08.02.1988

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Er hetzt zwischen Sonderstaatsanwälten hin und her - Reagans Chefankläger Ed Meese. Er ist des Präsidenten größter Skandalminister. *
Die Kolumnistin Mary McGrory verglich ihn mit einem "Kleinstadt-Sheriff". Der New Yorker Journalist Joe Conason nannte ihn "den wahrscheinlich gesetzlosesten Justizminister" der amerikanischen Geschichte. Noch prägnanter wurde es kürzlich auf etwa 2000 über Nacht im gesamten Washington aufgetauchten Plakaten formuliert: "Edwin Meese ist ein Schwein", hieß es dort in großen Buchstaben.
Solche Beleidigungen bringen Edwin Meese III., den mächtigen Justizminister der Regierung Reagan und alten Kumpel des Präsidenten, nicht aus der Ruhe. Das mit dem Schwein ist ihm seit den Zeiten der ersten Vietnamproteste geläufig. Weil die Kriegsgegner Polizisten als "Pigs" beschimpften, begann der Polizeiverehrer Meese damals mit dem Sammeln kleiner Spielzeugschweinchen.
Die Schweine-Rufer hätte Meese, schon zu jener Zeit ein stramm konservativer Republikaner, am liebsten für lange Zeit hinter Gittern gesehen. 20 Jahre Gefängnis seien durchaus gerechtfertigt, sagte Meese 1966 vor dem "Ausschuß für unamerikanische Umtriebe"; immerhin hätten die Demonstranten dem nordvietnamesischen Feind "Hilfe und Erquickung" verschafft.
Wäre Ed Meese ein kleiner Staatsanwalt im kalifornischen Oakland geblieben, würde er wohl immer noch zur Entspannung am Feierabend den Polizeifunk einschalten oder vom Rücksitz eines Streifenwagens Crime und Anarchie beobachten. Der Aufstieg Ronald Reagans, dem Meese bereits in Kalifornien diente, spülte den Provinzler jedoch nach Washington, wo er, zuerst als Berater Reagans, dann als Justizminister, nun selbst für Crime auf höchster Ebene sorgte.
Kein Jahr verging ohne einen neuen Meese-Skandal, längst ist der Chefankläger zu einem Fall für Staatsanwälte geworden. "Man findet nicht viele Verdächtige, die unschuldig sind", hatte Meese einst behauptet. Ein Glück für ihn, daß sich die Nation solch merkwürdigem Rechtsempfinden nicht anschließen mochte.
Edwin Meese ist derzeit wieder einmal ein Verdächtiger: Als Meeses alter Studienfreund Robert Wallach 1985 Geld für den Bau einer Pipeline vom irakischen Ölgebiet in Kirkuk quer durch Jordanien an den Golf von Akaba aufzutreiben suchte, öffnete Meese dem windigen Wallach die Türen.
Vorbei am normalen Dienstweg, der seinen Freund ins State Department geführt hätte, sorgte Meese für prompten Zugang zu Sicherheitsberater Robert McFarlane. Die Pipeline, an der Wallach mächtig verdienen wollte, geriet dank Meese zu einer "Angelegenheit der nationalen Sicherheit".
Bevor die Iraker sich jedoch auf das Projekt einließen, verlangten sie von den Amerikanern, sie sollten eine Zusicherung Israels beibringen, daß die Pipeline nicht angegriffen würde. Der Wunsch wurde prompt erfüllt.
Der Pipeline-Plan wurde Ende 1985 aufgegeben, nachdem der ebenfalls eingeschaltete McFarlane-Vorgänger William Clark zu Vorsicht geraten und das Projekt als einen "Alptraum" bezeichnet hatte. Sonderankläger James McKay aber fand während seiner Nachforschungen bei Meese ein Memorandum, in dem Wallach vorschlug, Bestechungsgelder an die sozialdemokratische israelische Arbeitspartei zu zahlen.
Doch Edwin Meese hat schon andere Korruptionsvorwürfe überlebt. Es fing schon beim Umzug nach Washington vor sieben Jahren an. Den ließ sich der neuernannte Präsidentenberater - unerlaubterweise - vom Staat bezahlen. Dann, als die Sache aufflog, deklarierte er die Umzugskosten in Höhe von 10 000 Dollar kurzerhand als "Consulting-Gebühren". Zurückgegeben wurde nichts. Freunde wie Bekannte aus Kalifornien, die ihm zinslose Darlehen gewährt hatten, fanden sich in hohen Regierungspositionen wieder.
