05.07.1993

„Ich liebe eine laute Sprache“

Der frühere Direktor der CIA, Robert Gates, hat die Optik der Geheimdienste einmal so beschrieben: "Ein Geheimdienst blickt durch ein eigenartiges und düsteres Prisma auf die Welt. Wenn ein Mitarbeiter Blumen riecht, dann schaut er sich nach einem Sarg um."
Den Regeln der phantastischen Geheimdienstwelt widerspricht, daß etwas so ist, wie es anmutet. Das Milieu, in dem die Welt nur noch durch ein düsteres Prisma betrachtet wird, steckt an. Die Bilder, die Eindrücke verkehren sich. Selbst in einem Strafprozeß, wenn er in dieses Milieu einzudringen versucht, wird nach dem Sarg gesucht, sobald Blumen duften.
Der Mittwoch voriger Woche ist der 19. Verhandlungstag im Prozeß gegen Markus Wolf, 70, vor dem 4. Strafsenat des Oberlandesgerichts Düsseldorf. Als Zeuge soll Günter Guillaume, 66, gehört werden, der Mann, der es sich als sein "Meisterstück" anrechnet, bis in die unmittelbare Nähe des damaligen Bundeskanzlers Willy Brandt vorgedrungen zu sein.
Just an jenem Mittwoch, es ist der 30. Juni 1993, erscheint im Berliner Tagesspiegel ein Bericht, der des Zeugen Stolz gründlich zu beschädigen scheint. Der Guillaume angelastete schwere Landesverrat (der ihm eine Freiheitsstrafe von 13 Jahren eingebracht hatte) sei in Wahrheit gar nicht von ihm, sondern von mindestens einer "der am Guillaume-Prozeß beteiligten Personen" begangen worden, heißt es in der Meldung.
Die Zeitung beruft sich auf namentlich nicht genannte HVA-Offiziere, "die Einblick in die operativen Zusammenhänge hatten". Die Geheimpapiere seien erst zwei Jahre später, also während des Guillaume-Prozesses 1975, in Ost-Berlin eingetroffen.
Guillaume hatte Brandt im Juli 1973 in den Urlaub nach Norwegen begleitet, wo er - als alleinverantwortlicher Referent - Gelegenheit hatte, hochgeheime, brisante Nato-Papiere einzusehen. Ohne den Tathergang rekonstruieren zu können, hielt es das erkennende Gericht 1975 für ausgeschlossen, daß Guillaume sich diese Gelegenheit zum Verrat hätte entgehen lassen. Ob und welches Material je in der DDR ankam? Er wisse das nicht, sagt Guillaume heute. Er habe nie wieder etwas davon gehört.
Laut Tagesspiegel sollen die Papiere erst während des Guillaume-Prozesses nach Ost-Berlin geschafft worden sein. Sie waren Teil der geheimen Beweismittelakten, sie wurden unter Ausschluß der Öffentlichkeit im Prozeß erörtert. Nur die Verfahrensbeteiligten hielten sie in der Hand: die Richter, die Bundesanwälte, die Verteidiger Guillaumes, die Sachverständigen.
Alle Versionen des Guillaume-Verrats sind seltsam. Man riecht Blumen und sucht den Sarg. Denn überraschend und erstaunlicherweise geht auch Markus Wolfs Verteidigung in der Sitzung vergangenen Mittwoch auf den Zeitungsbericht nicht ein.
Will Markus Wolf das Selbstbild des ehemaligen "Top-Spions", über dessen "Erfolg" die Staatssicherheit offenbar keineswegs glücklich war, nicht beschädigen? Guillaume sagt nur: "Wenn ich damals gewußt hätte, da ist was schiefgegangen - dann hätte ich mich besser verteidigen lassen." Wolf lächelt. Er schweigt. Er verrät nichts und niemanden.
Am ersten Tag des Prozesses gibt er eine Erklärung ab. Sie beginnt mit den Sätzen: "Aus meiner Sicht könnte das Gericht noch heute sein Urteil sprechen. Die Anklage wirft mir vor, daß ich viele Jahre Leiter des Nachrichtendienstes der DDR, Hauptverwaltung A, war. Um das festzustellen, bedarf es keiner Beweise und Zeugen. Diese meine Tätigkeit ist unbestritten."
