18.07.2015

GriechenlandDas Chamäleon

Ausgerechnet Alexis Tsipras, der das Spardiktat beenden wollte, muss nun sparen wie keiner zuvor. Nun rätselt Europa: Ist der Premier ein tragischer Verlierer – oder ein Sieger, der seine Macht auf Jahre sichert? Von Julia Amalia Heyer
Manchmal wirkt es, als streite Alexis Tsipras mit sich selbst. Tsipras, der Pragmatiker, ringt dann mit Tsipras, dem Ideologen. Und Tsipras, der nette Schwiegersohn, wetteifert mit Tsipras, dem Demagogen. Nicht nur seine Gegner halten ihn für unberechenbar, auch ein enger Berater bezeichnet ihn als Chamäleon. Vielleicht weiß sogar Tsipras selbst nicht immer so genau, in welcher Rolle er gerade steckt.
Die Frage, wer und was Alexis Tsipras eigentlich ist und was er will, treibt mittlerweile ganz Europa um. Tsipras, gerade mal 40 Jahre alt, seit knapp sechs Monaten griechischer Premierminister: ein Rätsel. Was wird er sagen? Wie wird er es sagen? Und wird er anschließend auch tun, was er gesagt hat?
Am Dienstagabend, um 22 Uhr Athener Zeit, tritt Tsipras als Staatsmann auf. Es ist ein bravouröser Auftritt, einer seiner besten vielleicht – und auch einer seiner ehrlichsten. Tsipras trägt einen dunklen Anzug zum weißen Hemd, er sitzt am Schreibtisch in seinem holzgetäfelten Büro in der Villa Maximos. Hinter ihm an der Wand hängt ein seltsames rostbraunes Gemälde. Man sieht ihm den monatelangen Verhandlungsmarathon jetzt an, zum ersten Mal vielleicht. Er ist bleich, wirkt erschöpft, aber auch reifer. Als wäre er auf die Schnelle ein paar Jahre gealtert. Aber da ist keine Resignation in seinem Gesicht, im Gegenteil, er sieht entschlossen aus.
Er habe eine Einigung ausgehandelt, sagt er; sie sei das Beste, was er habe bekommen können. Das Beste für Griechenland, für die Griechen. Es handle sich dabei um "einen Text, an den ich nicht glaube, aber den ich unterzeichnet habe, um ein Desaster für das Land zu vermeiden". Tsipras blickt direkt in die Kamera: "Ich habe gekämpft bis zur allerletzten Minute, ich habe erst aufgehört, als es nicht mehr anders ging." Er spricht ruhig und besonnen, nicht wie ein Neuling auf der Bühne der internationalen Politik, und das, obwohl er eine vollkommene Kehrtwende seiner Politik verkünden muss. Eine Kehrtwende, die seine Partei spalten und nicht wenige Wähler gegen ihn aufbringen wird.
Er erklärt, welche Katastrophe der Euro-austritt für sein Land bedeuten würde. Verarmung, Bankenpleite, Chaos. Dass er den "Grexit" nie gewollt habe, aber mit ihm drohen musste, um ein besseres Verhandlungsergebnis zu erzielen. "Ich übernehme die Verantwortung für alle Fehler, die ich möglicherweise gemacht habe."
Seinen Widersachern, denjenigen in seiner Partei, die ihm damit gedroht haben, dieses dritte Kreditprogramm für Griechenland abzulehnen, sagt er, es könne keine "ideologische Reinheit" in Krisenzeiten geben. Es ist der Pragmatiker Tsipras, der jetzt spricht. Und der sagt exakt das Gegenteil dessen, was der Ideologe Tsipras in den vergangenen Jahren versprochen hatte: Schluss mit dem Spardiktat, mit den Kreditprogrammen und ihren harschen Auflagen. Jetzt aber ist alles anders, verteidigt er Gesetze, gegen die er noch vor Kurzem bei jedem seiner Auftritte wütete.
Kolotoumba, so nennen die Griechen es, wenn man alles vorher Gesagte zurücknimmt und das Gegenteil macht. Kolotoumba bedeutet so viel wie Purzelbaum. Bei Tsipras ist der Purzelbaum gleich ein dreifacher Salto. Rückwärts, natürlich.
