13.06.2015

BurundiGekreuzigte Raben

Seit Wochen demonstrieren auf den Straßen der Hauptstadt Bürger gegen ihren korrupten Staatschef. Drohen neue Auseinandersetzungen zwischen Hutu und Tutsi?
Die jungen Männer kamen nach Einbruch der Dunkelheit, ein Dutzend Milizionäre, bewaffnet mit Eisenstangen und Macheten. "Einer hatte eine Handgranate dabei", sagt Jeanne Mukaremera. Die Eindringlinge rüttelten an der Haustür, warfen Steine aufs Blechdach, beschimpften ihre Familie. "Ihr seid Feinde unseres Präsidenten", schrie der Anführer. "Wir werden euch töten!"
Am nächsten Morgen ließ Jeanne Mukaremera, eine schmächtige Frau von 37 Jahren, alles stehen und liegen und floh mit ihren fünf Kindern aus ihrem burundischen Heimatort Busoni über die Grenze nach Ruanda. Ihr Mann hatte sich schon in der Nacht davongemacht, er sollte später in das 50 Kilometer entfernte Flüchtlingslager in Gashora nachkommen. Zwei Tage lang waren Mutter und Kinder zu Fuß unterwegs, sie gingen vorbei an Mahnmalen und Massengräbern, die in den ruandischen Dörfern an den Völkermord im Jahre 1994 erinnern. Damals hatte das Regime der Hutu 800 000 Menschen ermordet, die meisten gehörten zur Volksgruppe der Tutsi.
Burundi und Ruanda sind Zwillingsnationen im Zentrum Afrikas, beide haben die gleiche ethnische Gemengelage: 85 Prozent Hutu, 14 Prozent Tutsi. Und in beiden Ländern sind in den letzten Jahrzehnten grausame Massaker geschehen. Die Organisation Genocide Watch spricht von einem "wechselseitigen Völkermord".
Die Angreifer, sagt Jeanne Mukaremera, eine Tutsi, seien alle Hutu gewesen, Mitglieder der "Imbonerakure". Sie spricht dieses Wort mit Schaudern aus, es bedeutet in ihrer Sprache Kirundi: Die, die weit sehen. Es ist der Name des Jugendflügels der Regierungspartei, dessen militante Horden seit Monaten die Bevölkerung terrorisieren. Sie führen eine regelrechte Wahlschlacht für ihren Präsidenten Pierre Nkurunziza, der demnächst wiedergewählt werden will.
"Wir hatten Angst, dass die Milizionäre ihre Drohung wahrmachen und uns umbringen, weil wir Tutsi sind", sagt Mukaremera. "Und weil wir den Präsidenten nicht mehr wollen. Er ist ein Dieb, er hat unser Land kaputt gemacht."
Pierre Nkurunziza, 51, ein Hutu, hat bereits zwei Amtszeiten hinter sich, eine dritte verbietet ihm die Verfassung. Als er 2005 vom Parlament gewählt wurde, endete damit auch der zwölfjährige Bürgerkrieg zwischen den beiden Volksgruppen, in dem 300 000 Menschen gestorben waren. Damals feierte die Bevölkerung ihn, er galt als Versöhner.
Doch nun klammert sich der Präsident an die Macht – obwohl ihm sogar mehr als 300 Parteigenossen in einem Brief zum Rücktritt geraten hatten. Vor sieben Wochen, am 25. April, verkündete Nkurunziza, er wolle noch einmal für das höchste Staatsamt kandidieren. Seither reißen die Proteste gegen den Staatschef und seine korrupte Machtclique nicht ab.
Die Mehrheit der verarmten Bevölkerung lehnt den einst verehrten Präsidenten ab, laut einer Umfrage sind 62 Prozent gegen eine dritte Amtszeit. Und selbst Teile des Militärs stellten sich gegen ihn. Am 13. Mai versuchte ein abtrünniger Generalmajor, sein diktatorisches Regime zu stürzen.