Daß diesem Vorschlag nicht entsprochen werden kann, versteht sich nach der Strafprozeßordnung. Doch so massiv, wie der Senat zu verstehen gibt, daß er zu einer Verurteilung entschlossen ist, so robust, wie er mit den Anträgen und Einwänden der Verteidigung umgeht im Gegensatz zu denen der Bundesanwaltschaft - fragt man sich doch, warum das Urteil nicht schon am ersten Tag erging.
So treten denn Scharen grauer Männer in grauen Anzügen und grauen Schuhen auf, verwitterte "Romeos", verbitterte Berufsagenten, einstige Diplomaten, arbeitslos, weil aus dem Dienst geflogen, Verurteilte, Inhaftierte, andere, denen das alles noch bevorsteht. Und hereingefallene Frauen, denen zugemutet wird, sich in aller Öffentlichkeit noch einmal preiszugeben oder lächerlich zu machen. Es ist eine Prozession der Verblaßten, Enttäuschten und Benutzten.
Die Anmerkungen und Fragen des Vorsitzenden Richters Dr. Klaus Wagner, 63, sind voll dunkler Andeutungen, Klammern und Fußnoten, die nicht jedermann versteht. Seit 1977 urteilt er nimmermüde das Fußvolk des großen Agentenführers Wolf ab. Er kennt sie alle. Nun schlägt seine Stunde: Der Spion aller Spione steht vor ihm.
Im Aussehen und im Verhalten erinnert Wagner daran, daß im Rheinland einst die Römer herrschten. Er hätte ein herrischer Senator gewesen sein können, mit besonderer Lust an höhnischem Humor.
Guillaume wird einmal leise. "Man wagt es nicht, hier laut zu sprechen", entschuldigt er sich. Es sei für ihn beklemmend, wieder in dem Saal zu sitzen, in dem er vor 18 Jahren 42 Prozeßtage überstehen mußte. "Ich liebe eine laute Sprache", dröhnt Wagner ihm entgegen.
Die Verteidigung begehrt immer wieder auf. Johann Schwenn und Wolf Römmig (obendrein aus Hamburg, das nie der Segnungen römischer und katholischer Kultur teilhaftig wurde), sie werden schon noch begreifen, welcher Dreistigkeit sie sich schuldig machen, indem sie vor diesem Vorsitzenden und seinen Richtern Anträge und Fragen stellen.
Die Verteidigung beginnt mit dem Antrag, die Hauptverhandlung bis zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (BVG) über die ihm vom Berliner Kammergericht vorgelegte Frage auszusetzen, ob die Strafverfolgung der Angehörigen der ehemaligen HVA mit dem Grundgesetz vereinbar ist.
Die Antwort des Senats, im Einklang mit dem Generalbundesanwalt, ist knallhart: Der Senat hält "eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts im Sinne der Vorlage des Kammergerichts für höchst unwahrscheinlich".
Wieso "höchst unwahrscheinlich"? Sind die Berliner Richter so blöde, daß nur eine deftige Zurückweisung ihrer Vorlage in Frage kommt? Wäre der Vorlagebeschluß vom 22. Juli 1991 leicht zurückzuweisen, so hätte der 2. Senat des BVG das - trotz seiner Überlastung - längst getan.
Auch andere Oberlandesgerichte haben schon über ehemalige Angehörige des Nachrichtendienstes der DDR zu Gericht gesessen. Sie verhängten allerdings, obwohl sie von der Zulässigkeit der Strafverfolgung überzeugt waren wie der Düsseldorfer Senat, nur Bewährungsstrafen. Der Vorsitzende Wagner indes verhandelt keineswegs, diesen Eindruck muß man gewinnen, auf eine Bewährungsstrafe hin, sondern auf eine erhebliche zu verbüßende Freiheitsstrafe.
Die Verteidigung beantragte die Aufhebung des Haftbefehls gegen Markus Wolf. Der Senat milderte ihn nur ab. Denn: "Zum einen vertritt der Angeklagte - wie seine zu Beginn der Hauptverhandlung abgegebene Erklärung deutlich macht - nach wie vor die Auffassung, daß die Strafverfolgung von hauptamtlichen HVA-Mitarbeitern unzulässig sei, und erhofft eine entsprechende, günstige Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts. Darin wird er von der Verteidigung bestärkt . . ."
Der Senat schließt daraus auf fortdauernde Fluchtgefahr. Ist einer Verteidigung vorzuwerfen, daß sie die Auffassung des Mandanten teilt, in einer Frage, die noch längst nicht entschieden ist?
