16.11.1987

Perestroika ist eine Revolution

Michail Gorbatschow über Krise und Umbau der sowjetischen Gesellschaft (III)
Wir haben mit der Perestroika in einer Situation wachsender internationaler Spannungen begonnen. Die Entspannungspolitik der siebziger Jahre war praktisch gestoppt worden, die Rüstungsspirale drehte sich weiter, die Kriegsgefahr nahm zu.
Das Wettrüsten kennt wie der nukleare Krieg keinen Gewinner. Wir müssen deshalb aufhören, die Außenpolitik als Träger einer Politik der Stärke zu betrachten. Weder die Sowjet-Union noch die Vereinigten Staaten sind in der Lage, anderen gewaltsam ihren Willen aufzuzwingen. Zwar ist es möglich, andere zu unterdrücken, in die Knie zu zwingen, sie zu bestechen und ihren Widerstand zu brechen, aber nur für eine begrenzte Zeit. Deshalb gibt es nur eine Alternative - Beziehungen gleichberechtigter Partner.
Das grundlegende Prinzip der neuen politischen Perspektive ist sehr einfach: Der nukleare Krieg kann kein Mittel sein, politische wirtschaftliche, ideologische und sonstige Ziele durchzusetzen. Diese Schlußfolgerung ist wahrhaft revolutionär, denn sie bedeutet, die herkömmlichen Vorstellungen von Krieg und Frieden über Bord zu werfen. Es ist ja die politische Funktion des Krieges, die immer als Rechtfertigung, als "rationale" Erklärung eines Krieges herangezogen wurde. Der Atomkrieg aber ist sinnlos; er ist irrational. In einem weltweiten nuklearen Konflikt gäbe es weder Gewinner noch Verlierer. Clausewitz' Diktum vom Krieg als Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln ist heute hoffnungslos veraltet.
Aus der Unmöglichkeit einer militärischen - das heißt nuklearen - Lösung internationaler Differenzen ergibt sich eine neue Dialektik von Stärke und Sicherheit. Sicherheit kann nicht mehr durch militärische Mittel hergestellt werden - weder durch nukleare Waffen und Abschreckung noch durch die unablässige Perfektionierung von "Schwert" und "Schild". Versuche, eine militärische Überlegenheit herzustellen, sind absolut unsinnig. Gegenwärtig werden solche Versuche im Weltraum unternommen. Daß dieser erstaunliche Anachronismus sich behaupten kann, ist eine Folge der aufgeblasenen Rolle der Militaristen in der Politik.
Echte und für alle gleiche Sicherheit kann nur durch die kontinuierliche Senkung des Rüstungsniveaus garantiert werden. Vielleicht haben einige davor Angst. Was soll dann aus dem ganzen militärisch-industriellen Komplex werden? fragen sie. Arbeit und Lohn so vieler Menschen hängen davon ab!
Meine Meinung ist: Jeder Arbeitsplatz des militärischindustriellen Komplexes kostet zwei- bis dreimal soviel wie ein Arbeitsplatz der zivilen Industrie. Man könnte daraus drei Arbeitsplätze schaffen.
Die neue politische Perspektive erfordert die Anerkennung eines weiteren einfachen Grundsatzes: Sicherheit ist unteilbar. Entweder gibt es die gleiche Sicherheit für alle oder überhaupt keine. Deshalb sind Abrüstungsgespräche kein Spiel, das eine Seite gewinnen kann. Alle müssen gewinnen, oder alle werden unweigerlich verlieren.
Ich kann also mit vollem Verantwortungsbewußtsein erklären, daß alle unsere außenpolitischen Initiativen ernst gemeint sind, daß sie, um Lenin zu zitieren, "Slogans der Tat" und nicht "Slogans der Propaganda" sind.
Als wir den Weg der Perestroika einschlugen, gingen wir von der Annahme aus, daß unsere Zusammenarbeit mit den anderen sozialistischen Ländern dynamischer werden muß, daß auch in diesem Bereich eine Art Umgestaltung fällig ist.
Der Sozialismus hat komplizierte Entwicklungsphasen durchlaufen. In den ersten Jahrzehnten nach dem Krieg hatte nur die Sowjet-Union Erfahrung im Aufbau einer neuen Gesellschaft. Bei ihr lag die Verantwortung für alles, was geschah, für Gutes und Schlechtes. Das war bis zu einem gewissen Grad unvermeidlich. Behauptungen, das "sowjetische Modell" sei anderen Ländern aufgezwungen worden, verkennen die zu der damaligen Zeit objektiv gegebene Notwendigkeit.
Dabei kam es allerdings auch zu Fehlentwicklungen, zu gravierenden sogar. Ausschließlich an den sowjetischen Erfahrungen orientiert, versäumten es einige Länder, die eigenen Besonderheiten gebührend zu berücksichtigen. Schlimmer noch, eine zur Formel erstarrte Methode erhielt durch einige unserer Theoretiker und politischen Führer, die geradezu als alleinige Hüter der Wahrheit auftraten, eine ideologische Einfärbung. Ohne auf die Neuartigkeit von Problemen und die spezifischen Eigentümlichkeiten der verschiedenen sozialistischen Länder einzugehen, standen sie eigenständigen Methoden dieser Länder manchmal mit Mißtrauen gegenüber.
