18.07.2015

IranDie Bombe von Wien

Was Teherans Machthaber und den US-Präsidenten zu ihrem Atomkompromiss gebracht hat – und warum Israels Premier zum großen Verlierer wurde. Eine Zeitreise. Von Erich Follath
Wer in den letzten Jahrzehnten als Journalist den Nahen Osten beobachtet hat, wer die Gelegenheit hatte, regelmäßig nach Iran und Israel zu reisen, der musste sich der Verzweiflung nähern. Auf die Machtübernahme der Hamas im Gazastreifen folgten die Gazakriege. Auf Saddam Husseins brutale Diktatur die US-geführte Invasion und der Vormarsch des "Islamischen Staates". Auf Baschar al-Assads Repression in Syrien der Bürgerkrieg mit Hunderttausenden Toten und Millionen Vertriebenen. Im Nahen Osten wird alles immer schlimmer. Bevor es dann noch schlimmer wird.
Das galt bis Dienstag dieser Woche, bis nach 36 Jahren Eiszeit zwischen den USA und Iran, nach mehr als 12 Jahren zäher, oft hoffnungslos erscheinender Verhandlungen ein Atom-Deal geschlossen wurde. Formal ausgehandelt zwischen den fünf Uno-Vetomächten, Deutschland und Teheran. Ein historisches Abkommen, das trotz aller Mängel und Fallstricke geeignet ist, die Welt friedlicher zu machen – und den Nahen Osten zu einem Ort, der den Kreislauf der Gewalt beenden oder zumindest bremsen kann.
Wie bei allen Verhandlungen von Kontrahenten, die glauben, sehr gute Karten zu haben, konnte keine Seite alle ihre Wunschvorstellungen durchsetzen. Vor allem die US-Regierung hatte lange darauf gedrängt, die Urananreicherungsanlagen von Natans und Fordo ganz zu schließen. Sie muss nun akzeptieren, dass die Iraner von ihren 19 000 Zentrifugen noch 5060 in Natans weiter betreiben dürfen, dass Fordo, wenn auch in seinen Funktionen reduziert, als Forschungsstätte in Betrieb bleibt.
Der Westen hätte auch sehr gern gesehen, wenn der bereits angereicherte Stoff vollständig vernichtet worden wäre; nun sollen 300 von 12 000 Kilogramm übrig bleiben. Am liebsten hätte US-Außenminister John Kerry die Einschränkungen für Irans Atomprogramm auf ewig festgeschrieben; jetzt gelten viele Restriktionen nur für ein Jahrzehnt.
Die iranische Seite musste gleichfalls Abstriche von ihrem Wunschprogramm machen. Sie akzeptiert wesentlich schärfere Kontrollen ihrer Nuklearanlagen durch die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA). Die Wirtschaftssanktionen werden nur schrittweise aufgehoben und nicht, wie gefordert, auf einen Schlag. Und wenn das Team internationaler Beobachter zu dem Schluss kommt, dass Teheran den Vertrag verletzt, treten die bisherigen Strafmaßnahmen automatisch wieder in Kraft.
Auf 109 Seiten wird das alles detailliert festgehalten. Es sind gesichtswahrende Kompromisse für beide Seiten: Der Westen hat erreicht, dass die Breakout Time, die Zeit, die Iran brauchte, um eine Kernwaffe zu bauen, von derzeit wohl zwei Monaten auf mindestens ein Jahr verlängert wird. Die vereinbarten Mechanismen machen eine iranische Kernwaffe so gut wie unmöglich – wenn die Machthaber in Teheran nicht beschließen, sich über den Vertrag hinwegzusetzen, und damit alle Brücken hinter sich einreißen. Es ist eine Wette auf die Zukunft, aber eine, die mehr verspricht als alle anderen Optionen. Eine Wette, wie sie auch Richard Nixon eingegangen ist, der 1972 die Versöhnung mit der Volksrepublik China suchte und damit verknöcherte Feindbilder aufbrach.
Die iranische Regierung kann ihren Bürgern zusagen, dass in den nächsten Monaten aller Voraussicht nach eingefrorene Milliardengelder frei werden, Handelsbeschränkungen fallen und die gelähmte Wirtschaft neue Jobs schaffen wird. Genauso wichtig: Iran ist außenpolitisch aufgewertet, es hat mit diesem Deal seinen Paria-Status verloren. Die Islamische Republik wird nun auch im Westen als eine wichtige Regionalmacht akzeptiert. Tatsächlich haben Teheran und Washington weiterhin erhebliche Differenzen, etwa bei Waffenlieferungen an die Hisbollah oder zur Zukunft des Assad-Regimes, aber die langjährigen Erzfeinde verbinden auch Interessen. Beide bekämpfen die Taliban in Afghanistan. Beide wollen den "Islamischen Staat" aus den eroberten Gebieten zurückdrängen – sie koordinieren schon jetzt im Irak informell ihre Militäreinsätze. Es könnte der Beginn einer strategischen Partnerschaft sein.
