13.06.2015

RegierungDie Freiheit des Methusalem

Finanzminister Schäuble glaubt nicht mehr an ein gutes Ende der Griechenlandkrise. Anders als die Kanzlerin ist er bereit, Athen aus dem Euro zu befördern. Wagt er den Konflikt?
Am Ende einer wilden Woche, in der es hieß, Wolfgang Schäuble sei im Grunde schon entmachtet, in der man lesen konnte, der Finanzminister habe sich mit der Kanzlerin überworfen, und in der das Gerücht die Runde machte, Schäuble plane einen Aufstand gegen Merkel, am Ende dieser verrückten Woche machte Schäuble einen Scherz.
Vergangenen Donnerstag um 15.15 Uhr verließ er sein Büro, um ins Kanzleramt zu fahren, aber vorher raunte er seinen Leuten noch zu, vielleicht sage ihm Merkel jetzt endlich, wie es um seine Zukunft bestellt sei. "Wahrscheinlich entzieht sie mir mein Mandat", sagte Schäuble. Kurzes Schweigen, dann großes Gelächter, nein, alles nur ein Scherz, natürlich wird Merkel ihren Minister nicht vor die Tür setzen.
Schäuble hat das Talent, jeden Konflikt mit einem galligen Scherz beiseitezuschieben, es ist eine Gabe, die ihm oft geholfen hat in seiner langen Karriere. Schäuble weiß, dass es nicht nur Einzelne in der SPD sind, die behaupten, es tue sich ein Spalt auf in der Regierung. Das erzählen Leute, die die Kanzlerin gut kennen. Merkel steht vor einer der schwierigsten Entscheidungen ihrer Amtszeit, es geht um die Frage, ob Griechenland im Euro bleiben darf oder ob sie das Drama mit einem Schrecken beendet. Der Schrecken heißt: Grexit.
Merkel möchte Griechenland im Euro halten. Nicht bedingungslos zwar, aber sie ist bereit, dafür einen hohen Preis zu zahlen.
Schäuble ist es nicht.
Er ist der Meinung, dass Europa mehr gedient ist, wenn Griechenland den Euro verlässt. Die Frage ist nun: Wer hat die besseren Nerven? Merkel, auf deren Popularität der Erfolg der Union beruht? Oder Schäuble, der die Gunst der Abgeordneten genießt, die es leid sind, immer neue Hilfspakete zu verabschieden?
Es ist, einerseits, ein Streit um die Sache. Schäuble glaubt, dass Europa nur funktionieren könne, wenn alle gewillt sind, sich an die Regeln zu halten, wenn Griechenland bereit ist, die "Konditionalität" zu akzeptieren, wie er das nennt. Das heißt: Kredite gibt es nur, wenn sich Griechenland an Auflagen der Gläubiger hält. Merkel findet das im Prinzip auch. Aber was ist, wenn ein Grexit doch die Finanzmärkte ins Wanken bringt? Oder wenn es am Ende heißt, sie habe aus nationalem Egoismus die Idee der EU zerstört?
Es geht aber auch um Gefühle, um das komplexe Verhältnis zweier Politiker, die einander mehr belauern als vertrauen. Schäuble ist der Methusalem der Bundesregierung. Seit 1972 sitzt er im Bundestag, zu jener Zeit bereitete sich Merkel gerade auf ihr Abitur an der Erweiterten Oberschule in Templin vor. 1998 machte der CDU-Vorsitzende Schäuble Merkel zu seiner Generalsekretärin, stürzte dann aber über die Spendenaffäre. Merkel wurde im Jahr 2000 seine Nachfolgerin.
Seither ist sie die Chefin, aber immer wieder lässt er durchblicken, dass er ein unabhängiger Geist geblieben ist, jemand, der nicht vor der Chefin kuscht. Als er 2009 Finanzminister wurde, sagte Schäuble, Merkel umgebe sich gern mit pflegeleichten Leuten. Dann schob er nach: "Ich bin nicht pflegeleicht." Er blickt mit spöttischer Distanz auf Merkel, er bewundert ihren Machtwillen, aber er hält sie im entscheidenden Moment für zu zögerlich.