Andererseits wuchsen in einer Reihe von sozialistischen Staaten Tendenzen, sich auf gewisse Art einzuigeln. In deren Gefolge kam es zu subjektivistischen Einschätzungen und Handlungen.
Einige sozialistische Länder machten in ihrer Entwicklung ernsthafte Krisen durch. Das war der Fall in Ungarn 1956, in der Tschechoslowakei 1968, in Polen 1956 und noch einmal Anfang der achtziger Jahre. Jede dieser Krisen hatte ihre spezifischen Bedingungen. Ihre Bewältigung erfolgte auf unterschiedliche Weise. Tatsache ist aber, daß keine dieser sozialistischen Nationen zur alten Ordnung zurückgekehrt ist.
Ich möchte dazu bemerken, daß nicht der Sozialismus schuld an den Schwierigkeiten und Komplikationen in der Entwicklung der sozialistischen Länder war, sondern in erster Linie die Fehleinschätzungen der herrschenden Parteien. Und natürlich gebührt dem Westen das "Verdienst", seinen Teil zu diesen Krisen beigetragen zu haben, durch fortgesetzte und hartnäckige Versuche, die Entwicklung der sozialistischen Staaten zu unterminieren.
Es gab bittere Lektionen zu lernen. Aber die Kommunisten sind lernfähig. Wichtigste Rahmenbedingung der politischen Beziehungen zwischen den sozialistischen Staaten muß die absolute Unabhängigkeit jedes dieser Staaten sein. Die Unabhängigkeit jeder Partei, ihr souveränes Recht, über die Probleme ihres Landes selbst zu entscheiden, und ihre Verantwortung gegenüber der von ihr vertretenen Nation sind Prinzipien, die über jede Diskussion erhaben sind.
Der französische Premierminister Jacques Chirac fragte mich: "Glauben Sie, daß der Geist der Perestroika Auswirkungen auf alle sozialistischen Staaten Osteuropas haben wird?" Ich erwiderte, der Einfluß sei wechselseitig. Wir lernen von der Erfahrung unserer Freunde, und sie übernehmen von uns, was sie für richtig halten. Es handelt sich um einen Prozeß des Austausches und der gegenseitigen Bereicherung.
Natürlich stand hinter der Frage mehr als nur die Neugier, wie wir vorankommen. Sie zielte ebensosehr auf Gerüchte über "Meinungsverschiedenheiten" zwischen der Linie der sowjetischen Führung und einiger unserer Freunde.
Wir sind es gewohnt, offen und sachlich über alles zu sprechen. Meiner Meinung nach gewinnen wir mehr durch eine kritische und ernsthafte Überprüfung unserer Schritte und Initiativen als durch lauten Applaus für alles, was wir getan haben. Das ist der erste Gesichtspunkt. Der zweite ist, daß wir nicht den Anspruch erheben, als einzige im Besitz der Wahrheit zu sein. Die Wahrheit muß im gemeinsamen Streben und Bemühen gesucht werden.
Als ich die Tschechoslowakei besuchte, hatte ich Gelegenheit zum Gespräch mit den Menschen auf den Straßen und in den Fabriken von Prag. Sie sagten zu mir: "Was Sie jetzt tun, ist richtig!" Ein junger Mann meinte: "Es läuft also darauf hinaus: Sag die Wahrheit, achte die Wahrheit und wünsche anderen die Wahrheit."
Ich fügte hinzu: "Und handle in Übereinstimmung mit der Wahrheit. Das ist die schwierigste Wissenschaft." Weiter sagte ich: "Nicht alles fällt uns in den Schoß. Manchmal muß man einen Schritt zurückgehen, um dann wieder voranzukommen. Es ist ein mühsamer Prozeß, nachzudenken, zu analysieren und noch einmal zu analysieren, aber man darf davor keine Angst haben."
Wir sind in unserer Einschätzung der zurückliegenden Entwicklung offen und selbstkritisch gewesen, und wir haben uns zu unserem Teil der Schuld an den Mißständen in der sozialistischen Gemeinschaft bekannt. Unsere Freunde haben darauf schnell reagiert. So wurde der Weg frei für eine Umgestaltung der Beziehungen auf einer neuen, zeitgemäßen Ebene.
Ich habe oft führende Politiker des Westens getroffen, die in der Existenz regionaler Konflikte immer nur das Produkt "verschwörerischer Aktivitäten des Kreml" sehen. Wie sieht die Realität aus?
Hier mag sich der Leser fragen, wie ich über Afghanistan denke. Wahrscheinlich ist nicht allgemein bekannt, daß Afghanistan das erste Land war, mit dem die Sowjet-Union diplomatische Beziehungen aufnahm. Wir waren diesem Land und seinen Königen und Stammesführern immer freundschaftlich verbunden. Sicherlich hat Afghanistan aufgrund seiner extremen Rückständigkeit, die in der Hauptsache noch aus den Zeiten der britischen Herrschaft herrührt, viele Probleme. Es war deshalb nur natürlich, daß viele Afghanen ihrem Volk helfen wollten, sich von seinen mittelalterlichen Verhaltensmustern zu befreien, Staat und öffentliche Institutionen zu modernisieren und den Fortschritt zu beschleunigen.
