11.07.1988

„Ihr schaut's ja aus wie die Raubritter“

SPIEGEL-Redakteur Tom Schimmeck über Wackersdorf und den Atomstaat in der Oberpfalz. _____“ In der Mittleren Oberpfalz wird nicht lange „ _____“ gefackelt, wenn es um die wirtschaftliche Zukunft geht. „ _____“ Aus einem Werbeprospekt des Bayerischen „ _____“ Wirtschaftsministeriums für die Industrie „ *
Karl Krampol, 59, Regierungspräsident der Oberpfalz, galt einst als forsches Mannsbild. Im Münchner Innenministerium hielt er die Polizei auf Trab. Im neuen Amt in Regensburg griff er als erster bayrischer Exekutor zum neugeschaffenen "Selbsteintrittsrecht des Staates". Als im Schwandorfer Landratsamt Bedenken gegen die Wackersdorfer Wiederaufarbeitungsanlage aufkamen, riß er das Verfahren an sich und genehmigte, was gewünscht war.
Nun aber hockt der Herrscher über die ostbayrische Provinz nachdenklich in seinem schmucken Dienstzimmer, und seine Sätze werden immer länger. Gefragt, ob er noch immer entschiedener Befürworter der Atomfabrik sei, setzt sich Krampol in Positur und murmelt, er sehe "im Moment keinen Ansatzpunkt für eine Alternative".
Seit Monaten sammeln sich alle zwei Wochen Gegner der Wiederaufarbeitungsanlage, der WAA, vor seinem Amtssitz zur "Krampol-Aktion", um dem Patriarchen seinen wuchtigen Einsatz für die verhaßte Großbaustelle im Taxölderner Forst vorzuhalten. Obwohl Krampol, nach eigenem Bekunden nur "zufällig in der CSU", es nicht bedauert, das Zepter in Regensburg genommen zu haben, räumt er doch ein, daß dank WAA die "Lebensqualität eines Regierungspräsidenten leidet".
Es ziemt sich für einen bayrischen Dienstherrn nicht, Kritik an den Ratschlüssen der Staatsregierung zu üben. Doch während Franz Josef Strauß und sein oft ausfallend werdender Innenminister August Lang nicht müde werden, die große Schar der WAA-Kritiker als gewalttätige Wüstlinge niederzumachen, will Krampol das "dumme Gerede von den Chaoten" lieber bleibenlassen. Die Widerständler, weiß Krampol nun, sind in übergroßer Mehrheit "ordentliche, brave, gesetzestreue Demokraten".
Die Einsicht wird in München wenig Eindruck machen. Denn Ministerpräsident Strauß hat der Betreiberfirma, der Deutschen Gesellschaft für die Wiederaufarbeitung von Kernbrennstoffen (DWK), schriftlich versichert, "daß der Standort Wackersdorf in einem Raum mit industriegewohnter Bevölkerung liegt", für die "Industrieansiedlungen der geplanten Art mit ihren unvermeidlichen Belastungen für die Region", wie sympathisch, "nichts Ungewöhnliches sind".
Es war eine simple Rechnung. Die Gemeinde Wackersdorf inmitten ländlicher Provinz war durch den Braunkohle-Tagebau, der tiefe Narben in die Landschaft riß, reich geworden. Geschichte wich der Industrialisierung: 1953 mußte der ganze Ort samt Friedhof verlegt werden, die Pfarrkirche Sankt Stephan, erbaut um 1400, wurde abgerissen.
Noch steht das Gasthaus "Glückauf", noch wahrt der Knappenverein Tradition. Die letzten Braunkohle-Arbeiter aber wurden vor sechs Jahren entlassen - eine Lücke tat sich auf. Bereitwillig schuf der SPD-majorisierte Gemeinderat unter Bürgermeister Josef Ebner die Voraussetzungen für das Atomprojekt, das, wohl zehn Milliarden Mark teuer, dereinst Herzstück des bundesdeutschen Entsorgungskreislaufs werden soll. Die Honoratioren ließen sich von Versprechungen der DWK locken, 1600 Arbeitsplätze zu schaffen.