Zwei Tage nach dem Interview, in der Nacht zum Donnerstag, votieren 229 von 300 Abgeordneten für die ersten Reformvorhaben, für dieses neue Programm, das Tsipras nie haben wollte und jetzt so dringend braucht. Die Oppositionsparteien Nea Dimokratia, Pasok und To Potami stimmen dafür, 38 Syriza-Abgeordnete stimmen dagegen oder enthalten sich. Tsipras betritt den Parlamentssaal erst Stunden nachdem die Debatte begonnen hat. Wieder erklärt er, warum seine Regierung keine andere Wahl gehabt habe, als das Angebot der Gläubiger anzunehmen.
Zu diesem Zeitpunkt hat die Syriza angehörende Parlamentspräsidentin bereits aus Protest den Saal verlassen. Und Yanis Varoufakis, bis vor Kurzem Finanzminister, wird kurz darauf gegen das Abkommen seines Premiers stimmen. Draußen auf dem Syntagma-Platz demonstrieren Menschen; es fliegen Blendgranaten und Steine. Es sind Szenen, die man seit Langem kennt, sie wiederholen sich, wie in einer Endlosschleife. Nur dass sich die Wut jetzt gegen Tsipras richtet, das ist neu.
Auch das, was sich drinnen im Parlament abspielt, ist kein Novum. Die Regierung hat eingewilligt, Renten zu kürzen und Mehrwertsteuern zu erhöhen. Sie muss das Vermögen des Staates in einen Treuhandfonds verlagern, um es zu verkaufen. Wieder ein Programm, von dem jetzt schon klar ist, dass es sich in vielen Punkten nicht umsetzen lassen wird. Wie genau dieses dritte Rettungspaket aussehen wird, das muss in den nächsten Wochen ausgehandelt werden.
Während dieser Zeit wird das bankrotte Land mit Geld aus dem Rettungsfonds über Wasser gehalten. Wenn die Griechen sich an die Auflagen halten, das haben die Europäer in Brüssel versprochen, sollen in den nächsten drei Jahren mehr als 80 Milliarden Euro fließen. Es ist sogar bereits von 100 Milliarden Euro die Rede, die gebraucht werden könnten, die Summen steigen fast täglich.
Es sieht im Moment aus, als habe der Pragmatiker Tsipras den Ideologen Tsipras ausgeknockt. "Endlich hat er das Land der eigenen Partei vorgezogen", sagt ein Oppositionspolitiker am Mittwoch erleichtert.
Es gab wohl auch keine Alternative mehr; hätte Tsipras in Brüssel nicht zugestimmt, wäre der Zusammenbruch Griechenlands gefolgt. Bankenkollaps, noch mehr Firmenpleiten, weitere Massenentlassungen. Und dafür wäre Tsipras verantwortlich gewesen. Mit seinem Kolotoumba hat er gezeigt, was er vor allem ist: ein Politiker, kein Hasardeur.
17 Stunden dauerte dieser letzte Gipfel, und Stunde für Stunde räumte Tsipras eine Position nach der anderen. Immer wieder verließ er den Raum, in dem er mit Angela Merkel, François Hollande und dem Ratspräsidenten Donald Tusk über einen Kompromiss verhandelte. Draußen telefonierte er mit seinen Leuten in Athen; die anderen mussten warten.
Am Ende gelang es ihm immerhin, den Treuhandfonds für das griechische Staatsvermögen, der als Sicherheit für die Milliarden der Gläubiger in Luxemburg angesiedelt sein sollte, unter Athener Aufsicht stellen zu lassen. Dass die 50 Milliarden Euro eine symbolische Summe sind, die wohl niemals erzielt werden kann, spielte da schon keine Rolle mehr. Tsipras brauchte diesen kleinen Sieg.
Es wird mit Sicherheit nicht der einzige Punkt dieses neuen Kreditvertrags bleiben, der nicht umgesetzt werden wird. Das weiß Tsipras, und das wissen auch die Gläubiger. Griechenland wird seine Schulden nicht zurückzahlen können, das sieht nicht nur der IWF so.
Trotz all der gebrochenen Versprechen, trotz des "Ochi" zum Spardiktat, das Alexis Tsipras nur Tage später wie ein Zauberer in ein "Ja" verwandelte, befürworten in Umfragen mehr als 70 Prozent der Griechen die Einigung. Sie halten sie für "notwendig und alternativlos". 68 Prozent würden bei Neuwahlen wieder für Tsipras stimmen; er könnte dann sogar ohne Koalitionspartner regieren.