Aber kaum konnten erste fortschrittliche Veränderungen verzeichnet werden, da begannen auch schon imperialistische Kreise, von außen Druck auf Afghanistan auszuüben. Die Führer des Landes baten deshalb in Übereinstimmung mit dem sowjetisch-afghanischen Abkommen die Sowjet-Union um Hilfe. Sie haben sich elfmal an uns gewandt, ehe wir bereit waren, ein begrenztes Truppenkontingent in dieses Land zu entsenden.
Wir wollen unsere Soldaten so bald wie möglich wieder zurückholen. Allerdings ist damit die Notwendigkeit verknüpft, auch die Situation rund um Afghanistan politisch zu klären. Wir unterstützen den Kurs nationaler Versöhnung, den die gegenwärtige Führung des Landes vertritt. Die Sowjet-Union will ein wie früher unabhängiges, souveränes und blockfreies Afghanistan. Es ist das souveräne Recht der afghanischen Nation, zu entscheiden, welchen Weg sie einschlagen will, welche Regierungsform sie haben will und welche Entwicklungsprogramme durchgeführt werden sollen. Die amerikanische Einmischung verzögert den Rückzug unserer Truppen, behindert die Durchführung der Politik der nationalen Versöhnung und erschwert damit eine Lösung des gesamten Problems. Die Weitergabe von Stinger-Raketen an konterrevolutionäre Banden, die damit zivile Flugzeuge abschießen, ist schlechterdings unmoralisch und durch nichts zu rechtfertigen.
Meine erste Auslandsreise als Generalsekretär des Zentralkomitees der KPdSU führte mich im Oktober 1985 nach Frankreich. Ungefähr ein Jahr zuvor, im Dezember 1984, hatte ich an der Spitze einer Delegation des Obersten Sowjets der UdSSR Großbritannien besucht. Diese beiden Reisen waren für mich Anlaß, über die Rolle und die Stellung Europas in der Welt nachzudenken.
François Mitterrand sprach aus, was mir damals als Idee wichtig erschien. "Weshalb", so fragte er, "sollten wir nicht die Möglichkeit einer schrittweisen Annäherung an eine umfassendere europäische Politik in Betracht ziehen?" - Ein Jahr später erklärte er in Moskau: "Es ist notwendig, daß Europa erneut zum Handlungsträger seiner eigenen Geschichte wird, um somit in vollem Umfang seiner Rolle als Gleichgewichts- und Stabilitätsfaktor in internationalen Angelegenheiten gerecht werden zu können." Meine Überlegungen zielten in dieselbe Richtung.
Einige Leute im Westen versuchen, die Sowjet-Union aus Europa "auszuschließen". Von Zeit zu Zeit setzen sie wie aus Versehen "Europa" mit "Westeuropa" gleich.
Solche Tricks können jedoch die geographischen und historischen Gegebenheiten nicht verändern. Rußlands Handel, seine kulturellen und politischen Beziehungen zu anderen europäischen Nationen und Staaten sind tief in der Geschichte verwurzelt. Wir sind Europäer. Das alte Rußland war durch das Christentum mit Europa verbunden, und die Tausendjahrfeier der Christianisierung unserer Vorfahren wird 1988 kennzeichnen. Die Geschichte Rußlands ist ein elementarer Bestandteil der großen Geschichte Europas.
Unsere gemeinsame europäische Geschichte ist kompliziert und lehrreich, großartig und tragisch zugleich. Schon seit langer Zeit sind Kriege in der Geschichte Europas die wichtigsten Meilensteine. Im 20. Jahrhundert war unser Kontinent Schauplatz zweier Weltkriege - der zerstörerischsten und blutigsten seit Menschengedenken. Unser Volk hat auf dem Altar des Befreiungskampfes gegen Hitlers Faschismus die größten Opfer gebracht. Mehr als 20 Millionen Sowjetbürger mußten in diesem furchtbaren Krieg ihr Leben lassen.
In Jalta und Potsdam wurde der Grundstein für die Aufteilung Europas nach dem Krieg gelegt. Die Abkommen sind insofern grundlegend, als es sich dabei im wesentlichen um antifaschistische, demokratische Vereinbarungen handelte. Die Logik des alten politischen Denkens führte zur Teilung Europas in zwei gegensätzliche militärische Blöcke.
Die europäischen Staaten trafen, entsprechend den konkreten Bedingungen und Möglichkeiten, ihre Wahl ganz klar: Einige blieben kapitalistisch, während sich andere dem Sozialismus zuwandten. Eine aufrichtige europäische Politik kann nur auf der Basis der Anerkennung und der Achtung dieser Wirklichkeit vorangetrieben werden.
Europa ist unser gemeinsames Haus - diese Metapher fiel mir während einer Unterredung ein. Obgleich ich sie scheinbar ganz beiläufig aussprach, hatte ich schon lange nach so einer Formulierung gesucht. Sie kam mir nicht urplötzlich in den Sinn, sondern war die Frucht langen Nachdenkens und vor allem mancher Treffen mit vielen europäischen Regierungschefs.