Für Präsident Barack Obama ist der Atom-Deal der wichtigste Erfolg seiner Amtszeit, oder, wie er selbst sagte, "eine einmalige Chance im Leben eines Politikers". Für Außenminister Frank-Walter Steinmeier ist die Wiener Vereinbarung ein beispielhafter Sieg der internationalen Diplomatie und ein Präzedenzfall: "Die Einigung hat gezeigt, friedliche Konfliktlösungen sind möglich, selbst da, wo Misstrauen und sogar Feindschaft anfangs unüberwindlich scheinen."
In den Straßen der iranischen Städte tanzten die jungen Leute vor Freude, und selbst Revolutionsführer Ali Khamenei, häufig als nationalistischer Scharfmacher hervorgetreten, hat seinen Verhandlungsführern gratuliert und so den Hardlinern den Wind aus den Segeln genommen.
Was also bringt den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu dazu, von einem "historischen Fehler" zu sprechen, der eine neue "terroristische Atommacht" entstehen lasse?
Rückblende auf die letzten Jahrzehnte, auf Erlebnisse mit einigen der Hauptakteure.
Ein Treffen mit Benjamin Netanyahu im Haus seiner Eltern 1976 in Jerusalem. Die Familie betrauert den Tod seines Bruders Yonatan, der bei der Beendigung der Flugzeugentführung von Entebbe als Leiter des Spezialkommandos ums Leben gekommen war. Der Kampf gegen den Terrorismus, gegen die Bedrohung des Volkes durch äußere Feinde war die zentrale Botschaft der Erziehung in der Familie, der Leitsatz des Vaters lautete: Nie wieder Auschwitz!
Einige Jahre später diente Benjamin Netanyahu seinem Land als Uno-Botschafter in New York. Als Vizeaußenminister sagte er im Interview, die Palästinenser unterlägen einer "schrecklichen Selbsttäuschung", wenn sie an einen eigenen Staat glaubten. Als Premierminister verstärkte er seine extremen Positionen, immer wieder verglich er Iran mit Nazideutschland und betonte, ein Abkommen mit Teheran sei "Appeasement", eine Wiederholung von München 1938.
Je konkreter die Verhandlungen wurden, desto schriller die Töne aus Jerusalem: Netanyahu legte sich frontal mit dem amerikanischen Präsidenten Obama an. Wohl, weil er nicht wahrhaben wollte, dass sich die Gewichte im Nahen Osten verschoben haben: Zwar wird Washington immer seine Schutzverpflichtung gegenüber Israel erfüllen, aber das bedeutet längst nicht mehr, jede aggressive Wendung der Netanyahu-Politik mitzumachen.
Ausgerechnet die beiden "klassischen" Verbündeten des Westens in der Region, Israel und Saudi-Arabien, haben bereits vor dem Atom-Deal durch den "Islamischen Staat" und den Preisverfall des Erdöls an Bedeutung eingebüßt. Nun steht Netanyahu als der große Verlierer da. Es ist unwahrscheinlich, dass es ihm gelingt, neben seinen republikanischen Freunden in Washington auch genügend demokratische Parlamentarier auf seine Seite zu ziehen, um den Deal doch noch mit einer Zweidrittelmehrheit zu kippen.
Ähnlich erging es den Scharfmachern auf der anderen Seite. Erinnerungen an ein Gespräch mit dem iranischen Hardliner Saeed Jalili, Generalsekretär des mächtigen Nationalen Sicherheitsrats: Der Mann, der im Irakkrieg ein Bein verloren hatte, war aus Prinzip kompromisslos. "Wir müssen auf der Hut sein", lautete sein Kernsatz.
Und dann Präsident Mahmoud Ahmadinejad, der Holocaust-Leugner. 2009 erzählte er im SPIEGEL-Gespräch in seinem Amtssitz unbeirrt und unbelehrbar von den Erfolgen seines Landes, der selbstverständlich rein zivilen Nutzung der Nuklearenergie und der glänzenden Zukunft Irans – da hatten die Sanktionen der Weltgemeinschaft wegen nachweislicher Täuschungen in der Atomfrage schon eingesetzt. Weitere, schärfere Sanktionsrunden sollten folgen.
Über die Jahre hinweg führten wir ebenfalls immer wieder Gespräche mit Mohamed ElBaradei, dem Chef der Atomkontrolleure und Friedensnobelpreisträger. Er sah sich stets dem Misstrauen beider Seiten ausgesetzt und wirkte ohnmächtig.