Das sind wunderlich anmutende Beliebtheitswerte für einen Mann, in dessen Amtszeit die Banken geschlossen werden mussten, weil sie sonst kollabiert wären. Unter dem Kapitalverkehrskontrollen eingeführt wurden, sodass jeder Grieche nur 60 Euro täglich abheben kann. Wohl nie seit Beginn der Krise vor fünf Jahren ging es der Wirtschaft so schlecht. Nach anderthalb Jahren Konsolidierung steckt sie jetzt wieder in einer Rezession und schrumpft in Richtung Nichts.
Dass ihm all das nicht lautstark vorgeworfen wird, sondern sich bei dem Referendum am 5. Juli 61 Prozent der Griechen hinter ihn stellten, war Tsipras' Meisterstück. Er ließ die "Demokratie gegen die Troika" antreten, wie er es formulierte. Es war eine Demonstration seiner Macht und zugleich eine Backpfeife für die Europäer. Wahrscheinlich haben sie Tsipras von Anfang an unterschätzt, vielleicht, weil er immer so höflich und zurückhaltend auftrat. Doch Tsipras testet Grenzen aus; und es macht ihm wenig aus, sie zu überschreiten.
"Das griechische Volk wird sich gegen ein Ultimatum mit einem großen Nein wehren", verkündete er vor dem Referendum. Zugleich sei dieses Nein aber ein "großes Ja für die europäische Solidarität". Diese Art der Dialektik mag man in Brüssel vielleicht nicht verstehen, in Griechenland aber sehr wohl. Jedenfalls macht Tsipras aus dem trotzigen Nein seiner Landsleute zu mehr Sparpolitik innerhalb einer Woche ein Ja – und schafft es, trotz dieser atemberaubenden Volte, nicht als Verräter abgestempelt zu werden.
Das liegt auch daran, dass viele Griechen sein Motto verinnerlicht haben: Schuld sind die anderen. Die Gläubiger, Europa – oder einfach Wolfgang Schäuble. "Sie erpressen uns mit ihren Krediten", hat Tsipras gesagt, er sagt es immer wieder. "Sie erpressen uns mit der Bankenschließung", sagte auch Varoufakis; er nannte die Gläubiger "Terroristen". Der Mythos von der Schuld der anderen, auch er hat Syriza an die Macht gebracht.
Als Tsipras vor einigen Wochen Wladimir Putin um Geld bat, wehrte dieser ab. Auf einer Pressekonferenz mit Unternehmern scherzte der russische Präsident, durch Tsipras' Ausführungen habe er endlich verstanden, dass das Problem nicht etwa beim Schuldner liege, sondern beim Gläubiger. Es sollte ein Witz sein, aber es kommt Tsipras' Sicht auf die Dinge recht nahe. Schuld an der Misere seines Landes haben bei Tsipras das "internationale Kapital" oder die "falschen protestantischen Prinzipien von Angela Merkel", so hat er es gegenüber dem SPIEGEL im Januar 2012 erklärt. Sein Rezept damals lautete Wachstum – durch mehr Kredite. Daran hat sich eigentlich nicht viel geändert.
Tsipras ist keine Geisel, auch er hat den Staatsbankrott als Waffe genutzt. Im selben Gespräch sagte er schon 2012, sein Land müsse "ein systemisches Problem für Europa bleiben". Nur so seien die Milliarden aus den Rettungspaketen gewährleistet; nur so werde Europa Griechenland die Schulden stunden oder ganz erlassen – aus Angst vor der Ansteckungsgefahr, die vom Bankrott des Eurolandes ausginge.
Das ist seine Strategie, bis heute. Und sie geht auf. Zwar hat er sie aufs Äußerste strapaziert, aber er hat es geschafft: Griechenland behält den Euro, das Grexit-Szenario ist vorerst vom Tisch. Wenn es ihm jetzt gelingt, an der Macht zu bleiben, und danach sieht es aus, wird er die Geschicke seines Landes über lange Zeit lenken. Es gibt keinen Gegner für Tsipras in der griechischen Politik, höchstens ein paar Gegenspieler. Er hat die eigene Partei entmachtet und die Opposition für die Sparpolitik mit in Haftung genommen. Er hat den Griechen bewiesen, dass er sie retten kann.
Geschafft hat Tsipras das vielleicht auch, weil er eben alles gleichzeitig ist, Pragmatiker, Demagoge und Ideologe. Und vielleicht muss man so sein, um in dieser Partei überleben zu können. Einer Partei, in der es noch immer Neostalinisten gibt, die vor Rührung weinen, wenn sie bei einem Regierungsbesuch den Kreml betreten.