Unser Kontinent hat an Kriegen und Tränen mehr als genug gehabt. Als ich die Geschichte dieser schwer geprüften Länder an mir vorüberziehen ließ und über die gemeinsamen Wurzeln dieser so vielgestaltigen, doch im wesentlichen gemeinsamen europäischen Kultur nachdachte, wurden mir in zunehmendem Maße die Künstlichkeit, die zeitliche Begrenztheit der gegenwärtigen Konfrontation der Blöcke mit der veralteten Vorstellung vom "Eisernen Vorhang" bewußt.
Europa ist in der Tat ein gemeinsames Haus, da Geographie und Geschichte die Geschicke von Dutzenden von Ländern und Völkern eng miteinander verwoben haben. Natürlich hat jedes Land seine eigenen Probleme, möchte seine Eigenständigkeit bewahren und seinen eigenen Traditionen folgen. Deshalb könnte man sagen: Das Haus ist ein gemeinsames, aber jede Familie hat darin ihre eigene Wohnung, und es gibt auch verschiedene Eingänge. Doch nur gemeinsam, nach den vernünftigen Regeln der Koexistenz, können die Europäer ihr Haus erhalten, es vor Feuersbrunst und anderen Katastrophen schützen, es besser und sicherer machen.
"Vom Atlantik bis zum Ural" ist Europa ein kulturhistorisches Ganzes, vereint durch das gemeinsame Erbe der Renaissance und der Aufklärung sowie der großen philosophischen und sozialen Lehren des 19. und 20. Jahrhunderts. Dies sind starke Magneten, die den Politikern bei ihrer Suche nach Wegen zu gegenseitiger Verständigung und Kooperation eine Hilfe sind.
Ich bin froh, daß die Idee von einem gemeinsamen europäischen Haus bei prominenten Persönlichkeiten der Politik nicht nur im Osten, sondern auch im Westen auf Verständnis stößt. So hat der bundesdeutsche Außenminister Genscher die Bereitschaft signalisiert, "die Konzeption eines gemeinsamen europäischen Hauses zu akzeptieren und mit der Sowjet-Union zusammenzuarbeiten, um Europa tatsächlich zu einem gemeinsamen Haus zu machen". Der deutsche Bundespräsident Richard von Weizsäcker, der italienische Außenminister Giulio Andreotti und andere haben sich mir gegenüber in ähnlicher Weise geäußert.
Wenn wir über die Konzeption eines gemeinsamen europäischen Hauses nachdenken, dann können wir nicht umhin, unsere Einstellung gegenüber der Situation zum Ausdruck zu bringen, die infolge des Zweiten Weltkrieges im Herzen Europas entstanden ist, wo es heute zwei deutsche Staaten gibt - die Deutsche Demokratische Republik und die Bundesrepublik Deutschland. Ich habe mit Bundespräsident Richard von Weizsäcker ausführlich über dieses Thema gesprochen. Er erklärte, daß die Menschen in Westdeutschland der Parole von einem "gemeinsamen europäischen Haus" aufmerksam Gehör schenken. "Wie denken Sie in Westdeutschland darüber?" fragte ich ihn. Daran knüpfte sich ein kurzer Dialog:
Weizsäcker: "Es ist ein Bezugspunkt, der uns hilft, uns vorzustellen, wie die Dinge in diesem gemeinsamen europäischen Haus geregelt werden sollten - speziell was den Umfang betrifft, in dem die Wohnungen darin für gegenseitige Besuche zugänglich sein sollten."
Gorbatschow: "Sie haben ganz recht. Doch möglicherweise mag nicht jeder Besucher empfangen, die über Nacht bleiben."
Weizsäcker: "Wir sind auch nicht besonders erfreut darüber, daß sich ein tiefer Graben durch ein gemeinsames Wohnzimmer zieht."
Er versteht darunter, daß die BRD und die DDR durch eine internationale Grenze getrennt sind, die sich insbesondere durch Berlin zieht. Hierbei handelt es sich um eine historisch geschaffene Realität, die aufgrund von Vereinbarungen nach dem Zweiten Weltkrieg entstand.
Wir werden natürlich zwangsläufig hellhörig, wenn Erklärungen abgegeben werden wie die, daß die "deutsche Frage" offen bleibe, daß in bezug auf die "Gebiete im Osten" noch nicht alles geklärt sei und daß die Vereinbarungen von Jalta und Potsdam "unrechtmäßig" seien. Alle diese Erklärungen über die Wiederbelebung der "deutschen Einheit" sind weit entfernt von der sogenannten "Realpolitik", um den deutschen Ausdruck zu verwenden. Sie haben der BRD in den vergangenen 40 Jahren nichts gebracht. Der Illusion von einer Rückkehr zum "Deutschland in den Grenzen von 1937" Nahrung zu geben bedeutet, das Vertrauen in die BRD bei ihren Nachbarn und anderen Nationen zu untergraben.