Doch nun geht ein Riß querdurch, auch in der Familie des Bürgermeisters: Dem WAA-Verfechter Ebner stärken Tochter und Schwiegersohn den Rücken. Seine Frau, sein Sohn Wolfgang, Kreisvorsitzender der SPD, und Schwiegertochter Maria sind gegen die Atomfabrik. Im Gemeinderat stimmt Maria wacker gegen Schwiegervater Josef.
Von den Wackersdorfern ist inzwischen, da ist Maria Ebner sicher, "über die Hälfte dagegen". Die große Koalition im Gemeinderat halte "einfach nur wegen dem Geld" noch zur DWK: Seit 1986 kassiert das Dorf jährlich 900 000 Mark als Vorauszahlung auf künftig zu erwartende Gewerbesteuer für die WAA - zinslos.
Regelmäßig pilgern die Gemeinderäte zum Jour fixe ins nahe gelegene Quartier
der Wackersdorfer DWK-Tochter DWW, den einstigen Sitz der Braunkohle-Barone, um sich bei einer Brotzeit für die scharfen Auseinandersetzungen mit ihren Gegnern zu munitionieren. Die DWW sickert ein: Gemeinderäte kicken beim Wackersdorfer Volksfest gemeinsam mit den Herren der DWW, der Kraftwerk Union und dem Kaplan gegen die Mannschaft der Freiwilligen Feuerwehr. Die Fußballer vom TV Wackersdorf tragen Trikots mit dem Emblem der WAA-Betreiber.
An zehn Sportvereine hat DWW-Pressechef Egon Mühlberger den Dreß inzwischen ausgeteilt, spendet mal einen Pokal, mal 100 Mark für den Kindergarten. Trotzdem hält sich die Bekenntnisfreude der Wackersdorfer in Grenzen. Die "große Gruppe der stillen Befürworter", entschuldigt der PR-Mann seine Malaise, habe "schlichtweg Angst vor Repressalien".
Das ist frech verdreht. Denn seit Beginn der Bauarbeiten am 11. Dezember 1985 um 9.30 Uhr im Wald nordöstlich von Wackersdorf sind es Kritiker und Gegner der Atomfabrik, die unter vielerlei Schikanen zu leiden haben. In großen Portionen werden der Oberpfalz Kostproben eines Atomstaates verabreicht, der seine Anlagen gegen die Bürger durchsetzen und vor den Bürgern schützen muß. WAA-Gegner nennen es "den radioaktiven Zerfall unserer Freiheit".
Rund um Wackersdorf zeigt die Polizei beispiellose Präsenz. Mit uniformierten Streifen und zivilen Einsatzgruppen, Bereitschaftspolizei und Bundesgrenzschutz, Sondereinsatzkommandos und Staatsschützern wird das Fort im Forst verteidigt. Allein 1986 hat die Ordnungsmacht 2 079 018 Dienststunden für die WAA aufgebracht, bis zu 6000 Beamte werden bei "Großlagen" aufgeboten.
Vordergründige Rechtfertigung für den massiven Staatseinsatz liefern Anschläge und Scharmützel im Umfeld der gut 100 Hektar großen Atombastion, gegen die immer wieder auch militante Kämpfer mit Erdklumpen und Steinen, Zwillen und Handsägen anrennen. Dubiose, durchweg unaufgeklärte Waldbrände werden WAA-Gegnern zugeschrieben. Zur Bekämpfung der "Störer" haben die Polizeitaktiker - bis auf den Rückzug - mittlerweile so ziemlich alles durchprobiert, was an Strategie denkbar ist: meist die harte Linie mit Reizgas, Wasserwerfer und Schlagstock, zuweilen aber auch die sanfte Art mittels einer Handvoll psychologisch geschulter "Gesprächsbeamter", polizeiintern "Diskusbeamte" genannt, deren Mission es ist, rund um die Festung mit den Eingeborenen zu argumentieren.