Es gab allerdings auch gemäßigte Stimmen. In Israel kamen sie aus der Opposition und erstaunlicherweise vor allem von führenden Militärs und Geheimdienstchefs, die dem Kriegsgeschrei Netanyahus und Ahmadinejads nicht folgen wollten. Sie warnten vor den unübersehbaren Schwierigkeiten, die weit übers Land verstreuten Atomanlagen mit Bomben auszuschalten, außerdem befürchteten sie einen unkontrollierbaren Flächenbrand.
Zwischenzeitlich bemühte sich die iranische Seite um etwas mehr Transparenz. In den Jahren 2010 und 2011 konnte der SPIEGEL iranische Atomanlagen besuchen. Die Urankonversionsanlage in Isfahan, kaum 20 Kilometer von der Millionenstadt entfernt, war von Abschussrampen für Luftabwehrraketen umgeben, auf dem Gelände befand sich auch eine Moschee. Blumenrabatten zierten den Kernbereich, in dem selbstverständlich nicht fotografiert werden durfte. Es war faszinierend, an diesem Ort zu sein, journalistisch aufschlussreich war es nicht.
Noch näher ans Allerheiligste der iranischen Atomindustrie ging es im Sommer 2011 heran. Die Gastgeber führten durch den Teheraner Forschungsreaktor, auf einem riesigen Areal fast in der Stadtmitte. Die SPIEGEL-Redakteure mussten Schutzkleidung tragen, sie sahen das Abklingbecken, das mit seinen unheimlich blauen Lichtbündeln wirkte wie der Swimmingpool in einer Horrorshow. Die detaillierten Zahlen der Wissenschaftler sollten uns von der friedlichen Nutzung der Atomenergie, der "reinen" Forschung überzeugen – nachprüfen ließ sich das alles nicht. Aber auch hier wollte die Führung wohl demonstrieren: Wer bombardiert, riskiert Zigtausende Menschenleben.
Längst hatte der Krieg um die Kernwaffe da schon begonnen, er spielte sich allerdings auf anderer Ebene ab. Amerikanische und israelische Geheimdienstexperten beschädigten mit einem eingeschleusten Computerwurm einen Teil der iranischen Zentrifugen; die Iraner brauchten lange, bis sie "Stuxnet" entdeckten. Und auf den Straßen von Teheran fand eine regelrechte Vendetta statt: Mehrere Nuklearwissenschaftler fielen Killerkommandos zum Opfer, vermutlich entsandt vom israelischen Geheimdienst.
Auf der diplomatischen Bühne aber herrschte weiter Stagnation. Die Verhandlungen schienen zur unendlichen Geschichte zu werden. Aber dann, im Oktober 2012, gab es zum ersten Mal Hoffnung beim SPIEGEL-Gespräch mit dem damaligen Außenminister Ali Akbar Salehi. Weniger wegen überraschender Friedensangebote. Sondern weil Salehi ganz anders war als Ahmadinejad und Jalili: weltoffener und flexibler.
Eine echte Chance bekamen die Atomgespräche aber erst, als mit Hassan Rohani im Juni 2013 ein Gemäßigter zum Präsidenten gewählt wurde. Und als sich der Westen, allen voran US-Präsident Obama, für ein Abkommen zu schmerzlichen Kompromissen bereit zeigte.
Heute sitzen in der iranischen Regierungsmannschaft mehr Minister mit dem Doktortitel einer amerikanischen Universität als im Kabinett Obamas. US-Energieminister Ernest Moniz, ehemals Chef am Massachusetts Institute of Technology, kam bei den Verhandlungen in Wien erkennbar gut mit dem ehemaligen Außenminister Salehi aus, der jetzt Chef der iranischen Atomenergiebehörde ist. Kein Wunder, hat Salehi doch am MIT promoviert.
Der Vertrag birgt Chancen. Ob er für rasche Veränderungen in Iran oder gar für einen außenpolitischen Kurswechsel sorgt, bleibt zweifelhaft. Noch immer fallen in Teheran Todesurteile, müssen kritische Journalisten mit Verhaftungen rechnen, werden die Rechte von Frauen mit Füßen getreten. Mir Hossein Mousavi, ein ehemaliger Präsidentschaftskandidat, bleibt unter Hausarrest. In den Cafés von Schiras herrschte bei meinem Besuch vor einigen Wochen große Zuversicht. Junge Leute küssten sich in aller Öffentlichkeit und riefen: "Westen, wir kommen!" ■
Von Erich Follath

DER SPIEGEL 30/2015
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