Ganz gleich, was Ronald Reagan und andere westliche Regierungschefs in dieser Hinsicht sagen, sie können der BRD in der sogenannten "deutschen Frage" kein realistisches Angebot machen. Was historisch geformt wurde, sollte am besten der Geschichte überlassen bleiben. Das gilt auch für die Frage nach der deutschen Nation und nach der staatlichen Existenz der Deutschen.
Es gibt zwei deutsche Staaten mit unterschiedlichen gesellschaftlichen und politischen Systemen. Jeder hat seine eigenen Wertvorstellungen. Beide haben aus der Geschichte Lehren gezogen, und jeder von ihnen kann einen Beitrag leisten für die Sache Europas und der Welt. Was in hundert Jahren sein wird, das soll die Geschichte entscheiden. Für die Gegenwart sollte man von den bestehenden Tatsachen ausgehen und sich nicht zu Spekulationen hinreißen lassen.
Die Geschichte verlangt von uns, daß wir korrekt miteinander umgehen. Stabile Beziehungen zwischen der BRD und der UdSSR wären in der Tat von historischer Bedeutung. Auch wenn die beiden deutschen Staaten innerhalb ihrer Systeme und ihrer Bündnisse ihre eigene Identität bewahren, so können sie doch eine wichtige Rolle bei der Entwicklung Europas und der Welt spielen. Die Sowjet-Union ist an der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland interessiert. Wenn die BRD nicht gefestigt wäre, könnte es keine Hoffnung auf Stabilität für Europa, und somit für die ganze Welt, geben. Umgekehrt würden gefestigte Beziehungen zwischen der BRD und der UdSSR die Lage Europas spürbar verbessern.
Bei Gesprächen mit ausländischen Regierungschefs frage ich manchmal ganz direkt: "Glauben Sie, daß die Sowjet-Union beabsichtigt, Ihr Land und ganz Westeuropa anzugreifen?" Fast alle antworten dann: "Nein, das glauben wir nicht." Aber einige äußern sofort Bedenken und behaupten, die bloße Tatsache der enormen militärischen Stärke der UdSSR schaffe eine potentielle Bedrohung.
Man kann derartige Argumente durchaus verstehen. Doch es ist höchste Zeit, mit den Lügen über die Aggressivität der Sowjet-Union Schluß zu machen. Unser Land wird niemals, unter welchen Umständen auch immer, militärisch gegen Westeuropa vorgehen, es sei denn, wir und unsere Verbündeten werden von der Nato angegriffen.
Im Westen spricht man von Ungleichheit und Ungleichgewicht. Es stimmt, in einigen Bereichen der Rüstung und der Streitkräfte herrschen auf beiden Seiten Europas Ungleichgewicht und Asymmetrie, bedingt durch historische, geographische und andere Umstände. Wir sind dafür, solche Ungleichheiten zu beseitigen, aber nicht, indem diejenigen, die hinter den anderen zurück sind, aufrüsten, sondern indem diejenigen, die einen Vorsprung haben, ihr Potential abbauen.
Auf diesem Gebiet gibt es eine Menge spezifischer Probleme, die darauf warten, gelöst zu werden: der Abbau und schließlich die Beseitigung der taktischen Atomwaffen, verbunden mit einem drastischen Abbau aller Streitkräfte und der konventionellen Waffen, der Rückzug von Angriffswaffen, um die Möglichkeit eines Überraschungsangriffs auszuschalten, eine Veränderung in der Gesamtstruktur der Streitkräfte mit dem Zweck, den Armeen ausschließlich Verteidigungscharakter zu verleihen.
Wir glauben, daß die Rüstung auf ein vernünftiges, das heißt, auf ein für Verteidigungszwecke notwendiges Maß reduziert werden sollte. Es ist an der Zeit, daß die beiden militärischen Bündnisse ihre strategischen Konzepte ändern, um sie mehr auf die Ziele der Verteidigung auszurichten. Jede Wohnung innerhalb des europäischen Hauses hat das Recht, sich vor Einbrechern zu schützen, doch dabei darf das Eigentum des Nachbarn nicht angetastet werden.
Wir können erste Anzeichen dafür erkennen, daß sich in Westeuropa eine neue Perspektive in der Betrachtung internationaler Angelegenheiten entwickelt. Auch in Regierungskreisen verändert sich das Denken. Viele sozialistische und sozialdemokratische Parteien sind dabei, neue Standpunkte zur Verteidigungs- und Sicherheitspolitik auszuarbeiten.
Ich habe den Rat der Sozialistischen Internationale unter Leitung von Kalevi Sorsa empfangen und mich mit Willy Brandt, Egon Bahr, Felipe González und anderen führenden Sozialdemokraten getroffen. Jedes Mal merkten wir, daß unsere Ansichten zu kritischen Fragen der internationalen Sicherheit und der Abrüstung ähnlich oder sogar gleich waren. Ich bedaure sehr, daß ich Olof Palme, dessen tragischer Tod ein großer Schock für uns war, nie kennengelernt habe. Der Gedanke der "Sicherheit für alle", den er entwickelte, ähnelte in vielen Punkten unserem Konzept von umfassender Sicherheit.
