13.06.2015

AffärenOmertà

Wie ein Schweigekartell halten die Koalitionäre im Fall Edathy zusammen. Das könnte sich ändern, wenn am Donnerstag die SPD-Spitze vor den Ausschuss muss.
Wer taub, blind und stumm ist,
lebt hundert Jahre in Frieden.
Sizilianisches Sprichwort

Die SMS ist 21 Zeilen lang. "Lieber Stephan", schreibt Anke Pörksen, Sprecherin des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil am Sonntag, dem 9. Februar 2014, um 15.02 Uhr an ihren Dienstherrn. Es ist die Stunde null der Kinderpornografie-Affäre um Sebastian Edathy. Tags zuvor ist bekannt geworden, dass der niedersächsische SPD-Abgeordnete sein Bundestagsmandat niedergelegt hat, angeblich aus gesundheitlichen Gründen. Gesundheitliche Gründe? Die Gerüchteküche brodelt.
Ein Redakteur der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung", schreibt Pörksen an Weil, bitte um "zwei oder drei kommentierende Sätze zu Edathy". Eine heikle Anfrage. Bevor Pörksen ihre SMS an den Ministerpräsidenten abschickt, berät sie sich mit dessen damaligem Büroleiter. "Wir sollten vorsichtig kommentieren", würde der empfehlen. Sie fügt hinzu: "Hattest du schon mit Thomas Oppermann telefoniert? Wir könnten formulieren, dass wir die Hintergründe nicht kennen, ihm aber alles Gute wünschen für die Zukunft ..."
Später wird Weil erklären, er habe erst im Februar vom Kinderporno-Verdacht gegen Edathy erfahren. Und der SPD-Fraktionsvorsitzende Oppermann wird angeben, dass er Weil nicht informiert habe. Es ist das Schweigeprinzip des Falls Edathy: Obwohl schon im Oktober 2013 Dutzende Ermittlungsbeamte und Politiker in Berlin und Niedersachsen vom Fall Edathy wussten, will kaum jemand mit irgendjemandem darüber geredet haben.
Zwei Tage nach der SMS, am 11. Februar 2014, werden die Hintergründe bekannt. In Rehburg-Loccum wurden Edathys Wohnung und Wahlkreisbüro durchsucht. Der Verdacht: Besitz von Kinderpornografie. Und SPD-Chef Sigmar Gabriel, Frank-Walter Steinmeier und Oppermann waren bereits seit Monaten über die Ermittlungen gegen Edathy im Bilde. Die Affäre ist in der SPD-Spitze angekommen. Die Vermutung: Strafvereitelung.
Wann wusste die SPD-Spitze Bescheid? Wurde Edathy gewarnt? Wer sprach wann mit wem? Der Untersuchungsausschuss, vor dem Gabriel, Steinmeier und Oppermann an diesem Donnerstag aussagen müssen, hat zur Klärung dieser Fragen bisher kaum etwas beitragen können. Der Grund: In entscheidenden Punkten sind die Aussagen der Beteiligten voller nützlicher Gedächtnislücken. Manche Befragte können sich an so gut wie nichts mehr erinnern, die zentrale Figur, der SPD-Abgeordnete und Edathy-Vertraute Michael Hartmann, verweigert die Aussage.
Die Mauer des Schweigens stand bislang auch deshalb so fest, weil der Union der Wille zur Aufklärung fehlte. Man wollte die frischgebackene Große Koalition nicht gleich zu Anfang mit einer Affäre belasten. Fraktionschef Volker Kauder persönlich bremste das eine oder andere Mal die Ausschussmitglieder der Union, wenn sie in ihren Attacken zu forsch wurden.
