22.02.1988

Österreich: „Wir können so nicht weiterleben“

Die Affäre Waldheim lähmt Österreichs Politik, gefährdet die Annäherung an die EG und spaltet das Land in zwei Lager. Inzwischen rückten auch ehemals treue Anhänger der konservativen ÖVP von dem Präsidenten ab. Der Mann in der Hofburg glaubte noch vorige Woche, nur von einer Minderheit verfolgt zu werden. *
Dreimal mußte die Rede des Staatsoberhaupts aufgezeichnet werden. Erst dann waren Bundespräsident Kurt Waldheim und seine Berater mit dem Ergebnis zufrieden. "Die ersten beiden Fassungen hatten dem Staatsoberhaupt nicht konveniert", teilte die konservative Wiener "Presse" mit.
Der einsam gewordene Kämpfer im Präsidententrakt der Wiener Hofburg wäre gut beraten gewesen, auch die dritte Fassung seiner Fernsehansprache an Österreich und die Welt wegzuwerfen - die Reaktionen auf seinen mit Spannung erwarteten Fernsehauftritt waren im In- und Ausland gleichermaßen niederschmetternd. "Schlicht und einfach katastrophal", befanden die "Oberösterreichischen Nachrichten".
Schlicht und einfach war auch die Botschaft Waldheims gewesen. Der Bundespräsident streute sich keine Asche aufs Haupt, sondern machte seine "lieben Landsleute" mit seinem Selbstmitleid bekannt. Grundtenor: Er sehe nicht den geringsten Anlaß zu weichen, denn er habe "ein reines Gewissen". Wenn er im Amt ausharre, dann gewiß nicht aus selbstsüchtigen Erwägungen, sondern aus Vaterlandsliebe und Achtung vor der Demokratie.
"Ein Mordssteher", kommentierte ein hoher ÖVP-Funktionär ohne den geringsten Hauch von Bewunderung für die Worte des Herrn - "Mordssteher" heißt im Wiener Unterweltjargon einer, der im Verhör nicht auspackt.
Dank seiner Begabung fürs Wegsehen und Vergessen verlor Österreichs Staatschef seine politische und moralische Glaubwürdigkeit nun auch bei einem Teil seiner treuesten Anhänger. Durch seine wiederholt bekräftigte Weigerung, Konsequenzen aus dem belastenden Urteil der internationalen Historikerkommission zu ziehen und die Hofburg zu räumen, trieb er sein Land vorige Woche in die Nähe einer Staats- und Verfassungskrise.
Waldheim selber sah das ganz anders und'kündigte seinen Widersachern, deren Zahl täglich zunimmt, den Kampf an: "Wenn eine Minorität glaubt, sie muß diese Polemik weiter vorantreiben, dann muß man dafür sorgen, daß diese Gruppe einmal eine Ruhe gibt."
Damit war kaum verhohlen auch der sozialistische Bundeskanzler Franz Vranitzky gemeint, obschon Waldheim den Regierungschef wohlweislich nicht öffentlich nannte.
Vranitzky hatte einen Tag vor Waldheims Rede geklagt, er sei es leid, das verfemte Staatsoberhaupt immer und überall in Schutz nehmen zu müssen. Wenn die Causa Waldheim weiterhin 60 Prozent seiner Arbeitszeit verschlinge, müsse er, der Kanzler, an Rücktritt denken.
Das freilich hieße: vorläufiges Ende der Großen Koalition in Wien und Neuwahlen mit durchaus ungewissem Ausgang auch für Vranitzkys SPÖ, obgleich der Kanzler durch sein zugleich maßvolles wie bestimmtes Auftreten in der Waldheim-Affäre viel gewonnen hat.
Die Luft um Kurt Waldheim wurde vorige Woche zusehends dünner. Am Donnerstag gelang es dem Außenminister Alois Mock, Chef der konservativen ÖVP, nochmals, die Parteispitze nach außen auf eine Verteidigung Waldheims einzuschwören. Boshafte Regierungskollegen sagen inzwischen über Mock, er sei "in Wahrheit gar kein Außen-, sondern ein Waldheim-Verteidigungsminister".