Dennoch bin ich der Meinung, daß der Beitrag Europas zu Frieden und Sicherheit viel größer sein könnte. Vielen westeuropäischen Regierungschefs mangelt es an politischem Willen und vielleicht auch an Möglichkeiten. Es ist bedauerlich, wenn die Regierungen der Nato-Länder, diejenigen eingeschlossen, die sich ausdrücklich von den gefährlichen Extremen der amerikanischen Politik distanzieren, schließlich dem Druck nachgeben und auf diese Weise Verantwortung mit übernehmen für die Ausweitung des Rüstungswettlaufs und der internationalen Spannungen.
Es gibt eine alte griechische Sage von der Entführung der Europa. Dieses Thema ist heute mit einem Mal sehr aktuell geworden. Manchmal hat man den Eindruck, daß die unabhängige Politik der Staaten Westeuropas "entführt" und über den großen Teich gebracht worden ist; die nationalen Interessen werden verpachtet unter dem Vorwand, damit die Sicherheit zu schützen.
Auch über der europäischen Kultur schwebt eine ernsthafte Gefahr. Diese Bedrohung geht von einer "Massenkultur" aus, die über den Atlantik kommt. Wir verstehen die Besorgnis westlicher Intellektueller sehr gut.
Man kann sich in der Tat nur wundern, daß eine starke, intelligente und von Natur aus humanistische Kultur wie die europäische zurückweicht vor dem primitiven Trubel von Gewalt und Pornographie und der Flut von billigen Gefühlen und niedrigen Gedanken aus Amerika.
Wenn wir auf die Bedeutung einer unabhängigen Haltung Europas hinweisen, wirft man uns häufig vor, wir wollten Westeuropa und die Vereinigten Staaten entzweien. Wir hatten nie diese Absicht. Wir sind weit davon entfernt, die historischen Bindungen zwischen Westeuropa und den Vereinigten Staaten zu ignorieren oder zu schmälern. Es ist absurd, die europäische Linie der sowjetischen Außenpolitik als einen Ausdruck von "Anti-Amerikanismus" zu deuten. Natürlich hätten wir es nicht gern, wenn jemand die Türen des europäischen Hauses einträte und in irgendeiner Wohnung am oberen Ende des Tisches Platz nähme. Doch das ist Sache des jeweiligen Wohnungseigentümers.
Schon als Student an der Moskauer Universität interessierte ich mich für die Geschichte der USA. Ich las mehrere Bücher amerikanischer Autoren und konnte so die Geschichte unserer Beziehungen zurückverfolgen, mit allen Höhen und Tiefen: vom Bündnis während des Krieges zum kalten Krieg der fünfziger Jahre; von der Entspannungspolitik der siebziger Jahre zur drastischen Verschlechterung der achtziger Jahre.
Heute stehen der amerikanische Präsident und ich in regelmäßigem Briefkontakt. Unsere Unterhändler sprechen über wirklich wichtige Probleme.
Ist das Eis gebrochen, treten wir jetzt in eine ruhigere und konstruktivere Phase ein? Die sowjetische Gesellschaft - nicht nur die Führung - hat jedenfalls die feste Absicht, nach Wegen zu suchen, um die sowjetisch-amerikanischen Beziehungen zu normalisieren. Wir brauchen kein "Feindbild" von Amerika, weder aus innen- noch aus außenpolitischem Interesse. Man braucht nur dann einen imaginären oder wirklichen Feind, wenn man die Spannung aufrechterhalten will und auf eine Konfrontation mit weitreichenden - und unabsehbaren - Konsequenzen aus ist.
Die Außenpolitik der Vereinigten Staaten beruht auf mindestens zwei Irrtümern. Der erste ist die Annahme, daß das wirtschaftliche System der Sowjet-Union dabei sei, zusammenzubrechen. Der zweite Irrtum besteht darin, an die westliche Überlegenheit im Bereich der Technik und der Technologie - nicht zuletzt auf militärischem Gebiet - zu glauben. Diese Illusionen bestärken eine Politik, die darauf ausgerichtet ist, den Sozialismus mit Hilfe des Wettrüstens zu schwächen, um ihn später beherrschen zu können. Das ist der Plan; er ist naiv. Die USA hegen noch immer die Hoffnung, für alle Zeiten die Führungsmacht der ganzen Welt zu sein: eine vergebliche Hoffnung, wie viele amerikanische Wissenschaftler bereits erkannt haben.
Der Ernst der Lage überzeugte uns 1985 davon, daß ein direktes Gespräch mit dem US-Präsidenten dringend erforderlich war. Ich kann mich noch genau an die Details des Genfer Gipfeltreffens erinnern. Reagan und ich trafen uns fünfmal unter vier Augen. Wir sprachen offen, ausführlich, scharf und zuweilen äußerst scharf miteinander. Wir diskutierten über notwendige Maßnahmen, um ein Wettrüsten im All zu verhindern und das auf der Erde zu stoppen, über die Wichtigkeit der Währung des strategischen Gleichgewichts und die Verminderung seines jetzigen Niveaus. Wir sprachen von dem natürlichen Wunsch jedes Volkes, seine souveränen Rechte im politischen, wirtschaftlichen und sozialen Bereich geltend zu machen. Jedes Land hat das Recht, seinen eigenen Weg und seine eigenen Freunde zu wählen.