Die Eurokrise hat die beiden schon einmal entzweit, im Jahr 2010 war das, als es um die Frage ging, ob der Internationale Währungsfonds (IWF) bei der Rettung Griechenlands helfen soll. Schäuble lehnte das ab, weil er der Meinung war, Europa müsse seine Probleme selbst lösen. Merkel dagegen wollte eine Instanz mit an Bord holen, die nach klaren Kriterien Länder saniert und es den Europäern unmöglich macht, endlos Zugeständnisse zu machen. Am Ende setzte sie sich durch.
Mittlerweile haben sie die Rollen getauscht. Nach Schäubles Geschmack wurden Griechenland schon genug Konzessionen gemacht, und der Unmut in der Fraktion über Merkels Kurs gibt ihm Macht. Gegen Schäubles Willen wird es schwer für Merkel, dort noch eine Mehrheit zu organisieren. Ihr Schicksal liegt nun auch in seiner Hand.
Beiden Seiten ist klar, was auf dem Spiel steht, deshalb wird der Zwist, so gut es geht, unter der Decke gehalten. Wenn man Schäuble fragt, ob er sich mit Merkel überworfen habe, formt sich sein Gesicht zu einer Miene der Empörung, und der Fragesteller wird mit Beleidigungen geduscht, zum Beispiel mit dem schönen Wort "Amateurökonom", was aber nicht so schlimm ist, weil sich Schäuble ja selbst als "Mittelklasseökonomen" bezeichnet – im Vergleich zum "Großökonomen" Gianis Varoufakis jedenfalls.
Als vor gut einer Woche die Meldung die Runde machte, Schäuble sei nicht eingeweiht gewesen in ein Gipfeltreffen der Troika aus IWF, EU-Kommission und EZB im Kanzleramt, wiegelte Schäubles Sprecher Martin Jäger umgehend ab. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte: "Die Bundeskanzlerin und der Bundesfinanzminister arbeiten prima zusammen, und zwar so vertraulich wie vertrauensvoll."
Tatsächlich wusste Schäuble von dem Treffen, er hatte es selbst mit eingefädelt, ein paar Tage zuvor in der Runde der G-7-Finanzminister in Dresden. Das heißt aber nicht, dass er damit einverstanden gewesen wäre. Im Kanzleramt jedenfalls wurde Unmut registriert, nur konnte man sich keinen rechten Reim darauf machen. Es sei doch gerade Aufgabe der Troika, eine gemeinsame Linie gegenüber Griechenland zu finden. Irgendwie scheine man das im Finanzministerium vergessen zu haben.
Inzwischen, so heißt es in der Regierung, verbringen die Sprecher von Merkel und Schäuble einen Gutteil ihrer Zeit damit, Sprachregelungen zu finden, die den Streit der Chefs in einer Nebelwand aus Worten verschwinden lassen.
Dabei ist nicht die Analyse der Lage das Problem zwischen Merkel und Schäuble. Merkels Leute können genau vorrechnen, wo die Probleme Griechenlands liegen. Es ist ein Land, das 2012 über 17 Prozent seines Bruttoinlandsprodukts für die Pensionslasten aufwenden musste; kein anderes Euroland übertraf den Wert. Dennoch weigert sich die griechische Regierung, Einschnitte vorzunehmen.
Auch bei den Privatisierungen sehen Merkel wie Schäuble kaum Fortschritte, und sie beobachten mit Sorge, wie sehr die irrlichternde Politik der griechischen Regierung Investoren verschreckt. Die EU-Kommission hat die Wachstumsprognose für das laufende Jahr von 2,5 Prozent auf 0,5 Prozent nach unten korrigiert.
