25.01.1993

Treuer Freund aus Germany

Die Beschaffungsaffäre um das Bundeswehr-Flugzeug Lapas weitet sich aus. Der bayerische Hersteller, die Firmengruppe Grob, wußte sich offenbar Bonner Politiker und Beamte gewogen zu machen. Bei Flugzeuggeschäften mit dem Forschungsministerium wurde das Unternehmen massiv von Finanzminister Waigel unterstützt.
Bei der Bonner Staatsanwaltschaft ging Anfang vergangener Woche eine diskrete Anfrage aus dem Bundesforschungsministerium ein. Die Ministerialen wollten wissen, ob gegen Kollegen im Hause ermittelt werde.
Grund zur Sorge haben die Mitarbeiter des gerade verabschiedeten Forschungsministers Heinz Riesenhuber (CDU), seit im Verteidigungsministerium des Kollegen und Parteifreundes Volker Rühe der Korruptionsskandal um das Aufklärungsflugzeug Lapas bekanntgeworden ist. Beim Lapas-Konstrukteur, der Skandalfirma Grob, haben auch Riesenhubers Forschungsbeamte bestellt.
Und auch diese Geschäftsbeziehung legt den Verdacht von Durchstechereien nahe. Bislang ermitteln die Bonner Staatsanwälte zwar gegen niemanden im Forschungsministerium - doch dort werden bereits die Akten gefilzt. Bei der Anschaffung des Forschungsflugzeugs Strato 2C, einer Weiterentwicklung des Lapas-Typs, so das Ergebnis hausinterner Recherchen, gebe es möglicherweise ein "politisches Risiko".
Seit vergangener Woche scheint es möglich, daß sich zum Stichwort "Lapas" nicht ein einzelner Korruptionsskandal, sondern eine jener Bonner Filz-Affären auftut, deren Ausmaß erst nach und nach deutlich wird. Denn bei den Bonner Geschäftsbeziehungen mit dem bayerischen Flugzeughersteller spielte auch ein drittes Ministerium eine Rolle: das Haus des CSU-Chefs und Bundesfinanzministers Theo Waigel.
Ausgerechnet der Bonner Sparminister ist es nach Unterlagen aus dem Forschungsministerium gewesen, der dem Kollegen Riesenhuber das 120 Millionen Mark teure Strato-Projekt aufgeschwatzt hat. Die Finanzierung des Flugzeugs, das der Ozon- und Klimaforschung dienen soll, sei "sehr kurzfristig und unter aktiver Beteiligung" des Bundesfinanzministers im Herbst 1991 "ermöglicht" worden, heißt es in einem Vermerk eines Riesenhuber-Mitarbeiters.
Auch der CDU-Abgeordnete Dietrich Austermann erinnerte sich in einer vertraulichen Besprechung mit Kollegen aus dem Forschungsausschuß des Bundestages, daß es "besondere Wünsche des Bundesministers Waigel" gewesen sind, die zur Aufnahme des Strato-Projektes in den Forschungsetat führten. Dabei hatte die von Riesenhuber berufene "Kommission für Grundlagenforschung" der Stratosphären-Forschung, für die das Höhenflugzeug vorgesehen ist, "keinen Vorrang" zugemessen.
Das besondere Interesse des Bonner Kassenwartes an den Geschäften des Allgäuer Flugzeugbauers läßt sich erklären: Die Firmengruppe Grob, die ihr Geschäft in Waigels Nachbarwahlkreis betreibt, hat der bayerischen CSU im Jahre 1990 insgesamt 105 000 Mark gespendet. Der Rechenschaftsbericht der Parteien an den Bundestag weist für Waigels Partei 55 000 Mark von Grobs Werkzeug- und Maschinenfabrik sowie 50 000 Mark der Grob Luft- und Raumfahrt GmbH aus.
Ende voriger Woche prüften die Juristen im Forschungsressort noch, ob die Ende Januar fällige Tranche von zwölf Millionen Mark für das Höhenflugzeug überhaupt an ein Unternehmen ausgezahlt werden darf, das in Korruptionsverdacht geraten ist und den Millionenauftrag ohne die übliche Ausschreibung erhalten hat.