Zu der Erklärung von Markus Wolf will Bundesanwalt Joachim Lampe, 52, eine Erklärung abgeben. Verteidiger Schwenn meldet Bedenken an, und sogar der Vorsitzende Richter Wagner zögert ein wenig: ob da nicht unstatthaft das Plädoyer der Anklage vom Bundesanwalt vorweggenommen werden könnte? Doch ihm wird das Wort erteilt.
Es gab einen Satz von Markus Wolf, von dem nun jeder meint, um seine Korrektur gehe es dem Bundesanwalt. Der Satz lautete: "Der Herr Bundesanwalt hat mir nach meiner Festnahme einen der Hintergründe" - für Wolfs strafrechtliche Verfolgung - "mit erstaunlicher Offenheit erläutert, als er auf eine meiner Fragen trocken erklärte, die Öffentlichkeit wolle Sündenböcke sehen."
Doch auf diesen Satz, auf diese Behauptung von Markus Wolf geht Bundesanwalt Lampe mit keinem Wort ein. Er trägt vielmehr vor, Wolf sei "tiefer gefallen als der U-2-Pilot Captain Gary Powers". Es sei nicht Gegenstand dieses Verfahrens, ob sich vergleichbare Dienste korrekt verhielten. Gerade der BND sei in beispielloser Weise unterwandert worden. Eine Amnestie komme für Wolf und eine Handvoll Offiziere nicht in Betracht - und so fort.
Der Vorsitzende Wagner diktiert ins Protokoll, dem Bundesanwalt Lampe sei Gelegenheit zu einer Erklärung gegeben worden. Kein Wort, keine Rüge, daß diese Erklärung wirklich nichts anderes als ein vorweggenommenes Plädoyer gewesen ist. Verteidiger Schwenn: "In einem will der Bundesanwalt dem Angeklagten offenbar recht geben - das Urteil könnte schon heute ergehen."
Der Bundesanwalt Lampe ist ein Fuchs. Und zwar jener Reineke Fuchs, der sich in den zwölf Gesängen Goethes kahlschert und mit Öl und schlüpfrigem Fett für den Wolf Isegrim ungreifbar macht, als sie miteinander vor König Nobel und seinem Hofstaat auf Tod und Leben kämpfen. Öl, Fett und das Scheren braucht er eigentlich gar nicht. Denn König Nobel, der Vorsitzende Richter Wagner, und sein Hofstaat sind auf seiner Seite.
Die Verteidigung hat weiter beantragt, die Hauptverhandlung auszusetzen, bis der Generalbundesanwalt seiner Pflicht zur vollständigen Aktenvorlage nachgekommen ist. Auch dies hat der Senat abgelehnt.
So geschieht es, daß "überfallartig", wie die Verteidigung es nennt, eine lange verschollene Zeugin in den Gerichtssaal gebracht wird. Die Frau, Sekretärin einst bei den Amerikanern, war vor 38 Jahren für eine Nacht vom Westen in den Osten entführt worden. Sie sollte sich verpflichten, Nachrichten zu liefern (es kam nie dazu, denn die Frau offenbarte sich ihrem Chef und wanderte im Jahr darauf nach Amerika aus). Die Anordnung zu der Entführung stammte von Wolf höchstselbst, der damals gerade zwei Jahre im Amt war.
"Nicht zu einer Aufrechnung geheimdienstlicher Begleithandlungen", sondern wegen des "Gewichts der eventuellen Schuld" trägt Verteidiger Schwenn einen "spiegelbildlich gleichartigen" Vorgang vor - einer aus dem Osten wurde in den Westen entführt. Der Senat: Eine Aufrechnung nachrichtendienstlicher Aktivitäten komme nicht in Betracht.
Die Bundesanwaltschaft zaubert vergangene Woche - wieder "überfallartig" - ein Papier der Gauck-Behörde auf die Bühne: "Aus der Urkunde ergibt sich, daß nach dem Willen des Angeklagten der HVA . . . ein Killerkommando zur Verfügung gestellt werden sollte . . ."
Es handelt sich dabei um das Protokoll einer "Beratung zur Ausbildung von Einsatzkräften der HVA". Wolf hatte offenbar gebeten, sich Gedanken zu machen über "die Bereitstellung, Ausbildung und ständige Gewährleistung der Einsatzbereitschaft einiger weniger vertrauensvoller Einsatzkader für ganz spezifische Aufgaben im Operationsgebiet".
Ein Killerkommando? Die Bundesanwaltschaft beantragt die Verlesung des Schriftstücks, der Vorsitzende stimmt zu. Die Verteidigung fühlt sich überfahren, da sie das Dokument nicht kennt.
