19.09.1988

MINISTERQuatsch angefangen

Unionspolitiker versuchen sich als menschliche Umwelt-Indikatoren: Minister schwimmen - wie letzte Woche Klaus Töpfer - im verschmutzten Rhein, schlürfen Nordseewasser, löffeln Strahlenmolke. *
Als Bonns Umweltminister Klaus Töpfer, 50, nahe Stromkilometer 495 dem Rhein entstieg, waren seine Augen gerötet wie Lackmuspapier im sauren Regen.
Als lebender Umwelt-Indikator, hatte der Christdemokrat vor drei Jahren gewettet, werde er sich demnächst in die Rheinfluten stürzen; stark verbesserte Wasserqualität werde dann, dank Bonner Reinhaltepolitik, wieder das Baden im Fluß erlauben.
Topp, die Wette - mit dem rheinlandpfälzischen SPD-Landtagsabgeordneten Rudolf Franzmann - galt. "Wenn man mal einen Quatsch angefangen hat", fand Töpfer, "muß man ihn auch zu Ende bringen."
Vorsichtshalber eingezwängt in einen schwarzen Taucheranzug, mit Schwimmflossen und einer pinkfarbenen Badekappe über dem schütteren Haar, stürzte er sich am Mittwoch vergangener Woche in den deutschen Schicksalsstrom.
Getrieben von starker Strömung, drei Meter pro Sekunde, erreichte Töpfer schon nach acht Minuten das rettende Ufer bei Mainz. Die 350-Meter-Strecke bewältigte der Minister sportlich in Kraul- und Rückenlage. Abgekämpft entstieg der starke Raucher den Fluten - mit dem Gelübde: "So etwas mache ich nie mehr."
Das ist wohl auch besser so. Denn Töpfers Auftritt war zur politischen Lachnummer geraten. Sozialdemokraten wie der saarländische Umweltminister Jo Leinen warfen dem CDU-Politiker "billige Effekthascherei mit falscher Symbolik" vor. Die sonst für spektakuläre Aktionen zuständige Organisation Greenpeace empfing Töpfer mit einem Spruchband: "Taten statt baden".
Auch nach Ansicht des Hamburger Umweltsenators Jörg Kuhbier (SPD) läßt sich "die Umwelt nicht mit Wetten verbessern". Und Nordrhein-Westfalens Klaus Matthiesen hofft, daß sich sein Bonner Kollege nicht an "flossenschlagenden Lachsen verletzt hat".
Doch auch bei Parteifreunden löste Töpfers Bad eher Skepsis aus. Der Mainzer Umweltminister Hans Otto Wilhelm kommentierte das Vorhaben seines Amtsvorgängers mit wortlosem Kopfschütteln. Kabinettskollegin Rita Süssmuth, zuständig für die Gesundheit aller Bundesbürger, zeigte für das Wett-Schwimmen des "kleinen Jungen" kein Verständnis. Schließlich hatte dafür ein am Rhein bestehendes Badeverbot von der Schiffahrtsverwaltung eigens für zwei Stunden aufgehoben werden müssen.
Bonns Christdemokraten befürchten, daß Töpfers PR-Mätzchen - mal gibt er eine Pressekonferenz auf der Zugspitze, mal streichelt er eine sterbende Nordseerobbe - beim Wahlvolk auf die Dauer nicht gut ankommen. "Die Ernsthaftigkeit unserer Umweltpolitik", ahnt ein Mainzer CDU-Funktionär, "könnte dadurch in Zweifel gezogen werden."
Musterfall Rhein: Zwar konnten die Schmutzfrachten des Flusses seit 1970 durch den Bau von Kläranlagen in den Kommunen und der Industrie deutlich reduziert werden. Auch bei der Belastung mit Salzen, Quecksilber und anderen Schwermetallen sind Erfolge zu verzeichnen; der Sauerstoffgehalt des Rheinwassers ist deutlich angestiegen.
Sorgen aber bereiten den Wasserwerken weiterhin Phosphate, Nitrate und Pestizide aus der Landwirtschaft sowie neuartige chemische Verbindungen. Holländische Chemiker haben bis heute in der Rheinbrühe tausend Einzelstoffe analysiert. Der Wasserexperte des Bundesverbandes Bürgerinitiativen Umweltschutz, Nikolaus Geiler: "Nicht einmal die Anwender kennen die genaue Zusammensetzung dieser Stoffe."