Die Zuwendungen für Grob aus der Kasse des Bonner Verteidigungsministeriums hingegen sind schon gestoppt. Volker Rühe will erst wieder zahlen, wenn die Korruptionsvorwürfe gegen Grob und dessen amerikanische Partnerfirma "E-Systems" im Zusammenhang mit dem Aufklärungsflugzeug Lapas (SPIEGEL 3/1993) "vollständig aufgeklärt" (Rühe) sind.
Die Bestechungsaffäre, die der Verteidigungsminister von seinen Vorgängern geerbt hat, droht nun zu einem Skandal für Rühe selbst zu werden.
Auch Rühe hat zu verantworten, daß die Allgäuer Lieferanten feiner Flugzeuge sich in Bonn immer wieder auf heimliche Beschützer stützen konnten. Auch im Verteidigungsministerium wurden die dubiosen Geschäftsmethoden Grobs und seiner Partner zumindest toleriert.
Rühe und seine Spitzenbeamten betrieben im Parlament noch das Lapas-Projekt, als ihnen längst die Korruptionsvorwürfe der Staatsanwälte gegen Grob, den früheren Regierungsdirektor Norbert Gilles und den früheren Luftwaffen-Inspekteur Eberhard Eimler bekannt waren. Die Abgeordneten im Haushalts- und Verteidigungsausschuß weihte Rühe erst ein, nachdem vorletzte Woche Hausdurchsuchungen bei Grob und Eimler bekanntgeworden waren.
Der Minister hat sich, wie etliche seiner Vorgänger, im Interessengeflecht seines Mammutressorts verfangen: Hinter Rühes Rücken hatten die Gehilfen die Vorwürfe als "nicht so wichtig" eingestuft. Der ratlose Rühe bat am vorigen Mittwoch die aufgebrachten Abgeordneten des Verteidigungsausschusses gequält um Hilfe: "Wer etwas weiß, soll es mir sagen."
Der Minister könnte seinen Parteifreund Manfred Wörner befragen. Der heutige Nato-Generalsekretär hatte 1983 als Verteidigungsminister die Idee, ein neues Aufklärungsflugzeug zu beschaffen. Das "Luftgestützte abstandsfähige Primäraufklärungs-System" - kurz: Lapas - sollte aus 15 Kilometern Höhe vornehmlich entlang der innerdeutschen Grenze den Funkverkehr des damals noch vorhandenen Gegners belauschen und die Raketenstellungen der Flugabwehr vermessen.
Dem begeisterten Segelflieger Wörner war die Allgäuer Firma Grob bestens bekannt. Und so verfielen er und sein Luftwaffen-Inspekteur Eimler auf die Idee, den Hersteller von Segelflugzeugen mit der Entwicklung eines einmotorigen Höhenflugzeugs zu beauftragen. Die Lauschelektronik sollte die US-Firma "E-Systems" zuliefern.
"Herr Grob war in der Vergangenheit als sehr gastfreie, unkomplizierte Person des öffentlichen Lebens bekannt", heißt es in einem vorige Woche vorgelegten vertraulichen Untersuchungsbericht der Hardthöhe, "er hat aus seinem Engagement für die Bundeswehr nie ein Hehl gemacht."
In den Genuß Grobscher Großzügigkeit kamen auch der Elektronikspezialist Gilles und der ehemalige Luftwaffenchef Eimler. Der Regierungsdirektor und seine Frau durften auf Grobs Hazienda in der Nähe von Sao Paulo urlauben. Auch gegenüber dem damaligen stellvertretenden Nato-Oberbefehlshaber Eimler zeigte sich der Allgäuer Unternehmer gastfreundlich: Der Vier-Sterne-General jettete samt Ehefrau, Tochter und Enkelkind 1988 zu einer Silvester-Party ins sonnige Brasilien auf Grobs Latifundien. Die Reisekosten - etwa 40 000 Mark - übernahm der Gastgeber.
