten", spottete der britische "Guardian", "werden in Österreich zu seltenen und aufregenden Ereignissen."
Mit Entsetzen registriert der isolierte Präsident, wie in jüngster Zeit auch ehemalige treue Verbündete in der Politik und in den Medien auf Distanz gehen. Zu deutlich ist vielen geworden, daß es Waldheim allein um sein Überleben im Amt und nicht um die Interessen Österreichs geht.
Das Land ist Waldheim-geschädigt. Österreich wird von wichtigen Politikern, Künstlern und Wissenschaftlern gemieden. Firmenchefs klagen über die Belastung des Gesprächsklimas bei Kontakten mit ausländischen Geschäftspartnern. Bundeskanzler Franz Vranitzky ist es leid, bei seinen zahlreichen Reisen immer Waldheim verteidigen zu müssen.
In seiner bisher 17monatigen Amtszeit wurde Waldheim nur von einem westlichen _(Beim Besuch der Militärakademie in ) _(Wiener Neustadt. )
Regierungschef offiziell besucht - von Ministerpräsident Hans Brunhart aus Liechtenstein.
"Antisemitismus", zieht der langjährige Herausgebeer des Nachrichtenmagazins "Profil", Peter Michael Lingens Bilanz, "wird wieder so mit Österreich assoziiert wie die Sängerknaben und die Lipizzaner."
Durch den Rücktritt des ÖVP-Generalsekretärs Michael Graff hat Waldheim seinen lautstärksten Verteidiger verloren. Als Graff Mitte November über seine ungeheuerliche Bemerkung: "Solange nicht erwiesen ist, daß Waldheim mit seinen eigenen Händen sechs Juden erwürgt hat, gibt''s kein Problem", stürzte, trat der Bundespräsident noch unfein hinterher: Er sei von den "unqualifizierten Äußerungen Dr. Graffs zutiefst betroffen".
Seither gilt das Staatsoberhaupt auch in der konservativen Partei zunehmend als hemmungsloser Opportunist. Graffs Nachfolger Helmut Kukacka stellte sofort klar, daß er Waldheim als Bundespräsidentschaftskandidaten der ÖVP nicht erfunden habe - eine deutliche Spitze gegen Parteichef, Vizekanzler und Außenminister Alois Mock, der das Waldheim-Desaster zu verantworten hat und dessen politisches Schicksal mit dem des Präsidenten eng verknüpft ist.
Mittlerweile rückten sogar Zeitungen und Zeitschriften, die Waldheim bisher gegen die "Verleumdungskampagne aus dem Ausland" fast bedingungslos verteidigt haben, von ihm ab. Die "Wochenpresse" erläuterte ausführlich das verfassungsrechtlich komplizierte Verfahren, das zur Absetzung des Staatsoberhauptes führen könnte. Die Wiener "Presse" Waldheims Leibpostille, berichtete von geheimen Überlegungen der Konservativen und der Sozialisten über einen möglichen Nachfolger.
Und das Waldheim-Kampfblatt "Neue Kronen-Zeitung", Österreichs größte Boulevardzeitung, lobte die "klaren Worte" des Wiener Bürgermeisters Helmut Zilk, der sich kritisch über den Bundespräsidenten geäußert hatte.
Den überall spürbaren Stimmungsumschwung hat die internationale Historikerkommission ausgelöst, die seit Juni im Auftrag der österreichischen Bundesregierung die Kriegsvergangenheit Waldheims genau durchleuchtet - eine Idee des Nazi-Jägers Simon Wiesenthal vom Frühjahr 1986, der Waldheim in der Euphorie des Wahlsieges zustimmte.
Da Waldheims Freunde im Außenministerium alles unter Kontrolle zu haben schienen, traute ursprünglich kaum jemand den großteils betagten Herren eine unabhängige Untersuchung zu. Um so mehr überraschte der Kommissionsvorsitzende Hans-Rudolf Kurz, Militärhistoriker aus Bern, mit der Erklärung, das Komitee würde sich umfassend mit der "persönlichen Schuld" Waldheims beschäftigen - inklusive der von Waldheim stets geleugneten Mitwisserschaft an Kriegsverbrechen und der Möglichkeit, Befehle zu verhindern.