Unverdrossen rühmte Mock Waldheims "positives Bemühen, zur Beruhigung der inneren Situation beizutragen". Und Vranitzky, so tadelte der Minister den Chef, solle sich mit seiner Kritik am Staatsoberhaupt gefälligst zurückhalten.
Damit rief er in Erinnerung, daß die alpenländische Demokratie eine institutionelle Stärke hat, die sich jetzt als Schwäche erwies: Der österreichische Kanzler wird vom Bundespräsidenten bestellt und kann von ihm abberufen werden.
Kurt Waldheim war der erste Präsident seit Kriegsende, der mit Hilfe der ÖVP in die Hofburg einziehen konnte. Bei allen
vorangegangenen Präsidentenwahlen hatten die Kandidaten der ÖVP stets gegen jene der SPÖ den kürzeren gezogen - auch in der Zeit, als die ÖVP allein die Regierung stellte.
Waldheims Erfolg nährte in der ÖVP den schönen Traum, die Partei werde im Windschatten des Mannes, "dem die Welt vertraut" (Wahlslogan), womöglich schon bald wieder allein regieren können.
Heute will sich in der ÖVP kaum noch jemand dieses Traums erinnern. Da wirkte es wie ein Paukenschlag, als einer der starken Männer der Partei, der Generalsekretär der Vereinigung der Österreichischen Industrie. Herbert Krejci, seinem Parteichef Mock den Gehorsam versagte und Waldheims Rücktritt verlangte. Er befürchtete vor allem einen offenen Ausbruch der aufgestauten Emotionen, der die Sozialpartnerschaft zerrütten könnte - für Industrielle wie Gewerkschafter eine gleicherweise düstere Vision.
Krejci, der wie Waldheim Wehrmachtsoffizier auf dem Balkan war, aber aus seiner Kriegsvergangenheit nie ein Geheimnis machte, bemerkte im Gefolge der Waldheim-Affäre "gewisse Indizien für eine Verschlechterung der Marktpositionen österreichischer Unternehmen im westlichen Ausland". In Ländern mit starker Demokratie-Tradition wie den Niederlanden bekamen Österreicher schon zu hören, daß "Austria" inzwischen mit Faschismus gleichgesetzt wird. Krejci empfahl Österreichs Textilunternehmen, bei Exporten in die USA das Gütezeichen "A" (für Austria) durch ein Etikett "Made in Germany" zu ersetzen.
Mehr noch, der von Krejci repräsentierte liberale Wirtschaftsflügel der ÖVP sah sich durch Mocks Waldheim-Engagement unversehens auf einen Kurs gedrängt, der seinen Vorstellungen nicht entspricht.
In früheren Jahren war die ÖVP nicht müde geworden, die Freundschaft mit den Vereinigten Staaten als innig und immerwährend zu preisen. Jetzt hat diese Freundschaft dank Waldheim einen Knacks bekommen, während die wahren Freunde, die den Mann in der Hofburg zumindest nicht öffentlich schmähen, in Moskau, Belgrad, Warschau und Prag sitzen - verkehrte Welt!
ÖVP-Wirtschaftsminister Robert Graf rechnete sich stets zu jenen, "die ausländische Meinungen nicht bagatellisieren". Anfang März geht er auf Dienstreise in die USA. Er fahre "mit sehr gemischten Gefühlen", teilte er mit.
Graf ist auch einer der engagiertesten Verfechter einer Vollmitgliedschaft Österreichs in der EG - gemeinsam mit Mock. Der Fall Waldheim wird die Verhandlungen, so fürchtet er, nicht leichter machen. Denn auch in der EG sind die Freunde des vergeßlichen Wehrmachtoberleutnants Waldheim rar.
Die niederländischen Parlamentsparteien haben ihre Regierung in einem einmütigen Beschluß angehalten, Kontakte zu Waldheim auf ein unvermeidliches Mindestmaß zu beschränken.