In der Hauptstadt Bujumbura kommt es seit April beinahe täglich zu schweren Zusammenstößen zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten. Sie rufen "Tod dem Präsidenten!" und tragen gekreuzigte Raben durch die Straßen – eine Anspielung auf den schwarzen Adler, das Symbol von Nkurunzizas Regierungspartei mit dem kryptischen Kürzel CNDD-FDD, dem Nationalrat zur Verteidigung der Demokratie.
"Wir haben getanzt, als wir vom Putsch hörten", sagt Jeanne Mukaremera. Aber der Staatsstreich scheiterte kläglich, und so wird sie bis auf Weiteres mit ihrer Familie im Flüchtlingslager Gashora ausharren müssen, in einer Notunterkunft aus Ästen und Plastikplanen, versorgt vom Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen. Über 100 000 Menschen sind unterdessen in die Nachbarstaaten geflohen, nach Tansania, Ruanda oder in den Kongo. "Und daran ist ein einziger Mann schuld: Nkurunziza, dieser Satan!", sagt Mukaremera. Der "Satan" hält sich nach eigenen Aussagen für einen Führer, den Gott gesandt hat. Er will nach zehn Amtsjahren weiterregieren – auch wenn sein Land zugrunde geht.
In Bujumbura weiß in diesen Tagen niemand, wie es weitergehen wird. Wie lange wird sich der umstrittene Präsident noch halten können? Bleibt die Armee loyal, oder kommt es zu einem weiteren Coup d'État? Droht wieder ein Blutvergießen zwischen Tutsi und Hutu wie im Bürgerkrieg?
Demagogen haben die ethnische Spaltung des Landes stets benutzt, um Anhänger zu mobilisieren. Doch diesmal gibt es einen entscheidenden Unterschied zu der blutigen Auseinandersetzung vor zehn Jahren: Die Krise wurde nicht durch ethnische Zerwürfnisse ausgelöst. In Burundi tobt ein politischer Machtkampf. Es geht um Regierungsführung – auch wenn einige Politiker versuchen, das anders darzustellen und den Konflikt zwischen Tutsi und Hutu erneut zu instrumentalisieren.
In den gegnerischen Lagern kämpfen diesmal aber jeweils Angehörige beider Volksgruppen. Auch in Regierung und Parlament gilt seit Jahren ein Proporzsystem: 60 Prozent Hutu, 40 Prozent Tutsi. Selbst das Militär ist ethnisch gemischt. Und acht von zehn Demonstranten gegen den Präsidenten sind wie er selbst Hutu.
Die Hauptstraße von Cibitoke, einem der ärmeren Viertel von Bujumbura, hat sich in diesen Tagen in eine Kampfzone verwandelt. Der löchrige Asphalt ist übersät mit Steinen, am Straßenrand liegen ausgebrannte Autowracks.
Seit Wochen liefern sich Polizeieinheiten und Regierungsgegner hier erbitterte Schlachten. Auch an diesem Dienstagmorgen vor zehn Tagen haben sich in den Nebenstraßen junge Männer versammelt. Sie werfen Steine und Brandsätze gegen die Polizisten in den kobaltblauen Uniformen, die zu Hunderten aufmarschiert sind. Sie rollen Baumstämme auf die Hauptstraße und versuchen immer wieder, Barrikaden zu errichten. Ein Stoßtrupp wird durch Tränengasgranaten gestoppt, die Demonstranten stehen im beißenden Nebel und brüllen Parolen. Manche sehen aus wie Bankräuber, sie haben sich zur Tarnung grimmige Masken über den Kopf gezogen, Strümpfe, Plastiktüten oder Blattwerk.
Plötzlich rückt eine Polizeieinheit vor – und schießt scharf. Die jungen Männer stieben in alle Richtungen auseinander, um sich Minuten später mittels Trillerpfeifen wieder zu finden und erneut anzugreifen. Vier Stunden geht das Katz-und-Maus-Spiel, ständig prasseln Steine, krachen Schüsse. Erstaunlich, aber es kommt hier niemand zu Tode.
