13.06.2015

ItalienAngst um Europa

Exministerpräsident Enrico Letta erklärt, warum er seinem Nachfolger Matteo Renzi machiavellistische Tendenzen vorwirft.
Letta war von April 2013 bis Februar 2014 italienischer Ministerpräsident. Nach nur zehn Monaten drängte ihn der damalige Bürgermeister von Florenz und neue Vorsitzende von Lettas Partei Partito Democratico (PD), Matteo Renzi, aus dem Amt. Seither saß Letta als Abgeordneter im italienischen Parlament und schwieg über die Politik seines Nachfolgers. Das hat sich geändert, vor wenigen Wochen veröffentlichte der 48-Jährige ein Buch, in dem er Matteo Renzi vorwirft, eine auf Effekte angelegte Talkshow-Politik zu betreiben. Letta empfängt in seinem Büro nahe der Piazza Navona in Rom in einem kahlen Konferenzraum, in dem das Schönste der Ausblick auf die Barockfassade der Kirche gegenüber ist. Ab September wird er an der renommierten Hochschule Sciences Po in Paris unterrichten.
SPIEGEL: Sie verlassen Italien, um nach Frankreich zu gehen. Mögen Sie Ihr Land nicht mehr?
Letta: Doch natürlich, ich fliehe ja nicht, aber ich war 15 Jahre lang im Parlament, das ist jetzt vorbei. Politiker sollten nicht nur diesen einen Beruf haben. Sie müssen, zumindest hier in Italien, wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen. Dazu gehört auch, dass sie woanders Geld verdienen können.
SPIEGEL: Sie sind gegen das Prinzip des Berufspolitikers?
Letta: Ja, wir sollten das beenden, damit Leute nicht mehr ausschließlich von der Politik leben und somit von ihr abhängig sind. Ich hasse diese TV-Serie "House of Cards", in der Politik nur aus Intrigen, Schiebereien und machiavellistischen Spielchen besteht. So ist Politik nicht, und so sollte sie nicht sein.
SPIEGEL: Sie werden aber nicht abstreiten, dass Politiker in Ihrem Land mit diesen Methoden immer wieder versucht haben, an der Macht zu bleiben.
Letta: Natürlich, deshalb haben wir es mit einer großen Entfremdung zwischen Bürgern und Politikern zu tun. Wir leben in einer gefährlichen Zeit der Anti-Europa-Stimmung. Aber wundert Sie das? Viele unserer Politiker haben Europa immer wieder zum Sündenbock für alle möglichen Missstände gemacht, Europa als Problem gesehen und nicht als Lösung.
SPIEGEL: Ist es denn die Lösung?
Letta: Ja, viele der wirtschaftlichen Rahmenbedingungen waren nie so gut wie heute für ein näheres Zusammenrücken der europäischen Staaten: Der Wechselkurs des Euro zum Dollar ist günstig, das ist gut für Exportnationen wie Deutschland und Italien, der niedrige Ölpreis, das niedrige Zinsniveau. Nahezu perfekte Bedingungen, um aus der Krise zu kommen. Doch wir erleben das Entstehen populistischer Bewegungen und eine große Angst in Europa. In Italien haben wir Angst vor den Deutschen, in Spanien verzeichnet die populistische Partei Podemos große Erfolge, in Frankreich der Front National, die Ängste in Athen kennen wir alle. Wir befinden uns gerade an einer Wegscheide: Wir können aus der Krise herausfinden oder müssen uns von der europäischen Idee ein für alle Mal verabschieden.
SPIEGEL: Das ist eine ausgesprochen schwarze Sicht der Dinge.
Letta: Ich bleibe bei meinem Urteil. Ein Grexit und Brexit wären das Grab Europas.
SPIEGEL: Sie haben lange geschwiegen zur Politik Ihres Nachfolgers, Matteo Renzi. Nun werfen Sie ihm vor, er verteile Methadon ans Volk mit zu optimistischen Einschätzungen der Lage Italiens.
