01.02.1988

KORRUPTIONMafiose Verflechtung

Im Prozeß um ein schräges Immobiliengeschäft stehen von neuem Tricks, Figuren und Gebräuche des Berliner Baufilzes im Mittelpunkt. *
Beim Frankfurter Bauherrn Ignatz Bubis tickerte am 10. Oktober 1984 ein geheimnisvoller Schrieb aus dem Fernschreiber. In "10 Tagen", so hieß es da, sollten amtliche Bestätigungsbriefe herausgehen, wonach "in unmittelbarer Nähe der Deutschen Oper Berlin 2 Bauprojekte" in das Förderprogramm 1985 des Senats aufgenommen wurden; das habe ein "gemeinsamer Freund", offenbar intimer Kenner der Baubehörden, soeben mitgeteilt.
Der verklausulierte Tip, der dem Baulöwen Bubis wohl raschen Zugriff auf Senatsgelder ermöglichen sollte, kam von dem Berliner Immobilienkaufmann Jürgen Seidel. Der allerdings verschwieg, woher er die vielversprechende Information erhalten hatte.
Die Staatsanwaltschaft, der eine Kopie des Fernschreibens später in die Hände fiel, sah sogleich wieder jene Bauherren und Baubehördler am Werk, die in West-Berlin seit Jahren schmieren und schieben. Die Ermittler begannen mit der Suche nach dem Phantom bei der Oper.
In Verdacht geriet alsbald ein Beamter, der mit Seidel befreundet war und bei den Behörden am rechten Ort saß: der Leitende Senatsrat Wolfgang Winkler, beim Senator für Bau- und Wohnungswesen ("Sen WoBau") Chef der Abteilung, die für die Vergabe von Fördermitteln zuständig ist.
Umgehend versicherte der Beamte Winkler, zwar habe er öfters mal Gemeinsames mit Seidel unternommen, zum Beispiel Besuche im Theater. Der Makler habe ihm jedoch nie irgend etwas bezahlt, vielmehr sei "strikt" auf Kassentrennung geachtet worden. Eine Israel-Reise etwa, die Seidel gebucht hatte, bezahlte der Reisende Winkler nach eigenem Bekunden aus eigener Tasche.
Keine schlüssige Erklärung fand sich dagegen für eine weitere Begegnung der Freunde. Nach Spesenbelegen hat Kaufmann Seidel den Beamten "Winkler SenWoBau" 1984 zweimal im Grunewald-Restaurant "Floh" beköstigt. Bewirtungsgrund, so ist vermerkt, war einmal "Krumme Straße", das andere Mal
"Krumme Straße 11 und 13." Das ist die Adresse eines Objektes, für das Bubis damals gerade das Erbbaurecht sowie die Förderung des Senats erstrebte.
Mit dem Treffen im "Floh" beschäftigt sich die Berliner Justiz, nachdem die Staatsanwaltschaft und der Antikorruptionsausschuß des Abgeordnetenhauses Verdacht geschöpft hatten: Die Freunde hätten, so die Vermutung, im Grunewald um ein Bauwerk von Bubis gekungelt.
Winkler und Seidel bestritten vor dem Untersuchungsausschuß die dienstlichen Kontakte und müssen sich demnächst wegen des Verdachts der falschen uneidlichen Aussage vor Gericht verantworten.
Bislang sind schon in 18 Fällen Politiker, Baulöwen und Ganoven, allesamt im korrupten Berliner Baumilieu verstrickt, mit insgesamt 48 Jahren Freiheitsentzug bestraft worden. In dieser Woche beginnt eine zweite Prozeßserie gegen jene Beschuldigten, die sich durch falsche Aussagen vor Untersuchungsinstanzen und Gerichten einer Bestrafung entzogen haben sollen. Als erster auf die Anklagebank muß am Dienstag dieser Woche der ehemalige Umweltsenator Horst Vetter (FDP) - wegen Meineids. Er soll als Abgeordneter von dem Bauunternehmer Kurt Franke 50 000 Mark empfangen haben, hat aber vor Gericht unter Eid nur das Abkassieren von 10 000 Mark zugegeben.
Auch bei den Ermittlungen über das Bubis-Projekt Krumme Straße bot sich den Fahndern ein Bild mafioser Verflechtungen, in denen illustre Größen der Berliner Bauszene beieinander waren. Mit der Abwicklung des Baus hatte Bubis die Experten des Berliner Ingenieurbüros Heinz Ruths beauftragt. Ruths ist in der Branche als "Mister zehn Prozent" bekannt: Bei Großprojekten übernahm er immer wieder erfolgreich die Klimapflege in den Behörden. Nach einer Liste, die 1986 sichergestellt wurde, hat Ruths rund 250 Entscheidungsträger des Berliner Bauwesens bis hin zu Senatoren jahrelang mit guten Gaben bedacht.
