19.07.1993

Bundeswehr„Es gibt kein Zurück“

Oberstleutnant Dietger Lather, 40, vom Bonner Verteidigungsministerium hatte einen Wunsch an die Fernsehjournalisten. Sie sollten doch möglichst den Konvoi der Bundeswehr durch die somalische Hauptstadt Mogadischu nicht in Großaufnahme zeigen.
Die Bitte entsprach militärischer Umsicht: Dem somalischen Clanchef Mohammed Farah Aidid soll nicht die Gelegenheit gegeben werden, unter den Augen der Weltöffentlichkeit einen publicityträchtigen Anschlag auf die deutschen Truppen zu wagen.
Kein Zweifel, die deutschen Militärs in Bonn wie im afrikanischen Somalia haben Angst.
Ratlos und verstört räumte Verteidigungsminister Volker Rühe (CDU) am Donnerstag letzter Woche ein, daß deutsche Soldaten, ausgeschickt für einen humanitären Einsatz, nun in Mogadischu mitten im Krieg sind: "Das ist kein befriedetes Gebiet."
Längst wissen Rühe und seine Somalia-Experten aus sorgsam geheimgehaltenen Berichten ihres Statthalters in Mogadischu, Oberst Walter Conze, daß die Lage vor Ort nicht mehr kalkulierbar ist - nicht erst, seit in der Nacht zum vorigen Donnerstag Bundeswehrsoldaten auf dem Flughafen der Stadt unter Feuer genommen wurden.
"Was machen die da eigentlich?" befragte der Verteidigungsminister seine Vertrauten kopfschüttelnd über das aggressive Vorgehen der multinationalen Uno-Truppe in Somalia. Intern sympathisiert er mit der Kritik der italienischen Regierung, die ein Übermaß an Militäroperationen bemängelt und Verhandlungen für eine politische Lösung anmahnt.
Wie irritiert die Bundesregierung über die Verschärfung der Lage in Mogadischu ist, wurde nach dem Angriff auf den Flughafen von Mogadischu deutlich. Außenminister Klaus Kinkel sprach plötzlich davon, daß es "durchaus denkbar" sei, neu zu entscheiden, "wenn sich die Situation weiter verschlechtert". Auch ein Kanzlerberater glaubt, "neu überlegen" zu müssen, wenn die Truppe in kriegerische Handlungen verwickelt wird.
Mit hilflosen Ausflüchten reagierten Kinkel und Rühe auf die neue, aber von Experten vorausgesagte Entwicklung in Somalia. Sie haben den Forderungen der SPD-Opposition, die Soldaten zurückzurufen, wenig entgegenzusetzen. Zudem wird jetzt auch in den Reihen des Koalitionspartners FDP offener Protest gegen das Afrika-Abenteuer laut, das einst unter dem falschen Etikett eines "humanitären Einsatzes" begann.
Verteidigungsexperte Jürgen Koppelin versuchte am vergangenen Freitag, die Regierung von ihrem "Mogelkurs" (Frankfurter Allgemeine) abzubringen. Bonn müsse jetzt mit der Uno reden, um herauszubekommen, wie es in Somalia weitergehen solle. Die für diesen Mittwoch geplante Entsendung des deutschen Hauptkontingents nach Somalia, forderte Koppelin, sollte um mindestens ein bis zwei Wochen verschoben werden.
Doch die Bundesregierung zeigte trotz wachsender Zweifel Ende vergangener Woche keine Neigung, den einmal beschrittenen Weg zu verlassen: An diesem Mittwoch, daran hielt Rühe fest, sollen 250 Soldaten vom Flughafen Köln-Wahn zum Einsatz abfliegen. 1250 weitere, unter ihnen vier Bundeswehr-Ärztinnen, werden in der nächsten Woche folgen.
Die 250 Soldaten, die diese Woche in Mogadischu landen sollen, werden ein bis zwei Nächte auf dem Flughafengelände campieren müssen, ehe sie die rund 300 Kilometer lange Strecke nach Belet Huen weiterfahren können. Niemand weiß, wie lange es dauern wird, 110 Fahrzeuge aus einem vor drei Wochen in Emden in See gestochenen Frachter im Hafen von Mogadischu zu entladen. _(* Anfang Juli auf einem ) _(Truppenübungsplatz im unterfränkischen ) _(Hammelburg. )
Auf dem Flughafen und auf dem Weg durch die Hauptstadt Mogadischu sind die Deutschen ständig in Reichweite der Waffen somalischer Milizen, die der mit Uno-Haftbefehl gesuchte General Aidid zum "Kampf bis zum Abzug des letzten Kolonialsoldaten der Uno" aufgerufen hat.
Die Deutschen wird er da nicht ausnehmen. Doch bei allen Zweifeln weiß niemand in der Regierung, wie ein Ausweg aus der Situation gefunden werden könnte. Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Paul Breuer, sieht die Bundesrepublik an ihr Hilfsversprechen gebunden: "Es gibt kein Zurück für Staaten und Menschen, die sich moralisch zur Hilfe verpflichtet fühlen."
Für Deutschland, glauben die Bonner Regierenden, steht noch mehr auf dem Spiel.
Innenpolitisch, so wird im Auswärtigen Amt kalkuliert, drohen gleich zwei Minuspunkte: Die Bundesregierung würde bei einem Rückzug des Uno-Kontingents einen schweren Fehler einräumen. Außerdem wäre eine solche Entscheidung für das Ansehen der Bundeswehr "eine Katastrophe" (ein hochrangiger AA-Beamter).
Noch größer, so schwant der Regierung, wäre der außenpolitische Schaden. Sollte die Truppe beim ersten tödlichen Schuß auf einen Bundeswehrsoldaten in die Heimat abkommandiert werden, "können wir unseren Anspruch auf einen Sitz im Weltsicherheitsrat vergessen", sagt ein Kanzlerberater. Der schöne Traum von der Rückkehr Deutschlands in die Weltpolitik, der eigentliche Grund des Somalia-Einsatzes, wäre dahin.
Um in Bonn Befürchtungen zu zerstreuen, verweist Rühe so hartnäckig auf die gute Seite der Somalia-Mission: In Lageberichten aus Belet Huen wird das Samariterdasein der deutschen Soldaten gepriesen. Am vergangenen Freitag wurde zum wiederholten Male mitgeteilt, wie sehr die Ärmsten der Welt auf die Hilfe der Bundeswehr angewiesen sind: Es wurden 600 Liter Milch verteilt und - einmal mehr - Möbel aus Beständen der Nationalen Volksarmee der früheren DDR an Schulen ausgeliefert.
Rühes Berater haben dem Minister empfohlen, künftig lieber Klartext über mögliche Gefahren des Somalia-Einsatzes zu sprechen.
Er müsse deutlich machen, hieß es im Verteidigungsausschuß, daß es bei solchen Missionen "auch mal knallen kann". Angesichts der Bundeswehreinsätze in Kambodscha, der Hubschrauberflüge in den Irak und der Lufttransporte nach Sarajewo sei es ohnehin "ein Wunder, daß noch nichts passiert" sei. Y
* Anfang Juli auf einem Truppenübungsplatz im unterfränkischen Hammelburg.

DER SPIEGEL 29/1993
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