Letta: Renzi hat jede Menge Talente, aber er muss sie endlich zum Wohl des Landes einsetzen. Er ist dynamisch, er will etwas, die Leute mögen ihn. Wenn man Ankündigungen und Versprechen aber keine Taten folgen lässt, führt das irgendwann zu Frustrationen. Und genau das ist jetzt eingetreten, wie wir bei den Regionalwahlen Ende Mai gesehen haben. Unsere Partei hat da bis zu 20 Prozentpunkte verloren. Renzi wird nun die Worte von Helmut Kohl ernst nehmen müssen, der hat einmal gesagt: "Die Wähler haben immer recht." Und das stimmt.
SPIEGEL: Was genau werfen Sie Renzi vor?
Letta: Er praktiziert eine exzessive Personalisierung seiner Politik, in diesem Punkt ist er sich seit Jahren treu geblieben. Renzi will wie ein Bürgermeister für ganz Italien sein. Diese Zuspitzung auf eine Person will er auch mit der von ihm angestrebten Wahlrechtsreform fortsetzen. Sie würde ihm einen enormen Machtzuwachs bescheren, den Einfluss des Parlaments beschneiden und auch das Amt des Präsidenten. Ich halte das für ein Problem. Sicherlich nicht, solange Renzi im Amt ist. Aber was wäre, wenn ein Berlusconi zurückkäme? Oder ein Beppe Grillo von der Protestbewegung Fünf Sterne die Wahl gewinnen würde? Wenn einer von denen fünf Jahre an der Macht wäre ohne Gegengewicht?
SPIEGEL: Aber ist diese Reform nicht auch ein Versuch, eine größere politische Kontinuität herbeizuführen?
Letta: Ich bin für das deutsche Modell, mit einem starken Regierungschef, einem starken Bundestag und Zuständigkeiten in den Ländern. Angela Merkel hatte in ihrer bisherigen Amtszeit mit fünf verschiedenen italienischen Ministerpräsidenten zu tun. Und fragt sich bestimmt immer, wer jetzt das nächste Mal zu ihr kommt. Das ist einer der großen Unterschiede zwischen Ihrem und unserem Land: In den vergangenen 25 Jahren hatte Italien 17 verschiedene Regierungschefs, Deutschland nur 3.
SPIEGEL: In Ihrem Buch widmen Sie der Angst der Italiener vor den Deutschen ein ganzes Kapitel, ist es wirklich so schlimm?
Letta: Es geht ja nicht nur um die Italiener, es geht um den ganzen Süden Europas, der mit Angst sieht, wie dominierend Deutschland geworden ist. Das ungute Gefühl dabei ist: Es scheint, dass die Deutschen ihre Entscheidungen von ihrer eigenen Agenda abhängig machen, nicht von einer europäischen. Wir sollten nicht unterschätzen, was für Folgen das haben könnte. Ein kleines Zukunftsszenario: Falls zum Beispiel im Dezember in Spanien Podemos siegen würde, falls in zwei Jahren in Italien jemand wie Beppe Grillo gewählt würde und in Griechenland dann immer noch Alexis Tsipras an der Macht wäre – dann hätten drei zentrale europäische Länder eine ganz andere politische Führung. Das wäre das Ende von Europa, das Ende des Euro. Diese Gefahr müssen die Deutschen sehen, auch jetzt schon.
SPIEGEL: Soll das heißen, die Bundesregierung müsste mehr Zugeständnisse an Alexis Tsipras machen?
Letta: Dessen Verhalten ist mir absolut unbegreiflich. Ich billige diesen Verhandlungsstil nicht. Es ist ein Ansatz, der über Griechenland hinaus den Kollaps von ganz Europa in Kauf nimmt. Auch die Europäer haben Fehler gemacht. Die Troika hat den Griechen nie deutlich zu verstehen gegeben, dass am Ende des Tunnels auch Licht sein könnte. Das alles hat Tsipras genutzt. Mich beunruhigt der derzeitige Countdown. Für ein Land wie Italien, das gerade dabei ist, sich wirtschaftlich zu erholen, ist das alles sehr besorgniserregend. Angela Merkel war immer daran gelegen, dass der Norden Europas nicht mit dem Süden bricht. An diesem Ziel muss sie unbedingt festhalten. Und die Strategie von Mario Draghi bei der EZB unterstützen.

Interview: Walter Mayr, Britta Sandberg
Von Walter Mayr und Britta Sandberg

DER SPIEGEL 25/2015
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