Nur was die Konsequenzen angeht, sind sich beide uneinig. Schäuble weiß, dass er in Griechenland als der hässliche Deutsche gilt, deshalb gibt er sich Mühe, nicht allzu schroff zu wirken. Am vergangenen Montag besuchte ihn sein griechischer Kollege. Gleich zu Beginn überreichte der Deutsche seinem Gast ein Dutzend Schokoladen-Euros, die ihm zuvor eine Kinderreporterin des Fernsehsenders Kika überlassen hatte. "Gianis, das ist Nervennahrung", sagte Schäuble. "Das kannst du jetzt gut gebrauchen."
Aber mit den Höflichkeiten war es dann vorbei. Varoufakis trug Schäuble seine Einwände gegen die Vorschläge der Troika vor, gefühlt zum 1000. Mal: Die Renten könnten nicht gekürzt werden, es sei unmöglich, die Mehrwertsteuer wie von den Gläubigern gefordert, zu erhöhen, und im Übrigen brauche Griechenland einen Schuldenschnitt.
Statt Einsparungen von rund fünf Milliarden Euro zu akzeptieren, forderte Varoufakis neue Hilfen in Höhe von 30 Milliarden Euro, wie Schäubles Experten ausrechneten. "Wir haben Verantwortung für Europa, Wolfgang", appellierte der Grieche an seinen Gastgeber.
Schäuble hört sich das immer noch geduldig an, aber im Grunde hat er keine Lust mehr, mit Varoufakis zu diskutieren. Er sei zu alt, um immer wieder dieselben Debatten zu führen, sagt er seinen Leuten. Dazu kommt, dass Varoufakis in Athen nicht mehr viel zu sagen hat, die Verhandlungen mit den Geldgebern hat Premierminister Alexis Tsipras an sich gezogen. Schäuble hasst nichts mehr als die Rolle des Statisten.
Schäuble entgegnete Varoufakis, er habe kein Verhandlungsmandat, genauso wenig wie übrigens die Kanzlerin. Ansprechpartner für die Griechen sei die Troika. Erst wenn die befinde, dass die griechischen Vorschläge belastbar seien, könne es eine politische Entscheidung geben.
Schäuble kann aber nicht erkennen, dass sich die Griechen noch bewegen werden – auf jeden Fall nicht in dem Maße, wie er das für notwendig hält. In seinen Augen macht die Rettung Griechenlands nur dann Sinn, wenn auch die Aussicht besteht, dass das Land wieder auf die Beine kommt. Schäuble will den Euro retten, aber nicht ein Land, dass sich dazu entschieden hat, auf Kosten der anderen zu leben, und so den Euro gefährdet.
Außerdem mag er sich nicht erpressen lassen, denn so empfindet er die Worte von Varoufakis, der nicht müde wird zu erklären, gerade Deutschland trage die Verantwortung für den Zusammenhalt Europas. Nach seinem Besuch bei Schäuble fuhr Varoufakis zum Französischen Dom am Berliner Gendarmenmarkt und hielt einen Vortrag, in dem er forderte, Merkel müsse eine "Rede der Hoffnung" für das griechische Volk halten. In Schäubles Ohren klingt das wie: Zahlt endlich!
Offiziell werden die Differenzen zwischen Schäuble und Merkel mit deren Aufgabenverteilung erklärt. Schäuble muss sehen, dass er das Geld zusammenhält, Merkel dagegen habe die Weltlage im Auge zu behalten. Hat Putin den Fuß in der Tür, wenn die Eurozone Griechenland fallen lässt? Wird das Land ohne den Euro zu einem gescheiterten Staat, mitten in Europa?
Doch es ist nicht nur das Spiel zwischen gutem und bösem Cop. Schäuble muss nicht den Vorwurf fürchten, sein Herz hänge nicht an Europa, das unterscheidet ihn von Merkel. Er hat schon Papiere zur Vertiefung der Union verfasst, als Merkel noch frisch im Kabinett war. Die Kanzlerin dagegen musste sich schon öfter anhören, dass sie Europapolitik mit der Spardose betreibe. Ihr fehlt, was Europa angeht, Schäubles "street credibility".
