18.07.2015

Ein Anfang, kein Ende

Dem Atomabkommen mit Iran sollte eine diplomatische Offensive in der Region folgen.
Die außenpolitische Doktrin Barack Obamas lässt sich leicht zusammenfassen: Führe nicht Krieg, wenn du reden kannst. Also zog Obama seine Soldaten aus Afghanistan und aus dem Irak ab, er mischte sich nicht militärisch in den syrischen Bürgerkrieg ein und schickte keine Bodentruppen in den Kampf gegen den "Islamischen Staat". Und wenn doch Krieg geführt werden musste, dann am liebsten von Kampfjets und Drohnen aus. Parallel dazu versuchte Obama, einige der großen Konflikte beizulegen. Er bahnte eine Aussöhnung mit Kuba an, er reiste nach Burma, und er versuchte, Palästinenser und Israelis auszusöhnen. Vor allem aber wollte er den wohl teuflischsten Brandherd austreten: den Bau einer iranischen Atombombe.
Nach sieben Jahren ist Obama nun gelungen, was sein Vorgänger begonnen hatte: In Wien einigten sich die fünf ständigen Mitglieder des Uno-Sicherheitsrats und Deutschland mit Iran auf ein 15-jähriges Moratorium für die Urananreicherung – im Gegenzug werden die Sanktionen schrittweise aufgehoben. Künftig sollen Inspektoren alle Reaktoren und Forschungsstätten der Iraner kontrollieren dürfen, die Gefahr einer iranischen Atombombe ist vorerst gebannt.
Das wird die große historische Hinterlassenschaft von Obamas Amtszeit sein. Der US-Präsident hat einen der zentralen Konflikte dieser Zeit mit friedlichen Mitteln entschärft. Natürlich ist der Iran-Deal ein schlechter Deal, wie jeder Kompromiss. Er lässt die Zentrifugen, Forschungslabors und Reaktoren intakt, in denen das Regime bislang Uran angereichert hat. Der Deal stabilisiert mit großer Wahrscheinlichkeit das Regime in Teheran, weil die Wirtschaft aufblühen wird, sobald die Sanktionen wegfallen. Gut denkbar, dass die Iraner in rund einem Jahrzehnt, wenn die ersten der ausgehandelten Beschränkungen auslaufen, einen erneuten Anlauf zur Bombe unternehmen werden.
Dennoch ist der Iran-Deal auch ein guter Deal. Hätten die Iraner konkrete Schritte gemacht, eine Atombombe zu bauen, hätte Israel wohl nicht zugesehen. Ein Wettrüsten in der Region wäre vermutlich die Folge gewesen. Diese nuklearen Ambitionen zumindest vorübergehend eingedämmt zu haben ist das Verdienst Obamas. Alle bisher eingesetzten Werkzeuge, von Sanktionen bis Sabotage, stehen auch weiterhin auf Abruf bereit, für den Fall, dass sich das Regime nicht an das Abkommen hält.
Die eigentliche Bedeutung dieses Deals liegt allerdings jenseits der atomaren Fragen. Sie betrifft den ganzen Nahen Osten, jenen Teil der Welt zwischen Tel Aviv und Teheran, der von Kriegen und Dauerkrisen heimgesucht wird – und wo Iran der vielleicht wichtigste Akteur ist, mal offen, mal klammheimlich. Im Irak führen die von Iran unterstützten schiitischen Milizen den Kampf gegen den "Islamischen Staat" an. In Syrien ist Teheran der treueste Partner des Assad-Regimes. Iran unterstützt im Libanon und im Gazastreifen die Milizen von Hisbollah und Hamas, die eine Bedrohung für Israel sind. Und im Jemen haben die von Iran geförderten Huthis die Macht übernommen. Keiner dieser Konflikte lässt sich ohne Iran lösen.
Für eine Einigung war es notwendig, sich ausschließlich auf das Nuklearprogramm zu konzentrieren und alle anderen Themen auszuklammern – ab sofort allerdings muss es um Teherans Einfluss im Nahen Osten gehen. Denn die Rückkehr in die Staatengemeinschaft schafft die Grundlage für diplomatische Initiativen, die nicht mehr durch den Atomstreit blockiert werden. Das ist keine Gewähr, wohl aber Voraussetzung für eine Neuordnung des Nahen Ostens.
Für die USA und mehr noch für die Europäer, die Teheran nicht in inniger ideologischer Feindschaft verbunden sind, ist dieses Abkommen daher eine Verpflichtung. Nach dem großen Deal müssen nun viele kleine, aber ebenso wichtige Absprachen folgen. Mit Iran muss dringend über Syrien und eine gemeinsame Strategie gegen den "Islamischen Staat" geredet werden. Sprechen muss man auch mit den Saudis, die eine iranische Vormachtstellung in der Region fürchten und selber eine solche anstreben. Mit den Ägyptern, die misstrauisch nach Teheran schauen. Und schließlich mit Israel, wo die Ängste groß sind, dass dieses Abkommen den Intimfeind Iran langfristig stärkt.
Es könnte sinnvoll sein, aus der Runde der fünf Sicherheitsratsmächte plus Deutschland ein dauerhaftes Format für die Region zu machen. Denn Diplomatie im Nahen Osten ist wie Chirurgie: Auf einen komplizierten Eingriff folgt eine lange Phase der Rehabilitation. War Obama der Chirurg von Wien, müssen in den kommenden Jahren Angela Merkel und Frank-Walter Steinmeier die Physiotherapeuten sein. Denn wer glaubt, sich nun zurückziehen zu können, weil das Ringen um das Atomprogramm gelöst scheint, der irrt nicht nur, sondern riskiert auch den Erfolg des Deals. Die eigentliche Aufgabe, den Nahen Osten aus einer Phase von Terror und Krieg herauszuführen, steht noch bevor.
Von Holger Stark

DER SPIEGEL 30/2015
Alle Rechte vorbehalten
Vervielfältigung nur mit Genehmigung


DER SPIEGEL 30/2015
Titelbild
Der digitale SPIEGEL
Diese Ausgabe jetzt digital lesen

Die digitale Welt der Nachrichten. Mit interaktiven Grafiken, spannenden Videos und beeindruckenden 3-D-Modellen.
Sie lesen die neue Ausgabe noch vor Erscheinen der Print-Ausgabe, schon freitags ab 18 Uhr.
Einmal anmelden, auf jedem Gerät lesen - auch offline. Optimiert für Windows 8, Android, iPad, iPhone, Kindle Fire, BlackBerry Z10 sowie für PC/Mac.

Abo-Angebote

Den SPIEGEL lesen oder verschenken und Vorteile sichern!

Jetzt Abo sichern
Ältere SPIEGEL-Ausgaben

Kostenloses Archiv:
Stöbern Sie im kompletten SPIEGEL-Archiv seit
1947 – bis auf die vergangenen zwölf Monate kostenlos für Sie.

Wollen Sie ältere SPIEGEL-Ausgaben bestellen?
Hier erhalten Sie Ausgaben, die älter als drei Jahre sind.

Artikel als PDF
Artikel als PDF ansehen

Ein Anfang, kein Ende

  • Waldbrand in Brandenburg: Feuer auf ehemaligem Truppenübungsplatz
  • Kicken für die Karriere: Ein neuer Özil für Rot-Weiß Essen?
  • Hessen: Weltkriegsbombe hinterlässt riesigen Krater auf Getreidefeld
  • Stunt-Video aus Thailand: Mit dem Wakeboard über den Wochenmarkt