So wie vor Kurzem Panagiotis Lafazanis, der Energieminister. Auch Lafazanis hat gegen Tsipras' Reformgesetz gestimmt, trotzdem will er die Regierung weiter unterstützen. Da ist er ganz Kommunist, er hält sich an die Weisungen der Parteiführung. Ginge es nach Lafazanis, zahlten die Griechen jetzt bald mit der Drachme. Er und seine Genossen des linken Flügels, der Aristera Platforma, wollen Griechenland von Europa lösen. Sie sagen das selten laut, weil die Griechen den Euro ja wollen, aber es ist ihr Ziel. Lafazanis gehört zu denjenigen, die dem Pragmatiker Tsipras das Leben schwer machen. Jedes Mal, wenn Tsipras in den vergangenen Monaten glaubte, er könne sich mit den Gläubigern einigen, nahmen ihn die Linken in die Mangel. Dass vor allem der IWF immer weitere Maßnahmen von den Griechen forderte, machte es Tsipras nicht leichter.
Der Syriza-Europaabgeordnete Dimitrios Papadimoulis stöhnt auf, wenn er nur daran denkt. "So viel Druck, von allen Seiten, Tsipras muss Nerven aus Stahl haben", sagt er. Er beneidet seinen Premierminister nicht um dessen Posten, aber er bewundert sein Charisma und seine Auffassungsgabe. "Wir mussten als Partei so schnell erwachsen werden, da lassen sich Fehler nicht vermeiden." Welche Fehler das sind, will er nicht sagen. Nur, dass es nicht einfach sei, in fünf Jahren von einer Sammelbewegung für versprengte Linksintellektuelle und Ideologen zur Volkspartei, zur stärksten politischen Kraft im Land zu werden.
Für Papadimoulis ist Tsipras der richtige Mann, für das Land und für seine Partei: Er habe Visionen, sei zugleich aber "durch und durch Realist". Und, das vor allem, ein echter Politiker. Einer, der schon in der ersten Klasse den Politikteil der Zeitung zu Hause auf dem Wohnzimmerboden ausbreitete, um ihn zu studieren. Der mit 14 Jahren der Kommunistischen Jugend beitrat und so lange gegen eine Schulreform kämpfte, bis die konservative Regierung sie fallen ließ. Diejenigen, die dabei waren, sagen, man habe bereits damals das große politische Talent erahnen können. Seine Mitstreiter mochten ihn; er war ihnen sympathisch mit seiner ausgeglichenen, vermittelnden Art, nie drängte er sich in den Vordergrund.
Tsipras studierte Bauingenieurswesen, blieb aber immer politischer Aktivist, mit 33 wurde er Chef der linken Sammelbewegung Synaspismos, aus der später Syriza hervorging. Damals erschien in einem Nachrichtenmagazin eine Umfrage, in der ihn jeder zweite Befragte zum beliebtesten Politiker des Landes wählte.
Mit seiner Frau Betty Batziana lebt er seither in Kypseli, einem kleinbürgerlichen Viertel im Zentrum Athens. Ihren ersten Sohn haben sie Orpheus Ernesto genannt. Während der Jahre seines politischen Aufstiegs hing hinter Tsipras' Schreibtisch stets ein Poster von Che – Ernesto – Guevara, den er verehrt. In Interviews erzählt er noch heute, wie er als Jugendlicher die Welt verändern wollte. Er lächelt, wenn er sich als "Funken eines revolutionären Prozesses" beschreibt.
Dieser Funke steckt noch immer in ihm; als Premier trat er auch mit dem Vorsatz an, Europa zu verändern und die kalten Neoliberalen durch solidarische Linke zu ersetzen. Seine Brandreden gegen die "Barbarei der Austerität", die nur dazu diene, die Banken zu stützen und alte Verbindlichkeiten zu bedienen, streichelten die Seele der Griechen, deren Lebensstandard in kurzer Zeit brutal geschrumpft wurde. In rasender Geschwindigkeit wurde Tsipras zum Volkstribun; nichts hat seinen Aufstieg mehr befeuert als die Krise.
Er appelliert stets an den Nationalstolz der Griechen; in seinen Reden ist "Schluss mit der Demütigung des griechischen Volkes", da wird "die Würde des Volkes wiederhergestellt". Sein Volksbegriff ist ein Pluralis Majestatis. Das Volk als Souverän, dem nichts verwehrt werden kann: nicht die Würde, auch nicht der Euro.