So konnte ein Kartell des Schweigens entstehen, in dem niemand glaubwürdig wirkt, aber auch niemandem etwas nachgewiesen werden kann. Irrwitzige Gespräche, in denen alle Bescheid wussten, aber keiner etwas gesagt haben will, zahlreiche Treffen der Beteiligten, in denen es angeblich nie um Edathy ging, unklare SMS, enge Verbindungen und Freundschaften – so entstand der Eindruck einer Regierungskoalition, die ihre Spitzenleute um jeden Preis schützt – auch um den Preis der Glaubwürdigkeit. Das Schweigekartell wurde zum Kitt der Großen Koalition. Es schweißt die Koalitionspartner zusammen wie Mitwisser eines Verbrechens.
Bisher nutzt das große Schweigen vor allem SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Er ist wichtig für die fragile Statik der Koalition, das schützt ihn bis heute. Denn was, wenn er gehen müsste? Dann fiele der Blick auf die Rolle von Parteichef Gabriel, das gesamte Gefüge der Koalition geriete ins Wanken. Doch jetzt könnte es mit der Zurückhaltung der Union vorbei sein. Seitdem Gabriel in der BND-Affäre zum Angriff gegen die Kanzlerin überging, hat der Koalitionsfrieden einen Knacks bekommen. Nun könnte die Union ihre Chance auf eine Retourkutsche nutzen.
Angriffsfläche bietet Oppermann unter anderem wegen seiner engen Verbindungen nach Niedersachsen. Denn was die SMS aus der Pressestelle in jedem Fall belegt, ist ein heißer Draht zwischen Berlin und Hannover – auch in der Causa Edathy. Das ist brisant. Denn die Spitze der Bundes-SPD in Berlin will erst am 17. Oktober 2013 durch den damaligen Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) von den Ermittlungen gegen Edathy erfahren haben. Ist es möglich, dass die Berliner Parteiführung über einen zweiten Kanal, nämlich über die Schiene Hannover–Berlin, schon früher über den Fall im Bilde war? "Für mich steht der Verdacht im Raum, dass die SPD-Spitze, allen voran Thomas Oppermann, bereits von den Ermittlungen gegen Edathy Kenntnis hatte, bevor Friedrich überhaupt involviert war", sagt Armin Schuster, Unions-Obmann im Edathy-Ausschuss.
Dann hätte Oppermann Friedrich ans Messer geliefert, der eigentlich der SPD nur helfen wollte. "Es ist sehr naheliegend, dass die erste Information an die SPD-Spitze nicht von Herrn Friedrich kam", sagt auch Michael Frieser. Der CSU-Mann ist stellvertretender Vorsitzender des Edathy-Ausschusses. "Die entscheidende Frage ist: Hat die SPD nur darauf gewartet, dass Friedrich etwas sagt?" In diesem Fall hätte Friedrich mit seiner Information an Gabriel kein Geheimnis verraten. Der Grund für seinen Rücktritt wäre entfallen.
Inzwischen steht fest: Bevor die Polizei bei Edathy vor der Tür stand, gab es bereits einen großen Kreis von "Wissenden" innerhalb der Ermittlungsbehörden und der SPD. Einer Liste zufolge – Stand Mai 2015 – wussten insgesamt mehr als hundert Eingeweihte von den Ermittlungen. Noch im Oktober 2013 erfuhren das Landeskriminalamt und die Polizeidirektion Hannover von dem Fall. Die Informationskette ging bis hinauf ins Ministerium zu Innenminister Boris Pistorius (SPD). Doch der kann sich angeblich nicht mehr erinnern, wann genau er durch den damaligen Göttinger Polizeipräsidenten Robert Kruse von der Causa Edathy erfuhr. Auch Kruse lässt sein Gedächtnis im Stich. Es sind auffällige Erinnerungslücken.
Sollte Kruse Innenminister Pistorius noch am Abend des 15. Oktober informiert haben, könnte die Information möglicherweise über Ministerpräsident Weil frühzeitig an Oppermann gelangt sein. Nicht zuletzt die SMS aus dem Büro des Ministerpräsidenten belegt den engen Draht der beiden. Tatsächlich sind sie seit gemeinsamen Studienzeiten eng befreundet. Jedes Jahr gehen der Chef der SPD-Bundestagsfraktion und der Ministerpräsident zusammen in den Dolomiten wandern. Mit von der Partie: der Braunschweiger Generalstaatsanwalt Norbert Wolf, ebenfalls ein Freund der beiden. Wolf verfügt über hervorragende Kanäle in die niedersächsische Justiz.