Doch am nächsten Tag um die Mittagsstunde versammelt sich ein paar Kilometer weiter, im Nachbarviertel Buterere, eine Trauergemeinde um die Leiche eines Mannes, der nur 36 Jahre alt wurde: weinende Familienmitglieder, Nachbarn, Mitstreiter. Janvier Ndayizye war ein Regimegegner. Er sei gestern Nacht ermordet worden, sagt sein Sohn mit tränenerstickter Stimme. Der Raum, in dem Ndayizye starb, ist verwüstet, Fetzen der Matratze und Bruchstücke des Mobiliars liegen herum. Die Täter hatten eine Handgranate durch das rückwärtige Fenster geworfen und nach der Explosion den Schwerverletzten mit ein paar Schüssen getötet.
"Es war eine Hinrichtung", so der Sohn. "Es waren Imbonerakure." Mehr will er nicht sagen, die Mörder könnten jederzeit wiederkommen. Ein paar aufgebrachte Trauergäste verscheuchen die Polizisten, die das Geschehen misstrauisch beobachten.
Denis Karera ist seit 2012 der Chef der Imbonerakure, er legt demonstrativ seine Hand aufs Herz. Gezielte Morde? Durch seine Leute? "Absolut ausgeschlossen! Wir sind gegen Gewalt und suchen den Dialog." Karera ist ein kleiner, fülliger, smarter Mann, 34 Jahre alt. Er darf als Generaldirektor der staatlichen Kaffeebehörde agieren, sitzt in einem geräumigen Büro, über dem Schreibtisch hängt das Porträt des Präsidenten. Denis Karera schaut zu ihm auf. "Nicht er selbst hat entschieden, im Amt zu bleiben. Unsere Partei hat ihn noch einmal ins Rennen geschickt." Im Verdrehen von Tatsachen ist Karera wirklich gut.
"Wir haben zwei Millionen Mitglieder", prahlt er. Die Zahl der aktiven Kämpfer wird auf bis zu 30 000 geschätzt, aber so genau weiß das niemand; viele wurden im Kongo heimlich militärisch gedrillt, ihre Waffen sollen aus Russland stammen. Fest steht, dass der Präsident die Kerntruppe der Imbonerakure zu einem paramilitärischen Machtinstrument aufrüsten ließ.
"Mon ami, mein Freund, ich habe noch keine einzige Waffenverteilung bei uns gesehen", sagt Karera. Mit betont weicher Stimme beschreibt er seine Organisation als eine Art gemeinnützige Pfadfindertruppe, die Bäume pflanzt und hilft, Schulen und Krankenhäuser zu bauen. Aber warum fürchten sie so viele Menschen dann?
Karera lacht. "Weil sie alle Gerüchte über uns glauben." Unwahrheiten, wie sie zum Beispiel Human Rights Watch verbreite. Die Menschenrechtsorganisation wirft der Parteijugend vor, Andersdenkende systematisch einzuschüchtern und Oppositionelle zu töten. "Es mag ein paar individuelle Verfehlungen geben", sagt Karera, "aber wir sind friedfertig." Worte, so echt wie der Plastikrosenstrauß auf dem Tisch vor ihm.
Präsident Nkurunziza hat wohl früh geahnt, dass er freie und faire Wahlen nicht mehr gewinnen kann – und viele seiner Widersacher rechtzeitig aus dem Weg geräumt. Er säuberte seine Partei, setzte Generäle ab, ließ unabhängige Radiostationen schließen und Regierungsgegner einsperren und foltern. Die Drecksarbeit erledigen die Schergen von Imbonerakure für ihn, die sich auch schon mal mit Polizeiuniformen tarnen. Regimekritiker glauben, dass die Parteimiliz die Todesliste des Präsidenten abarbeite. Auch Oppositionspolitiker Zedi Feruzi soll auf dieser Liste gestanden haben; er und sein Leibwächter wurden am 23. Mai erschossen.
"Ich stehe ganz bestimmt auch drauf. Im März hat meine Frau einen Mordanschlag überlebt, der eigentlich mir galt", sagt Agathon Rwasa, 51. "Nkurunziza will mich auslöschen, denn in einer regulären Wahl würde ich ihn besiegen."