Es gab Augenblicke, in denen mir der Präsident beipflichtete, doch in vielen Fragen konnten wir zu keiner Übereinstimmung gelangen. Die wesentlichen Unterschiede blieben bestehen.
Dennoch war ich damals, im Herbst 1985, der Überzeugung, daß das Treffen notwendig und nützlich war. In den schwierigsten Phasen der Geschichte sind Momente der Wahrheit so wichtig wie die Luft zum Atmen.
Beim nächsten Gipfel in Reykjavik im Oktober 1986 legte ich ein umfangreiches Paket mit drastischen Maßnahmen vor, die, wenn sie angenommen worden wären, eine neue Epoche im Leben der Menschheit eingeleitet hätten, eine Epoche ohne Kernwaffen. Es ging nicht mehr um die Begrenzung von Atomwaffen, wie dies im Salt-I- und Salt-II-Vertrag der Fall gewesen war, sondern um die Beseitigung der Kernwaffen innerhalb einer relativ kurzen Zeit.
Der erste Vorschlag betraf die strategischen Offensivwaffen. Ich erklärte unsere Bereitschaft, dieses Arsenal binnen fünf Jahren um fünfzig Prozent zu reduzieren.
Als Antwort darauf bekam ich alles mögliche über Begrenzungsniveaus und Sub-Begrenzungsniveaus zu hören, dazu verwirrende Rechnungen, über denen die Delegationen bei den Genfer Abrüstungsverhandlungen monatelang gebrütet hatten, bevor sie in einer Sackgasse gelandet waren.
Ich begann meinen Standpunkt darzulegen, doch bald merkte ich, daß die Diskussionen zu keinem Ergebnis führten. Um den toten Punkt zu überwinden - der bei den Genfer Verhandlungen nicht zufällig entstanden war, sondern in der Absicht geschaffen wurde, die Gespräche zu diskreditieren und sie als Farce erscheinen zu lassen -, bot ich eine einfache und klare Lösung an.
Es gibt drei Arten strategischer Angriffswaffen - bodengestützte Raketen, U-Boot-gestützte Raketen und Bomber. Sowohl die UdSSR als auch die USA verfügen über diese Triade, wenn es auch auf beiden Seiten einige historisch bedingte Unterschiede in ihrer Zusammensetzung gibt. Ich schlug vor, jede dieser drei Waffenarten zu halbieren, gleichmäßig und fair.
Um eine Übereinkunft zu erleichtern, ließen wir unsere frühere Forderung fallen, die amerikanischen Mittelstreckenraketen, die unser Territorium erreichen können, und die vorgeschobenen amerikanischen Trägersysteme als strategische Waffen mitzurechnen. Wir waren außerdem bereit, die Besorgnis der USA über unsere schweren Raketen zu berücksichtigen.
Der Präsident stimmte diesem Vorschlag zu, er ging sogar weiter und schlug die vollständige Abschaffung von strategischen Offensivwaffen innerhalb der nächsten fünf Jahre vor, was ich energisch unterstützte.
Unser zweiter Vorschlag betraf die Mittelstreckenraketen. Ich bot dem Präsidenten an, sowohl die sowjetischen als auch die amerikanischen Raketen dieser Klasse in Europa vollständig zu liquidieren. Auch hier machten wir große Zugeständnisse: Im Gegensatz zu unserer früheren Haltung sollten die gegen uns gerichteten Atomwaffen Großbritanniens und Frankreichs ausgeklammert bleiben.
Wir erklärten uns zudem bereit, die Zahl der Raketen mit einer Reichweite bis zu 1000 Kilometern einzufrieren und unverzüglich Verhandlungen darüber aufzunehmen, was weiter mit ihnen zu geschehen hätte, wobei wir natürlich davon ausgingen, daß Europa diese Raketen letztlich loswerden sollte.
Die dritte Frage, die ich dem Präsidenten gleich bei unserem ersten Gespräch stellte und die ein unabtrennbarer Bestandteil des Pakets war, betraf den Vertrag über die Raketenabwehr (ABM) und das Verbot von Atomtests.
Ich versuchte, den Präsidenten davon zu überzeugen, daß bei allen Anstrengungen, die Atomwaffen abzubauen, keine Seite etwas unternehmen dürfe, was die Sicherheit der anderen Seite beeinträchtige. Deshalb die besondere Betonung einer Stärkung des ABM-Vertrags.
Wir berücksichtigten dabei durchaus das starke Engagement des Präsidenten für SDI. So sollten Laborforschungen im Zusammenhang mit SDI erlaubt sein. Allerdings verlangten wir dafür, die Geltungsdauer des ABM-Vertrages um zehn Jahre zu verlängern. Das war für uns unerläßlich, um sicherzustellen, daß bei unseren Verhandlungen über die Rüstungskontrolle alle Versuche verhindert würden, durch die Aufstellung weltraumgestützter Waffensysteme einseitige Vorteile zu erlangen.