Setzt sich in der Kommission die Meinung durch, daß auch Mitwissen schuldhaft sein kann, steht Kurt Waldheim ein vernichtendes Urteil bevor: Ein Mitarbeiter der Kommission, der deutsche Zeitgeschichtler Hagen Fleischer von der Universität Kreta, hielt Waldheim schon im vorigen Jahr für den "bestinformierten Wehrmachtsoffizier in Griechenland".
Der vergeßliche Oberleutnant muß demnach von der Deportation griechischer Juden ins Konzentrationslager und vom Abtransport Tausender italienischer Soldaten in deutsche Arbeitslager gewußt haben.
Protokolle von Verhören britischer und amerikanischer Mitglieder alliierter Kommandounternehmen 1944 sind mit dem Namenszeichen "W" unterzeichnet, wie es für Waldheim charakteristisch ist (SPIEGEL 18/1986). Im Sommer 1942, während des Kozara-Massakers an Tausenden Jugoslawen, war Waldheim dem Quartiermeister des Führungsstabes in Banja Luka, Hauptmann Plume, zugeteilt - als einziger weiterer Offizier. Schon im vergangenen Winter erhielt der Leiter des "Office of Special Investigations" im amerikanischen Justizministerium, Neal Sher, Zugang zu jugoslawischen Kriegsarchiven. Dort entdeckte er, daß der Quartiermeister in Banja Luka nicht nur für Nachschub zu sorgen hatte. Er war auch für die Hinrichtung und die Deportation von Gefangenen verantwortlich. Shers Ermittlungen führten zum demütigenden Einreiseverbot für Waldheim in die USA.
Der "Stern" stützte sich in der vergangenen Woche ebenfalls auf die jugoslawischen Quellen. Wie Sher konnte aber auch die Hamburger Illustrierte nicht beweisen, daß Waldheim direkt an einem Kriegsverbrechen beteiligt war.
Auch eine Sondernummer der Zeitschrift "Wiener" ("Waldheim stürzt") brachte in der Sache wenig Neues. Ein Zeuge behauptet, Waldheim habe Menschenhandel getrieben, gegen Goldmünzen Gefangene laufen lassen. Während aber früher Waldheim nach jeder Enthüllung mit einem verstärkten Solidarisierungseffekt der Mehrheit seiner Landsleute rechnen konnte, wächst nun der Unmut über den Präsidenten, dessen Dementis niemand mehr ernst nimmt. Die Österreicher sind es leid, wegen Waldheim weltweit verfemt zu werden. Die Hälfte der Bevölkerung befürwortet inzwischen einen Rücktritt für den Fall, daß die Kommission auch nur eine Mitwisserschaft an Kriegsverbrechen feststellen sollte. Waldheims Meinung, _(Umschlag des Karikaturenbandes "Sehr ) _(verrehrte Österreicher" von Gerhard ) _(Haderer und Josef Hader, Orac Verlag, ) _(Wien. )
das für Februar erwartete Gutachten der Militärhistoriker sei für ihn "nicht bindend", ist nicht mehr mehrheitsfähig.
Stück für Stück zieht sich damit die Schlinge zusammen, die sich Kurt Waldheim durch das jahrzehntelange Weglügen seiner Kriegszeit am Balkan selbst um den Hals gelegt hat. "Die Sache wird immer enger", meint ein österreichisches Regierungsmitglied.
Manche Berater drängen den Präsidenten weiterhin zur Flucht nach vorne. Er solle doch endlich die Entscheidung der US-Regierung, ihm die Einreise zu verbieten, vor Gericht anfechten. Dazu müßte er freilich nach Amerika fliegen. Was da passieren würde, demonstrierte dem SPIEGEL ein Beamter am John-F.-Kennedy-Flughafen in New York. In seinem dicken roten Fahndungsbuch zeigte er auf den groß gedruckten Namen Kurt Waldheim: "Wenn der kommt, dann führen wir ihn ab."
Beim Besuch der Militärakademie in Wiener Neustadt. Umschlag des Karikaturenbandes "Sehr verrehrte Österreicher" von Gerhard Haderer und Josef Hader, Orac Verlag, Wien.

DER SPIEGEL 51/1987
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