"Im Fall Edathy liefen bei der Bundes-SPD binnen Minuten die Telefondrähte heiß, aber in der niedersächsischen Landesregierung soll monatelang Funkstille geherrscht haben", sagt Björn Thümler, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion. "Das halte nicht nur ich für völlig unglaubwürdig." Der SPD-Landesvorsitzende und Ministerpräsident Weil wolle der Letzte gewesen sein, der rund vier Monate später etwas von den Ermittlungen gegen Edathy mitbekommen habe. Möglicherweise verschweige er bewusst sein wahres Wissen – "dann wäre die Frage: Warum?"
Und noch ein Indiz deutet darauf hin, dass Oppermann möglicherweise schon früher über den Fall Edathy Bescheid wusste, als er behauptet. SPD-Chef Gabriel nämlich sprach mit Oppermann nach eigenen Angaben frühestens am Abend des 17. Oktober über den Fall, über den Innenminister Friedrich ihn unterrichtet hatte. "Entweder noch am gleichen Abend oder am nächsten Tag" wolle er mit Oppermann telefoniert haben, gab Gabriel im Innenausschuss zu Protokoll, so genau wisse er das aber nicht mehr.
Wenn das stimmt, muss Oppermann bereits aus anderer Quelle Bescheid gewusst haben, als er am Nachmittag des 17. Oktober beim damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke wegen der Causa Edathy anrief. Den genauen Zeitpunkt des Telefonats hat ein BKA-Mitarbeiter rekonstruiert, der alle eingehenden Anrufe an jenem Nachmittag durchging. Für 15.29 Uhr stellte er eine Verbindung mit dem Büro Oppermann fest. "Also ist der 15.29-Uhr-Anruf vermutlich der Versuch, sich ein Gerücht bestätigen zu lassen, das aber nicht aus der Kette Friedrich stammt", glaubt Unions-Obmann Schuster, der Oppermann am Donnerstag mit dem Widerspruch konfrontieren will.
In der SPD herrscht deshalb offenbar schon einige Nervosität. In der vergangenen Woche erreichte den Innenausschuss des Bundestags eine Anfrage, ob man die Aufzeichnungen von den ersten Sitzungen zur Edathy-Affäre noch einmal anhören könne. Offenbar fürchten sich die Genossen vor Widersprüchen. Der Ausschuss stimmte im Prinzip zu, allerdings nur, wenn vorher abgestimmt werde. Daraufhin nahm die SPD ihre Anfrage zurück – wohl aus Angst, die Aktion könnte zu viel Wirbel machen.
Ohnehin ist das Telefonat zwischen Oppermann und Ziercke eine der unglaubwürdigsten Episoden des ganzen Falls: das Telefonat des Schweigens. Denn BKA-Chef Ziercke will so gut wie nichts gesagt haben – das ganze Telefonat lang. Das ist jedenfalls die Version, an die sich beide – Oppermann und Ziercke – jetzt halten. Der Fraktionsvorsitzende hatte sich allerdings zunächst anders erinnert: In seiner Pressemitteilung vom Februar 2014 ließ er wissen, dass er sich von Ziercke im Oktober 2013 bestätigen lassen habe, dass es gegen Edathy möglicherweise zu strafrechtlichen Ermittlungen kommen könnte.
Für Ziercke war das eine höchst gefährliche Darstellung. Wenn er Oppermann – oder einen anderen Spitzengenossen – informiert hätte, dass gegen Edathy ermittelt werden könnte, hätte er ein Disziplinarverfahren wegen Geheimnisverrat riskiert. Ein halbes Jahr vor seinem Ruhestand wäre seine Pension in Gefahr geraten.
Doch Ziercke dementierte. Und Oppermann erinnerte sich plötzlich anders: Er habe, sagt er, Zierckes Schweigen als Bestätigung interpretiert.