Noch im Sommer letzten Jahres enthielten Rheinwasser-Proben aus Mainz alarmierend große Mengen von Kolibakterien und anderen Keimen. "Man muß immer damit rechnen", weiß Gewässerkundler Geiler, "daß eine Welle von Krankheitserregern den Rhein
runterschwimmt." Magenverstimmung, Durchfall, Hautreizungen und Mittelohrentzündungen sind mögliche Folgen eines Flußbades.
Doch solche Risiken schienen Töpfer nicht zu schrecken. Seine Rheindurchquerung steht ganz in der Tradition schnell verpuffter PR-Gags christdemokratischer Kollegen.
Bereits Mitte der siebziger Jahre versprach der baden-württembergische Landwirtschaftsminister Gerhard Weiser, daß "ab 1980" im Neckar wieder gefahrlos gebadet werden könne; er selber wolle dann "kopfüber voranspringen". Als die Wette zur Einlösung anstand, zog sich Weiser, angesichts der weiterhin braunen Dreckfluten des schwäbischen Industrie-Flusses, mit zehn Flaschen "Wieslocher Spitzenberg Spätlese" aus der Affäre.
Landesvater Lothar Späth dagegen schreckte 1985 nicht vor einem umweltpolitischen Selbstversuch zurück. Zur Unterstützung der heimischen Nudelindustrie, die damals durch die "Schleuder-Ei-Affäre" kräftige Umsatzeinbußen erlitten hatte, ließ er sich im Stuttgarter Hotel "Zeppelin" zu Wildragout mit Wacholdersauce echte "Industrienudeln", Marke Birkel, servieren. Resultat: "Ihr seht, ich lebe immer noch."
Späths Spätzle-Politik hat gleichwohl ein möglicherweise teures Nachspiel. Beim Landgericht Stuttgart reichte Firmenchef Klaus Birkel Anfang dieses Monats eine Schadenersatzklage über 4,3 Millionen Mark gegen das Land Baden-Württemberg ein. Weil die Späth-Regierung während der Nudelaffäre den Namen Birkel genannt hatte, habe das Unternehmen einen Verlust von 43 Millionen Mark erlitten.
Bayerns Umweltminister Alfred Dick wiederum versuchte Anfang 1987, den wachsenden Vertrauensverlust der Bürger in die Atomindustrie wettzumachen. Ein knappes Jahr nach der Reaktor-Katastrophe im russischen Tschernobyl löffelte er öffentlich ein paar Gramm verstrahlten Molkepulvers.
Auf diese Weise wollte der CSU-Minister ("Des tut mir nix") die Harmlosigkeit des in 92 Güterwagen zwischengelagerten Tschernobyl-Erbes demonstrieren. Die Grünen-Abgeordnete Hannelore Saibold warf Dick daraufhin "kriminelle Verharmlosung" vor.
Andere Unionspolitiker beließen es bei verbalen Verniedlichungsversuchen - etwa Bayerns Ministerpräsident Franz Josef Strauß, der die atomare Wiederaufarbeitungsanlage in Wackersdorf mit einer "Fahrradspeichenfabrik" verglich.
Zu einer "Bekennermahlzeit" ("Süddeutsche Zeitung") hingegen entschloß sich ein Strauß-Parteifreund, der bayrische Landrat Wolfgang Gröbl, heute Parlamentarischer Staatssekretär im Töpfer-Ministerium. Gröbl erwarb, ausdrücklich "zum Verzehr", ein nach Tschernobyl geborenes mißgebildetes Kalb.
Ein "Bekenntnis zum Nordseefisch" legte vergangenes Jahr der niedersächsische Agrarminister Burkhard Ritz (CDU) gemeinsam mit seinem liberalen Kabinettskollegen Walter Hirche ab. Beide verspeisten, auf Einladung der Fischwirtschaft, Seefisch, der damals von den Verbrauchern wegen Befalls mit ekligen Fadenwürmern (Nematoden) weithin gemieden wurde.
