15.02.1988

Nur noch Waldheim hält Waldheim

Das moralische Urteil der internationalen Historikerkommission über den Bundespräsidenten lastet schwer auf Österreich. Aber diesmal verweigerte Waldheim die Pflichterfüllung: Er wollte auf keinen Fall zurücktreten. Der Druck auf das uneinsichtige Staatsoberhaupt wuchs, selbst seine ÖVP-Freunde rückten von ihm ab. *
Wiederum schaffte es Kurt Waldheim scheinbar mühelos, die Realität zu verkennen. Um 22 Uhr, zwei Stunden nach Übernahme des Berichts einer internationalen Historikerkommission, stellte er sich am vergangenen Montag lächelnd der Fernsehkamera: Er sei "froh, weil sich bestätigt, was ich immer sage, daß ich in keine Handlungen verwickelt war, die als kriegsverbrecherisch bezeichnet werden können". Er betrachte das Historikerurteil als "umfassende Entlastung".
Die unerschütterliche Selbstgerechtigkeit des weltweit umstrittenen Staatsoberhaupts bestürzte alle, die sich wenigstens diesmal von Waldheim nachdenkliche Worte erwartet hatten.
Die Betroffenheit wurde noch größer, als das 202seitige Kommissionsgutachten am Dienstag publik gemacht wurde. Denn dort war der von Waldheim zitierte pauschale Freispruch nirgendwo zu finden.
Der Bericht nennt zwar in der Tat keine Beispiele einer persönlichen Beteiligung Waldheims an Kriegsverbrechen, verurteilt den Präsidenten jedoch eindeutig und "insgesamt". Es ergebe sich "das Bild einer je nach Dienststellung unterschiedlichen Nähe zu kriegsrechtlich inkriminierten Maßnahmen und Befehlen".
Trotz des niedrigen Dienstgrades sei Waldheim in seinen Stabsfunktionen auf dem Balkan "sicher weit mehr als nur ein zweitrangiger ''Kanzleioffizier''" gewesen. Dank seiner Bildung und vor allem seiner Tätigkeit im zentralen Nachrichtendienst seiner Heeresgruppe habe er über umfassende Einblicke verfügt, welche "sich nicht nur auf die taktischen, strategischen und administrativen Anordnungen bezogen, sondern in einigen Fällen auch Handlungen und Maßnahmen einschlossen, die im Widerspruch zum Kriegsrecht und zu den Grundsätzen der Menschlichkeit standen".
Die Historiker sehen in Waldheim sogar "einen besonders gut orientierten Stabsangehörigen", beschäftigt auch mit der "konsultativen Unterstützung von Unterdrückungsmaßnahmen, etwa in der Form von Feindlageberichten, die im Zusammenhang mit ''Säuberungsaktionen'' standen".
Sie hätten, fügten die Experten erschwerend hinzu, "von keinem Fall Kenntnis erhalten, in welchem Waldheim gegen die Anordnung eines von ihm zweifellos erkannten Unrechts Einspruch erhoben, Protest geführt oder irgendwelche Gegenmaßnahmen ergriffen hat, um die Verwirklichung des Unrechts zu verhindern oder zumindest zu erschweren. Er hat im Gegenteil wiederholt im Zusammenhang rechtswidriger Vorgänge mitgewirkt und damit deren Vollzug erleichtert".
Der Bericht der Militärgeschichtler, von Waldheim und der ihn stützenden ÖVP ursprünglich als Entlastung gedacht, erwies sich als bittere Anklage. Er demolierte das oft wiederholte Waldheimsche Gschichterl vom ahnungslosen Übersetzer und Fähnchenstecker, der so gut wie nichts über deutsche Kriegsgreuel und Judendeportationen gewußt habe - und bescherte Österreich die schwerste Staatskrise seiner jüngsten Geschichte.
Im krassen Gegensatz zur eigenen Interpretation stand das österreichische Staatsoberhaupt keineswegs rehabilitiert da, sondern in der Rolle eines moralisch anfechtbaren Mitwissers, Mithörers und gelegentlich willfährigen Helfers nazistischer Untaten.
"Die Frage des Mitwissens ist sehr deutlich dokumentiert", erläuterte das deutsche Kommissionsmitglied Manfred Messerschmidt den Befund. Der Brite Gerald Fleming versicherte, im Bericht seien "wirklich keine Rosinen drin, die man rauspflücken kann".
Noch einen Schritt weiter ging der israelische Historiker Jehuda Wallach: "In keiner Zeile steht, daß es kein persönlich schuldhaftes Verhalten Waldheims gab." Er meinte, das Material würde "sehr wohl ausreichen, Gegenstand einer gerichtlichen Untersuchung zu werden - was natürlich nicht zu den Aufgaben der Kommission gehört".
Daß Waldheim den Inhalt bewußt verdrehen konnte, ist einigen internen Gegensätzen zwischen den Waldheim-Prüfern zu verdanken. Das passierte so:
Schon bald nach dem Beginn der Kommissionstätigkeit am 1. September 1987 spaltete sich das eilig zusammengewürfelte internationale Team in milde und harte Examinatoren auf. Erstere _(Bei der Eröffnung des Opernballs am ) _(vergangenen Donnerstag. )
führte der Schweizer Vorsitzende Hans Rudolf Kurz an, gestützt auf den Belgier Jean Vanwelkenhuyzen und vor allem auf den amerikanischen General a. D. James L. Collins. Die härtere Linie verfochten Wallach, Fleming und Hagen Fleischer von der Universität Kreta. Dazwischen bewegte sich der Deutsche Messerschmidt.