Gummigeschosse liegen in Bayern bereit, 619 Freiwillige wurden zu "Unterstützungskommandos" ausgebildet: menschliche Kampfpanzer mit leichtem Schuhwerk und schwer entflammbaren Overalls, Atemmaske, schußsicheren Westen, Schienbein-, Arm- und Schulterschutz plus Helm. Sie sollen, ihren langen "Räum- und Abdrängstock" schwingend, wie Eishockeyspieler den Gegner vom Platz fegen. Order vom Innenstaatssekretär Peter Gauweiler: "Offensiv vorgehen."
Zermürbend für die WAA-Gegner aber ist vor allem der permanente Belagerungszustand im Landkreis. Über den Häusern knattert der Aufklärungshubschrauber, Polizeifahrzeuge klappern gemächlich die einschlägigen Adressen ab und notieren fremde Autonummern. Fahrzeug- und Personenkontrollen sind tägliche Routine. Im Rathaus des Dörfchens Bruck knipsten Verfassungsschützer Paßphotos von Bürgerinitiativlern ab. Bei Zusammenkünften im Gasthaus ruft schon mal die Polizei den Wirt an, um zu erkunden, ob auch alles ruhig ist und wie viele Leute denn gerade da sind.
Als sich im Wackersdorfer "Schwimmbadcafe" Anfang Oktober letzten Jahres vor der alljährlichen Herbstaktion Demonstranten zur Vorbereitung und zur Verteilung von Schlafplätzen trafen, kesselten Polizei und Bundesgrenzschutz kurzerhand das ganze Wirtshaus zur "Nachschau" ein. Bis zum Morgengrauen wurden 221 Personen, von Flutlicht beschienen, überprüft. In der Toilette des Gasthauses erbeutete die Polizei vier Motorradmützen - sogenannte Sturmhauben -, ein Klappmesser, neun Nägel und drei Paar Arbeitshandschuhe.
Über 4000 Freiheitsentziehungen rund um die WAA verbuchte die Ordnungsmacht seit Herbst 1985. Polizeioberrat Emil Rankl vom Führungsstab, als "Taktiker" ein Freund der "Vorfeldarbeit", will "den sogenannten Widerstand irgendwie spalten". Biedere Oberpfälzer Bürger, die Proviant für Blockierer und Besetzer anbieten, Bauern, die anreisenden Demonstranten ihre Scheune als Unterkunft anbieten, gelten der Polizeiführung als stetes Ärgernis. "Was uns als Störerunterkunft bekannt wird", sagt Rankl, "fahren wir öfter an."
Im Konferenzraum des Führungsstabs, der in einer Schwandorfer Bundesgrenzschutzkaserne residiert, hängt ein Umgebungsplan der WAA, auf dem strategisch bedeutsame Punkte erleuchtet werden können. Ein Schalter, mit dem Wort "Störer" beschriftet, läßt vier rote Lämpchen erglühen: das Büro der Bürgerinitiative in Schwandorf, das "Infobüro" in Altenschwand und zwei Höfe in den bauplatznahen Flecken Kronstetten und Taxöldern, deren Besitzer WAA-Gegnern von außerhalb Übernachtungsmöglichkeiten bieten.
Die Lämpchen leuchten der Polizei den Weg. Im Februar durchsuchten Beamte die Bürgerinitiativbüros, beschlagnahmten in Schwandorf die komplette Adressenkartei. Am Tage vor einer Großdemonstration stürmte die Polizei frühmorgens den Hof in Kronstetten, die Gäste wurden vorbeugend verhaftet und weggekarrt. "Um Gottes willen", rief die erschrockene Bäuerin Aug' in Aug' mit den Hundertschaften, "ihr schaut's ja aus wie die Raubritter."