Rwasa residiert im Reichenviertel Kiriri, hoch über der Hauptstadt in einer prächtigen Villa mit Tropengarten, künstlichem Wasserfall und Blick auf den Tanganjika-See. Er ist de facto der Parteichef der oppositionellen Forces pour la libération nationale (FNL), der nationalen Befreiungsfront, darf diesen Titel aber aufgrund einer aberwitzigen Anordnung des Innenministeriums nicht führen und will als unabhängiger Kandidat antreten. Noch zögert er, auch seine Solidarität mit der Protestbewegung hält sich in Grenzen.
Und auch er, ein Hutu, betont: "Wir führen hier keinen Stammeskrieg, sondern einen politischen Kampf." Nkurunzizas Parteimiliz bringe jeden um, den sie als Feind betrachtet, "auch Hutu aus meiner Partei". Dennoch könne es in Burundi jederzeit wieder zu einer furchtbaren Schlächterei kommen, warnt Rwasa, dem als Rebellenchef der FNL selbst Gräueltaten während des Bürgerkriegs vorgeworfen werden, unter anderem ein Massaker im August 2004, bei dem 166 Tutsi getötet wurden. Aber bislang hat die burundische Justiz kein einziges Kriegsverbrechen geahndet. Womöglich erklärt das auch, warum die Hemmschwelle der Gewalt so niedrig ist.
Viele Menschen in Bujumbura wirken verwirrt und verängstigt. Schon um acht Uhr abends sind die Straßen im Zentrum leer, eine unheimliche Stille liegt über der Hauptstadt. Im Innenhof eines Bürogebäudes hat sich eine kleine Abendgesellschaft versammelt, Geschäftsleute, Abgeordnete, hochrangige Politiker, die in Ungnade gefallen sind. Das Stahltor am Eingang ist mit einer Kette gesichert.
"Wir dürfen nicht weglaufen, wir müssen gegen Nkurunziza aufstehen", beschwört ein bulliger alter Mann die Runde. Er wurde aus der Regierungspartei verbannt, denn er gehörte zu den 17 Erstunterzeichnern des Briefs, der dem Staatschef den Rücktritt nahelegte. Seither muss er um sein Leben fürchten.
"Aber wie sollen wir uns wehren?", fragt ein Unternehmer. "Dieser Kleptokrat hat jeden Bezug zur Realität verloren. Er ist nicht mehr ganz richtig im Kopf."
Als Prediger einer Pfingstkirche fühlt Nkurunziza sich von einer höheren Macht berufen. Er will allein und lebenslang herrschen, jede Kritik nimmt er als Majestätsbeleidigung wahr. Er plündert die Staatskasse, während das Volk verarmt. Er wittert überall Verschwörungen, Widersacher lässt er liquidieren. Und er vertraut nur noch einem engen Kreis von Paladinen.
"Was wir für Politik halten, ist in Burundi nur noch absurdes Theater", sagt ein Diplomat. Aber es werde nicht mehr lange dauern, er rechne bereits mit dem nächsten Militärputsch. Die Geberländer, die über die Hälfte des burundischen Staatshaushalts finanzieren, haben angedroht, einen Großteil der Entwicklungsgelder einzufrieren, sollten der Machtmissbrauch und die Gewaltexzesse andauern. Und sie fordern reguläre Präsidentschaftswahlen – ohne den selbstermächtigten Kandidaten Nkurunziza. Doch die fünfköpfige Wahlkommission kann die Abstimmung nicht mehr fristgerecht organisieren, weil zwei ihrer Mitglieder ins Ausland geflohen sind. Über Nachrücker kann nur das Parlament bestimmen, aber auch das ist nicht mehr beschlussfähig.
Den Präsidenten scheint das nicht zu kümmern. Er spielt Fußball, während sein Land brennt. Montag bis Donnerstag, jeden Nachmittag um vier, rauscht eine Kolonne mit Blaulichtern und Sirenengeheul durch die Stadt. Pierre Nkurunziza fährt dann zum Veteranentraining seines Vereins Hallelujah FC. 2013 war er der beste Torjäger in Burundi. Er erzielte 39 Treffer.
Von Bartholomäus Grill

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