13.07.1992

PolenDicker Strich

Gegen den Willen von Präsident Walesa wurde eine Frau Regierungschefin in Warschau.
Regieren war in Polen immer ein schnellebiges Geschäft. Vor dem Zweiten Weltkrieg, nach Gründung der Republik 1918, hielt sich jedes Kabinett im Schnitt nicht länger als zehn Monate im Amt. Eines währte gar nur drei Tage.
Die Polen hängen an ihrer Tradition: Ministerpräsident Waldemar Pawlak mußte nach einem Monat aufgeben, sein Vorgänger Jan Olszewski hatte fünf Monate durchgehalten.
Vorige Woche formten Liberale und Demokratische Union mit der katholischen Christlich-Nationalen Vereinigung, zwei Bauerngruppen und einer christlichen Splitterpartei ein neues Bündnis - erstmals mit einer Frau an der Spitze: Hanna Suchocka, 46.
Die Juristin erwies sich als die einzige Politikerin, die für Liberale und Katholiken gleichermaßen akzeptabel ist: Einerseits sympathisiert sie mit der radikalen Wirtschaftspolitik der einstigen britischen Premierministerin Margaret Thatcher; andererseits gehört die ledige Verfassungsrechtlerin zu den wenigen Politikern der Demokratischen Union, die ein strenges Abtreibungsgesetz befürworten. Das untersagt sogar Untersuchungen an ungeborenen Kindern, um Schwangerschaftsabbrüche aus medizinischen Gründen zu verhindern.
Daß sich Polens Politiker nach fünf Wochen langem Gezerre in dem zersplitterten 29-Parteien-Parlament doch noch auf eine regierungsfähige Koalition einigten, beruhte weniger auf politischer Gemeinsamkeit. Es war vielmehr der Versuch, eine Präsidialherrschaft zu verhindern.
Staatsoberhaupt Lech Walesa hatte den Abgeordneten gedroht, das Amt des Premiers selbst zu übernehmen, wenn sich der Sejm nicht auf eine Regierung einigen könne. Ein solcher Machtzuwachs für den Präsidenten wäre nicht nur verfassungsrechtlich bedenklich gewesen, sondern auch politisch riskant: Der selbstherrliche Walesa ("Ich bin der Beste") hat sich nach Meinung vieler Parlamentarier mit unseriösen Beratern umgeben, läßt sich zu unberechenbaren Aktionen hinreißen.
Als graue Eminenz im Präsidentenpalast Belvedere spielt sich der frühere Walesa-Chauffeur Mieczyslaw Wachowski auf. Der Zentrumspolitiker Ludwik Dorn lästerte: "Besser ein Kabinett Suchocka als eine Regierung Wachowski."
Enttäuscht vom Scheitern seines Favoriten Pawlak, über den er Einfluß auf die Regierungsgeschäfte gewinnen wollte, _(* Mit Berater Wachowski. ) zeigte sich Walesa zunächst sperrig. Als ein Solidarnosc-Unterhändler ihm Suchocka vorige Woche als "bestmögliche" Kandidatin vorstellte, knurrte er vor laufenden Kameras: "Wir werden ja sehen." Sein Vorschlag, Pawlak zum Premier zu machen, sei "mit Blick auf die Zukunft besser", beharrte er.
Konflikte zwischen Premier und Präsident bleiben unvermeidlich. Da die Parlamentarier es bislang nicht geschafft haben, eine neue Verfassung zu entwerfen, sorgen unklare Machtbefugnisse in Außen- und Verteidigungspolitik für ständige Reibereien.
Wie der Litauer Vytautas Landsbergis und der Ungar Arpad Göncz verlangt Walesa mehr Kompetenzen, um notfalls mit starker Hand zu führen. Sein Vorbild: Frankreichs Fünfte Republik, wo der Präsident Regierungschefs nach Belieben berufen und feuern kann.
Mit der neuen Ministerpräsidentin dürfte es Walesa indes nicht leicht haben. Sie hat schon mehrfach Standfestigkeit bewiesen: Sie stimmte 1982 mutig gegen die Sanktionierung des Kriegsrechts. Zwei Jahre später lehnte sie eine neue Wahlordnung ab, die das Monopol der Kommunisten weiter festschrieb.
Ob Hanna Suchocka Polen endlich die dringend benötigte Stabilität bringt, scheint dennoch zweifelhaft. Ein Ende der Wirtschaftskrise ist nicht in Sicht. Zwar produzierten die Polen im ersten Quartal 1992 zum erstenmal effektiver als vorher; die Zahl der kleinen privaten Firmen stieg. Doch die Arbeitslosenquote wird bis zum Ende des Jahres auf 17 Prozent klettern, jedes zweite Unternehmen macht Verluste, die Privatisierung der großen Staatsbetriebe stockt.
Im Kabinett sollen nun Politiker zusammenarbeiten, die sich vor kurzem noch entschieden bekämpften. Die Katholiken fordern zum Beispiel, daß führende ehemalige Kommunisten mehrere Jahre lang keine öffentlichen Ämter besetzen dürfen. Liberale und Demokratische Union sind dagegen für eine Politik des "dicken Strichs", eine Vergangenheitsbewältigung ohne Strafen.
Die Christlich-Nationalen wehren sich aus Angst vor dem Ausverkauf der Heimat gegen eine Mitgliedschaft Polens in der EG und gegen ausländische Investoren. Mit dem ehemaligen Ministerpräsidenten Jan Krzysztof Bielecki und Privatisierungsminister Janusz Lewandowski sitzen zugleich Liberale in der Regierung, die genau dies anstreben.
Schon prophezeien zahlreiche Sejm-Abgeordnete, daß die Suchocka-Regierung ebenfalls nicht lange halten wird und daß spätestens zum Ende des Jahres Neuwahlen anstehen - was Walesas Machtgelüste abermals wecken würde. Polens Politik, urteilte Ex-Ministerpräsident Tadeusz Mazowiecki, sei "wie Treibsand".
* Mit Berater Wachowski.

DER SPIEGEL 29/1992
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