"Grundsätze der Verhältnismäßigkeit gelten hier nicht mehr", beobachtet der SPD-Landtagsabgeordnete Dietmar Zierer. Der Vize-Landrat von Schwandorf hat Material in Fülle über polizeiliche Übergriffe zusammengetragen: Durchsuchungen, Beschattungen, Denunziationen. Auch das bringt in München nur Ärger. Der Chef der Polizeiabteilung im Innenministerium empfahl, die Schilderungen des Abgeordneten "einer strafrechtlichen Würdigung zu unterziehen".
Viele Oberpfälzer, weiß der Schwandorfer Initiativler Klaus Brückner, "sind
erst durch die Polizeieinsätze WAA-Gegner geworden". Der andauernde Kleinkrieg hat ein Klima geschaffen, in dem Wut und Trutz gedeihen. Trotz Teilerfolgen bei den Prozessen gegen die WAA, wie der Aufhebung des Bebauungsplans und zeitweise auch der ersten atomrechtlichen Teilgenehmigung, konnten die sichtbar voranschreitenden Bauarbeiten nicht gestoppt werden. "Die DWK vermittelt den Eindruck: Wir bauen das Ding eh", sagt Brückner, "das ist deprimierend für die Leute."
Obwohl viele WAA-Gegner das behördliche Genehmigungsverfahren längst als Farce empfinden, beteiligen sie sich noch immer unermüdlich. Beim Erörterungstermin des Umweltministeriums, der diese Woche im abgelegenen Neunburg vorm Wald beginnt, werden Tausende erwartet, nachdem weltweit 850 000 Menschen Einwendungen erhoben hatten. "Nix wie hin", trommeln die Bürgerinitiativen und verlangen augenzwinkernd einen Lokaltermin auf dem gut zehn Kilometer entfernten Bauplatz.
Dort herrscht rundum quasi permanentes Demonstrationsverbot. Anmelder von Veranstaltungen im Landkreis streiten sich mit der Polizei oft stundenlang um jede Fahnenstange. Am Franziskus-Marterl östlich der WAA, wo allsonntäglich Gottesdienste abgehalten werden, wollte der Bund Naturschutz jüngst auf eigens erworbenem Grund eine kleine Waldkapelle einrichten. Die Behörden lehnten wegen drohender "Landschaftsverschandelung" ab, argumentierten, der Zugang von "Kirchenpersonal" sei ungeklärt, die Besucher würden durch womöglich herabfallende Äste gefährdet.
"Das Duckmäusertum wird hier gewaltig gezüchtet", meint die Schwandorfer Aktivistin Antonie Gensken, 63. Sie berichtet von Familien, die daran zerbrechen, daß die Eltern den Kindern das Demonstrieren verbieten mit dem Argument: Du wirst da notiert und kriegst keinen Arbeitsplatz mehr. Väter, selber WAA-Gegner, sagen, sie könnten sich nichts mehr erlauben, weil sie sonst als erste entlassen würden. Nach Dauerstreit über die Atomfabrik hat es auch schon Ehescheidungen gegeben.
Die Witwe Antonie Gensken ist, wie viele Protestler, längst abgestraft. Als ihre Tochter am Bauplatz von einem Polizeihund angefallen wurde, sind ihr "die Nerven durchgegangen". Geschockt hatte sie sich an ein Erlebnis mit Gestapo-Hunden erinnert und dem Hundeführer etwas von "Nazimethoden" zugebrüllt, bevor sie einen Kollaps bekam. Ergebnis: 600 Mark Geldstrafe.
Reine Routine. Gegen WAA-Opponenten sind schon 3157 Ermittlungsverfahren eingeleitet worden, oft wegen Beleidigung, Nötigung, wegen Widerstands oder Landfriedensbruchs. Nach Räumungen im Wald wurde Hunderten vorgeworfen, sie hätten "beim Herauslösen aus der Kette verstärkt die Arme angewinkelt und die Beine in den Boden gestemmt", dabei gar "die Muskeln angespannt" - für die Staatsanwälte Fälle von gewalttätigem Widerstand.