Als Kurz Anfang Dezember einen relativ konzilianten Entwurf für den Schlußbericht vorlegte und zur Reinwaschung des Staatschefs ansetzte ("keine unmittelbare Beteiligung von Dr. Waldheim an rechtswidrigen Handlungen oder Befehlen"), sperrten sich Wallach und Fleming energisch. Empört darüber, daß "Waldheims Darstellung seiner militärischen Vergangenheit ... in vielen Punkten nicht im Einklang mit den Ergebnissen _(Bei der Übergabe des ) _(Kommissionsberichts. )
der Kommissionsarbeit steht", verwarfen sie den Persilschein kategorisch und erzwangen Formulierungen, die zumindest einem moralischen Schuldspruch gleichkamen.
Doch am Ende konnte es sich der leicht gekränkte Eidgenosse nicht verkneifen, seine Überzeugung wenigstens mündlich vorzutragen. Ausgestattet mit einem halbseitig beschriebenen Notizzettelchen, marschierte er zur Übergabe des Abschlußdokuments in die Präsidentschaftskanzlei und verkündete dort die inzwischen revidierte Unschuldsthese.
Doch längst war es ziemlich nebensächlich geworden, wie viel oder wie wenig Kriegsschuld der einsame Mann in der Hofburg nachweislich auf sich geladen hat. Vielmehr ging es um die Doppelfrage, ob die kleine Alpenrepublik mit diesem geächteten Staatsoberhaupt weiterexistieren und ob die rotschwarze Regierung in Wien mit diesem ständigen Zankapfel weiterarbeiten kann.
"Der die Republik schwerstens belastende Fall Waldheim überragt alles, was es an Ungemach sonst noch gibt", beschrieb die ÖVP-nahe Grazer "Kleine Zeitung" die weitgehende außenpolitische Isolation. "Wir sind in einer Notlage, in der wir nicht mehr lang mit aller Welt diskutieren können. Die Bedrohung ist groß."
Nicht bloß Kurt Waldheim allein sitze auf der Anklagebank, ergänzte die gleichfalls bürgerliche "Presse", "sondern die Republik Österreich. Die politische Kriminalisierung dieses Landes und seiner Bevölkerung ist wieder einen Schritt weitergegangen".
Innenpolitisch wurde Waldheim zu einem kaum noch erträglichen Härtetest für die Koalition, die an allen Ecken krachte. SPÖ und ÖVP entzweiten sich mit jedem Tag mehr.
Eine Regierungskrise könnte allein der sofortige Abgang Waldheims abwenden, den Ende voriger Woche selbst die Langmütigsten forderten. Nicht nur Grüne, Kommunisten, Bruno Kreisky und die junge Generation der SPÖ verlangten vom Ex-Oberleutnant neuerliche "Pflichterfüllung" (so die sozialistische "AZ"). Auch Nazijäger Simon Wiesenthal, der Waldheim wiederholt gegen Kriegsverbrecher-Vorwürfe verteidigt hatte, forderte "einen großen versöhnenden Entschluß". Er deutete den Historikerbericht als "Aufruf an die geistige und kulturelle Elite Österreichs, sich zusammenzutun und den Bundespräsidenten zum Rücktritt zu veranlassen".
Doch diese Erleichterung war trotz wachsenden Drucks auch aus Kirche und Wirtschaft bis zum Wochenende nicht in Sicht. Der ehemals so flexible Waldheim, jetzt im 70. Lebensjahr, zeigte sich starrköpfig zum Ausharren entschlossen. Er denke "überhaupt nicht an Konsequenzen", wiederholte er ein ums andere Mal, er fühle sich verpflichtet, seine "ganze langjährige Erfahrung für das Land einzusetzen".
Am Montag vergangener Woche, als der Inhalt des Historikergutachtens schon durchsickerte, dieses aber noch nicht übergeben war, soll Waldheim (wie in Wien bekannt wurde) von der Regierung eine kategorische Zurückweisung des Berichts gefordert haben. Andernfalls könne er von seinem verfassungsmäßigen Recht Gebrauch machen und die Regierung entlassen.
Die Bundesregierung, so Waldheim, habe ihm die ganze Historikerkommission "eingebrockt", weil sie sich nicht entschieden genug vor ihn gestellt habe. Das kritische Resümee der Historiker sei ja nicht überraschend, meinte der oberste Österreicher, da der Kommission auch drei Juden angehörten.
Der ehemalige Außenminister Karl Gruber, für den Waldheim kurz nach dem Krieg als enger Mitarbeiter tätig war, legte in einem Fernsehinterview noch eins drauf. Das deutsche Kommissionsmitglied Manfred Messerschmidt, so Gruber, "ist ein Sozialist, die anderen sind jüdischer Abstammung".
Inzwischen verdichteten sich aber die Hinweise, daß wichtige Politiker der beiden Regierungsparteien bereits über einen möglichen Nachfolger Waldheims verhandelten.
Eine Absetzung des Staatsoberhaupts schien jedoch praktisch unmöglich, weil die Verfassung den Präsidenten de facto zementiert. Nötig wären der Reihe nach eine Zweidrittelmehrheit im Nationalrat, ein Beschluß der Nationalversammlung (Nationalrat und Bundesrat) und obendrein noch eine Volksabstimmung. Ein hoher SPÖ-Funktionär: "Da wäre es noch einfacher, gleich einen Bürgerkrieg auszurufen."
Bei der Eröffnung des Opernballs am vergangenen Donnerstag. Bei der Übergabe des Kommissionsberichts.

DER SPIEGEL 7/1988
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