Die amerikanische Haltung gegenüber dem ABM-Vertrag erwies sich als Stolperstein. Nach Reykjavik habe ich mich immer wieder gefragt, warum die Vereinigten Staaten einer Einigung aus dem Weg gegangen waren. Und jedes Mal kam ich zu demselben Schluß: Die USA sind nicht bereit, sich von der Hoffnung zu trennen, doch noch die nukleare Überlegenheit zu erringen - indem sie die SDI-Forschung vorantreiben.
Wenn es den Vereinigten Staaten gelingt, mit SDI zum Ziel zu kommen, was wir sehr bezweifeln, dann wird darauf eine sowjetische Antwort erfolgen. Unsere Antwort wird wirkungsvoll, glaubwürdig und nicht sehr kostspielig sein. Wir haben versuchsweise ein Konzept entwickelt, wie wir SDI durchlöchern können, ohne die sagenhaften Summen ausgeben zu müssen, welche die USA benötigen, um es aufzubauen.
Ich bin immer noch davon überzeugt, daß sich der Mißerfolg von Reykjavik auf zwei strategische Fehleinschätzungen zurückführen läßt, die für bestimmte westliche Kreise typisch sind: Das ist erstens der Irrglaube, daß die Russen aus Angst vor SDI zu allen Konzessionen bereit seien; und zweitens, daß wir mehr Interesse an der Abrüstung hätten als die Vereinigten Staaten. Diese Ansichten hatten Auswirkungen auf den Verlauf der Gespräche in Reykjavik. Die amerikanische Delegation war ohne ein fest umrissenes Programm nach Reykjavik gekommen, sie wollte lediglich Früchte für ihren eigenen Korb pflücken.
Natürlich könnten wir warten, bis eine neue Regierung in Washington an die Macht kommt, aber wir ziehen es vor, uns mit der gegenwärtigen zu einigen. Ich weiß, daß viele falsche Vermutungen über die Einstellung der Sowjetführung zu Präsident Ronald Reagan angestellt worden sind. Ich habe persönliche Eindrücke vom Präsidenten. Meiner Meinung nach wird ein ernsthafter Dialog zwischen mir und dem Präsidenten aufrechterhalten, trotz aller Schwierigkeiten. Manchmal sagen wir einander unfreundliche Dinge, auch in der Öffentlichkeit und mit ziemlich scharfen Worten.
Wir werden mit jedem Präsidenten, mit jeder Regierung, die das amerikanische Volk wählt, Zusammenarbeit und produktive Gespräche suchen. Die Amerikaner sollen in ihrem Land so leben, wie sie wollen, und wir werden in der Sowjet-Union leben, wie wir es uns wünschen.
Das Manuskript dieses Buches war bereits beim Verlag, als sich Eduard Schewardnadse und George Shultz in Washington darauf einigten, daß innerhalb kurzer Zeit ein Abkommen über die Raketen mittlerer und kürzerer Reichweite abgefaßt und noch vor Jahresende unterzeichnet werden solle. Dies wird der erste größere Schritt zur Abrüstung sein. Und dies wird auch ein praktisches Resultat des Treffens von Reykjavik sein, der Beweis, daß es letztlich doch eine historische Begegnung und ein Wendepunkt war. Und damit haben wir auch die Antwort auf eine Frage, die damals oft gestellt wurde: Ist die Welt nach Reykjavik sicherer geworden?
Die Umgestaltung fällt uns nicht leicht. Wir bewerten jeden Schritt kritisch, messen uns selber an unseren praktischen Ergebnissen und vergegenwärtigen uns, daß das, was heute ausreichend erscheint, schon morgen überholt sein kann.
Die vergangenen zweieinhalb Jahre haben uns viel gebracht. Die kommenden Jahre, und vielleicht sogar schon Monate, werden neue, unkonventionelle politische Schritte bringen.
Wenn das russische Wort Perestroika schnell in den internationalen Wortschatz eingegangen ist, so ist dies auf ein nur allzu gerechtfertigtes Interesse an dem zurückzuführen, was in der Sowjet-Union vor sich geht. Ich bin davon überzeugt, daß mehr und mehr Menschen erkennen werden, daß durch die Perestroika die Unversehrtheit der Welt garantiert werden wird.
Wir wollen, daß im heraufziehenden 21. Jahrhundert überall in der Welt Freiheit herrscht. Wir wollen, daß sich ein friedlicher Wettbewerb zwischen unterschiedlichen Gesellschaftssystemen entfalten kann, daß eine für beide Seiten vorteilhafte Zusammenarbeit, nicht Konfrontation und Wettrüsten die Beziehungen der Staaten bestimmen. Wir wollen, daß die Menschen eines jeden Landes Wohlstand, Glück und Zufriedenheit genießen können.
Der Weg dorthin führt über eine atomwaffenfreie, eine gewaltfreie Welt. Wir haben diesen Weg eingeschlagen, und wir fordern andere Länder und Nationen auf, dasselbe zu tun.
Ende
© 1987 by Droemer Knaur Verlag, München.
Von Michail Gorbatschow

DER SPIEGEL 47/1987
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