Ermittlungen gegen 203 namentlich bekannte Polizeibeamte aber folgte bislang keine einzige Anklage. Auf eine Anzeige gegen jene Berliner Spezialeinheit, die auch in Wackersdorf durch besonders brutale Prügeleinsätze aufgefallen war, teilte die Staatsanwaltschaft jüngst mit: "Ein Täter des möglicherweise strafwürdigen Verhaltens konnte nicht ermittelt werden."
Statt dessen wird nun Staatsdienern, die sich offen gegen die WAA aussprechen, verschärfte Beachtung geschenkt. Franz Josef Strauß zürnte vor Jahren schon, Lehrer würden als "Widerständler mit Pensionsberechtigung" den Konflikt in die Schulen tragen. Es ist für die Staatsregierung höchst besorgniserregend, daß ein erheblicher Teil der WAA-Gegner aus dem öffentlichen Dienst stammt und selbst die treue Kirche schon wankt.
Gegen den Pfarrer Leo Feichtmeier, 55, Religionslehrer am Gymnasium Nittenau, hat das bayrische Kultusministerium ein Disziplinarverfahren verfügt, er soll sich "willkürlich und agitatorisch" gebärdet und so gegen das Mäßigungsgebot des Beamtengesetzes verstoßen haben. Der Lehrer ist bei den allsonntäglichen Gottesdiensten am Franziskus-Marterl aktiv, wo nach Ansicht von Strauß "das Werk des Teufels" betrieben wird.
Gegen den Amberger Richter Helmut Wilhelm, immerhin Mitglied des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs, wird schon seit 1986 ermittelt. Der aktive Bürgerinitiativler, Mitglied bei den Grünen, soll sich "schuldhaft unter Bevorzugung seiner privaten Belange nicht mit voller Hingabe seinem Richteramt gewidmet" haben. Der Delinquent hat "Rechtsabbau und Entdemokratisierung" rund um die WAA beim Namen genannt.
Prominentestes Objekt der Disziplinarmaßnahmen ist der Schwandorfer Landrat Hans Schuierer (SPD), der nun nach mehr als zweijährigen Ermittlungen vor dem Verwaltungsgericht Regensburg für deutliche Kritik an WAA, Polizei und "CSU-Demokratur" (Schuierer) geradestehen soll. Theoretisch ist die Entfernung des Landrats aus dem Dienst möglich.
Die Aktion könnte sich gegen ihre Anstifter kehren. Nach Einleitung des Ermittlungsverfahrens strömten weit über 2000 Oberpfälzer zu einer Solidaritätsveranstaltung für den populären Landrat zusammen, der von den Genossen einst als "königlich-bayrischer Sozialdemokrat" verspottet wurde. Im Kreistag stimmten selbst CSU-Räte gegen die Disziplinierung des Wahlbeamten.
Dem Regierungspräsidenten Krampol, der das Verfahren auf Anordnung aus München vorangetrieben hat, ist denn auch äußerst unwohl bei der Sache. "Vernünftige Leute", meint Krampol, würden dringend raten: "Macht ihn nicht zum Märtyrer."
Karl Krampol fürchtet den "Wildschütz-Jennerwein-Effekt". Der Wilderer bereitete den königlichen Förstern im 19. Jahrhundert beträchtliche Probleme - bis er auf der Jagd erschossen wurde. Doch seinen Geist wurde die Staatsgewalt nie los: Er ward als "Kämpfer gegen die Obrigkeit" beerdigt, sein Grab ist noch heute mit Blumen geschmückt. "Das Volk", sagt Krampol und lächelt gequält, "verehrt den Wildschütz Jennerwein."
In der Mittleren Oberpfalz wird nicht lange gefackelt, wenn es um
die wirtschaftliche Zukunft geht. Aus einem Werbeprospekt des
Bayerischen Wirtschaftsministeriums für die Industrie
Von Tom Schimmeck

DER SPIEGEL 28/1988
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