Schon oft wurde in der CDU geraunt, Merkel verspiele das Erbe Helmut Kohls. Das ist ein bisschen ungerecht, weil Kohl mit seiner sentimentalen Politik, die selten auf die Zahlen achtete, die Fehlkonstruktionen des Euro erst ermöglichte. Andererseits hat Merkel die Europapolitik wieder zu einer Sache der Nationen gemacht, den Traum eines Bundesstaats Europa hat sie nie geträumt.
Bislang hat sich Merkel nicht darum geschert, was von ihrer Kanzlerschaft einmal übrig bleiben wird. Aber sollte sie Griechenland aus dem Euro treiben, dann wird das mehr sein als eine Fußnote. Auch deshalb ist sie so zögerlich. Sie, und nicht Schäuble, wird am Ende alle Kritik und alle Hiebe einstecken müssen.
Deswegen ist der Ärger über Schäuble so groß. Ihm werden finstere Motive unterstellt: Könne es sein, dass Schäuble das Erbe Kohls zerstören will, weil es ihm nicht vergönnt ist, es selbst zu vollenden? Es ist eine gewagte These, aber die Tatsache, dass CDU-Leute in den Dimensionen eines Shakespeare-Dramas denken, offenbart, wie ernst sie Schäubles Gemütsverfassung nehmen.
Wenn Schäuble wollte, könnte er einen Aufstand gegen Merkel anzetteln. Bei der Abstimmung über die Verlängerung des zweiten Griechenlandpakets im Februar erklärten über hundert Abgeordnete, dass dies nun wirklich das letzte Mal gewesen sei. Sie sagten nur Ja, weil Schäuble den Griechen zuvor klare Kante gezeigt hatte. Wenn der Minister nun den Daumen senkt, dann wird es Merkel schwerfallen, ihre Fraktion noch zu überzeugen.
Wie tief die Übereinstimmung zwischen den Abgeordneten und Schäuble ist, zeigte sich vergangenen Dienstag. Wie so oft sollte der Minister zu Beginn der Fraktionssitzung einen kurzen Abriss über die Verhandlungen mit Athen geben, aber er sagte nur: "Ich hab gar nichts zu berichten. Die Lage ist wie vor 14 Tagen – unverändert."
Durch den Saal dröhnte Lachen, ein heiteres Einverständnis. Jedem war klar, was Schäuble sagen wollte: Er traut den Griechen keine vernünftige Lösung mehr zu. Vor allem dokumentierte er aber auch, dass Merkels Einmischung bislang noch nichts gebracht hatte. Schäuble weiß, dass die Kanzlerin nicht retten kann, wie sie will. Sie muss Rücksicht nehmen auf den IWF, aber auch auf manche ihrer Kollegen aus den Partnerländern, gegen die Schäuble ein regelrechter Griechenversteher ist.
Merkel erkannte, welchen Eindruck Schäubles kurzer Einwurf machte. Sie verzichtete darauf, dem eine eigene Einschätzung folgen zu lassen.
Ihre Hoffnung ist, dass Schäuble am Ende den Aufstand nicht wagt. Merkel kennt Schäubles Starrsinn, aber letztlich hat er sich immer gefügt. Es ist auch seiner Leidensfähigkeit geschuldet, dass er sich so lange gehalten hat. Er hat erduldet, dass Kohl ihn als ewigen Kronprinzen hielt. Er hat akzeptiert, dass Merkel Horst Köhler und nicht ihn zum Bundespräsidenten machte. Nun, so heißt es bei Merkels Leuten, wird er auch ihre Entscheidung in der Griechenlandkrise mittragen, murrend vielleicht, aber am Ende loyal.
Vieles spricht dafür, dass es am Ende so kommen wird. "Der Finanzminister muss notfalls akzeptieren, wenn die Kanzlerin anderer Meinung ist", sagte Schäuble im Herbst 2009, damals war er gerade ein paar Wochen im Amt. Andererseits wird Schäuble im September 73, er muss jetzt nicht mehr viele Rücksichten nehmen.
Er besitzt die Freiheit des Alters.
Von Peter Müller, René Pfister und Christian Reiermann

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