20.04.1992

„Den Sumpf trockenlegen“

Flottillenadmiral a. D. Schmähling, 55, war bis 1990 Leiter des Amtes für Studien und Übungen der Bundeswehr.
Im Verteidigungsministerium ersetzt das militärische Führungsprinzip, wonach der Soldat die Befehle seines Vorgesetzten auszuführen hat, die Prinzipien des Beamtentums, wonach der Beamte allein Recht und Gesetz verpflichtet ist.
Die Führungsstäbe sind nur auf dem Papier ministerielle Abteilungen. In der Praxis wird widerspruchsloser Gehorsam verlangt.
Beim Militär herrscht das krankhafte Bedürfnis, nahezu alles geheimzuhalten. Geheimhaltung wird zum Schutzwall, hinter dem sich die höchsten Soldaten und Beamten der Hardthöhe verstecken oder in arroganter Überschätzung ihrer höheren Ziele das Parlament austricksen.
Der kontinuierliche Aufstieg von einem Dienstrang zum nächsten gehört zum System. Vor die Beförderung haben die Vorgesetzten ihr persönliches Wohlwollen gesetzt. Wer also ganz nach oben will, muß sich ständig dieses Wohlwollens versichern, muß sich stromlinienförmig an die Auswahlkriterien seiner Vorgesetzten anpassen. Viele landen schließlich als Universaldilettanten auf den höchsten Dienstposten.
Was ist zu tun? Das Verteidigungsministerium muß endlich zu einem reinen Ressort der Regierung umgewandelt werden: Die militärischen Führungsfunktionen werden in den nachgeordneten Bereich verlagert. Militärischer Sachverstand wird durch Offiziere eingebracht, deren Soldatenstatus während ihrer Verwendung im Ministerium ruht. Sie werden Beamte.
Jeder Soldat kann sich für eine ausgeschriebene Stelle bewerben. Ausgewählt werden die Mitarbeiter von einer Kommission, die unmittelbar dem Minister untersteht.
Natürlich müssen Aufbau- und Ablauforganisation des - kleineren - Ministeriums gestrafft werden. So werden die Informations- und Weisungswege erheblich kürzer.
Wer das Verteidigungsministerium mit Hilfe jener Offiziere und Beamten reformieren will, die aus Unfähigkeit oder Illoyalität schon Stoltenberg und Scholz auf dem Gewissen haben, muß damit scheitern. Denn: Wer den Sumpf trockenlegen will, darf die Frösche nicht fragen.
Von Elmar Schmähling

DER SPIEGEL 17/1992
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