So landete der Antrag auf Senatsförderung, den Ruths für Bubis stellte, auf dem Tisch des richtigen Mannes: bei Wolfgang Siede, Sachbearbeiter in Winklers Senatsgeld-Abteilung. Siede wurde schon in einem anderen Fall wegen Bestechlichkeit verurteilt, nachdem er einem Baubetreuer für wohlwollende Behandlung von Aufträgen unter anderem einen BMW Alpina abverlangt hatte. Wert: rund 100 000 Mark.
Der Beamte stand auch, wie sein Chef Winkler, auf der Bakschischliste des Ingenieurs Ruths - mit 565 Mark der eine, mit 911 Mark der andere. Die Gegenleistung blieb jedoch zunächst aus: Mit Aufnahme ins Förderprogramm, entschied Siede, könne das Bubis-Projekt nicht vor Ende des Jahres 1985 rechnen.
Doch bei dem amtlichen Nein blieb es nicht lange. Nach den Begegnungen der Freunde Winkler und Seidel im "Floh" erhielt Bubis die gute Nachricht, sein Projekt werde doch noch in den Förderplan des Jahres 1985 aufgenommen.
Als der Untersuchungsausschuß den Kaufmann Seidel befragte, wer denn der im Telex genannte "gemeinsame Freund" mit den intimen Amtskenntnissen sei, kam die verblüffende Antwort, es handele sich um den Ingenieur Ruths.
Der allerdings wies den Vorwurf zurück. Wer unter lauter Freunden und Freundesfreunden am Ende der Behördenkenner war, der für Bubis die lukrativen Amtsakte bewirkte, bleibt erst einmal ungeklärt.
Der Schmu von Charlottenburg hatte bereits bei der Beschaffung des Erbbaurechts für das Projekt an der Krummen Straße begonnen. Um das bei den städtischen Stellen zu ergattern, engagierte Bubis für insgesamt 391 770,19 Mark den Berliner Makler Jörg-Helmut Oldenburg. Der genoß in der Branche zwar einen zweifelhaften Ruf als Schuldenmacher und Sanierungsgewinnler. Nachgesagt wurde ihm aber auch, dank seiner Kontakte zu amtlichen Zentralfiguren, viel Durchschlagskraft bei schwierigen Projektvorbereitungen.
So hatte Oldenburg schon Objekte betreut, die der stadtbekannte Bauträger Dietmar Otremba hochziehen wollte - Otremba zahlte ihm für Dienste in den Behörden 200 000 Mark. Auch für ein Bauvorhaben der noch größeren Klingbeil-Gruppe machte Oldenburg die Runde durch die Amtsstuben.
Wie später bekannt wurde, schlug der Projektvorbereiter dabei den ganz direkten Weg ein: Vom Geld der Bauherren bestach er den korrupten Baustadtrat Wolfgang Antes, Namenspatron der filzigen Berliner Bauaffäre, der laut Oldenburg mal mit 200 000 Mark (Bubis-Projekt), mal mit 50 000 (Otremba-Projekt), mal mit 30 000 Mark (Klingbeil-Projekt) bedacht worden ist. Fahnder und Untersuchungsausschuß konnten allerdings nicht belegen, daß Oldenburgs Auftraggeber von den Durchstechereien gewußt haben.
Auch an der Oper riskierte Bubis nichts. 100 000 Mark, die Oldenburg zu Antes getragen haben soll, hatte Bubis vertraglich nur als Kredit gewährt - getreu dem Motto, das Bubis dem parlamentarischen Untersuchungsausschuß vortrug: "Klappt es, dann kostet es mich ein bißchen mehr, klappt es nicht, dann hat es mich gar nichts gekostet."
In der Schlußphase will Bubis dann an dem ganzen Projekt "die Lust verloren" haben, obwohl doch hier der Lustgewinn erst so recht begann. Nachdem nämlich Erbbaurecht und Senatsförderung erteilt waren, reichte der Frankfurter das Vorhaben an die Berliner Baugesellschaft Groth & Graalfs weiter. Die bot für das Projekt einen Einstiegspreis von 950 000 Mark plus Mehrwertsteuer sowie die Übernahme von offenen Verpflichtungen in Höhe von 127 746 Mark.
So führte Bubis den Zunftkollegen vor, wie sich in Berlin satte Baugewinne erzielen lassen, ohne daß auch nur ein Ziegel bewegt wurde: Aus der Transaktion auf der Krummen Straße errechnete er sich den "Rohgewinn" von einer halben Million Mark.

DER SPIEGEL 5/1988
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