18.07.2015

SyrizaTrotz und Unterwerfung

Die Partei von Alexis Tsipras wollte eine Revolution, sie bekam einen Deal. Entweder rückt sie nun in die Mitte – oder sie spaltet sich.
Er habe für Ja geworben, obwohl er eigentlich Nein gedacht habe, sagt Stathis Stathinos. Jetzt sitzt der Syriza-Mann in der Cafeteria der Parteizentrale, trinkt Cappuccino auf Eis und sucht nach einer Erklärung für das Unbegreifliche. "Tsipras hatte keine andere Wahl, denn es war ein Staatsstreich, was hier passiert ist", sagt er. Sonst wäre Griechenland in einen Grexit geschlittert, "dafür hatte Tsipras aber kein Mandat. Das wäre eine Katastrophe geworden". Der Premier sei ein Opfer neoliberaler Kräfte – und Brüssel habe die Demokratie abgeschafft.
Stathinos, 59, ist seit Jahrzehnten Parteifunktionär, Angestellter bei einer Versicherung, er hat früher Plakate geklebt und gegen die Globalisierung demonstriert. Er ist ein freundlicher Mann, einer von vielen Griechen, die Syriza beitraten, um etwas zu verändern, in Griechenland und in ganz Europa. Doch erst vergingen sechs Monate, in denen sie kaum etwas erreichten, nun erleben sie diese Demütigung. Unter den Mitgliedern herrschen Fassungslosigkeit und Entfremdung. Viele fragen sich: gehen oder bleiben?
Stathinos hat sich entschieden zu bleiben, er will trotzdem weiter gegen die Sparpolitik kämpfen. Gegen die eigene Regierung? "Natürlich", sagt Stathinos. Wie? "Wenn Tsipras die Rentengesetze angreift, dann gehen wir auf die Straße", sagt er. Am Abend nach der Abstimmung gibt es noch keine Anzeichen für eine offizielle Spaltung der Partei, aber sie ist so tief zerrüttet, dass sie langfristig kaum in der jetzigen Form überleben dürfte.
Im Moment versucht Stathinos noch, etwas Positives an dem Deal zu finden. "Wir sprechen jetzt über Schuldenerleichterung, haben für die nächsten drei Jahre genug Geld, um auch zu investieren. Wir müssen einen geringeren Haushaltsüberschuss als die Vorgängerregierung erreichen, und wir kürzen nicht nur die Renten, sondern besteuern auch die Jachtbesitzer." Griechenland sei jetzt außerdem zu einer weltweiten Angelegenheit geworden. Niemand könne diese Art der Erpressung mehr übersehen. Niemand könne Griechenland mehr ignorieren. Trotz und Unterwerfung, Unterwerfung und Trotz, das ist jetzt Stathinos' Melodie. Sie tut ein bisschen weh.
Auch der Abgeordnete Dimitrios Kodelas fühlt sich in diesen Tagen nicht gut. Auch er kämpft mit seinem Gewissen. Er kam nur zu einem anderen Ergebnis als Stathinos: Kodelas hat Alexis Tsipras am frühen Donnerstagmorgen seine Gefolgschaft verweigert. Er war einer der 38 Abgeordneten, die gegen die in Brüssel beschlossenen Reformgesetze stimmten. Die Entscheidung sei ihm leichtgefallen, sagt Kodelas. "Warum sollte man eine billige Realität akzeptieren, wenn man vorher von einer Revolution geträumt hat?"
Kodelas, 36, hat sich am Wochenende die Verhandlungen in Brüssel im Fernsehen angesehen; er wusste nicht mehr als die meisten griechischen Bürger. Mit jedem Kompromiss von Tsipras fühlte er sich schlechter. Was war nur in seinen Premier gefahren? Sollte Griechenland ein Protektorat werden? Am Montag verfasste er einen Eintrag für seinen Blog: "Ich entschuldige mich beim griechischen Volk, bei allen, die Syriza wählten. Ich übernehme vollkommen die Verantwortung, die auf mich entfällt und die mich verfolgen wird." Bald werde er zurücktreten. Bis dahin aber sei es seine Aufgabe, Nein zu sagen.
"Noch ein Memorandum mit Maßnahmen, die die Mehrheit unseres Volkes ablehnt, noch mehr Armut, warum sollte ich dafür stimmen?", fragt Kodelas. Syriza habe ohnehin schon sehr große Zugeständnisse gemacht. Nun soll jeder Gesetzesentwurf den Gläubigern zur Zustimmung vorgelegt werden, Syriza befindet sich zwangsweise in einer Art Koregierung mit der verhassten Troika. Alle Gesetze, die Syriza eingebracht hat, müssen nun zurückgenommen werden – bis auf das Gesetz zur Bewältigung der humanitären Krise. Sind wir Kinder?, fragt Kodelas. Sollen wir uns komplett verleugnen und unterwerfen lassen?
Etliche Stunden vor der Abstimmung gab es die ersten Rücktritte. Nadia Valavani trat zurück, die Vizefinanzministerin, die ein Buch über den "Ausverkauf Griechenlands" geschrieben hat. Beim Votum stimmte Stathis Leoutsakos mit Nein, der als Hafenarbeiter sein Leben lang für die Rechte von Arbeitern gekämpft hatte. Energieminister Panagiotis Lafazanis stimmte mit Nein; kurz zuvor hatte er seinen Plan verraten, 22 Milliarden Euro der Zentralbank zu beschlagnahmen, um Renten und Gehälter zu zahlen, während die Ausgabe der Drachme vorbereitet würde. Auch Yanis Varoufakis stimmte mit Nein, der als Finanzminister eigentlich die Ausgabe einer Parallelwährung vorbereiten wollte. Doch Tsipras war gegen einen Grexit.
"Wir erleben eine zweite Besatzung durch Deutschland", sagt Kodelas. "Nirgendwo sonst wäre so ein Deal möglich, in keinem anderen Land Europas." Er versteht die Menschen, die an diesem Mittwochabend vor dem Parlament protestieren und "Verräter, Verräter!" brüllen. Es sind Bilder, wie man sie aus Athen kennt: Molotowcocktails fliegen, ein Übertragungswagen brennt, Polizisten haben die Straßen verbarrikadiert. Sie setzen Wasserwerfer ein, über dem Syntagma-Platz hängt Tränengas.
"Die Menschen werden sich gegen Tsipras richten, sobald sie die Einschnitte spüren", sagt Kodelas. "Aber auch das war wohl Teil des großen Plans unserer Gläubiger."
Twitter: @katrinkuntz
Von Katrin Kuntz

DER SPIEGEL 30/2015
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