Sie beantragt einen Tag später, den Zeugen Dr. Klaus Kinkel zu laden, der zur fraglichen Zeit 1973 Büroleiter des für die Nachrichtendienste zuständigen Bundesinnenministers Genscher war.
Der Verdacht gegen Guillaume sei längst bekannt gewesen, behauptet die Verteidigung, auch, daß der Norwegen-Urlaub anstand. Gleichwohl habe niemand verhindert, daß Guillaume Zugang zu Geheimpapieren bekam. Schlamperei? Oder böse Absicht?
Markus Wolf ist nicht ohne Grund in den Mittelpunkt einer Strafverfolgung geraten, die ihn höher stellt und größer macht, als er war und ist. Er war Mielkes Untergebener. Gegen den hat die Justiz nicht mehr zuwege gebracht als einen nicht enden wollenden Prozeß wegen einer mutmaßlichen Tat vor 62 Jahren. Mielke steckte hinter fast allem, was in der DDR an Greueln geschah. Er hat Wolf Befehle und Weisungen gegeben. Doch gegen Wolf geht es zu, als sei er Mielkes Vorgesetzter gewesen.
Er hat daran seinen Anteil. Er hat seinen Mythos nicht nur geduldet, sondern gefördert, als er noch im Amt war. Danach ist er kritischer geworden gegenüber dem System, in das er sich eingebunden hatte. Aber es ist wohl nicht mehr gewesen als eine Abkehr in allerletzter Minute, als schon nichts mehr zu verlieren war.
In seinen Büchern, in den Interviews, die er im Übermaß gab, als er nicht mehr der "Mann ohne Gesicht" sein mußte, doch einer mit Gesicht sein wollte, auch in seiner Erklärung zu Beginn der Hauptverhandlung in Düsseldorf kreist er um seinen Auftritt am 4. November 1989 auf dem Berliner Alexanderplatz. Er ist ausgepfiffen und niedergeschrien worden von 500 000 Menschen, er, der sich damals tatsächlich für einen Hoffnungsträger hielt.
Bis heute, scheint es, hat er es nicht verwunden und nicht begriffen, daß er für die sich befreienden Bürger einer von denen war, die auf der Brücke gestanden und das Schiff auf die Klippen gesteuert hatten. Er versucht noch immer, diesen heillosen, unseligen Auftritt wegzureden und wegzuschreiben. Er kämpft gegen etwas, das er für ein Mißverständnis hält, das sich schon noch wird aufklären lassen.
Es ist unendlich viel Psychogrammatisches über Wolf geschrieben worden. Eines hat dabei immer gefehlt: der Umstand, daß Wolf Jude ist. In seiner Düsseldorfer Erklärung taucht sein Judentum zum erstenmal anläßlich der Flucht in die Sowjetunion auf: "Ich war 14 Jahre alt, mein Bruder 11. Wäre das ,gesunde Volksempfinden' zum Tragen gekommen, stünden unsere Namen gewiß auf irgendeinem Gedenkstein, vielleicht in der Gedenkstätte Jad Waschem in Jerusalem."
In Moskau geriet die Familie Wolf in eine Welt, in der ein Jude nur geduldet wurde, wenn er nützlich war. Der Vater war als Kommunist, nicht als Jude geflohen. Der Junge wurde zum Kommunisten erzogen. Seine jüdische Identität hat ihn nie beschäftigt. Er wollte einer der allernützlichsten sein, als Jungendlicher in Moskau und später als Mann in der DDR.
John le Carre, der ehemalige Agent, der Romancier und Kenner der Welt der Geheimdienste, hat sich in einem Interview in Time kürzlich selbstkritisch mit seinem Metier auseinandergesetzt. Er spricht darin von "zersetzender Selbstwahrnehmung", vom verzerrten Blick desjenigen, der im geheimen lebt und denkt. "Der Feind wird permanent auf sein intellektuelles, destruktives und verschwörerisches Potential hin betrachtet. Für die geheimdienstliche Mentalität ist es unabdingbar notwendig, daß man den Gegner stets auf die schlechtestmögliche Weise interpretiert." Man riecht Blumen und denkt an den Sarg.
Im Grunde sei Spionage, wie sie sich heute darstelle, so le Carre, genau das, was sie schon immer war: eine Nebensache, die zur Hauptsache hochgespielt wurde.
Von Gisela Friedrichsen

DER SPIEGEL 27/1993
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