Wie lange Mock - und damit auch Waldheim - dem Druck des Auslands und der eigenen Wirtschaft noch standhalten kann, war vorige Woche unsicher. Der Wirtschaftsflügel, der nun Waldheims Ablösung betreibt, hat in letzter Zeit in der ÖVP deutlich an Einfluß verloren: Die Konservativen sind von Industriespenden nicht mehr so abhängig, seit Österreichs Parteien dicke Gelder aus der Staatskasse erhalten.
Außerdem änderte sich die Mitgliederstruktur - der Arbeitnehmerflügel gewann an Bedeutung. Parteichef Mock gehört ihm ebenso an wie der ÖVP-Hardliner Robert Lichal, derzeit Verteidigungsminister.
Die allertreusten Waldheim-Anhänger versammeln sich schließlich um die dritte Säule der ÖVP, den Bauernbund. Parteikenner glauben deshalb, daß sich die ÖVP-Linie erst ändert, wenn das politisch wichtigste Wirtschaftsimperium Österreichs, der auf die Landwirtschaft spezialisierte Raiffeisenverband, auf Anti-Waldheim-Kurs gegangen ist.
Mit Bangen blickt die ÖVP auch auf die Große Koalition. Der Historikerbericht, Waldheims Reaktion darauf und dessen Fernsehrede hatten die SPÖ endgültig rebellisch gemacht.
Die Parteifunktionäre wurden mit einer eilends gedruckten Broschüre (Auflage: 4000 Stück) über "Die Krise des Bundespräsidenten" ausgerüstet, um in Diskussionen mit den Basismitgliedern gewappnet zu sein. Kapitelüberschriften: "Historikerkommission: Ein vernichtendes Urteil", "Waldheim muß gehen".
Regierung und Volk seien in dieser Situation faktisch "Waldheims Geiseln", meuterte SPÖ-Frauenchefin Johanna Dohnal. "Ich meine, daß wir so nicht weiterleben können."
Unterrichtsministerin Hilde Hawlicek (SPÖ) berichtete von Briefen und Anrufen verstörter Schuldirektoren, die darüber klagten, daß die Anti-Waldheim-Stimmung die Klassenzimmer erreicht habe. Bilder des umstrittenen Staatsoberhaupts würden abgehängt oder gar beschädigt.
Die Vorsitzende der grünen Parlamentsfraktion, Freda Meissner-Blau, appellierte an die Regierung, den erinnerungsschwachen Präsidenten künftig tunlichst vor den Augen der Öffentlichkeit zu verbergen und seine Rolle auf die "eines Staatsnotars" zu beschränken.
Vor allem aber müsse der für den 11. März angesetzte Staatsakt zum Gedenken an den Anschluß Österreichs an Hitler-Deutschland, bei dem Waldheim sprechen soll, abgesagt werden. Das sei Österreich seiner Selbstachtung schuldig: "Wenn das Staatsoberhaupt an diesem Tag auftritt, wird uns das Ausland mit Hohn und Spott überschütten."
Hilfe bekam die Grüne vom Wiener ÖVP-Führer Erhard Busek, der bis zu seiner Niederlage bei den Wiener Gemeinderatswahlen im vorigen Jahr einer der aussichtsreichsten Mock-Rivalen für die Gesamtparteiführung gewesen war.
Wenn er an die bevorstehenden Gedenkfeiern anläßlich des 50. Jahrestages des Anschlusses denkt, beschleichen Busek bange Gefühle: "Am gescheitesten wäre: alles absagen. Keine Gedenkfeiern sind besser als die ständigen falschen Beteuerungen. Der Schaden kann größer sein als der Nutzen."
Aber auch im zweiten Glied der ÖVP begann es zu bröckeln. Mittwoch voriger Woche legte der stellvertretende Stadtparteichef von Salzburg, Fritz Rücker, aus Protest gegen die "falsch verstandene Nibelungentreue" seiner Partei zu Bundespräsident Waldheim alle Funktionen nieder.

DER SPIEGEL 8/1988
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