13.06.2015

An der roten Linie

Warum Alexis Tsipras und Angela Merkel einen Kompromiss im Schuldenstreit finden können
In jedem Pokerspiel kommt der Moment der Wahrheit. Die Karten sind verteilt, die Spieler haben ihre Erfolgschancen überschlagen, ihre Einsätze gemacht und das Verhalten der Gegner beobachtet. Jetzt stehen sie vor der Frage: weiterzocken oder aussteigen?
Viel spricht dafür, dass bei den Dauerverhandlungen zwischen Griechenland und seinen Geldgebern die Stunde der Entscheidung gekommen ist. Fünf Monate lang haben beide Seiten miteinander und übereinander geredet, sie haben nach Kompromissen gesucht und diese Kompromisse wieder verworfen. Auch jetzt haben sie noch keine Einigung erreicht, und doch liegen die Verhandlungspartner in Athen, Brüssel und Berlin näher beieinander, als es den Anschein erweckt. Verließe Griechenland die Währungsunion, wäre das ein Debakel. Deshalb haben sich beide Seiten in diesen Tagen endlich aufeinander zubewegt.
Alexis Tsipras stimmt nun nicht nur einer Reform der Mehrwertsteuer zu, er ist auch bereit, Staatsbetriebe zu privatisieren. Die internationalen Gläubiger wollen sich mit geringeren Einsparungen im griechischen Staatshaushalt begnügen als noch vor wenigen Wochen. Eine Verständigung auf dieser Grundlage scheint möglich zu sein – vorausgesetzt, dass die Kontrahenten den Mut zur Ehrlichkeit finden.
Angela Merkel und ihre Verbündeten in der Eurozone sollten einsehen, dass Griechenland seinen Schuldenberg nicht abtragen kann. Aus diesem Grund werden die Geldgeber einen Teil der Kredite, die sie in den Jahren des Überschwangs Athen eingeräumt hatten, nicht wiedersehen. Das ist keine Frage der Moral, sondern eine der Mathematik. Deshalb sollten die Geldgeber der griechischen Regierung signalisieren, dass sie auf Forderungen verzichten, falls sich Tsipras zu neuen Reformen bereit erklärt.
Umgekehrt sollte Tsipras akzeptieren, dass Griechenland nicht auf Kosten der anderen Euroländer leben kann. Sein Fehler bestand darin, dass er Deutschland zu seinem Hauptgegner erklärte. Dabei sitzen die größten Kritiker anderswo: in Portugal zum Beispiel, das ähnlich gravierende Reformen ohne größere Proteste ertragen hat. Oder in der Slowakei, einem Land, in dem das Durchschnittseinkommen niedriger liegt als in Griechenland.
Daraus ergibt sich zwangsläufig, wo die rote Linie der Gläubiger verläuft. Die Athener Regierung muss ihnen garantieren, dass sie ihre laufenden Ausgaben bald wieder aus eigenen Mitteln finanziert. Ob Tsipras die dafür notwendigen Milliarden durch Senkung der Renten oder durch Personalabbau im öffentlichen Dienst einsammelt, ist seine Entscheidung. Auf das Ergebnis kommt es an, nicht auf das Instrument.
Beide Seiten haben ein hohes Interesse an einem Kompromiss, weil die Alternative verheerend sein könnte. Gäbe Griechenland den Euro auf, würde sich der wirtschaftliche Niedergang des Landes beschleunigen. Die Preise würden explodieren und wichtige Importe wie Medikamente unerschwinglich werden. Am Ende hätte Alexis Tsipras, der sich als Anwalt der Armen versteht, die sozialen Verhältnisse im Land verschlechtert.
Für die Eurozone würde ein Grexit weniger eine wirtschaftliche als eine politische Gefahr bedeuten. Griechenland könnte sich Russland oder China zuwenden; solche Gedankenspiele gibt es in Athen. Und wenn erst einmal ein Land den Euroraum verlassen hätte, wäre nicht auszuschließen, dass weitere folgen. So würde sich die Währungsunion in einen unverbindlichen Geldverein verwandeln, der die Spekulanten dieser Welt dazu einlädt, ihn bei nächster Gelegenheit noch mehr auseinanderzutreiben.
Für eine Einigung spricht auch, dass Griechenland als Reformstaat ein schwieriger, aber keineswegs ein hoffnungloser Fall ist. Unter der Rosskur der internationalen Gläubiger haben die Menschen gelitten, aber ökonomisch waren die Reformen sinnvoll und auch erfolgreich. Ende 2014, kurz vor Tsipras' Wahlsieg, wuchs die Wirtschaft, nahm die Arbeitslosigkeit ab, der Arbeitsmarkt war flexibler als in Deutschland, und die OECD bescheinigte Griechenland "beeindruckende Erfolge".
Daran könnte Alexis Tsipras anknüpfen. Damit würde er den Interessen seines Landes dienen. Er sollte den Reformkurs fortsetzen und ihn zugleich sozial abfedern.
Merkel und Tsipras tun gut daran, jetzt gemeinsam zu handeln. Sie müssen eine Einigung finden, mit der Griechenland und die Gläubiger leben können.
Die Europäische Union ist keine perfekte Demokratie und auch kein idealer Rechtsstaat. Sie ist ein Staatenverbund, dessen wichtigstes Instrument der Kompromiss ist. Das ist oft nicht die attraktivste Methode, ein Problem zu lösen, an dem viel hängt. Und doch haben sich Kompromisse in der Geschichte der Europäischen Union als erstaunlich tragfähig erwiesen.
Wer pokert, braucht gute Nerven. Vor allem aber sollte er wissen, wann sein Blatt ausgereizt ist.
Von Michael Sauga

DER SPIEGEL 25/2015
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