13.06.2015

OppositionRache der Fundis

Bei den Grünen ist ein Kampf zwischen den Flügeln entbrannt. Parteilinke versuchen, eine Spitzenkandidatur von Realo Cem Özdemir zu verhindern.
Cem Özdemir ist ein Mann, der seine Partei zu überraschen weiß. Im vergangenen Jahr führten die Grünen eine schwierige Debatte über Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak. Özdemirs Kommentar dazu lautete, dass man den Terror des "Islamischen Staates" "nicht mit der Yogamatte unterm Arm" bekämpfen könne. Viele Grüne sehen Unternehmer immer noch als natürlichen Feind an, aber Özdemir wirbt seit Langem für den Mittelstand und antichambriert bei der Wirtschaft, als würde er sich um die Nachfolge Ludwig Erhards bewerben. Zuletzt wagte es der Parteichef, ein Heiligtum der Grünen anzutasten: die Regel, dass Spitzenposten doppelt besetzt werden müssen, damit immer eine Frau Platz findet.
Es war vielleicht eine Überraschung zu viel. Gerade der linke Parteiflügel sähe es mit Grausen, wenn Özdemir die Partei in die Bundestagswahl führen würde. Denn dann wäre für jeden offensichtlich, dass die Super-Realos, die sich eine Koalition mit der Union wünschen, die Macht in der Partei übernommen hätten. Deshalb ist für den linken Parteiflügel klar: Özdemir darf nicht Spitzenkandidat werden.
Im Moment spricht alles dafür, dass im kommenden Jahr in einer Urwahl über die Frage entschieden wird, wer die Grünen in die Bundestagswahl 2017 führt. Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt gilt in dem Rennen als gesetzt, im Moment ist keine Frau in Sicht, die ihr die Rolle als weiblicher Spitzenkandidat nehmen könnte. Bei den Männern dagegen gibt es eine harte Konkurrenz. Robert Habeck, der grüne Umweltminister aus Kiel, hat schon die Hand gehoben. Auch Özdemir dürfte wohl antreten, aber er hat sich noch nicht entschieden. "Ich will es 2017 wissen. Es wird Zeit, dass wir wieder diese Republik regieren", sagt er.
Geht es nach der Flügellogik der Grünen, müsste auch ein Linker antreten, der natürliche Kandidat wäre Toni Hofreiter, Fraktionschef im Bundestag und Protegé des Parteipatriarchen Jürgen Trittin. Das Problem der Linken ist allerdings, dass Hofreiter – erst seit knapp zwei Jahren an der Spitze der Fraktion – noch wenig Statur hat. Dass er bei der Urwahl vorn läge, scheint ausgeschlossen.
Deshalb macht man sich auf dem linken Flügel nun Gedanken über eine Urwahl ohne Hofreiter. Wenn er verzichten würde, könnten die Stimmen der Linken Habeck zugutekommen. Das schlimmste Übel wäre so verhindert: eine Spitzenkandidatur Özdemirs.
Habeck wird zwar wie Özdemir dem Realo-Flügel zugerechnet, aber im Gegensatz zum Parteichef steht er nicht im Verdacht, aus den Grünen eine Art Öko-FDP formen zu wollen. Habeck regiert in Kiel mit der SPD, und er hat sich für das Grundeinkommen starkgemacht, eine Idee, mit der viele Linke sympathisieren.
Noch ergreift niemand auf dem linken Flügel offen Partei für Habeck, aber hinter den Kulissen wird das Szenario längst durchgespielt. "Natürlich ist Habeck auch für Leute von unserem Flügel wählbar", sagt ein führender Parteilinker.
Hofreiter hält sich noch offen, ob er antritt. Der Fraktionschef ist ein sympathischer Bayer, seine Expertise in Fragen der Verkehrspolitik ist auch beim politischen Gegner unumstritten. Aber wenn er am Rednerpult des Bundestags steht und gegen Merkel wettert, dann wirkt es mitunter, als hätte er sich verirrt. Hofreiter weiß selbst, dass er noch Zeit braucht.
Für Özdemir ist die nächste Bundestagswahl die große Chance. Er ist jetzt seit sieben Jahren Chef der Grünen, mühsam hat er sich nach oben gekämpft, nachdem er im Jahr 2002 über eine Affäre wegen privat genutzter Bonusmeilen gestolpert war. Özdemir ist wohl kaum bereit, Habeck ohne Weiteres das Feld zu überlassen.
Öffentlich versichern Habeck und Özdemir einander ihrer Wertschätzung. Als Habeck Anfang Mai seine Bewerbung ankündigte, sagte Özdemir: "Ich begrüße seine Kandidatur."
Aber die Verbündeten des Parteichefs haben schon eine Kampagne gestartet und kratzen am sorgfältig gepflegten Image Habecks als flügelunabhängiger Kandidat: Hat der Mann aus Kiel nicht mit einem schwarz-grünen Bündnis in seinem Bundesland geliebäugelt? Und lässt er sich nicht seit Neuestem auf den Treffen der Realos blicken? Wo also liegt bitte schön der Unterschied zwischen dem Realo Özdemir und dem Realo Habeck?
Özdemirs Problem ist allerdings, dass er sich nicht einmal auf die Unterstützung des eigenen Lagers verlassen kann. Ehrgeiz gilt vielen Grünen immer noch als verdächtig. Habeck steht in diesem Punkt Özdemir zwar um nichts nach, aber er versteht es besser, das zu kaschieren. Es kommt vor, dass Habeck Parteitage schwänzt und sich hinterher herausstellt, dass er stattdessen surfen war. Auch so kann man bei den Grünen Sympathie einheimsen.
Kürzlich flüsterte ein Anhänger Özdemirs auf die Frage, wen er am Ende wählen werde: "Robert. Aber sagen Sie das keinem."
Von Florian Gathmann und René Pfister

DER SPIEGEL 25/2015
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