So mußte denn, gerade als Ronald Reagan den treuen Meese zum Justizminister
nominierte, der erste Sonderankläger gegen ihn bestellt werden. Dem fehlten letztlich die Beweise, Ed Meese gelobte trotzdem Besserung. Er sei jetzt "weitaus sensibler in diesen Angelegenheiten" und wolle zukünftig "vorsichtiger" sein, versicherte Meese dem Rechtsausschuß des Senats, der über seine Nominierung befand.
Im Land aber hielten sich Bedenken. Er sei für das Amt "nicht geeignet", weil von "zweifelhafter Integrität", befürchtete der "Boston Globe". Als Justizminister sei er "nicht wünschenswert", schrieb die "New York Times". Und prophetisch warnte der ehemalige Watergate-Sonderankläger Archibald Cox vor einem Justizminister Edwin Meese. Das, so Cox, werde "uns eine bestürzende Lektion über den Zustand unserer Moral bescheren".
Im Februar 1985, nach 13 Monaten Verzögerung und peinlichen Befragungen, wurde Meese schließlich vom Senat als Justizminister bestätigt; seitdem lieferte er zahlreiche Lektionen über die öffentliche Moral in Amerika. Durchweg waren sie traurig.
So half Meese etwa der mittlerweile bankrotten Rüstungsfirma Wedtech auf dubiose Weise beim Ergattern lukrativer Pentagon-Aufträge. Mit dabei, als Wedtech-Lobbyisten, waren Freund Wallach sowie der Reagan-Intimus Lyn Nofziger. Die beiden sahnten kräftig ab, Meese will sich nur dafür eingesetzt haben, daß Wedtech im Weißen Haus "eine faire Anhörung" bekam. Wallach und Nofziger stehen mittlerweile wegen Wedtech vor Gericht, Meese tritt - vorerst - als Zeuge auf.
Daß Nofziger für Wedtech erfolgreich bei ihm antichambrierte, daran hat Ed Meese "keine spezifische Erinnerung". Wie aus 55 000 Dollar, die Meese einem Finanzberater zum Investieren überließ, in nur zwei Jahren fast 100 000 Dollar wurden, ist Ed Meese unerklärlich. Reiner Zufall auch, daß der Finanzberater Direktor von Wedtech war und jetzt ebenfalls auf einen Prozeß wartet.
Weniger zufällig war wohl, daß Meese nach dem Bekanntwerden des Iran-Contra-Skandals fünf Tage zuwartete, bevor er das FBI einschaltete und dem Oberstleutnant Oliver North das Betreten des Weißen Hauses untersagte. Meese, so klagte der republikanische Senator Warren Rudman, habe seine Absichten "telegraphiert".
North jedenfalls verstand und machte Überstunden am Reißwolf. Und wie immer, wenn es gefährlich wurde, konnte sich Edwin Meese auch vor dem Iran-Contra-Sonderauschuß an vieles nicht mehr recht erinnern.
So eilt der Mann, von dem Ronald Reagan sagte, er werde einen "wahrhaft hervorragenden Justizminister" abgeben, dieser Tage vom Iran-Contra-Sonderankläger zum Pipeline/Wedtech-Sonderankläger, mal als Zeuge, mal als Verdächtiger. Das freut seine Gegner, denn je mehr Zeit Meese in eigener Sache bei den Staatsanwälten verbringen muß, desto weniger Zeit bleibt ihm als Justizminister. Ob Abtreibungsfreiheit oder die Rechte von Angeklagten, ob Minderheitenschutz oder Schulgebet: Auf seinem Weg zurück kommt Edwin Meese nicht mehr voran, weil er sich selbst neutralisiert hat.
Meese sei "ein Mann aus einer anderen Kultur", schrieb der "Washington Post"-Journalist Robert Kaiser über Meese. Dorthin, in die "Law and Order"-Kultur, wird der Justizminister wohl bald wieder zurückkehren.

DER SPIEGEL 6/1988
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