Nachdem er schon 2012 beinahe Regierungschef geworden wäre, knapp geschlagen von dem Konservativen Antonis Samaras, tourte Tsipras durch Europa. Er machte sich auf die Suche nach Verbündeten, aber er wollte auch lernen. Im Januar 2013 besuchte er Berlin und traf sich mit Mitgliedern der Linken. An der London School of Economics hielt er einen Vortrag darüber, dass "neoliberale Politik zu keiner Lösung führt". In Interviews erklärt er, dass Angela Merkel vorhabe, in Südeuropa eine Sonderwirtschaftszone zu errichten, mit Griechenland als Schuldenkolonie.
Nach seinem Vortrag in London fragte ihn ein junger Grieche, was passieren würde, wenn die Europäer nicht verhandeln wollten? "Was macht ihr, wenn sie uns kein Geld mehr geben?"
"Wir werden Wege finden", antwortete Tsipras vage, aber lächelnd.
"Aber was passiert dann mit der Rente meines Vaters?"
"Wenn du immer nur daran denkst, Angst vor dem zu haben, was eventuell geschehen könnte, wird die Rente deines Vaters 2020 noch viel geringer ausfallen", erwiderte Alexis Tsipras. Die Frage des jungen Griechen, was passiere, wenn die Europäer aufhörten zu zahlen, beantwortete er nicht.
In Paris traf Tsipras den bekannten marxistischen Philosophen Étienne Balibar, der ihm riet, falls er auf Merkel treffe, solle er ihr schmeicheln, sie "einwickeln". Ähnlich formulieren es andere: "Be tough, talk nice." Er hält sich daran.
Im Mai 2014 gewann Syriza die Europawahlen. Varoufakis, damals nur einer von mehreren wirtschaftspolitischen Beratern von Tsipras, besuchte ihn nach dem Wahlsieg im Büro. Kameras hielten ihr Gespräch fest. "Jetzt haben wir die Wahlen gewonnen, bald werden wir auch den Krieg gewinnen", sagte Tsipras zu ihm. Er meinte den Krieg gegen das Spardiktat.
Am 25. Januar 2015 stand der Wahlsieger Tsipras strahlend und singend auf der Bühne vor der Athener Universität. "Er war so stolz, so glücklich. Er wollte Europa ein neues Gesicht geben", erinnert sich der Europaabgeordnete Papadimoulis.
Wieder tourte Tsipras durch Europa, jetzt als Regierungschef, mit seinem Finanzminister Varoufakis an der Seite. Aber das mit dem neuen Gesicht war nicht so einfach. Die anderen Regierungschefs mochten nicht, wie sich die beiden Neuen aus dem quasibankrotten Griechenland aufführten. Ihr überbordendes Selbstbewusstsein stimmte sie argwöhnisch.
So kam es zu immer neuen Missverständnissen, das Misstrauen auf beiden Seiten wuchs. Irgendwann war der Grexit plötzlich eine ziemlich ernste Option.
Mit seiner Unbeirrbarkeit vergrätzte Tsipras zeitweise sogar EU-Kommissionspräsident Juncker, der sich selbst als "letzten Freund der Griechen" betrachtet. Wahrscheinlich ärgerte es Juncker, dass Tsipras auch nach stundenlangen Sitzungen immer Rücksprache mit seinen Leuten hielt – und danach Vereinbarungen wieder zurücknahm oder neu verhandeln wollte. "Eine Verhandlung gehört nie nur einer Person", soll Tsipras dazu gesagt haben.
In Brüssel rächten sie sich, nannten ihn Lügner und Amateur. Und beides ist nicht ganz falsch. Tsipras war Anfänger, vielleicht dachte er wirklich, er könne Europa ein "neues Gesicht" verpassen und der Troika die Bedingungen diktieren. Er ist ungeheuer selbstbewusst, was man übersehen kann, weil er dabei nie arrogant wirkt.
In Athen glauben manche, den Syriza-Leuten sei lange Zeit gar nicht klar gewesen, dass jedes ihrer Worte, jede Rede, jeder Auftritt in ganz Europa aufmerksam verfolgt wurde. Dass Tsipras und Varoufakis lange Wochen glaubten, sie könnten zu Hause das Gegenteil von dem behaupten, was sie in Brüssel gesagt hatten. Weil man es dort sowieso nicht merke.
Dimitrios Papadimoulis, der EU-Abgeordnete, hat recht. Tsipras und seine Partei mussten schnell erwachsen werden. Es hat gerade mal sechs Monate gedauert.

Von Julia Amalia Heyer

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