Eimler wertete die Vorteilsnahme als "private Einladung". Er habe, sagt er heute, "einen Fehler gemacht".
Das Engagement des Allgäuer Flugzeugbauers für einzelne Bundeswehr-Angehörige flog nur auf, weil die Staatsanwaltschaft 1989 auf Betreiben des Verteidigungsministeriums gegen den damals bereits pensionierten Gilles in einer ganz anderen Sache ermittelte. Der Ex-Regierungsdirektor, eine schillernde Figur aus der Rüstungsabteilung der Hardthöhe, wird krummer Geschäfte bezichtigt: Gemeinsam mit dem Bundesnachrichtendienst, dem israelischen Geheimdienst Mossad und dem Regime in Peking soll Gilles in den achtziger Jahren in dubiose Waffengeschäfte verwickelt gewesen sein.
Gegen die Verwicklungen des Regierungsdirektors in zwielichtige Machenschaften internationaler Nachrichtendienste erschienen die Freiflüge von Gilles und Eimler den Ermittlern auf der Bonner Hardthöhe wie Lappalien. So gab sich Staatssekretär Peter Wichert im vorigen Herbst mit der treuherzigen Zusicherung des ertappten Spenders Grob zufrieden, das Freihalten von Gilles und Eimler auf der Hazienda sei eine "einmalige Verfehlung" gewesen.
Das Lapas-Projekt lief weiter. Aber Wichert sicherte sich Anfang Dezember vorigen Jahres mit einem beispiellosen Knebelvertrag ab: Grob mußte sich verpflichten, zehn Prozent vom Auftragswert des Flugzeugprojekts als Vertragsstrafe für "jeden Fall einer Zuwendung" zu zahlen. Als "Ausnahme" erwähnt der amtliche Untersuchungsbericht "Erfrischungen und Kantinenessen bei dienstlichen Besuchen bis zur Höhe von 15 Mark", die der Unternehmer spendieren darf.
Über Dienstgespräche im Zusammenhang mit dem Fernaufklärer muß Grob "monatlich" der Hardthöhe Bericht erstatten. Verstöße gegen die vereinbarte "Besuchsregelung" werden mit einer Vertragsstrafe von jeweils 10 000 Mark geahndet.
Von all dem erfuhren die Abgeordneten des Haushalts- und des Verteidigungsausschusses kein Wort. Rühe bedrängte sie vielmehr noch im Dezember, weitere 377 Millionen Mark für das Aufklärungssystem zu bewilligen, das nach dem Ende des Kalten Krieges überflüssig geworden ist.
Erst als mit den Hausdurchsuchungen bei Grob und Eimler ruchbar wurde, daß auch die amerikanische Partnerfirma "E-Systems" dem Ex-Regierungsdirektor Gilles eine Flugreise nach Texas spendiert hatte, reagierte Rühe: Er ließ das Lapas-Projekt stoppen.
Dem düpierten Verteidigungsminister gelingt es nur allmählich, Licht in die Spezi-Wirtschaft um den Fernaufklärer Lapas zu bringen. Klar ist inzwischen, daß auch der Vizepräsident der Elektronikfirma "E-Systems" seit Jahren mit Norbert Gilles herzlich verbunden ist. "E-Systems"-Vize Klaus Meyer sorgte dafür, daß nach Freund Gilles, "einem der einflußreichsten und angesehensten" Spezialisten für elektronische Kriegführung (Meyer), sogar ein Konferenzraum im texanischen Firmensitz benannt wurde.
Zunächst einmal aber hat der treue Freund Norbert aus Germany seine texanischen Gönner in Turbulenzen gestürzt: Kaum hatte Rühe im fernen Bonn den Stopp für Lapas angeordnet, stürzte der Aktienkurs von "E-Systems" so tief, daß die Notierung an der New Yorker Börse ausgesetzt werden mußte.

DER SPIEGEL 4/1993
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