Auf ressortbedingte Resistenz setzt offenbar auch der Berliner Umweltsenator Jürgen Starnick (CDU). Anfang dieses Monats nahm der Chemieprofessor für die Lokalpresse einen großen Humpen biologisch aufbereiteten "Klärwassers" aus dem Charlottenburger Jungfernheideteich zu sich. Bundesfinanzminister Gerhard Stoltenberg schlürfte bei einem Politiker-Test der Lifestyle-Zeitschrift "Tempo" ein Glas Nordseewasser. Die Teilnahme an dem "Sauftest" ("Tempo") begründete Stoltenberg mit dem Hinweis, er bade ohnehin "jeden Sommer im Meer".
Das könnte sich in der nächsten Saison für viele Bundesbürger ändern. Bereits letzte Woche mußte das wegen Salmonellen-Verseuchung über Norderney verhängte Badeverbot auf die ostfriesische Nachbarinsel Juist ausgedehnt werden. Norderneys Bürgermeister Remmer Harms fühlt sich von Rheindurchquerer Töpfer "im Stich" gelassen: "Der Minister sollte lieber mal bei uns schwimmen."
Ein hektisch verabschiedetes "Sofortprogramm" zum Schutz der Ferienhochburgen vor dem eigenen Dreck offenbarte in den letzten Wochen das Dilemma der deutschen Umweltpolitik. Hatte Töpfer noch auf der Londoner Nordseeschutzkonferenz im vergangenen Jahr garantiert, daß die Bundesrepublik ihre "Abwasserprobleme" gelöst habe, zeigte sich jetzt das Gegenteil: Ausgerechnet die hochbelastete Nordsee dient als Plumpsklo für Fäkalien aus Passagierschiffen, die jährlich bis zu acht Millionen Besucher und Badegäste zu den ostfriesischen Inseln schippern.
"Außen hui, innen pfui", beurteilt der Vorsitzende des Bundes für Umwelt und Naturschutz Deutschland, Hubert Weinzierl, Bonns Öko-Politik. Auch unter dem bis vor kurzem amtierenden EG-Ratspräsidenten Helmut Kohl seien wichtige Vorhaben liegengeblieben.
Als Beispiel nennt Weinzierl die EG-Richtlinie "Oberflächenwasser", die nach dem Willen Bonns ausgerechnet nicht für den Rhein gelten soll, obwohl aus Uferfiltraten zwischen Basel und Köln Trinkwasser für rund 20 Millionen Menschen gewonnen wird.
Bei der EG-Trinkwasser-Norm haben die Deutschen für einige Stoffe, darunter Pestizide, Übergangsfristen bis 1989 durchgesetzt. Und auch eine einheitliche "Umweltverträglichkeitsprüfung" für neue Projekte und Produkte sowie eine "Seveso-Richtlinie" zur besseren Kontrolle chemischer Anlagen werden in Bonn verzögert.
Punkte sammelte Töpfer bislang lediglich in seinem Kampf gegen die Plastikflasche. Vergangene Woche verabschiedete das Kabinett ein "Zwangspfand" von 50 Pfennigen für großvolumige Packungen aus Kunststoffen, etwa die 1,5-Liter-Cola-Flasche (SPIEGEL 37/1988). Ob jedoch tatsächlich vom 1. Januar nächsten Jahres an in der Bundesrepublik ein Zwangspfand fällig wird, entscheidet demnächst die EG-Kommission. Wie schon beim Katalysator könnte sich Brüssel als Bremser erweisen.
Im eigenen Zuständigkeitsbereich ist Töpfers Bilanz eher mager. Der Christdemokrat konnte die umweltfeindliche Erdgassteuer zur Finanzierung der Steuerreform nicht verhindern. Und er versäumte es, die nach der Transnuklear-Affäre gegebenen Versprechungen einzulösen, die Hanauer Atomfirmen wirksam zu entflechten. Die Einlagerung von hochaktiven Kernbrennstäben in Gorleben ("Tageszeitung": "Atomminister töpfert Genehmigungen") gestattete er, ohne neue Sicherheitsüberprüfungen vorzuschreiben.
Töpfers Schwäche demonstriert am deutlichsten der neue Bundeshaushalt. Bei einem Gesamtvolumen von 288 Milliarden Mark sind für seinen Etat gerade 530 Millionen Mark veranschlagt - 0,18 Prozent.

DER SPIEGEL 38/1988
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