Im Untersuchungsausschuss ließ sich das Schweigen der SPD immer wieder öffentlich besichtigen.
Es gibt verschiedene Arten zu schweigen. Man kann schweigen, indem man wortreich erklärt, was man alles weder weiß noch erinnert. So machte es der Abgeordnete Johannes Kahrs, Sprecher des einflussreichen Seeheimer Kreises. Er erklärte am 29. Januar mehr als zwei Stunden lang, dass er nicht mehr wisse, mit wem in der SPD er wann genau über den Fall Edathy gesprochen und wer wann welche Gerüchte über Edathy verbreitet habe.
Man kann schweigen, indem man sich über Unterstellungen empört. So machte es BKA-Chef Ziercke. "Ich verwahre mich gegen die Spekulationen in den Medien und gegenüber den Medien, meine Glaubwürdigkeit infrage zu stellen", rief er mit hochrotem Kopf. Nach der ersten Befragung zum Telefonat mit Oppermann waren Widersprüche aufgetaucht.
Doch am eindrucksvollsten schwieg bislang Michael Hartmann. Seine zweite Befragung dauerte nur eine Stunde. Er sprach in der Zeit nicht mehr als ein paar Dutzend Wörter, immer wieder den einen Satz: "Ich berufe mich auf mein Zeugnisverweigerungsrecht." Schließlich beendete sein Anwalt das Spektakel. Hartmann verschwand durch eine Seitentür.
Der Einzige, der in der Affäre bisher wirklich geredet hat, ist Sebastian Edathy. Das hat ihn in der SPD zum Geächteten gemacht. Es waren seine Einlassungen in der Bundespressekonferenz und vor dem Ausschuss, die Fraktionschef Oppermann und Hartmann schwer belasten. Obwohl Parteichef Gabriel schon früh mit einem Parteiausschluss gedroht hatte, war es am Ende nicht der Kinderpornografie-Verdacht, der das Verfahren in Gang gesetzt hat. Edathy war erst wirklich unten durch, als er das Schweigen brach.
Noch Anfang Februar 2014, als Edathy sein Mandat niederlegte, schickte ihm die Parteispitze aufmunternde Mails. Edathy enthüllte sie später im "Stern". "Wenn alles überstanden ist, gibt es immer einen Neuanfang. Wenn Du Hilfe brauchst, lass es uns wissen. Gruß, Thomas", schrieb der Fraktionsvorsitzende. Auch Parteichef Gabriel bot seine Hilfe an. "Kopf hoch! Es kommen auch wieder bessere Zeiten. Dein Sigmar", schrieb er.
Edathy empfand Oppermanns Nachricht damals als unerträglich und falsch: "Mir wird schlecht bei so was." Im Nachhinein gibt es aber eine zweite Lesart des scheinbaren Zuspruchs. Das Versprechen von Neuanfang und besseren Zeiten könnte auch der Versuch gewesen sein, Edathy bei der Stange zu halten. Schließlich wussten alle Beteiligten, wie gefährlich es würde, wenn er redete. Es ist das Gesetz des Schweigens: Wer sitzt und schweigt, wird am Ende wieder aufgenommen. Wer redet, ist tot.
Auch Hans-Peter Friedrich, das einzige Opfer der Edathy-Affäre, will sich zu alldem nicht mehr äußern. In der vergangenen Woche sitzt er in seinem Büro mit herrlichem Blick auf die Reichstagsfassade. Als stellvertretender Fraktionschef ist er weich gefallen, auch wenn ihm das Amt des Bundeslandwirtschaftsministers viel Spaß gemacht hat. Er will zu Edathy nichts mehr sagen, das Ermittlungsverfahren ist eingestellt, und es ist gar nicht ausgeschlossen, dass Friedrich irgendwann mal wieder Bundesminister wird.
Von Hubert Gude, Christiane Hoffmann, Peter Müller, Gordon Repinski und Britta Stuff

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